"VP-Kanzleranspruch absurd": Kickl erhöht Druck auf ÖVP
WIEN. FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Montag noch vor den von Bundespräsident Alexander Van der Bellen geforderten Gesprächen zwischen den Parteispitzen von FPÖ, ÖVP und SPÖ den Druck auf die Volkspartei erhöht. Die ÖVP zeigte sich davon unbeeindruckt.
Der Wählerwille, der die Freiheitlichen auf den ersten Platz gehievt hat, müsse respektiert werden, so Kickl. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ließ das nicht gelten. Kickl fehle nicht nur die Mehrheit im Parlament, sondern auch die Akzeptanz in der Bevölkerung.
Kickl meinte hingegen, eine Zusammenarbeit der von rund 55 Prozent der Wähler gewollten Mitte-Rechts-Mehrheit dürfe nicht aus persönlichen Gründen geopfert werden. Zudem forderte der FPÖ-Obmann einmal mehr für sich und seine Partei, als "großen Wahlgewinner", den Regierungsbildungsauftrag ein. Fragen nach seinem Statement waren wie bereits am vergangenen Samstag bei seinem Statement nach dem Gespräch mit Van der Bellen keine erlaubt.
Kickl appellierte an die vernünftigen Kräfte in der Partei, "Nehammer in seinem emotionalen Ausnahmezustand nicht allein zu lassen". Nehammer, der sich erstmals nach dem Abgang von Ex-Kanzler Sebastian Kurz einer Wahl gestellt hat, sei der "große Verlierer". Nach diesem "Totalabsturz" den Kanzleranspruch zu stellen sei "absurd und eine grobe Missachtung des Wahlergebnisses".
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"Stabilität und Stoßkraft"
Nehammer und die ÖVP müssten in den kommenden Tagen die zentrale Frage beantworten, ob es um den Machterhalt oder um die Zukunft Österreichs gehe. Denn die Inhalte des sogenannten Österreichplans Nehammers könne die ÖVP nur mit der FPÖ umsetzen, gebe es inhaltlich doch große Überschneidungen. Das seien auch die Punkte, die die Wähler mit breiter Mehrheit gewählt haben, so Kickl: "Das geht nur mit der freiheitlichen Partei und nicht mit einer marxistisch infizierten SPÖ, die von einer Obmanndebatte in die nächste stolpert."
Österreich brauche "Stabilität und Stoßkraft", das gehe nur in einer Zweierkoalition, die eine breite Mehrheit hat und inhaltliche Überschneidungen habe. Nun gehe es nicht um "persönliche Befindlichkeiten oder Aversionen", erklärte Kickl: "Wer so einen Zugang wählt, handelt unprofessionell und werde dem Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers nicht gerecht."
Bilde die ÖVP lieber mit der SPÖ eine Koalition, drohe der nächste Akt einer "experimentellen Regierung", einer Zusammenarbeit zweier Parteien, die inhaltlich nicht zusammenpassen. Was das bedeutet, habe man bereits unter Schwarz-Grün erlebt. "Offenbar will man damit weitermachen."
Kritik an Van der Bellen
Kritik kam von Kickl auch an Van der Bellen. Dieser habe in seiner Erklärung davon gesprochen, dass es "Klarheit" brauche, argumentierte der FPÖ-Chef. Die Klarheit liege aber seit der vergangenen Woche bereits auf dem Tisch und Van der Bellen habe sie selber "vernebelt". Denn das Wahlergebnis sei "glasklar" und biete nur wenig Interpretationsspielraum. Mit der FPÖ habe es nur einen Gewinner gegeben und selbst bei den Vorzugsstimmen liege er, Kickl, klar vor Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler: Laut dem (noch nicht kontrollierten) vorläufigen Ergebnis erhielt Kickl auf Bundesebene 85.542 Vorzugsstimmen, Nehammer 60.402 und Babler 46.440. Die offiziellen Zahlen werden am Mittwoch von der Wahlbehörde bekannt gegeben.
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Der Bundespräsident hätte für Klarheit sorgen können, indem er der stimmenstärksten Partei - den Freiheitlichen - den Regierungsbildungsauftrag erteile, so wie es in der Vergangenheit immer der Fall gewesen sei: "Das ist seit Jahren geübte demokratische Praxis." Das Argument, dass dieser Auftrag zum Scheitern verurteilt wäre, weil mit der FPÖ niemand regieren wolle, lässt Kickl nicht gelten. "Denn Verhandlungen enthalten immer die Möglichkeit des Scheiterns", betonte Kickl: "Sonst wären sie ja keine Verhandlungen." Ob sie das tatsächlich tun, wisse man aber erst, wenn man es versucht hat. Man könne nicht schwimmen, ohne ins Wasser zu gehen.
"Wie ein abgekartetes Spiel"
Zum anderen gebe es nicht zuletzt wegen der großen inhaltlichen Überschneidungen zwischen seiner Partei und der ÖVP die Möglichkeit, dass durch Verhandlungen vieles in Bewegung gerate. Dies sei auch 2017 der Fall gewesen. Bei einem Regierungsbildungsauftrag könne über gemeinsame Themen sehr schnell viel Bewegung in die Sache kommen und ein Prozess in Gang gesetzt werden, zeigte er sich überzeugt.
Die derzeitige Vorgehensweise wirke hingegen wie ein "abgekartetes Spiel". Offenbar scheine die "Verliererkoalition" bereits in "trockenen Tüchern" zu sein, nur traue sich niemand Klartext zu reden, weil es "zutiefst undemokratisch ist, den Gewinner auszugrenzen", argumentierte Kickl. Oder Van der Bellen wisse genau, "wenn wir mit Verhandlungen beginnen, kommt etwas dabei heraus, weil ein Mechanismus in Gang gesetzt wird und Stück für Stück über Themen eine wachsende Vertrauensbasis" entstehe.
"Blaue Erfolgswelle rollt weiter"
Zudem habe Nehammer nach der Wahl selbst gefordert, dass die FPÖ den Regierungsauftrag bekommen solle. Sollte die FPÖ weiter ausgegrenzt werden, brauche es bei den kommenden Urnengängen in der Steiermark oder im Burgenland bzw. bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich weitere klare Signale. So wie bei der Landtagswahl in Vorarlberg, bei der es gestern ein "fulminantes Plus für die FPÖ" gegeben habe. "Es ist gekommen, wie ich es angekündigt habe: die blaue Erfolgswelle rollt weiter."
Van der Bellen hatte an FPÖ, ÖVP und SPÖ den Auftrag erteilt, nach der Nationalratswahl Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Daher treffen sich die Parteispitzen der drei Parteien diese Woche zu Gesprächen. Am Dienstagnachmittag werden zunächst ÖVP und FPÖ miteinander reden. Am Mittwoch folgt das Gespräch zwischen ÖVP und SPÖ, am Donnerstag jenes zwischen den Freiheitlichen und der SPÖ.
ÖVP bekräftigt Nein zu Koalition mit Kickl
Montagnachmittag reagierte für die ÖVP Generalsekretär Stocker in einer Pressekonferenz auf Kickls Forderungen. Auch die ÖVP sei der Meinung, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen solle, andererseits habe Nehammer aber bereits im Sommer klargestellt, "dass wir mit Herbert Kickl keine Koalitionsverhandlungen führen werden". Die ÖVP halte Wort, und man stehe auch nach der Wahl zu allem, was man vor der Wahl gesagt habe.
Zu Kickls Ansprüchen merkte Stocker an, dass in Österreich kein Mehrheitswahlrecht gelte und Kickl daher einen Koalitionspartner und eine Mehrheit im Parlament brauche. Diese fehle ihm aber ebenso wie die Akzeptanz in der Bevölkerung. Für den ÖVP-Generalsekretär ist das kein Wunder: Wer fünf Jahre lang alle anderen als Diktatoren und Volksverräter beschimpfe, brauche sich nicht wundern, dass er dann keinen Partner für die Koalitionsbildung finde "und dass man dann alleine zu Hause ist".
Video: Das sagte Stocker in einem Pressestatement
Trotz Kickls Behauptungen gebe es zudem große inhaltliche und programmatische Unterschiede zwischen den beiden Parteien, betonte Stocker. Weltanschaulich lägen Welten dazwischen, denn in der FPÖ seien Verschwörungstheorien ebenso en vogue wie die mangelnde Abgrenzung etwa zu den Identitären: "Aus diesem Grund kommt für die ÖVP eine Koalition mit Herbert Kickl nicht infrage", bekräftigte Stocker. Die Volkspartei, unter Karl Nehammers Namen angetreten, sei ihren (knapp) 1,3 Mio. Wählern im Wort. Den Wunsch nach Veränderung der 1,4 Mio. FPÖ-Wähler "trotz Herbert Kickl" habe man aber verstanden, betonte er.
Dieser Artikel wurde zuletzt um 16:10 Uhr aktualisiert.
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Eines ist sicher, den Fehler Haiders 2000, übrigens sein größter wird Kickl nicht machen! Zu gefährlich ist es für jede Partei als Juniorpartner der ÖVP in einer Regierung.
Die Zusammenhänge nicht verstanden?
Bei einem Verzicht Kickl als Kanzler wäredie FPÖ NICHT der Juniorpartner!
Aber Haider machte sich indem er Schüssel den Kanzler überließ und die handsame Riess-Passer zur Vize machte, sich zum Junior-Partner. Gleiches würde auch einen Nehammer gefallen, wird's aber mit Kickl nicht spielen.
2,6 Prozent Vorsprung sind nicht wirklich die Welt. Laut geträumt haben einige Kampfposter hier von 33 bis 35 Prozent
.
es wird wohl noch einige Wochen brauchen, bis die FPOler:innen wieder im Hier und Jetzt ankommen werden. Momentan hat man aber den Eindruck, als würde Kickl hinter dem Mond leben.
Träumen Sie weiter
Andauernd
die bescheuerten "Prozentrechner". Parlamentarischer Mandatsverlust ÖVP -20, Mandatszugewinn FPÖ +26, alles klar?
Der Mandatzuwachs hat nichts mit dem Unfug zu tun, der das Blaue Programm fordert!
Was ist das für ein Bild oben? Rot-weiß- Rot Fahne und daneben Herbert Kickl der komisch aus der Wäsche guckt.
Würde ich ihn verarschen wollen würde ich genauso ein Bild dafür hernehmen.
Kann man sich ordentlich was vorstellen.
Kickl betätigt sich als Spaltpilz der ÖVP.
Das ist auch seine einzige Chance, denn aufs Spalten versteht er sich hervorragend und die ÖVP ist eh gerade a bissi labil, weil manche um jeden Preis und auch mit blauen Steigbügelhaltern am hohen Ross bleiben wollen und andere ihr Gewissen einer (auf dem Papier) christlichen Partei gerade wieder finden.
Das ist gar nicht nötig, dass erledigt sich von selbst.
War 2015 nicht anders...
Kickl beweist andauern, dass ihm zum Bundeskanzler ziemlich alles fehlt!
Charakter, Verständnis für die Anliegen der Bevölkerung, Toleranz, Weitblick, ordentliche Rhetorik und Umgangsformen, .............all das sind Fremdwörter für diesen Typen....... 70 % der Österreicher lehnen ihn und seine Hassprediger ab,.........unverständlich, dass überhaupt jemand Symphatie für diesen sogenannten Politiker aufbringt........
unverständlich..,
Das muss es aber auch geben, weil Menschen sind verschieden, und manche fahren halt mehr auf das negative ab, als auf‘s positive.
Ich denke das sind dann vielleicht auch Leute die gerne Horrorfilme gucken, mit ihren Nachbarn immer in Streit sind, Stress machen egal wo sie sind, ihnen kann’s keiner recht machen, und die so ein Blick drauf haben der anderen immer sagt leg dich bloß nicht mit mir an, usw. Außenseiter eben, die in der Schule schwach und einsam gewesen sind, und als Erwachsene hassen sie die Welt noch mehr und wollen sich irgendwie an allen rächen!
Und Kickl ist ihr eigenes Spiegelbild in ihn können sie sich reinversetzten. Und sie verteilen Beleidigungen wahrscheinlich eh genauso gerne wie er, und sie hassen andere auch so von ganzem Herzen wie der Kickl auch.
Das versteht kein emphatischer Mensch aber er sieht es, dass es genauso ist.
wenn man sich als Durchnittsbürger eine VP/FP wünscht, muß man doch total schmerzbefreit sein!
Haben die beim letzten mal unter einer Decke nicht genug Chaos und Schaden angerichtet?
Schreiben Sie vom ausgeglichenen Staatshaushalt der den Schwarz-Grünen 19 übergeben wurde?
<15 Tage>
Im Durchschnitt wurde 1O Tage nach der Wahl <beauftragt>
VDB reißt also bereits aus
https://www.parlament.gv.at/verstehen/politisches-system/bundespraesident/aufgaben/
Nun, Tatsache, noch nie hat eine Partei uns derart verschuldet, wie die ÖVP unter Nehammer.
Frag mal die Kärntner, wie's ihnen mit dem Schuldenberg geht, den ihnen die FPÖ hinterlassen hat!
Wer im Glashaus sitzt ...
Also die (Kärntner) Bank war an die Bayern verkauft
Außerdem ist die dortige Landesregierung den Menschen dort verantwortlich
Hat die Regierung die Schulden verheimlicht?
die Kärntner Bank war an die Bayern verkauft.
Die Rückverstaattlichung haben wir den damaligen "Verhandlern" Finanzminister Pröll (ÖVP) sowie Schieder (SPÖ) zu verdanken.
Wobei wir der Ausgewogenheit halber hinzufügen können: Ein großer Banker war er nicht der LH Dr. Haider
Erinnert sich noch wer an den T. Berlin?
Das es eine Koalition, alle erforderlichen Kontrollorgane in Kärnten und logischerweise in der Hypo gab, ist wohl auch ein Fakt.
Der mit noch so geschicktem Framing nicht wegzubringen ist.
Nur wenn der Landeshauptmann gleichzeitig in der Landesbank ein gewichtiges Wort mitredet, die Bank als seinen Selbstbedienungsbankomaten sieht und alle kuschen, dann kommt heraus was heraus kam.
Ein LH kann gar nix entscheiden in einer Hypo Landesbank, gar nix. Selbst Einfluß nahne, noch dazu in einer Koalition, als Juniorpartner, ist nahezu unmöglich. Über gab es politische Gegner und Kontrollorgane, neben ÖNB, FMA, sogar einen Regierungskommissar, wie soll das gehen?
Vielleicht sollten sie auch einmal realisieren dass die Abwicklung dieser Bank die Haider den Bayern verkauft hatte und vom unbeholfenen FM Pröll aus der ÖVP zwangsverstaatlicht wurde, vor kurzem finanziell sehr erfolgreich endete.
Nehammer als grossen Wahlverlierer zu bezeichnen, ist nur oberflächlich richtig. Bereits unter Kurz rutschte die ÖVP weniger als 2 Jahre nach der NR-Wahl 2019 in allen Umfragen unter die 30%-Marke. Die ÖVP mit Nehammer als Parteiobmann konnte seit damals nichts dazugewinnen und steht grosso modo wieder dort, wo sie vor dem Kurz-Höhenflug stand. Also nichts gewonnen, aber auch nichts wirklich verloren.
PS Ich habe keinerlei Sympathie für Nehammers rückwärtsgewandtes "Programm für Österreich".
die mit Abstand größten Verlierer sind die GRÜNEN.
Auf Bundesebene 40 % ihrer Wähler verloren.
In Vorarlberg ca. 1/3 ihrer Wähler verloren.
Nun auch aus der letzten (Landes-)regierung geflogen....
Es kann aufwärts gehen mit Österreich.
Stimmt nicht, dank Proporz sind in OÖ die Grünen quasi Teil einer Koalition.
Und in OÖ haben sich u.a. die Blauen gegen eine Abschaffung des Proporzes, eines Reliktes aus vergangenen Jahrzehnten gewehrt.
Themenverfehlung!
Weil ihm keiner mehr vertraut, schmeißt Kickl bereits vor dem Gespräch die Nerven weg. Er hat sich vom BP abwärts gegenüber so vielen Menschen massiv daneben benommen, daß er nicht mehr akzeptiert wird.
Die FPÖ sollte jemanden anderen finden, wenn sie wirklich regieren und etwas ändern will.
Kickl hätte sich als Erstes beim Bundespräsidenten öffentlich entschuldigen müssen, ebenso die Beschimpfungen der Regierungsmitglieder zurücknehmen!
Dann hätte man ihm Regierungsverantwortung übertragen können!
Er hat einfach kein Format - er hat z. B. nach der Pressekonferenz keine Fragen der Jurnalisten zugelassen, das ist äußerst undemokratisch und das ließe sich fortsetzen.
Er ist als Kanzler einfach nicht tragbar.
Vielleicht wiederholt sich die Geschichte, nur mit anderen Farben:
1999 haben sich auch ein Herr Schüssel und ein Herr Haider hinter verschlossenen Türen abgesprochen, um die stimmenstärkste Partei auszubooten.
Wenn die Freiheitlichen jetzt vielleicht nicht mitspielen dürfen, sind sie wohl die letzten, die sich darüber aufregen dürfen.
Nicht nur der Wahlkampf, auch die Politik danach ist wie ein Kindergarten.
@hakdata:
Aber die FPÖ fühlt sich in der Opferrolle doch so herrlich wohl. Da muss man weder Leistung abliefern, noch Verantwortung übernehmen und man kann für sein persönliches Scheitern immer Andere verantwortlich machen. Das passt zu den Blau-Schlümpfen wie die Faust aufs Auge.
Und leider gibt es unter Österreichs Wählern ein großes Frustpotential, das auf diesen Schmarrn und diese permanente Angstmache herein fällt.
Eigentlich müsste man alle Parteien verbieten und statt dessen echte Fachkräfte aus den jeweiligen Bereichen in die Verantwortung nehmen. Aktuell ist es wirklich so dass die erste Reihe in der Privatwirtschaft ist, die Zweite im Ausland tätig ist und der Rest im Parlament sitzt.
Blödsinn
"Kickl appellierte an die vernünftigen Kräfte in der Partei"
Wenn die vernünftig sind, wollen sie sicher mit einem Rabauken nichts zu tun haben.
Die sind GsD gerade dabei diese unselige Koalition mit dem Möchtegern BK zu verhindern.
Der kleine Berti steht jetzt ganz alleine da und beschuldigt wieder die anderen wieso er keine Freunde hat.
so wie die Grünen, die keine Wähler mehr haben?
@Auto...:
Also mit dem Zählen habt ihr Blau-Schlümpfe es nicht so:
- 28 % sind "das Volk"
- 8 % sind "keine Wähler"
Hm?
Aber gleichzeitig beschweren, wenn wir euch Intelligenz-allergisch nennen.
KritischerGeist01
ich habe nur auf Linz2050 repliziert, welcher behauptet, Kickl hat KEINE Freunde, also auch nicht innerhalb der FPÖ sozusagen. Also eine übertriebene Formulierung.
Deswegen auch die übertriebene Formulierung meinerseits ;-)
Ah…nein?!? Die sudern nicht so herum wie die FPÖ.
Auto, werd erwachsen und argumentier dann auch dementsprechend …
Alchimist108
Sag das mit dem Erwachsen werden mal Leuten aus deiner Sekte wie StevieRayVaughan, welcher sich hier aufführt wie ein 7 jähriger.
PS: meine Argumente und Kommetare zu deinen gestern gestellten Fragen unten durchlesen ;-)
Immer wenn ich den Herrn Kickl im Fernsehen sehe, erinnert er mich sehr an meine Zeiten, als ich unsere Kinder auf den Spielplatz begleitet habe. Da gab es Kinder, die gemeinsam etwas bauten oder miteinander spielten, dabei musste wohl jedes Kind einmal seinen Ansprüchen zurückstecken, damit das Werk gelingt. Dann gab es Kinder, die auch mitspielen wollten, aber sich so aggressiv verhielten, dass die anderen Kinder einen Bogen um sie machten. Sie liefen zu ihrer Mama und beschwerten sich, dass keiner mit ihnen spielen wollte. Kickl hat die anderen Politiker auf das Gröbste beleidigt "Der alte Mann in der Hofburg" etc. und wundert sich nun, dass keiner mit ihm ein Team bilden will. Unsere Demokratie hat sich in den letzten Jahrzehnten so gefestigt, dass wir uns dadurch nicht ins beeindrucken lassen. Natürlich ist manches in der letzten Regierungsperiode schief gelaufen. Aber Kickl hat selbst keinen Plan. ÖVP und FPÖ hatten wir schon, das war sehr teuer für das Volk!!
Kickl hat einen Plan. Er ist der Geist, der stets verneint - freilich ohne den Witz und die Eleganz des Mephisto.
Koalition FPÖ-ÖVP aber ohne Kickl.
Kickl hat alle vernunftbegabten Leute eliminiert.
Was soll man mit einer ev. Gesundheitsinisterin die behauptet hat das alle Covidopfer auf der Intensivstation in Wahrheit Impfopfer seien?
Die ÖVP steckt in der Zwickmühle. Sie kann es sich nun aussuchen, welche(s) Wahlversprechen sie bricht: entweder jenes, dass sie nicht mit Kickl koalieren oder viele andere Versprechen aus ihrem Parteiprogramm, wenn sie mit SPÖ und NEOS eine Koalition bilden.
Denn anders sind zwischen ÖVP-SPÖ und NEOS keine gemeinsamen Nenner zu finden.
Die ÖVP hat somit die Entscheidung. irgendein Versprechen müssen sie jedenfalls brechen.
Eine Zuckerlkoalition könnte ein tolles Programm erstellen. Umgekehrt wäre eine ÖVP/FPÖ Regierung schlecht für die Arbeitnehmer.
Jede Partei in einer Koalition wird sich von einem Teil ihrer Wahlversprechen trennen müssen, das ist der Zwang zum Kompromiss. Und das träfe eine FPÖ/ÖVP-Koalition genau so wie jede andere Regierungskonstellation.
Fassen wir zusammen:
Von insgesammt ca. 550 Beiträgen zu diesem Thema, stammen knapp 300 von folgenden bezahlten FPÖ-Hardcore-Postern:
- SchlechterAlsDerRest
- her
- Automobil
- LiBerta
Und sie alle ziehen massiv über alle anderen Parteien her. So wie Kickl es tut.
Und so wollt ihr irgend jemanden zur Zusammenarbeit überreden?
Die Intelligenz-Allergie ist bei Blau definitiv auf dem Vormarsch!