Regierung prüft Einsparungen bei Sonder- und Frühpensionen
WIEN. Die Regierung will zur Gegenfinanzierung der Steuerreform weitere Einsparungen bei "Sonderpensionsprivilegien" prüfen.
Das geht aus der am Mittwoch beschlossenen Punktation zur Steuerreform hervor. Außerdem werden "klare Zugangsvoraussetzungen" zu jenen Frühpensionierungsmöglichkeiten angekündigt, die sich "besonders dynamisch entwickeln". Details nennt der Ministerratsvortrag diesbezüglich nicht.
Bei der Präsentation der Steuerreform am Dienstag hatte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schon darauf hingewiesen, dass die Anhebung des tatsächlichen Pensionsantrittsalters um ein Jahr Einsparungen von einer Milliarden Euro bringe.
Zuletzt war das Antrittsalter leicht gestiegen und lag 2018 bei 61,3 Jahren für Männer und 59,3 Jahren bei Frauen. Vom gesetzlichen Pensionsantrittsalter (65 bei Männern und 60 Frauen) sind im Durchschnitt also insbesondere Männer noch weit entfernt. Von 2024 bis 2033 steigt dann auch das gesetzliche Pensionsalter für Frauen schrittweise auf 65.
Video: Die Details zur Steuerreform wurden am Dienstag präsentiert
Zur Finanzierung der Steuerreform will die Regierung nun (neben "maßvollen und sozial verträglichen" Gehaltsabschlüssen für Beamte ab 2021) auch die im Regierungsprogramm angekündigte Heranführung des faktischen an das gesetzliche Pensionsalter forcieren. Und: "Darüber hinaus wird es zu klaren Zugangsvoraussetzungen zu jenen Frühpensionierungsmöglichkeiten kommen, die sich besonders dynamisch entwickeln." Auch die Sonderpensionsprivilegien sollen "unter dem Aspekt der Einsparungen gemäß den rechtlichen Möglichkeiten" durchforstet werden.
Details nennt die 17 Seiten starke Punktation zur Steuerreform diesbezüglich nicht. Auch die Regierung konnte die Ankündigung auf Anfrage vorerst nicht konkretisieren. Im Regierungsprogramm haben ÖVP und FPÖ u.a. angekündigt, zu prüfen, ob die Anrechnung von "Teilpflichtversicherungszeiten" für Arbeitslose bei Frühpensionierungen mit zwei Jahren begrenzt wird.
Ebenfalls angekündigt wird im Ministerratsvortrag ein "Grundsatzgesetz" für Ausgliederungen, das mehr Transparenz und Einheitlichkeit bringen soll, sowie geringere Zahlungen der Regierung an ausgegliederte Einheiten und Kostendämpfungen beim Personalaufwand. In Summe will die Regierung für die Finanzierung der Steuerreform den bisherigen Angaben zufolge noch eine Milliarden Euro direkt beim Bund sowie 500 Millionen Euro bei den ausgegliederten Einheiten einsparen.
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Daran erkennt man die "sozialen" Züge des Vizekanzlers.
Gerade er hat in der Opposition mehrfach behauptet 45 Jahre arbeiten sind genug.
Mit solchen und ähnlichen Wortmeldungen hat er Arbeiter geködert.
Nun ist die Katze aus den Sack. Die FPÖ ist nur Steigbügelhalter für die ÖVP.
Alle Prinzipien werden für den Machterhalt über Bord geworfen.
Da wird ein dramatischer Abstieg der Korridorpension erwähnt.
Diese ist erst möglich, wenn man mind. 40 Jahre meist sogar 47 Jahre gearbeitet hat.
D.h. man hat nur in das System eingezahlt und war keinen Tag arbeitslos.
Dann konnte man mit Anschlägen (5% Pro Jahr, in Summe also 15 %) in Pension gehen.
Diese Menschen als Sozialschmarotzer hinzustellen ist wohl einigermaßen frech.
Es sollen doch endlich die Pensionprivilegien und extrem hohe Beamtenpensionen ins Auge gefasst werden.
Regierung prüft und prüft und prüft.
Drum prüfe, wer sich ewig bindet. . . .
Sollten auch die Wähler machen.
Ich bin schon gespannt, wann
die Regierung mit ihren Plänen zur
" Kostendämpfung des Personalaufwandes"
im gesamten Pflegebereich herausrückt
und eine Privatisierung des Gesundheitswesens
vorschlägt.
Wie sagte eine ehemalige Kollegin
immer so schön:„ Wer ein bißchen Anstand hat,
stirbt einen Tag vor seiner Pensionierung !"
Zu kürzende Pensionsprivilegien und -Bevorzugungen sehe ich ganz stark bei den Beamten und Politikern!
Es ist reine Korruption bei der sich die Beamten und Politiker als Menschen erster Klasse definieren und sich ein Vielfachen der Pension eines 2. Klasse-Normalbürgers nehmen!
Regierung es ist Zeit wirklich dort einzugreifen, wo es zum Himmel stinkt!
Werte Biene1,
gerade habe ich noch Ihren Kommentar gelesen und da muss ich Ihnen sogar absolut recht geben!
Trotzdem, jetzt Gute Nacht!
Ich bin voll deiner Meinung.
Genau, keiner von diesen Privilegienrittern wird sich selber ins eigene Fleisch schneiden. Wer am Futtertrog sitzt wird sich dafür einsetzen diese zu wahren, bittemachenwir uns nichts vor. Das ist der Lauf der Dinge. Wer weiß wie wir alle an deren Stelle handeln würden. ☔☔☔☔☔
Warum sind die Pensionistenkommenatoren vom rechten Balkon abwesend?
Oder nur schmähstad?
Irritiert, weil es diesmal nicht gegen Ausländer geht?
Tja, dumm gelaufen.
Also, ich habe jetzt gerade ein bisschen etwas von den Kommentaren zu diesem Pensionsthema gelesen, aber bei soviel gezeigtem Unwissen und geschriebenen Dummheiten lohnt es sich wirklich nicht hier mit zu diskutieren.
Da ist mir meine kostbare Zeit zu wertvoll!
Gute Nacht!
Gute Nacht
8 Milliarden Steuerreform innerhalb von 4 Jahren und 1 Milliarde "Einsparung" pro Jahr alleine bei den Pensionen...
Gute Leistung.
Ja, top qualifizierte Mitarbeiter verlassen scharenweise das Land, andere Staaten werben mit besseren Konditionen
Die ÖVP setzt mehr auf billig und dumm, die werden schon wissen was sie brauchen
Geht schon los! Man hat schon eine erste Gruppe gefunden, die als nächstes geschröpft werden soll.
Was nicht passieren wird, ist ein Eingriff in die Beamtenpensionen, das kann sich die ÖVP ja nicht mal türkis gefärbt leisten.
Was sicher passieren wird, ist ein Angriff auf Regelungen bei den ASVGlern. Hacklerpension und Korridorpension werden bald der Vergangenheit angehören. Wer möchte dagegen wetten?
Und all das ist nur ein Anfang. Die "soziale Heimatpartei" wird dem Dumbo-Basti nichts in den Weg legen, solange die wöchentlichen Einzelfälle nicht sanktioniert werden.
Das wäre aber das aus für die FPÖ nicht für die T.ürkisen
Der Weg ist schon vorgezeichnet ( siehe Wahlumfragen)
Und die Türkisen haben keine absolute Mehrheit.
Ist eigentlich die Parteienförderung auch eine Art Rentenzahlung? Immerhin stehen ja auch diesen Zahlungen
keine Leistungen gegenüber !
Oder ist es doch viel mehr ein Hilflosenzuschuß ?
Weil ein gerechtfertigter Beitrag für Grundlage eines demokratischen Staat ist es mit Sicherheit nicht !
Ganz einfach 45 Arbeitsjahre für Alle. Egal ob Arbeiter, Beamter, Polizist, Lehrer......einfach JEDER!!!
Frauen die Kindererziehung besser anrechnen!!!
Wer studiert hat sich eben die fehlenden Jahre auf 45 Versicherungsjahre nachzukaufen.
45 Versicherungsjahre für ALLE!!!
Was helfen 45 Beitragsjahre, wenn nie der Höchstbeitrag geleistet wurde.
Was willst du uns damit sagen?
Wenn nicht der Höchstbeitrag einbezahlt wurde, dann ist die Pension entsprechend niedriger.
Das nennt man Sozialsystem bzw. kommt auch bei jeder anderen Versicherung zum Tragen.
"Auch die Sonderpensionsprivilegien sollen 'unter dem Aspekt der Einsparungen gemäß den rechtlichen Möglichkeiten' durchforstet werden."
Reine Augenauswischerei. Wer hat denn die Sonderprivilegien im Pensionsrecht? Beamte, Eisenbahner, Landesbedienstete und noch viele mehr, diejenigen, welche vom Staat, der Allgemeinheit bezahlt werden. Und die sind gesetzlich so fest, dass auch für die nächsten Generationen dieser privilegierten die Sonderrechte Geltung haben.
Wer hat denn bei der letzten Pensionsverhandlung den Richtern wieder spezielle Begünstigungen im Pensionsrecht gegeben? Der für die Beamten zuständige Vizekanzler H.C.Strache. Hört zumindest auf den Günstlingen, Günstlingsprivilegien zu versprechen. Dann hat wenigstens irgend wann und wenn nur am Sankt Nimmerleinstag jeder die gleichen Rechte was die Bezügegleichheit betrifft.
Sonderpensionen kürzen!
Eine Jahrhundert- Idee !
Vor allem, wenn man die astronomischen Sonderpensionen
der Nationalbänker, Regierungsmitglieder, Politiker,
div. Manager der Staatsbetriebe,
aber auch der Beamten unter die Lupe nimmt.
SPAREN IM SYSTEM, was für ein Zynismus!!!
700.000 Euro teure Kampagne der ÖVPFPÖ für Steuerreform.
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/jetzt-kritisiert-700-000-euro-teure-kampagne-fuer-steuerreform;art385,3124363
Ministerien zahlten an externe Dienstleister 56,4 Millionen Euro
Die Ministerien der Bundesregierung haben im Jahr 2018 rund 56,4 Millionen Euro für externe Dienstleistungen ausgegeben. Die höchsten Ausgaben wies das Verteidigungsministerium auf.
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/ministerien-zahlten-an-externe-dienstleister-56-4-millionen-euro;art385,3124120
Wir finanzieren uns die groß angekündigte Lohnsteuersenkung selber!!!
Seit Jahren wird von unterschiedlichen Regierungen in Wahlkampfzeiten damit geworben, diese versteckte Steuererhöhung abzuschaffen. Passiert ist bis dato nichts.
Die Antwort ist vor allem eine politische: Für den Finanzminister und die Bundesregierung liefert sie infolge der dadurch entstehenden Mehreinnahmen Spielräume, um alle paar Jahre eine Steuerreform als soziale Wohltat zu vermarkten – obwohl sich die Steuerzahler die verkündeten Steuersenkungen quasi selbst vorausbezahlt haben. Und dabei geht es schnell um große Summen: Die kalte Progression wird ausgehend von der Steuerreform 2016 bis zum Ende des heurigen Jahres 2019 bereits rund 2,1 Milliarden Euro zusätzliches Steuergeld in die Kassen gespült haben – bezahlt von allen Arbeitnehmern und Pensionisten. Über die gesamte Legislaturperiode bis 2022 werden es 8,5 Milliarden Euro sein.
https://www.agenda-austria.at/kalte-progression-explainer/
Haben WIR das nicht immer schon gemacht? Hat UNS schon jemals irgendwer irgendwas geschenkt? MIR NICHT !!!!
Sehr gut!
was ist mit der versprochenen abschaffung kalten progression?
Da hätte die Regierung in der Sozihochburg Wien ein reiches Betätigunsfeld!
Wenn da gespart wird hat das Ganze sogar einen unerwarteten Nebeneffekt.
Den Roten würden die Wähler,die bislang von den Privilegien provitiert haben in Scharen weglaufen.
Also nur zu!
Darum hat Niederösterreich nach Kärnten - Hypo-Alpe-Adria - die höchste Prokopfverschuldung aller Bundesländer.
Alle Bundesländer könnten davonlernen.
Na liebe Huldiger dieser Regierung der sozialen Wärme, jetzt kommt die Katze schön langsam aus dem Sack! fest weiter jubeln!
auch bei den Beamten ?
Ah ja, nach der Digitalsteuer kommt also der nächste Finanzierungsposten ans Licht. Und, wie zu erwarten war, wird im Sozialbereich eingespart ...
Wieder so ein "Anreiz", wie die Regierung zu betonen pflegt.
Und da kommen sicher noch mehr solche Nettigkeiten ...
Ich habe selbst mehrere Bandscheibenvorfälle und andere körperliche Einschränkungen, werde aber trotzdem bis zum Umfallen hackeln - nicht wegen der Regierung, sondern weil's notwendig ist.
Dennoch: Ich wage den "Wertekatalog" hinter der "neuen Gerechtigkeit" zu hinterfragen, denn sie geht zulasten der Schwächsten - und das noch dazu gekoppelt mit einer erschreckend herablassenden Umgangsform mit Menschen, die sich teilweise eh schon nicht mehr um Hilfe fragen trauen und um jeden Cent kämpfen müssen.
Ich nehme zur Kenntnis, dass die Regierung von 57% der Wähler*innen dazu ermächtigt ist und viele davon solche Maßnahmen mit Applaus begrüßen.
Die Bitterkeit des Links-Rechts-Denkens haben die Schwächsten zu schlucken.
"Im Pensionsbereich werden weitere Maßnahmen zur Heranführung des faktischen an das gesetzliche Pensionsantrittsalter gesetzt.
Darüber hinaus wird es zu klaren Zugangsvoraussetzungen zu jenen Frühpensionierungsmöglichkeiten kommen, die sich besonders dynamisch entwickeln.
Auch die Sonderpensionsprivilegien werden unter dem Aspekt der Einsparungen gemäß den rechtlichen Möglichkeiten durchforstet."
(Quelle: Vortrag an den Ministerrat vom 1. Mai 2019)
So steht's im Vortrag an den Ministerrat. Was das konkret heißen soll, werden wir sehen ...
Auf die "klaren Zwangsvoraussetzungen" bin ich gespannt. Hoffentlich gibt's da keinen Katalog nachdem das abgehakt wird. Ms Patienten zum Beispiel, bei denen die Krankheiten weit fortgeschritten ist, bekommen dann maximal die Mindestsicherung und die wurde ja auch gekürzt.
Lächerlich finde ich jene Poster die behaupten durch Bildschirmarbeit haben sie gröbere Beschädigungen des Bewegungsapparats als Arbeiter am Bau, die jahrzehntelang 50 kg Zementsäcke (jetzt 25 kg, aber Verputz hat immer noch 40) und unzählige Ziegel geschleppt/hochgetragen haben.
Derzeit kosten die Beamtenpensionen MILLIARDEN an Subventionen.
Aber es darf gehofft werden dass es in einigen Jahren aufhört da die neuen Beamtenverträge an die GKK/PV angepasst wurden. so mein Wissen
Eh klar bei den ärmsten sparen
Da hat die Regierung aber in den eigenen Reihen viel zu tun.
Solange es nicht ehrliche Arbeiter betrifft die in der Schwerindustrie oder wegen schlechter Arbeitsumstände sich ihren Rücken / ihre Gesundheit durch ehrliche Arbeit ruiniert haben und deshalb es nicht schaffen, erst zum "normalen" Pensionsantrittsalter in Rente zu gehen....
Ich denke bis auf ein paar Soziapathen werden die meisten Menschen solchen Personen den früheren Rentenantritt gönnen...
Trotzdem finde ich, 45 Jahre arbeiten und einzahlen sollten eigentlich genug sein.
Ganz ehrlich, ich habe keine Schwerindustrie gebraucht (obwohl ich in der VOEST gearbeitet habe) um mir als Informatiker die Halswirbelsäule irreparabel zu schädigen!
Und ich kenne 12 - 14h Tage sehr gut aus eigener Anschauung und alle anderen Grausamkeiten. Aber durch Studium etc. hätte ich nie die Möglichkeit, die Hackler-Regelung in Anspruch zu nehmen!
Es geht somit um (oder gegen?) grössere Teile der Arbeitnehmer/innen!
In der Voest waren 12-14 h Tage aber sicher eine ganz, ganz seltene Ausnahme.
Und man kann auch selbst auf seine Gesundheit achten mit zB ein wenig Fitness- oder Krafttraining uä. Nur dem Beruf die Schuld an seinem Leiden zuzuschieben ist ein bisschen billig.
Cinghiale
genauso ist es mir auch ergangen mit der jahrelange Bedienung des " kleinen " 13 Zoll Laptop. Arzt und Orthopäde konnten es nicht richten .
Bis ich selber draufkam dass es am bedienen des Laptop liegt.
heute steht mein Laptop ca.8-10 cm schräg erhöht auf Bücher und meine Halswirbelproblem haben sich fast zu Gänze ergeben .
Ich habe selber 45 Jahre in der IT gearbeitet. Die Schädigung der Halswirbel hat man selber zu verantworten. Falsche Bildschirmstellung, falsche Stuhleinstellung und ungenügender sportlicher Ausgleich. Alles kein Vergleich zu körperlicher Schwerarbeit, für die also die Hacklerregelung vorgesehen war. Jammern auf hohem Niveau?
sie sind aber nett - erst die letzten Jahrzehnte gab man der Prävention zur richtigen Körperhaltung am Arbeitsplatz die nötige Aufmerksamkeit.
Einsparungen in der Förderung für Kurse oder Seminare sind die folgen, wenn der Sozialberreich immer und immer mehr gekürzt wird.
„Rückenschmerzen betreffen fast jeden: 70 bis 80% der Bevölkerung haben irgendwann damit zu tun. Bei Krankheit am Arbeitsplatz liegen die Rückenerkrankungen sogar auf Platz eins“ (Aktion Gesunder Rücken e.V., 2001).
In der Pflege liegt dieser Prozentsatz wahrscheinlich noch höher. Der Arbeitstag der Pflegekraft wird durch schwere körperliche und geistige Arbeit. Tendenz steigend. Durch steigende Defizite der gesetzlichen Krankenkassen, bleibt immer mehr Arbeit für weniger Pflegepersonal.
In unsere Praxis haben wir regelmäßig Altenheim-Personal in Behandlung. Neben Pflegepersonal haben auch Hauswirtschaft- und Büropersonal mit der Folge berufsspezifischer Belastung zu tun.
Mit Ihren Ausführungen haben Sie ja recht. Mir ging es auch nur um das jammern in der IT. Erstens gibt es auch eine Eigenverantwortung zur Gesundheit am IT-arbeitsplatz und zweitens huschen die meisten Menschen vom Arbeitsplatz auf die Couch, Rückenprobleme vorprogrammiert. Wer körperlich schwer arbeitet, hat nur geringe Chancen den Rückenproblemen zu entkommen. Da ist meiner Meinung nach eine frühere Pensionisten gerechtfertig. Für Büromenschen, in diesem Fall ITler, ist das nicht gegeben.