Rauch verspricht Pflegereform und kündigt maßvolle Corona-Politik an

Es war ein dichtes Programm gleich zum Auftakt. Um 11 Uhr wurde Johannes Rauch am Dienstag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als grüner Gesundheits- und Sozialminister angelobt. Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begleiteten ihn in die Hofburg. In der Ecke hatten sich mehrere Familienmitglieder positioniert, unter ihnen auch die Mutter von Rauch, um der Angelobung beizuwohnen.

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Van der Bellen wies in seinem kurzen Statement darauf hin, dass die Pandemie noch nicht überstanden und die Zahl an Patienten auf den Normalstationen noch immer sehr hoch sei. "Das ist keine leichte Aufgabe, sie ist nervenaufreibend und geht ohne Zweifel an die Belastungsgrenze der verantwortlichen Persönlichkeit", skizzierte das Staatsoberhaupt die Herausforderungen des neuen Amtes. Rauch sei sehr lange als Politiker tätig, er bringe einen langen Atem mit, sagte Van der Bellen und fügte bei, dass Rauch diesen beim Skitouren gehen und beim Klettern entsprechend trainiert habe.

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Kurz nach der Angelobung fand die Amtsübergabe im Ministerium statt. Wolfgang Mückstein, der in der Vorwoche zurückgetreten war, überreichte Rauch als Antrittsgeschenk ein Paar Laufschuhe. Eine doppelt sinniges Präsent: Mückstein hatte bei seiner Angelobung Sneakers getragen, was ihm die Bezeichnung Minister Turnschuh einbrachte. Er hoffe, dass Rauch einmal mit ihm joggen gehen werde, sagte Mückstein. Er wünsche ihm "von ganzem Herzen einen guten Lauf".

Für die Amtsübergabe blieb nur wenig Zeit: Um 14.30 Uhr fand die Sondersitzung des Nationalrats zur Ukraine statt, bei der sich Rauch dem Parlament präsentierte. Nehammer und Kogler bedankten sich in ihren Reden bei Mückstein und zeigten Verständnis, dass er auch aufgrund der persönlichen Drohungen gegen sein Leben zurückgetreten ist. "Wenn es so weit kommt, dass ein Gesundheitsminister nur noch mit kugelsicherer Weste im Auto fahren soll, dann stimmt doch etwas nicht", sagte Kogler.

Er stehe hier in tiefem Respekt vor der Demokratie und bedanke sich für die freundlich-kritische Aufnahme, sagte der neue Minister in seiner Antrittsrede. Er sei nicht nur Gesundheits-, sondern vor allem auch Sozialminister. Als zentrales Thema, bei dem massiver Handlungsbedarf bestehe, bezeichnete Rauch die Pflege. Er versicherte, dass er hier rasch die nötigen Reformschritte einleiten werde.

Zu Corona erklärte er, dass er so viele Maßnahmen wie nötig und so wenige wie möglich setzen wolle. Rauch ließ sich nicht in die Karten blicken, wie er die Zukunft der Impfpflicht sieht. Seine Leitplanken bei dem Thema seien die Wissenschaft und die Verfassungsmäßigkeit. "Dazwischen werden sich die Maßnahmen bewegen müssen", sagte Rauch.