Nach der Wahl: Van der Bellen startet am Freitag Gespräche mit Kickl
WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen startet am Freitag die Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf künftig im Parlament vertretenen Parteien.
Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag um 13 Uhr, wie die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch mitteilte. Am Montag folgen dann Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. Die Termine für Treffen mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler stehen noch nicht fest.
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Die Reihenfolge der Treffen mit Kickl, Nehammer und Babler entspricht der Stärke ihrer Parteien im künftigen Nationalrat. Die FPÖ war bei der Wahl am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 28,8 Prozent erstmals stärkste Partei geworden, dahinter folgen ÖVP mit 26,3 Prozent und SPÖ mit 21,1 Prozent am zweiten bzw. dritten Platz.
Wer bekommt Auftrag zur Regierungsbildung?
Van der Bellen hatte am Mittwoch angekündigt in einem ersten Schritt nach der Wahl mit den Vorsitzenden aller Parteien Gespräche zu führen. Dazu wann und ob er einen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben wird, äußerte sich der Bundespräsident nicht.
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Video: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch wie üblich nach Nationalratswahlen die Bundesregierung auf deren Wunsch des Amtes enthoben. Gleichzeitig betraute er die türkis-grüne Regierung mit der Fortführung der Verwaltung, bis eine neue gefunden ist.
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Wozu ist ein "Auftrag" überhaupt erforderlich? Die Parteien/Fraktionen können sich ja selbst verständigen. Die parlamentarischen Mandatsverhältnisse sind bekannt, die ideologischen/programmatischen Voraussetzungen ebenso.
UND wozu soll Kickl den Regierungsauftrag bekommen? Rot-Türkis-Neos verhandeln bereits. Wir haben eine Mitte-Rechts Mehrheit im Parlament und bekommen eine Mitte-Links Regierung! Wie haben die Grünen gesagt: Österreich verrecke!
Wann sollen das die Grünen gesagt haben?
Es bleibt ihm auch nichts anderes übrig.
Nun muss Kickl zeigen, dass er kompromissfähig ist. Mit Hetze und Spaltung kommt er jetzt nicht mehr weiter.
Kickl (und seine FP) wären keine würdige Vertretung der Österreicher. Zam Schauma!
Dennoch hoffe ich, dass VdB Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung gibt. Wenn die ÖVP nicht zum tausenden mal umfällt, wird er wohl keine Mehrheit finden. Das ist aber einzig und alleine seine Schuld. Dann kann keiner sagen der Wählerwille wäre nicht respektiert worden!
Da wird der Kickl aber ein Schnoferl ziehen, wenn er zur (Zitat) "Mumie" gehen muss und sich nicht als Märtyrer aufspielen kann, weil Demokratie doch funktioniert. Von einem Auftrag zur Koalitionsbildung oder gar einem Regierungsauftrag ist er ja hoffentlich noch ganz weit entfernt.
Schade, wo er doch so gerne die Hände in alle Richtungen ausstreckt. Und manche seiner Gefolgsleute die rechte Hand steil nach oben strecken.
elhell, es wird eine Freude sein, an der Entzauberung des Volkskanzlers erste Reihe fussfrei beizuwohnen. Bin schon gespannt wie dann die Täter-Opfer Umkehr ausschaut.