"VP-Kanzleranspruch absurd": Kickl erhöht Druck auf ÖVP
WIEN. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Montag noch vor den von Bundespräsident Alexander Van der Bellen geforderten Gesprächen zwischen den Parteispitzen von FPÖ, ÖVP und SPÖ den Druck auf die Volkspartei erhöht. Die ÖVP zeigte sich davon unbeeindruckt.
Der Wählerwille, der die Freiheitlichen auf den ersten Platz gehievt hat, müsse respektiert werden, so Kickl. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ließ das nicht gelten. Kickl fehle nicht nur die Mehrheit im Parlament, sondern auch die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Kickl meinte hingegen, eine Zusammenarbeit der von rund 55 Prozent der Wähler gewollten Mitte-Rechts-Mehrheit dürfe nicht aus persönlichen Gründen geopfert werden. Zudem forderte der FPÖ-Obmann einmal mehr für sich und seine Partei, als "großen Wahlgewinner", den Regierungsbildungsauftrag ein. Fragen nach seinem Statement waren wie bereits am vergangenen Samstag bei seinem Statement nach dem Gespräch mit Van der Bellen keine erlaubt.
Kickl appellierte an die vernünftigen Kräfte in der Partei, "Nehammer in seinem emotionalen Ausnahmezustand nicht allein zu lassen". Nehammer, der sich erstmals nach dem Abgang von Ex-Kanzler Sebastian Kurz einer Wahl gestellt hat, sei der "große Verlierer". Nach diesem "Totalabsturz" den Kanzleranspruch zu stellen sei "absurd und eine grobe Missachtung des Wahlergebnisses".
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"Stabilität und Stoßkraft"
Nehammer und die ÖVP müssten in den kommenden Tagen die zentrale Frage beantworten, ob es um den Machterhalt oder um die Zukunft Österreichs gehe. Denn die Inhalte des sogenannten Österreichplans Nehammers könne die ÖVP nur mit der FPÖ umsetzen, gebe es inhaltlich doch große Überschneidungen. Das seien auch die Punkte, die die Wähler mit breiter Mehrheit gewählt haben, so Kickl: "Das geht nur mit der freiheitlichen Partei und nicht mit einer marxistisch infizierten SPÖ, die von einer Obmanndebatte in die nächste stolpert."
Österreich brauche "Stabilität und Stoßkraft", das gehe nur in einer Zweierkoalition, die eine breite Mehrheit hat und inhaltliche Überschneidungen habe. Nun gehe es nicht um "persönliche Befindlichkeiten oder Aversionen", erklärte Kickl: "Wer so einen Zugang wählt, handelt unprofessionell und werde dem Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers nicht gerecht."
Bilde die ÖVP lieber mit der SPÖ eine Koalition, drohe der nächste Akt einer "experimentellen Regierung", einer Zusammenarbeit zweier Parteien, die inhaltlich nicht zusammenpassen. Was das bedeutet, habe man bereits unter Schwarz-Grün erlebt. "Offenbar will man damit weitermachen."
Kritik an Van der Bellen
Kritik kam von Kickl auch an Van der Bellen. Dieser habe in seiner Erklärung davon gesprochen, dass es "Klarheit" brauche, argumentierte der FPÖ-Chef. Die Klarheit liege aber seit der vergangenen Woche bereits auf dem Tisch und Van der Bellen habe sie selber "vernebelt". Denn das Wahlergebnis sei "glasklar" und biete nur wenig Interpretationsspielraum. Mit der FPÖ habe es nur einen Gewinner gegeben und selbst bei den Vorzugsstimmen liege er, Kickl, klar vor Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler: Laut dem (noch nicht kontrollierten) vorläufigen Ergebnis erhielt Kickl auf Bundesebene 85.542 Vorzugsstimmen, Nehammer 60.402 und Babler 46.440. Die offiziellen Zahlen werden am Mittwoch von der Wahlbehörde bekannt gegeben.
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Der Bundespräsident hätte für Klarheit sorgen können, indem er der stimmenstärksten Partei - den Freiheitlichen - den Regierungsbildungsauftrag erteile, so wie es in der Vergangenheit immer der Fall gewesen sei: "Das ist seit Jahren geübte demokratische Praxis." Das Argument, dass dieser Auftrag zum Scheitern verurteilt wäre, weil mit der FPÖ niemand regieren wolle, lässt Kickl nicht gelten. "Denn Verhandlungen enthalten immer die Möglichkeit des Scheiterns", betonte Kickl: "Sonst wären sie ja keine Verhandlungen." Ob sie das tatsächlich tun, wisse man aber erst, wenn man es versucht hat. Man könne nicht schwimmen, ohne ins Wasser zu gehen.
"Wie ein abgekartetes Spiel"
Zum anderen gebe es nicht zuletzt wegen der großen inhaltlichen Überschneidungen zwischen seiner Partei und der ÖVP die Möglichkeit, dass durch Verhandlungen vieles in Bewegung gerate. Dies sei auch 2017 der Fall gewesen. Bei einem Regierungsbildungsauftrag könne über gemeinsame Themen sehr schnell viel Bewegung in die Sache kommen und ein Prozess in Gang gesetzt werden, zeigte er sich überzeugt.
Die derzeitige Vorgehensweise wirke hingegen wie ein "abgekartetes Spiel". Offenbar scheine die "Verliererkoalition" bereits in "trockenen Tüchern" zu sein, nur traue sich niemand Klartext zu reden, weil es "zutiefst undemokratisch ist, den Gewinner auszugrenzen", argumentierte Kickl. Oder Van der Bellen wisse genau, "wenn wir mit Verhandlungen beginnen, kommt etwas dabei heraus, weil ein Mechanismus in Gang gesetzt wird und Stück für Stück über Themen eine wachsende Vertrauensbasis" entstehe.
"Blaue Erfolgswelle rollt weiter"
Zudem habe Nehammer nach der Wahl selbst gefordert, dass die FPÖ den Regierungsauftrag bekommen solle. Sollte die FPÖ weiter ausgegrenzt werden, brauche es bei den kommenden Urnengängen in der Steiermark oder im Burgenland bzw. bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich weitere klare Signale. So wie bei der Landtagswahl in Vorarlberg, bei der es gestern ein "fulminantes Plus für die FPÖ" gegeben habe. "Es ist gekommen, wie ich es angekündigt habe: die blaue Erfolgswelle rollt weiter."
Van der Bellen hatte an FPÖ, ÖVP und SPÖ den Auftrag erteilt, nach der Nationalratswahl Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Daher treffen sich die Parteispitzen der drei Parteien diese Woche zu Gesprächen. Am Dienstagnachmittag werden zunächst SPÖ und ÖVP und anschließend ÖVP und FPÖ miteinander reden. Am Donnerstag folgt dann das Gespräch zwischen den Freiheitlichen und der SPÖ.
ÖVP bekräftigt Nein zu Koalition mit Kickl
Montagnachmittag reagierte für die ÖVP Generalsekretär Stocker in einer Pressekonferenz auf Kickls Forderungen. Auch die ÖVP sei der Meinung, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen solle, andererseits habe Nehammer aber bereits im Sommer klargestellt, "dass wir mit Herbert Kickl keine Koalitionsverhandlungen führen werden". Die ÖVP halte Wort, und man stehe auch nach der Wahl zu allem, was man vor der Wahl gesagt habe.
Zu Kickls Ansprüchen merkte Stocker an, dass in Österreich kein Mehrheitswahlrecht gelte und Kickl daher einen Koalitionspartner und eine Mehrheit im Parlament brauche. Diese fehle ihm aber ebenso wie die Akzeptanz in der Bevölkerung. Für den ÖVP-Generalsekretär ist das kein Wunder: Wer fünf Jahre lang alle anderen als Diktatoren und Volksverräter beschimpfe, brauche sich nicht wundern, dass er dann keinen Partner für die Koalitionsbildung finde "und dass man dann alleine zu Hause ist".
Trotz Kickls Behauptungen gebe es zudem große inhaltliche und programmatische Unterschiede zwischen den beiden Parteien, betonte Stocker. Weltanschaulich lägen Welten dazwischen, denn in der FPÖ seien Verschwörungstheorien ebenso en vogue wie die mangelnde Abgrenzung etwa zu den Identitären: "Aus diesem Grund kommt für die ÖVP eine Koalition mit Herbert Kickl nicht infrage", bekräftigte Stocker. Die Volkspartei, unter Karl Nehammers Namen angetreten, sei ihren (knapp) 1,3 Mio. Wählern im Wort. Den Wunsch nach Veränderung der 1,4 Mio. FPÖ-Wähler "trotz Herbert Kickl" habe man aber verstanden, betonte er.
Dieser Artikel wurde zuletzt um 16:10 Uhr aktualisiert.
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Wer den möglichen Koalitionspartner einen <Rechtsextremen> heißt, darf sich nicht wundern wenn er in einer Koalition mit den Linken Bablisten aufwacht
Was Nehammer (ÖVP) offenbar nicht verstehen will:
die FPÖ ist so stark weil die ÖVP ganz 5 Jahre lang komplett versagt hat.
Mit der Türkisen Koalition mit den GRÜNEN hat die ÖVP unser Land zum kranken Mann Europas gemacht.
Kickl hat es schon kapiert, dass er so oder so kein Regierungsleiberl hat und flüchtet sich in die Opferrolle: Niemand mag uns!
Das Schäuferl legt er selbst nach mit seiner arroganten PK- Flegelei.
Die Flucht aus der Regierungsverantwortung hat er SELBST vorbereitet!
Irgendwie muss er die Seinen ja vorbereiten auf den Gang in die Niederungen in die Opposition!
Ihm ist es zu verdanken, dass Nehammer Spielraum bekommt mit Babler als Junior Schlitten zu fahren!
Ausser Nehammer bekehrt sich zu den realpolitischen Lösungen der primären Probleme, die er mit Babler + zu lösen hat!
Mit Kickl und seiner inkompetenten nicht ministrablen Clique ist es jetzt endgültig aus!
Österreich kann sich Rechte Regierung vorstellen ...aber keinen Kanzler der nur Gossensprache beherrscht...beginnen kann er ja mal mit rasieren...und bleib bei denen Schwurbler-Medien ...je weniger man von ihm in den seriösen Medien hört ...umso besser
= ganz kickl-style - Flegelei!
war war denn das wieder heute? staatsmännisch war das sicher nicht. Ganz im Gegenteil. ich frag mich, wie man mit 40 Minuten jammern und sudern Druck aufbauen will.
.
stellt euch euch vor, VdB hätte diesem verzagten Menschen tatsächlich einen Regierungsauftrag erteilt - ohne dass der zuerst einmal seine Hausaufgaben erledigt hat.
"VP- Kanzleranspruch absurd"
Genauso absurd ist Kickls "Volkskanzler" Anspruch.
Von mir aus wählen wir halt nochmal, dann erreicht die FPÖ halt 35 %.
Diese kindische und chaotische ÖVP ist einfach nur unglaublich...
Ist auch zuwenig
Kickl soll nicht Realitätsverweigerung betreiben sondern akzeptieren, daß er sich zu einer Persona Non Grata entwickelt hat.
Er wird mit seiner Amok- Kommunikation keine Partner finden!
Wenn ihm das Volk etwas bedeutet, bleibt nur der Schritt zur Seite.
Am schlimmsten wäre, wenn man am Abend mit einem BK Kickl schlafen geht und am nächsten Morgen mit Fahndungslisten für Politiker anderer Parteien aufwacht. Das so etwas ganz schnell geht haben wir vor 91 Jahren schon gesehen.
Das so etwas schnell geht haben wir vor 35 Jahren schon gesehen
(Fall des sogenannten antifa Schutzwalls)
Nein, dass sollten wir nicht machen
Wenn die Nehammer VP (weiter) links regieren will, dann ist sie allein den Wahlbürgerinnen verantwortlich.
Die PK von Kickl war ein eindeutiges Signal dafür, dass er trotz aller arroganter Forderung nach Regierungsbeteiligung und dem maßlosen Anspruch auf den BK dies gar nicht anstrebt!
Er hat sich selbst und die FP SELBST disqualifizier!!
Der Mann ist raffiniert auf der der Flucht aus der Realpolitischen Verantwortung geradewegs in die Opposition!!
Das ist alles, was er will
in der trügerischen Hoffnung dass TÜRKIS/ ROT + scheitern wird!
Warum erzwingen?
Sehe es genau so, wenn die ÖVP nicht mit Kickl möchte, sollen Sie eine Regierung zu dritt bilden und dann haben wir in kürzester Zeit solche Verhältnisse wie in Deutschland.
Bei den nächsten Wahlen wird der blaue Balken wieder steigen....
"Das seien auch die Punkte, die die Wähler mit breiter Mehrheit gewählt haben, so Kickl"
Was denn? Dass noch immer rund 71% der Österreicher keine FPÖ bzw. Kickl als "Volkskanzler" haben wollen?
74% wollen keine Mitte -> ÖVP
71% keine Linke -> SPÖ und Grün
81% keine Neos, die aber glauben sie sind große Gewinner :)
Wer immer mit der VP koaliert ist klar Erpresser
ODER
die neue Koalition begreift endlich,
dass sie im Stil der so positiven "Expertenregierung" sachprientiert und ohne Priorität der Parteimachtinteressen arbeiten muss was angesichts der gemeinsamen Herausforderung und gemeinsamen Probleme
der einzig sinnvolle verantwortete Weg ist!!
Insofern hat die Pattsituation auch eine Positive Seite!!
AEAIOU!
Blautürkis würde Österreich in eine hoffungslose Isolation und katastrophale Zukunft führen!
....Erpresser, was eine SCHANDD für die ÖVP wäre
ODER
...
... erpressbar!!! ...
sch.. Programm!
VINZI!
Um diese Zeit schon......
Ja natürlich ungustl!
Ein nie gewählter Kanzler der in seiner ersten Wahl abgewählt wurde!
Eine größere Niederlage gibt es nicht in der Politik nicht.
Natürlich stärken ihn die Landesparteileute - schreiben selber ja alle ein Minus bei den Wahlen :)
Die warten auf die Klatsche aus der Steiermark!
seit wann werden Kanzler gewählt ?
Das kapieren die nicht, wird ihnen vom Kickl vorgebetet.
Wer bereits VOR dem ersten Gesprächstermin so hasserfüllt über potentielle Partner herzieht ist völlig Unfähig für eine Zusammenarbeit.
Die FPÖ sollte Kickl schleunigst aus dieser Position entfernen, da sich sonst in keine Regierung kommt und alle Stimmen nutzlos sind.
Kockl will SELBST in die Opposition und tarnt dies raffiniert!
VINZI!!!
Jetzt wird's wirklich ALLERHÖCHSTE Zeit, weg mit der Flasche.....
Eigene Erfahrung?
Geht auch so.
Weg mit dieser Flasche,dem Ungustl.
28 % sind halt nicht genug!
Und wo genau kommt die Interpretation her, die 26 % ÖVP-Wähler möchten allesamt mit den Schlümpfen zusammen arbeiten? Wie intelligenz-befreit ist das denn???
Demokratie lebt von Mehrheitsbildung. Wenn ihr FPÖler das nicht könnt und nicht wollt, dann müsst ihr halt weiterhin im Winkerl stehen.
Ist das wirklich so schwer zu begreifen?
Ich hoffe, sie WERDEN noch eine zeitlang im Winkerl stehen.
Letzte Woche bereits 33 Prozent, Tendenz.....
Was glauben sie?
Immer die linken Kriegstreiber zum kotzen
Nick passt!
@hirni...:
Aha. Also jeder, der noch nicht vom rechten Rand gefallen ist, ist automatisch ein Linker?
Du bist ein lustiges Vogerl.
Und weil es ja so viele linke Kriegstreiber gibt:
Russland - alles extrem Linke
Nordkorea - noch viel linkere Linke
Iran - die extrem linksten Linken
Du bist ein Musterbeispiel an gescheiterter Bildung. Deine Eltern haben eigentlich alles falsch gemacht.
Wir können stolz sein auf ein Land, das sich von 29% mit höchst zweifelhaften und demokratiegefährdenden Zielen
die Politik an der Spitze unseres Landes nicht diktieren lässt!!
Ich bin auch der Meinung, wir sollten noch warten.
Wenn es in dem Tempo weitergeht, haben wir in drei Monaten die 4.......
Also soweit ich in der Blase nachlese ist der Nehammer ein Garant für die weiteren Wahlergebnisse nach Muster gestern
Solche Ausritte, die bestätigen daß Kickl nicht belastbar ist und bereits jetzt die Nerven wegwirft sind ein Grund, weshalb laut aktueller Gallup Umfrage die Mehrheit in Österreich wieder Karl Nehammer als Kanzler haben will.
... und bei aller Aufgeregtheit, sollten wir nicht vergessen, dass die ÖVP lediglich 20 Mandate (in Worten zwanzig) verloren hat, und dabei weit über ihren Prognosen lag, ihre Red. Stimmts tim29tim?
Das man bei diesem Erfolg Kanzler bleiben will ist nur mehr verständlich.
Der Typ soll endlich kapieren, dass nur ein paar rechte Hansln ihn toll finden. Herbert, es mag dich einfach keiner. Geh weinen auf dein Schaukelpferd und lass uns mit deinem Gewäsch in Ruhe.
Bei derartigen Erpressungsversuchen von Kickl hat man ohnehin den Eindruck, er WILL unbedingt keinen Regierungspartner finden. Denn dann kann er sich wieder in die ewig-gestrige Opferrolle flüchten.
Ich finde der Kickl sollte sich mal ordentliche Umgangsformen aneignen, gibts einen Kurs bei Schäfer-Elmayer, dauert 5 Jahre, das wären dann tatsächlich 5 gute Jahre ohne der Verbalrüpslerei von Kickl.
"Nun gehe es nicht um persönliche Befindlichkeiten oder Aversionen. Wer so einen Zugang wählt, handelt unprofessionell und werde dem Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers nicht gerecht."
Und warum gilt das nur für die anderen und nicht für Sie, Herr Kickl?
Die FPÖ wird im letzten Moment einen anderen aus den eigenen Reihen als Kanzler anbieten.
Und dann ist's für die ÖVP a g'mahde Wiesn!
Ich glaube schon seit Monaten an SPÖVP+
Ich lass mich gerne überraschen aber der (relative) Abstieg ist dadurch nicht zu bremsen.
Sorgen Sie (auch) persönlich vor
Wäre auch gut so, mit den NEOS mit an Board.
Die mitterechts Wählerinnen würden die ÖVP bei den nächsten Wahlen weiter hart abstrafen.
Zweistellig war das Minus ja schon... das kann nicht wegdiskutiert werden.
"Sorgen Sie (auch) persönlich vor" - Preper-Tante?