Wirbel um Facebook-Posting von Linzer FP-Stadtrat
LINZ. Der Linzer FP-Stadtrat Michael Raml steht nach einem Facebook-Posting heftig in der Kritik.
Die Linzer Grünen haben am Montag ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge als "offen rassistisch" kritisiert. Raml warf darin Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) vor, dass er Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Dabei sei dies eine blaue Forderung, so der Linzer Grünen-Klubobmann Helge Langer.
"Über 50 Prozent der Häftlinge in Österreichs Gefängnissen sind Ausländer. Die freut es sicher, wenn die heimischen Steuerzahler ihre Gebiss-Sanierung finanzieren", war in dem Posting auf Ramls Profil zu lesen, bebildert mit dem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes.
Dabei sei die "Einbeziehung von Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung" eine ureigen blaue Forderung, berichtete auch der "derstandard.at". Bereits 2016 habe der Abgeordnete Harald Stefan (FPÖ) einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht. Denn das sei kostengünstiger.
Derzeit kommt das Justizministerium für die Gesundheitsversorgung der Häftlinge auf. Laut einer Anfragebeantwortung an die Neos betrugen die Kosten dafür 94,6 Mio. Euro im Jahr 2018. Auch der Rechnungshof hatte die Maßnahme 2012 und 2014 empfohlen. Häftlinge in die Krankenversicherung miteinzubeziehen sei eine Frage des "normalen Umgangs mit kranken Menschen", hatte Anschober mit Verweis auf das türkis-grüne Regierungsprogramm erklärt.
"Menschenverachtendes Weltbild"
"Diese Entgleisung bringt das menschenverachtende Weltbild der Freiheitlichen neuerlich zum Vorschein und ist nicht hinnehmbar", schrieb Langer in einer Presseaussendung am Montag in Bezug auf Ramls Posting. "Es stellt sich schon die Frage, ob Personen, die derart ungehemmt gegen Ausländer hetzen, einen Platz in der Linzer Stadtregierung haben sollten." Er erwarte sich auch klare Worte des Bürgermeisters, so Langer. Raml war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar.
Der Linzer ÖVP-Klubobmann Martin Hajart kritisierte: „Ramls Facebook-Posting zeugt von blanker Unwissenheit und reiht sich in Vielzahl von Geschmacklosigkeiten der Linzer FPÖ ein.“
Die FPÖ hat jetzt andere Probleme, da können sie sich mit diesem Einzelfall nicht beschäftigen!!!
Asfinag-Bestellung: Korruptionsjäger wollen gegen FPÖ-Chef Hofer ermitteln
Es geht um den Verdacht der Bestechlichkeit bzw. Geschenkannahme im Zusammenhang mit der Bestellung eines Asfinag-Aufsichtsrats in der Zeit, als Hofer Infrastrukturminister war.
10.000 Euro vorher, 10.000 Euro nachher
http://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/asfinag-bestellung-korruptionsj%c3%a4ger-wollen-gegen-fp%c3%b6-chef-hofer-ermitteln/ar-BB10kAwQ?ocid=ientp
Die arme ASFINAG, immer muss sie ausbaden, was ein blauer (oder oranger) Verkehrsminister ihr vorsetzt!
Ich kann mich an einen Mathias Reichhold erinnern ... dereinst ein einfacher, kleiner Kärntner Bauer, im Sog von Haider stieg er zum Politiker auf und wurde schließlich Chef der ASFINAG. Mit einem Jahresgehalt jenseits von Gut und Böse ... Ahnung null ...
Naja, die Autobahnmaut zahlt's ja.
Wenn der Vizeparteichef der FPÖ, Manfred Haimbuchner nur einen Funken Anstand und Charakter hat, oder hätte, gibt es nur eine Konsequenz für diesen Rassisten, nämlich Parteiausschluss aus der FPÖ.
Sollte dieser notwendige Parteiausschluss nicht erfolgen, dann wandelt der FPÖ-Vizeparteichef genau so wie die FPÖ auf NAZI-Spuren!!!
Was sagt die JKU zum ausländerfeindlichen Verhalten eines Professors der JKU?
https://www.youtube.com/watch?v=deiEIzimzIc
Der gute Mann war nicht fähig zur Übernahme der Tischlerei seines Vaters, also muss der Arme sein Brot in der Politik verdienen. Das ist nun einmal bei den Blaunen am leichtesten, da genügt ein gelegentlicher rassistischer Rülpser und schon hat man ein Amterl.
Eigentlich sollten wir den "blauen Einzelfall - Produzenten" "dankbar" sein, denn sie offenbaren damit ihr Gedankengut (oder "Gedankenschlecht") und somit auch das ihrer Wähler. Deutlich wurde es schon lange, aber wirklich unübersehbar durch das Video mit den Hauptdarstellern Strache und Gudenus und den Interpretationen des Gaulreiters.
Wie schon Kreisky sagte ist Dankbarkeit keine politische Kategorie, denn sonst müssten Kogler mit den Grünen zumindest wöchentlich eine Dankestorte an die o.e. Personen "spenden" dafür, dass nun sie mit deren (ungewollter aber kräftiger) Hilfe aus der außerparlamentarischen Opposition in die Regierung gekommen sind! Wer hätte das vor einem Jahr gedacht?
Rücktritt sofort!
Der rassistische Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft darf nicht geduldet werden!
Meinst du den Rechtsextremismus?
http://www.ehrenmord.de/doku/2019/doku_2019.php
Das Vaterunser der Blauen:
"... unseren täglichen Einzelfall gib uns heute ..."
Meist du solche Einzelfälle?
http://www.ehrenmord.de/doku/2019/doku_2019.php
Komm, nicht ablenken jetzt. Wir sind bei den Blauen und ihren Ausritten nach ganz, ganz recht! (Okay, also dorthin, wo du eh schon stehst.)
Ist klar, die Berufsempörten laufen schon auf 180 wenn ein FP - ler nur die Uhrzeit sagt.
Folglich sind diese Berufsempörten in keiner Weise mehr ernst zu nehmen, sind nur mehr lächerlich.
Rassismus is ja nicht sooo schliiimm!
Die Blauen wollen ja nur a bissal spielen!
@ jop gehts ihnen noch immer gut?
Ein Neger ist ein Neger und ein Zigeuner ein Zigeuner.
Du kannst mir mit der Rassismuskeule den Buckel runterrutschen.
Und du bist einfach nur ein Depp, und ein rechter noch dazu.
Darf man dann auch sagen.
@JOPC: Du hast vergessen zu erwähnen: Ein NAZI ist ein NAZI
Ach so ja, wer Neger und Zigeuner sagt ist in den Augen von euch Marxisten ja ein Nazi.
Wieder nur ein Einzelfall, weshalb diese Aufregung?
Soviel zu 'Einzelfällen'
https://www.google.com/maps/d/viewer?ll=51.01885391627409%2C10.033071509483989&z=7&mid=1SEuq2e6u9yZdCMAcLIWpgiKouydkDfZw
Mit solchen, von der Realität weitgehend entkoppelten Aussagen, bringt sich Rabl in der Öffentlichkeit ins Gespräch. Dabei ist es egal, ob mit einem guten oder schlechten Vorschlag. Der Bekanntheitsgrad von Raml steigt, was im Hinblick auf die in eineinhalb Jahren stattfindenden Gemeinderats- und Landtagswahlen eine wesentliche Ursache für solche, bei informierten Personen nichts als Kopfschütteln auslösenden Meldungen, darstellt. Raml ist nicht dumm. Der Mann weiß genau, wie man die Öffentlichkeit auf sich aufmerksam macht und er schlägt Pflöcke ein. Es verfestigt sich ein bleibender Eindruck, wofür er vermeintlich steht. Wir werden solche Äußerungen, denen niemand wirklich sachpolitische Sinnhaftigkeit unterstellen kann, in den nächsten eineinhalb Jahren bestimmt noch öfter hören. Sie gehen nur dann ins Leere, wenn man weiß, mit welcher moralisch fragwürdigen Absicht sie für uns Wähler abgesondert werden.
nicht dass er gescheit wäre, aber wer würde freiwillig zurück treten. Für nix tun ausser hetzen, Geld verdienen....
Haimbuchner und Rabl sollen entweder handeln oder zurücktreten.
Wann, wenn nicht JETZT?
Was macht man dann mit den vielen arbeitslosen Rassisten? 👺
Bevor man gegen was auftritt, sollte man sich schon vergewissern, von wem der Vorschlag stammt. Blamabel, wenn er vom eigenen Parteigenossen kommt. Sachlich kann ich nicht beurteilen, ob er sinnvoll ist oder nicht. Jedenfalls ist die Form der Agitation widerlich und menschenverachtend und an finstere Zeiten des vorigen Jahrhunderts erinnernd. Mich bestärkt dies in meiner Meinung über PolitikerInnen die für die grossteils nicht schmeichelhaft ist, ganz egal, von welcher Partei die kommen. Mit einigen wenigen Ausnahmen.
Diese Aussagen des Raml sind jetzt auf dem Niveau vieler OÖN Forumsteilnehmer angekommen. Wäre ja an sich kein großes Problem und ist aushaltbar; nur leider ist das Gesagte nur die Spitze des Meinungs-Müllberges...
Sie meinen aber schon den Meiningsmüll der raml- Sympathisanten!?
Rassismus ist keine "Meinung",
sondern Menschenverachtung!
Rassismus ist wie Fremdenfeindlichkeit eine "billige" und ebenso scheußliche Form des Populismus, wo ein Politiker - außer einschlägige Sprüche zu verbreiten - nichts Wertvolles oder Intelligentes tun muss. 🤮
Passt also 1:1 zur FPÖ.
Man sollte sich schon informieren, von wem eine Forderung stammt, bevor man dagegen auftritt. Blamabel, wenn sie von einem eigenen Parteigenossen stammt. Zur Sache selbst habe ich kein Meinung, da ich die Details nicht kenne und daher nicht beurteilen kann, welche Lösung besser ist. Die Darstellung des Raml finde ich jedenfalls abstossend und widerlich. Sie erinnert mich an finsterste Zeiten des vorigen Jahrhunderts. Und sie bestärkt mich darin, dass ich immer weniger generell von den PolitikerInnen halte und zwar von allen Farben und Schattierungen. Ein paar wenige Ausnahmen bestätigen die Regel. Und die gibt es auch in jeder Partei.
Ja, da heulen die Berufsempörten. Der böse Raml schreibt einfach, was sich viele Menschen denken.
Was die linken Gutmenschen gerne vergessen: Ca. 50% der Häftlinge in Österreichs Gefängnissen sind Ausländer und ca. 90% der Häftlinge haben nicht Deutsch als Muttersprache.
So schaut´s aus.
dieGedanken, Sie könnten auch irren, vielleicht sind es nicht mehr viele, die sich durch Rassismus und Hetze frei denken können.
Vielleicht denken viele nicht einmal so etwas Menschenverachtendes, sondern machen sich Gedanken, über das wie und warum, sich wer denkt, das viele ein Menschenverachtendes und Rassistisches denken haben.
Da man die Möglichkeit der Entscheidung hat......haben sie einiges noch nicht kapiert, ihre Gedanken sind nicht frei, sondern unterstehen ihrer Kontrolle. Sie tragen die volle Verantwortung, und der Zeuge ihrer Gedanken sind sie selbst. Denken sie was sie wollen, aber denken sie nicht für die anderen Menschen.
Menschen, die solchen Schwachsinn und solche Hetze verbreiten denken nicht- und wenn doch, dann mit dem Enddarm!
.. man sieht ja was bei diesem "Denken" rauskommt.... braune, stinkende Schei$$e!
Fragender...
Denken ist die schwerste Arbeit, die es gibt. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum sich so wenig Leute damit beschäftigen.
Füllt die Wasserkrüge mit Wasser! sagte Jesus, da nur so viel Wasser platz hat, wie der Krug fassen kann, kann es durchaus sein, das Jesus das Hirn meinte. Das Hirn hat den Vorteil, um so mehr "Denke" rein kommt, um so mehr hat Platz. Da Jesus nur Frieden wollte, und es dazu viel Hirn braucht...ist mir gerade eingefallen.
"die Gedanken sind frei" auf das sie hier anspielen, ist zwar grundsätzlich richtig.
ABER - wer sagt, dass ihr Gedankengang auch richtig ist?
Oder haben sie - wie die diversen Religionen - die Präpotenz zu behaupten, SIE wären im Besitz der "Wahrheit"?
Es stünde ihnen gut an, zumindest das Hegel'sche Prinzip anzuerkennen, sie müssten sich dann nicht mehr als Parteitroll outen!
Noch mal lesen - nachdenken - verstehen - posten.
Bitte diese Reihenfolge einhalten. Danke!
Man sollte sich schon informieren, bevor man was bekrittelt, wenn sich dann herausstellt, dass die Forderung aus den eigenen Reihen stammt. Das ist dann blamabel. Zur Sache selbst habe ich keine Meinung, da müsste ich die Details von Vor - und Nachteilen dieser Regelung kennen. Jedenfalls ist die Art der Darstellung abzulehnen, die erinnert mich an sehr finstre Zeiten. Und generell wird meine Meinung zu PolitikerInnen aller Farben und Schattierungen immer negativer, mit wenigen Ausnahmen.
die Mühlen mahlen, nicht drängen, Raml, jeder kommt dran
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200224_OTS0142/oesterreich-korruptionsstaatsanwaltschaft-stellt-auslieferungsbegehren-gegen-norbert-hofer?fbclid=IwAR1vAz7ZEOhltRyZfdl2d4KMRcylzMDmaVrMokOj6r-nhHfv1ZOVMFIahAk
Auch wenn das Posting von einen Stadtpolitiker kommt .... Stelzer müsste auch sofort die Koalition mit der FPÖ auflösen! - Außer Stelzer steht hinter der diesen Aussage und Gesinnung!
Stelzer steht auch hinter der Landeshymne, die nach seinen Worten nichts mit dem Ultrarassisten Stelzhamer, dem Judenhasser zu tun hat, obwohl dessen Text verwendet wurde.
Man muss sich das also so vorstellen, als wenn ein Bild im politischen Büro des Landeshauptmanns hinge, auf dem Adolf Hitler einem kleinen Mädchen durchs Haar fährt, und jemand behauptete, das Bild könne bedenklos hängenbleiben, weil das Dritte Reich geschichtlich aufgearbeitet sei.
Es zeigt wirklich von Zivilcourage, wenn man gegen tote Dichter hetzt. Gratuliere.
Genau solche Typen wie Sie es sind, die mit den Wölfen heulen und sich voll und ausschließlich im Mainstream bewegen, haben 1938 Hitler gewählt.
Der Menschentypus ist der gleiche. Die Typen, die heute der SPÖ beitreten, um am Magistrat Linz Karriere zu machen, wären damals auch zur herrschenden Partei gegangen, um etwas zu werden.
Zivilcourage: Gegen rechtsextreme und rassistische Inhalte eintreten.
Der tote Stelzhammer ist nicht wichtig, aber seine schlechten Zeilen sind von gestern.
Stelzer lebt, der müsste handeln. Raml ist rücktrittsreif.
Stelzhammer: Wobei die schlechten Zeilen den allergeringsten Anteil ausmachen. Wie aber diese oder ihre schlichte Existenz bekanntmachen?
Eh klar, wenn ihr irgendwas von 'Hoamatland' hört so stellt es euch nicht nur die Kophaare auf sondern auch noch die Intimbehaarung, soweit vorhanden.
Würde man in Stadt und Land die Proporzregierung abschaffen, würden sich solche Themen zack, zack, zack erledigen lassen! Deshalb wählt nächstes Jahr nur eine Partei, welche sich für diese Abschaffung ausspricht.
Die Proporzregierung hat sich ja eh 2019 schon mal halbiert. Nächstes Jahr sind keine Regierungswahlen.
Falsch! Nächstes Jahr sind Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in OÖ
Sorry, ich dachte du meinst die Bundesregierung.
Dort haben wir keine Proporzregierung
Klar, aber du hast ja nicht Proporzregierung-en geschrieben, es war nicht stimmig für mich. Wo liegt nun der Fehler?