Chinas Präsident warnt vor Handelskrieg: "Es wird keine Gewinner geben"

Chinas Präsident Xi Jinping hat vor den Folgen eines Handelskrieges mit den USA gewarnt. "Es wird keine Gewinner geben", sagte Xi am Dienstag laut dem Fernsehsender CCTV. Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung seines Landes zeigte er sich dennoch optimistisch: Er gehe davon aus, dass die anvisierten fünf Prozent Wachstum im laufenden Jahr erreicht werden. Die Führung in Peking hatte zuletzt mehr Unterstützung für Unternehmen und Haushalte in Aussicht gestellt.

"Zollkriege, Handelskriege und Technologiekriege verstoßen gegen historische Trends und wirtschaftliche Regeln", sagte Xi laut CCTV nach einem Treffen mit mehreren internationalen Finanzorganisationen. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bereits eine weitere Verschärfung der US-Handelspolitik gegenüber China mit höheren Zöllen auf chinesische Importe angekündigt.

Neben allgemeinen Handelsfragen ringen China und die USA insbesondere auch um die Kontrolle über neue Technologien wie Chips für Anwendungen Künstlicher Intelligenz und die militärische Vormachtstellung im Indopazifik.

China derzeit in wirtschaftlicher Schwächephase

Wirtschaftlich durchläuft China derzeit eine Schwächephase, geprägt von der Krise des Immobiliensektors und einem schwachen Binnenkonsum. Die Exporte stiegen nach aktuellen Daten im November weiter an. Nach offiziellen Daten des Zolls legten die Ausfuhren im Jahresvergleich um 6,7 Prozent zu. Zum Teil ist dieses Wachstum Experten zufolge auch auf die Entwicklungen in den USA zurückzuführen, weil sich ausländische Unternehmen in Erwartung von Zollerhöhungen mit Vorräten eindecken.

Dies lasse "auf eine Beschleunigung der Exporte in den kommenden Monaten schließen", erklärte Zichun Huang, Ökonom bei Capital Economics. Lynn Song, Ökonomin bei ING, hält dies für einen der Hauptgründe, "warum China sein Wachstumsziel von etwa fünf Prozent erreichen dürfte".

Die Importe gingen im November dagegen ein weiteres Mal zurück, und das unerwartet stark. Sie sanken im Jahresvergleich um 3,9 Prozent, was auf eine weiterhin anhaltend Konsumschwäche hindeutet. Das Politbüro der Kommunistischen Partei, das Schlüsselorgan der Macht in Peking, kündigte am Montag "eine angemessene Lockerung der Geldpolitik" an und deutete an, mehr staatliche Mittel zur Unterstützung von Unternehmen und Haushalten in die Hand nehmen zu wollen.