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Nehammer will Bundesheer-Ausgaben auf ein Prozent des BIP erhöhen

Von nachrichten.at/apa, 04. März 2022, 16:52 Uhr
PRESSESTATEMENT BK NEHAMMER NACH DEM NATIONALEN SICHERHEITSRAT
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Bild: ROLAND SCHLAGER (APA)

WIEN. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will die Ausgaben für das Bundesheer auf mindestens ein Prozent des BIP erhöhen.

Angesichts der Ukrainekrise schwenkt nun auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) auf die langjährige Forderung vieler Experten ein, Österreichs Verteidigungsausgaben auf ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen. "Was wir derzeit erreichen müssen, sind mindestens ein Prozent des BIP", sagte er gegenüber der "Süddeutschen Zeitung", die am Samstag mit einer neuen Österreich-Seite erscheint. Zuvor hatte dies auch die SPÖ gefordert.

Aktuell 0,6 Prozent

Aktuell betragen die Verteidigungsausgaben Österreichs 0,6 Prozent des BIP, wie Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am Donnerstag erklärt hat. Auch er hat sich grundsätzlich für die Aufstockung ausgesprochen, ohne aber ein genaues Ausmaß zu nennen. Thomas Starlinger, der Verteidigungsminister im Übergangskabinett Bierlein, hatte 2019 in seinem Zustandsbericht eine schrittweise Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030 gefordert.

SPÖ und NEOS für Erhöhung

Auch die SPÖ verlangte am Freitag eine nachhaltige Anhebung des Budgets auf mindestens ein Prozent des BIP ab 2023. Das würde aktuell eine Anhebung von rund von rund 2,7 auf 4,3 Mrd. Euro bedeuten. In fünf Jahren wären es fast knapp fünf Mrd. Euro. Als wichtigste Investitionsbereiche nennt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer Cyberabwehr, ABC-Abwehr, persönliche Schutzausrüstung, Panzer-, Flugzeug- und Drohnenabwehr, Mobilität und autarke Kasernen.

Zustimmung zur von Nehammer angekündigten Erhöhung der Verteidigungsausgaben kam von den NEOS. Diese müsse allerdings im Verbund mit den EU-Mitgliedstaaten geschehen, betonte Verteidigungssprecher Douglas Hoyos. "Wehrfähig sind wir nur gemeinsam mit unseren Partnern."

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41  Kommentare
41  Kommentare
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azways (6.360 Kommentare)
am 05.03.2022 10:07

Wieso wollen so viele Menschen nicht einsehen, dass Kampf mit Waffen IMMER NUR SINNLOSES BLUTVERGIESSEN ist !!!!!

Glaubt wirklich irgendjemand, dass sich Österreich uns gegen irgendeinen Aggressor (ausgenommen Liechtenstein) verteidigen könnte ?

In meinen Augen lauter Menschen mit Caesarenwahn, die so etwas fordern.

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aeskulap162 (187 Kommentare)
am 04.03.2022 20:48

Viele Jahre wurde das Bundesheer zu Tode gespart, was ein absoluter Unsinn gewesen ist. Hoffentlich werden jetzt endlich die Mittel für das Bundesheer effizient erhöht, es ist höchste Zeit.

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rmach (16.825 Kommentare)
am 04.03.2022 19:55

Der Nehammer ist sehr verhaltensauffällig, oder?

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TerraMata (1.125 Kommentare)
am 04.03.2022 19:51

Eines haben die Österreicher dem Staat und Bundesheer voraus - Private Waffen wurden soviele wie nie Zuvor gekauft und Gehortet. Die Haushalte sind daher schwer Bewaffnet ob es Gut oder Schlecht ist ein anderes Thema.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 04.03.2022 19:45

Wer einen Spaltenberg als ersten Diplomaten hat und und ein tiefgläubige schwarz-grüne D€€U-Nachbeter als Krisenkabinett samt einem solchen B-Präs und Pinker Assistenten, der ist so schnell in einem Schlamassel, wo auch die beste Armee nichts mehr hilft.

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TerraMata (1.125 Kommentare)
am 04.03.2022 19:37

AZWAYS willst du andere Truppen im Lande??

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TerraMata (1.125 Kommentare)
am 04.03.2022 19:35

Also zu meiner Zeit wurde bereits Farbe genommen um die damaligen Saurerpanzer die Löcher zu verdecken. Der noch übrige Bestand an Panzern und Fahrzeugen noch herumzubasteln ist Sinnlos. Wenn Landesverteidigung ernst genommen wird kommt man mit 1 % des BIP nicht aus. Das Problem ist die Überalterung des Geräts und Baufällige Infrastruktur das kann man nicht von Heute auf Morgen aufholen. Starlinger hat ja einen Überblick geliefert aber da haben alle die Reißleine gezogen "ZU TEUER".
Nur durch den enormen Einsatz der Truppe ist es noch möglich die 14er und andere Verbände in den Einsatz gehen zu können.

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azways (6.360 Kommentare)
am 04.03.2022 19:26

Wozu ?!?!?!?

- Bundesheer gehört sofort ersatzlos abgeschafft und durch eine Katastropheneinsatztruppe und ein Technisches Hilfswerk ersetzt.

Je mehr Geld und Waffen dieser Wahnsinnsverein hat, desto gefährlicher wird es für die Zivilbevölkerung.
Schützen kann dieser Verein nicht einmal die eigenen Kasernen.

Waffen und Uniformen haben noch nie Frieden gebracht !!!!!!

An alle Waffenbefürworter: Es steht weder im Staatsvertrag noch sonst irgendwo, dass wir so einenVerein unterhalten MÜSSEN !!!!

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rmach (16.825 Kommentare)
am 04.03.2022 20:06

Hat die, die Clique nicht ausser Kraft gesetzt?

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Freitagskind (861 Kommentare)
am 04.03.2022 19:18

Braucht die övp Geld für Anwälte

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analysis (3.925 Kommentare)
am 04.03.2022 19:14

Es war die Schwarz-Blau-Regierung unter Schüssel, welche das finanzielle Desaster für das Bundesheer gegraben hat und mit einem "Wirtschaftsminister" Bartenstein über Kompensationsgeschäfte schöngerechnet hat.
Die Versuche die Unregelmäßigkeiten und Profiteure aufzuklären, sind an der Mauer in einigen schwarz dominierten Ministerien gescheitert.

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nangpu (1.986 Kommentare)
am 04.03.2022 19:04

Wie tief ist jetzt das Grab in dem die Eurofightermilliarden versenkt wurden?
Gibt es überhaupt ein Buget für die alten Saab-Nachfolger?

Das Heer wird genau so klein gehalten wie der Plegebereich.
Unser Land hätte bei einem Aggressor überhaupt keine Chance.

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Rapunzel368 (376 Kommentare)
am 04.03.2022 18:58

Willkommen in der Mitte des 20 Jahrhunderts. Danke Herr Purin für diesen Rückschritt.

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( Kommentare)
am 04.03.2022 18:35

Man kann ja eine Lotterie machen, jede Kaserne kann sich Bewerbern und wird dann beim ORF live gezogen.

Woher kommt auf einmal das Geld?
Pensionen werden weniger
Gesundheitssystem gekürzt

Aber hier geht es locker flockig

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Selten (13.716 Kommentare)
am 04.03.2022 19:13

Bei Subventionen, Xpertenhonoraren und Parteienförderung geht ´s auch flockig. Auf Geberkonferenzen und beim Einzahlen in D€€U-Fazilitäten und beim Dabeisein bei PESCO auch.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 04.03.2022 18:16

"Das würde aktuell eine Anhebung von rund 2,7 Mrd auf 3,4 Mrd. Euro bedeuten.

= 3.400.000.000,- €

Einfach so????
Weil in der Ukraine Krieg herrscht??
WAS bedeutet das für die kurzfristige effektive Erhöhung des militärischen Schutzes für die Bevölkerung??
In welchen Bereichen wird diese Megasumme gezielt investiert??

.

Wo ist bleibt daneben die Trinkgeldinvestitone
für die Beseitigung den katastrophalen Pflegemißstandes??

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Selten (13.716 Kommentare)
am 04.03.2022 19:39

Pflegemissstand:

Stundensatz für pflegende Angehörige 2022:

Stufe 1 - 4: € 1,74 bis € 4,43
Stufe 5 - 7: max € 5,35 bis € 9,81, wobei nur 2% der Pflegegeldbezieher Stufe 7 bekommen.

Für das PflGeld selbst wendete man 2018 gerade mal 2,66 der mehr als 5 Mrd auf. Der Rest floss als Subventionen an Institutionen des PflBusiness, die schlecht, aber immerhin besser als Familienangehörige, bezahlte Kräfte für ihren Profit und die Bezüge der Funktionäre werkeln lassen.

Alles, wo Vereine, Vermittler, Gemeinden "pflegen", wird subventioniert, mobile Dienste mit monatlich durchschnittlich 275 € pro Pflegling und Heime mit durchschnittlich 1 610 €.

Das wird mit der Reform fortgeführt. Mücksteins letzte Tat: 54,2 Mio für 190, in Community Nurses umbenannte, Schreibtisch-Untätige. 500 solcher Berater, die nie einen, der Hilfe und Betreuung braucht, angreifen, nicht einmal aushilfsweise, sollen es werden.

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nichtschweiger (6.076 Kommentare)
am 04.03.2022 18:00

Lustig finde ich es wenn jetzt die SPÖ eine Erhöhung des Wehr-Etats fordert. Diese Partei die jahrelang dafür gesorgt hat das Heer auszuhungern und sogar Wahlkämpfe mit der Verhinderung von Investitionen ins Heer geführt hat. Wir erinnern uns - Gusenbauer hätte damals gegen Schüssel nie gewonnen wenn nicht Thal Silberstein der niederträchtig-geniale Spruch zu einem Bild mit den Abfang-Jägern "hier fliegt ihre Pensionserhöhung" eingefallen wäre.

Nicht erst sei damals verabscheue ich die von Populismus getragene Politik der SPÖ!

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eihwaz (1.128 Kommentare)
am 04.03.2022 17:55

Alle in dieser Kaste meinen mit immensen Beträgen von unserem Geld wird alles gut. Das ist leider ein Trugschluss , da brauchts auch andere Qualitäten.

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:43

Wow, die SPÖ spricht sich für eine Erhöhung der Militärausgaben aus.Da wird sich der Darabos aber wundern.

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Zeitungstudierer (6.428 Kommentare)
am 04.03.2022 17:42

Jetzt bekommt anscheinend wieder das Militär zusätzliches Geld, aber nicht die sehr wichtigen Pflegeberufe im Krankenhaus, Altenheim und auch mobile Dienste!
Versorgt dann das Bundesheer mit Panzern, Soldaten mit Sturmgewehren und Flugzeugen die Pflegebedürftigen Menschen!
Diese Türkis Grüne Regierung ist wirklich seit ihrem Antritt eine Zumutung für die Bevölkerung Österreichs!

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:47

Sie sind auch der Meinung, dass Österreich im Angriffsfall von den Nachbarn verteidigt wird und stecken den Kopf in den Sand.Aber das könnte gründlich in die Hose gehen!

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rmach (16.825 Kommentare)
am 04.03.2022 19:00

Wen haben Sie da in Verdacht?

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Zeitungstudierer (6.428 Kommentare)
am 04.03.2022 19:02

Kommt darauf an wer Österreich angreift!
Im Kampf gegen das Corona Virus und damit gegen die eigene Bevölkerung war das Bundesheer auch jetzt schon ausreichend aufgestellt!
Wenn ein Land wie Deutschland, Ungarn, Italien, Frankreich, USA, Russland,usw. angreift Ist wahrscheinlich Widerstand nicht lange möglich und daher eigentlich zwecklos!

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kirchham (2.632 Kommentare)
am 04.03.2022 17:40

Geld fürs Herr - ja bin ich dafür, aber so Ausrüsten das wir für Umweltkatastrophen gerüstet sind.Also Hubschrauber und Sachen die dafür geeignet sind.

Aber nicht für einen Militäroperation, kann ich ja nur Lachen mit unseren Eurofighter 15 Stück und 3 fliegen noch.
Wenn wirklich mal ein Militärschlag gegen uns kommt kannst nur die Weiße Fahne hissen und Schranken auf.
Hallo wir sind Österreich und Neutral die Fliegen einmal über Österreich und das wars mit Österreich.
Wie gesagt für alle anderen Sachen finde ich das Herr super aber nicht wenn es um Krieg geht.

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:49

Typisch für den feigen Teil der Österreicher! Heute gibt es Abwehrwaffen, da kann ein Mann jedes feindliche Flugzeug runter holen.Aber Sie verstecken sich lieber im Bunker.

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dragon_king (177 Kommentare)
am 04.03.2022 17:59

Ganz richtig! Aber wenn ich so an unsere jungen Männer denke - kämpfen - und mit Abwehrwaffen auf andere schießen ...? Wow..........

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kirchham (2.632 Kommentare)
am 04.03.2022 18:28

Und du glaubst wirklich das wir Österreich Verteidgen können, Träum weiter und bleib Trocken.

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( Kommentare)
am 04.03.2022 17:39

Bei dieser Erhöhung
brauchen wir sicher auch eine Erhöhung der Generalstabs Posten !

Noch dazu, wo der Wichtigste, der sich schon mit der Kampfmontur verkleidet hat,
jetzt der GECKO dienstzugeteilt worden ist.

Eine ordentliche, zweckmäßige Ausstattung unseres Heeres
(dazu gehören mit Sicherheit keine Eurofighter),
sollte ohnehin immer außer Frage gestellt worden sein.

Was aber jetzt der Nachrüstungs - Populismus
Angesichts der Ukraine Krise zu suchen hat, sollte hinterfragt werden.

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pellets (323 Kommentare)
am 04.03.2022 17:38

Scheint als ist er in seinem Element angekommen.

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chuckw (448 Kommentare)
am 04.03.2022 17:31

Gute Entscheidung, wir müssen uns selbst schützen denn im Ernstfall stehen wir völlig alleine da.

Die letzten Tage zeigen die hässliche Wahrheit. Selbst das Undenkbare kann jederzeit passieren.

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zivi111 (604 Kommentare)
am 04.03.2022 17:18

Da gibt es bei Gott wichtigere Bereiche!
Bildung, Soziales und Umeltschutz.
Aber was kann man von einem Lamettaträger Anderes erwarten?

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 04.03.2022 17:18

Fürs Heer??
Die Unterkünfte sind ebenso deasolat wie der Fuhrpark. Hubnschrauber ja - evtl. Aber sonst bitte zuerst bei den Goldfansanen in Generalsrang nicht erst auf die Pensionierung warten, sondern umstrukturieren!!
JETZT
hat die Pflegereform Vorrantg,
die nachhaltige Beseitigung der unmenschlichen Zustände
für das Personal und die Altemheimbewohner !!!
Der katastrophale Pflegenotstands MUSS absolute PRIORITÄT haben!!!

LV-Budget -Erhöhung bringt kurzfristig
keinerlei essenzielle Änderung zum Schutz der Bevölkerung!!

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:51

Bitte um exakte Hinweise , wo dieser schlimme Pflegezustand vorhanden ist.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 04.03.2022 18:18

Haben Sie keine betagte verwandte im Altenheim?
Redens mal mit KH-DGKS!

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kave84 (3.047 Kommentare)
am 04.03.2022 17:13

Wollten die Sozialisten und die Grünen nicht vor einigen Jahren das Bundesheer abschaffen? Die Grünen sogar die Polizei, zumindest nachts? Wie schnell sich Meinungen ändern, wenn die Angst über diese Leute herfällt.
Europa ist militärisch leider ein Pfurz, bis das ein ernstzunehmender Gegner für die Russen ist, sind wir alte Leute.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 04.03.2022 17:25

Das Gegenteil ist der Fall!
Der Wehrsprecher der GRÜNEN hat sich
sogar für eine baldige Entscheidung betr. Saab-Nachbeschaffung ausgesprochen u.a.m.!!

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:52

Ja, klar, für unbewaffnete Übungsflüge!Mit Solarantrieb.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 04.03.2022 18:20

WO gibt solorJagdbomber zu kaufen??
Sie lieben blöde Klischees!

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 04.03.2022 17:08

Vie; Angst hilft viel.
Man kann es nicht glauben.
Der Nehammer mit der Angst im Nacken ist bereit jetzt die Haelfte des von den Amerikanern fuer Notwendig gesehenen Bugetanteils fuer die Verteidigung zu bieten.
Bald kommt sicher auch noch der Rest.

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gerd42 (100 Kommentare)
am 04.03.2022 17:53

Hoffentlich!

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