Viele Anfragen, fehlende Masken und eine Sitzung im Krisenmodus
LINZ. Bei der gestrigen Landtagssitzung stand das Corona-Krisenmanagement im Zentrum vieler Anfragen und Anträge.
Dass Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) schon in der ersten Antwort einer Neos-Anfrage den Lockdown ankündigte, ging in der gestrigen Landtagssitzung fast unter. Die Reden waren vorbereitet, die Strategien für die Parteien klar: ÖVP und FPÖ verteidigten ihre Arbeit, SPÖ, Grüne und Neos kritisierten sie umfangreich.
Nur bei den MFG-Abgeordneten führte die Ankündigung von Stelzer zu einer Reaktion: Die Kinnlade von Parteiobmann Joachim Aigner klappte nach unten. Sichtbar war dies deshalb, weil er und seine beiden Parteikollegen keine Maske trugen. Und trotz mehrmaliger Aufforderung davon nicht abwichen. "Ich berufe mich auf die Ausübung des freien Mandats", so Aigner dazu.
Bildergalerie: Landtagssitzung im Zeichen von Corona
Dass man am Vortag in einer Sitzung aller Parteien das Maskentragen vereinbart hatte, wurde ignoriert. Konsequenzen dafür gab es nicht, eine intensive Diskussion in der nächsten Präsidialsitzung aber bestimmt. Heftige Reaktionen lösten auch die Aussagen von MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner aus. Er sprach davon, dass die Zulassung der Impfung nicht abgeschlossen sei, sie möglicherweise unfruchtbar mache und sie ein "Humanexperiment sei". Ähnliche Beiträge haben übrigens auf Facebook zu einer Sperre der MFG-Oberösterreich-Seite geführt.
Später in der Debatte und nach weiteren MFG-Redebeiträgen replizierte Grünen-Abgeordnete Ulrike Schwarz deutlich und emotional: "Das Coronavirus lässt sich nicht mit falschen Zahlen erschlagen. Schützen wir das Gesundheitssystem vor Ihren gemeingefährlichen Aussagen!"
Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) gingen die Aussagen der MFG-Mandatare zu den angeblich freien Intensivbetten zu weit: "Da geht es nicht um irgendwelche Prozent, sondern auch um die Pflegekräfte." Er machte einmal mehr Werbung für eine Antikörper-Studie und hatte zum Beweis seinen Laborbefund mitgebracht. Dass dieser nicht mehr als "Genesen"-Nachweis gültig sei, sei nicht in Ordnung.
Die meistbefragte Person im Raum war LH-Stv. und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (VP). Sie verwies umfangreich auf die getätigten Maßnahmen und verteidigte die Schritte. Für die SPÖ reichte dies nicht aus, für sie gibt es einen klaren Verantwortlichen für das zu späte Handeln und die fehlende Impfkampagne: "Es ist das politische Versagen der ÖVP und von Thomas Stelzer."
Wenn Stelzer seine Energie im Wahlkampf in die Impfkampagne gesteckt hätte, würde man heute anders dastehen, kritisierte auch Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer. (eiba)
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Erstaunlich! Im Gegensatz zum Parteikollegen gestern im TV hat die Hainbuche das kapiert mit der Ages-Seite und dass ein freies Bett noch lange kein zusätzlicher Pflegeplatz ist.
Offenbar muss die FPOÖ als Bedingung für die Koalition regelmäßig in den Förderunterricht.
Es muß ihrer werten Aufmerksamkeit entgangen sein, daß die Zahl der Infizierten unter einer SCHWARZGRÜNEN Regierung erfolgt. Mir ist die Ursache ihrer Gedanken nicht bewußt, natürlich kann es eine Schwäche im Kopf sein. Eine Vermutung, nichts Anderes.
Wieso darf man ihn einem öffentlichen Gebäude sich ohne Maske bewegen oder sitzen.
Ich werde in Zukunft auch auf meine Freiheit im Beruf berufen und brauche mich nicht auf Vorschriften zu halten.
Das ist OÖ im Jahr 2021 ohne Strafe???
Das mit dem freien Mandat hat schon seinen Sinn. Die Abgeordneten sollen nicht in der Ausübung ihrer "Arbeit" beschränkt werden können.
Dass dies aber (will so vieles) auch missbraucht werden kann und auch wird, das steht auf einem anderen Blatt.
Im Bild des Artikels zu sehen: Daumenlutscher Manuel.
das Verrückteste ist, diese MFG Abgeordneten sitzen dank Wähler im Parlament und bekommen satte Gehälter und Förderungen vom Steuerzahler für Hetze und Verschwörung.
Irgendwann werden sie sich mit FPÖ Kickl verbünden
Schon mal was von Demokratie gehört?
Demokratie könnte eine politisch Partei für sich reklamieren, diese Gruppierung von Pseudovirologen und Experten für nichts, nicht. Das sollte aber logisch sein.
Man kann natürlich einräumen, dass die Ungebildeten und Entmündigten auch eine politische Vertretung brauchen, aber das sollte mit Vertretern in den Unterausschüssen ausreichend gedeckt sein.
Das sind eher Straftaten im Schutz der Abgeordnetenfunktion.
Besonders die Hetzreden, Lügen und Verschwörungsgeschichten,
die Maskenverleugnung ist dagegen eine Bagatelle.