SPÖ: Stöger spielt bei Nachfolgersuche auf Zeit

Themen gibt es für die oberösterreichische SPÖ momentan genug: Neben den geplatzten Koalitionsgesprächen im Bund sind die oberösterreichischen Genossen noch immer auf der Suche nach einem Nachfolger für Parteichef und Landesrat Michael Lindner, der im November seinen Rückzug angekündigt hat.

Zur Jahresauftaktklausur präsentierten SP-Interimschef Alois Stöger und der amtsführende Linzer Vizebürgermeister Dietmar Prammer zentrale Forderungen an die schwarz-blaue Landesregierung, darunter etwa Investitionen in Wasserstoff und Innovationen für die Industrie sowie den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Mit Kritik an den Koalitionsverhandlungen im Bund zwischen Blau und Schwarz hielt sich Stöger nicht zurück: Bei den angekündigten Sparplänen fehle ihm die Transparenz sowie eine öffentliche Debatte.

Dass die Koalitionsverhandlungen zwischen VP und SP gescheitert seien, hätten vor allem der Wirtschaftsbund und die Industriellenvereinigung zu verantworten: "Die kennen ihre eigentlichen Rollen nicht mehr", sagte Stöger. Dort seien mittlerweile Menschen am Werk, "die ihr ganzes Leben noch nichts geleistet haben, denen ist der Mittelstand egal". Lieber würden sie "riskante politische Experimente starten" als für die arbeitende Bevölkerung etwas zu leisten. 

Denn eines sei laut Stöger klar: Unter einer möglichen FP/VP-Koalition seien die "Hackler wie immer die Gschnapsten". 

Bei der Klausur anwesend, aber nicht beim Medientermin zugegen war SP-Bundesvorsitzender Andreas Babler. In einer nachgereichten Pressemitteilung bekräftigte Babler, dass seine Hand trotz gescheiterter Verhandlungen in Richtung VP und Neos ausgestreckt bleibe. Es gebe noch immer Alternativen zu einem Bundeskanzler Herbert Kickl.

Nachfolgersuche "hat Zeit"

Angesprochen auf die Suche nach einem Nachfolger für Lindner, verwies Stöger auf die laufenden Hearings und "genügend geeignete Interessenten". Einen ungefähren Zeitplan oder wie lange er selbst der oberösterreichischen Sozialdemokratie vorstehen wolle, nannte der ehemalige Bundesminister nicht. Das Programm und die Ausrichtung der Sozialdemokratie seien "ohnehin nicht abhängig von ihrem Vorsitzenden".