"Surprise, Surprise": Rücktrittsangebot abgelehnt
WIEN. Die Bundesregierung bleibt im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat erwartungsgemäß das Demissionsangebot des Kabinetts Kern abgelehnt.
Etwa eine halbe Stunde hatte sich das Staatsoberhaupt Zeit genommen, um mit Kanzler Christian Kern (SP) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) eine erste Besprechung vorzunehmen. In einem Statement danach meinte er, es sei Tradition, dass die Regierung ihren Rücktritt dem neu gewählten Präsidenten anbiete und ebenso sei es Tradition, dass dieser - "surprise, surprise" - diesen nicht annehme.
Van der Bellen zeigte sich "sehr zuversichtlich", dass die Regierung das in sie gesetzte Vertrauen rechtfertigen werde. Bezüglich der laufenden Gespräche über eine Neufassung des Regierungsprogramms meinte der Präsident, er hoffe, dass diese weiter konstruktiv verlaufen. Dies sei nicht nur im Interesse der Regierung selbst, sondern der gesamten Bevölkerung.
Im Anschluss an das Statement Van der Bellens zog sich die ganze Regierung mit dem Staatsoberhaupt zu einem kurzen Empfang zurück. Vom Kabinett fehlte einzig Innenminister Wolfgang Sobotka (VP), der bei einem EU-Ministerrat auf Malta weilte.
Vom Volk und Kapelle empfangen
Unmittelbar nachdem er mit dem höchsten Orden der Republik ausgezeichnet wurde, hat sich Alexander van der Bellen Donnerstagmittag erstmals als Präsident der Bevölkerung gezeigt. Empfangen von sicher tausend Anhängern bzw. Interessierten verließ er das Hohe Haus, um durch den Wiener Volksgarten zu seinem neuen Amtssitz, der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg, zu spazieren.
Empfangen wurde das neue Staatsoberhaupt von einer Kapelle aus seiner Heimatregion, dem Kaunertal. Begeistert Fotos schossen auch zahlreiche Anhänger sowie Touristen. Selbst ein Kindergarten hatte sich mit selbst gebastelten rot-weiß-roten Fahnen mit Herz eingefunden, um einen Blick auf den ersten Grünen Präsidenten zu werfen.
Schwierig gestaltete sich der von Van der Bellen gewünschte direkte Kontakt mit der Bevölkerung. Denn angesichts der Masse an Kameraleuten und Fotografen sowie Sicherheitspersonal kam der Bundespräsident nur langsam vorwärts und kaum jemandem gelang es, tatsächlich mit dem Staatsoberhaupt ins Gespräch zu kommen.
Will - "eh klar" - für alle da sein
In seiner AntrittsredeDonnerstagvormittag hat Van der Bellen für Zuversicht in einer Zeit der Veränderung plädiert. Er beschwor den Zusammenhalt im Lande, verwies auf das gemeinsame Wertefundament und verlangte der Politik "Ergebnisse" ab. Er wolle - "eh klar" - "ein Bundespräsident für alle in Österreich lebenden Menschen" sein, sagte er in der für ihn üblichen ironischen Art.
"Ich bin als Flüchtlingskind geboren", sprach der frühere Grünen-Chef vor der Bundesversammlung im Parlament über die "Unwirklichkeit" dieses Moments nach einem "großteils ganz gemütlichen" Wahlkampf: "Und jetzt darf ich als Ihr Bundespräsident vor Ihnen stehen." Mit "mutig in die neuen Zeiten" zitierte er wie schon in seinem ersten Wahlkampf-Video eine Zeile aus der Bundeshymne. "Es lebe unsere friedliche europäische Zukunft! Und es lebe unsere Republik Österreich!"
Zuvor stellte er den Menschen im Land Veränderungen zum Besseren in Aussicht, "wenn wir gemeinsam an Österreichs Fähigkeiten glauben". Diese Anlehnung an die Weihnachtsansprache von ÖVP-Bundeskanzlers Leopold Figl aus dem Jahr 1945 war nicht das einzige Versatzstück aus den Anfangsjahren der Zweiten Republik, die der erste nicht von SPÖ oder ÖVP gestellte Bundespräsident des Landes in seiner knapp halbstündigen Rede bemühte.
Österreicher als Opfer und Täter
Auch die Brückenbauer-Rolle des Landes betonte er, die Aufbauarbeit in der Nachkriegsgeneration ebenso wie die Neutralität und die Rolle des Bundesheeres. Doch auch den Holocaust - "das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte" - erwähnte er. "Österreicher gehörten zu den Opfern, aber auch zu den Tätern", sagte Van der Bellen. "Das halte ich für die dunkelste Seite unserer österreichischen Geschichte." Sie sollte niemals vergessen werden.
Umso mehr unterstrich Van der Bellen die Bedeutung der Europäischen Union, die nach dem Zweiten Weltkrieg dem Entschluss der Politiker Europas zur Versöhnung und Gemeinsamkeit entwachsen sei. Sie sei ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands, in der die Gewalt aus den Beziehungen der Staaten verbannt sei. Dennoch sei Europa unvollständig und verletzlich. Er sehe die Gefahr, "dass wir uns von einfachen Antworten verführen lassen und dabei in Richtung Nationalismus und Kleinstaaterei zu kippen".
Ob dies seinem Kontrahenten Norbert Hofer von der FPÖ gewidmet war, blieb unbeantwortet. Van der Bellen richtete ihm jedenfalls "bei aller Differenz" seinen Respekt aus. Er werde "spätestens mit dem heutigen Tag auch jene vertreten, die mich nicht unterstützt haben", meinte er, freute sich aber besonders, "weil mich hunderttausende Menschen in einer gemeinsamen Willens- und Kraftanstrengung hierher getragen haben". Ein "ganz ganz herzliches Dankeschön" richtete er auch an Alt-Bundespräsident Heinz Fischer, und auch seiner Ehefrau Doris Schmidauer dankte er: "Ohne dich wäre es glaube ich nicht gegangen."
Mit den Worten "Österreich, das sind wir alle" betonte das neue Staatsoberhaupt mehrmals den Zusammenhalt in der Gesellschaft, egal woher die Menschen kämen und gleich, "ob sie nun Männer oder Frauen lieben". "Dieses Gerede von Spaltung halte ich für maßlos übertrieben." In Zeiten der Veränderung sei dies wichtig, verwies er auf Herausforderungen am Arbeitsmarkt, durch Flucht und Migration, Nationalismus und Terror oder durch den Klimawandel.
Die Zuversicht sei stärker als der Zweifel, sagte Van der Bellen und bemühte das Bild von sich als Kind, als er zum ersten Mal den Sprung vom Dreimeterbrett wagte. "Das Siebenmeterbrett habe ich verweigert", sagte er. Unveränderlich seien Grundprinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Solidarität, erinnerte er an die Französische Revolution. Dann könne man die Herausforderungen, vor denen die Republik stehe, auch meistern.
Der Politik stellte er hier die Rute ins Fenster, ohne sehr konkret zu werden oder die schwelende Regierungskrise in der rot-schwarzen Koalition direkt anzusprechen: "Die Österreicherinnen und Österreicher warten schon auf die notwendigen Entscheidungen und Ergebnisse", sagte Van der Bellen lediglich. "Dafür wünsche ich Ihnen alles Gute."
Regierungsspitze hält sich bedeckt
Die Regierungsspitze hält sich vor der Fortsetzung der Gespräche über eine Neuformulierung des Regierungsprogramms bedeckt. Nach einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen meinte Bundeskanzler Christian Kern (SP), er wünsche sich eine Einigung. Ob diese gelinge, werde man aber erst am Ende des Prozesses wissen.
Wien. Allzu großen Optimismus strahlte der SPÖ-Chef freilich nicht aus. Befragt, ob er auf einen Fortbestand der Koalition wetten würde, meinte Kern: "Ich wette nicht auf Koalitionsbestände."
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (VP) nannte den bisherigen Verlauf der Gespräche konstruktiv. Angebliche Teileinigungen wollte der ÖVP-Chef allerdings nicht kommentieren. Entweder man schaffe am Ende ein Gesamtpaket oder gar nichts.
Bezüglich des Treffens mit Van der Bellen berichtete Mitterlehner, dass der Präsident darauf hingewiesen habe, dass sich die Bevölkerung Problemlösungen erwarte. Genau in diese Richtung wolle man sich bewegen.
Auf jeden Fall ist Van der Bellen ein Bundespräsident der nicht um Berufsunfähigkeitspension und Pflegegeld angesucht hat.
Ja weil er warscheinlich von Berufs wegen schon unfähig ist?
Braucht er nicht, weil er schon längst Pensionsbezieher ist.
Welche Sicherheitsvorkehrungen hätte es wohl gebraucht wenn unser BP Hofer gewonnen hätte..
Ganz klar mehr, weil sich die Blauen ständig ängstigen.
Die Linken Vollkoffer schrecken ja vor absolut nichts zurück.
na siehst, umso besser, daß der Gerwaldi jetzt Seniorenkreuzfahrtskapitän ist und nicht BP.
Beschimpfungen, ... recht erwachsen, .... lernen sie das bei der FPÖ-Ortsgruppe unter Kommunikation oder haben Sie ihre respektvolle Art aus Ihrem elternhaus übernommen, ..??
Ich habe es schon während der BP Wahl geschrieben nachdem ich laufend die Kommentare gelesen habe das mir schlecht wird wen ich an die NR Wahl denke.Jetzt ist der neue BP Angelobt ich lese mir die Kommentare durch und wen ich an die so wie es ausschaut sehr nahen NR Wahlen denke wird mir noch schlechter.Ihr seit so verbohrt in eurem lagerdenken und zwar links und rechts das es dieses schöne Land zerreißt.
Überraschung?
Mitnichten. Nichts wird sich ändern, das weiterwurschteln ist somit fixiert....
WIR SIND PRÄSIDENT ☺ ... würde der Spiegel schreiben
habemus praeses bleibt zu hoffen: es wird eine 'Surprise'
Der B. ist nun mal BUPRÄ und damit fertig. Dieses Herumgezänke hier ist lächerlich und überflüssig - von beiden Seiten. Man wird abwarten müssen, wie er das Amt ausfüllt. Das ist bei ihm so wie beim Trump, nur hat er ja bei weitem nicht so viel zu bestimmen und zu entscheiden, insofern ist das ja tröstlich. Iinteressant wird sein, wie er sich nach den nächsten Nationalratswahlen verhält. Leider ist die Amtsperiode des österreichischen BUPRÄ ganze 6 Jahre - zu lange. Der
Meinung wäre ich auch, wenn es der Hofer geworden wäre - ich bin gegen überlange Amts- und Legislaturperioden - wegen Unterhöhlung der Demokratie. In den USA ist sie nur 4 Jahre und in Frankreichist sie 5 Jahre - früher war sie mal 7 Jahre. Man hat sie aus guten Gründen verkürzt. Interessant wird, wie sich der B. nach den nächsten Wahlen verhalten wird, wenn sie nicht nach seinen Wünschen ausfallen. Ansonsten ignoriere ich ihn, der letzte BUPRÄ, den ich wirklch gemocht habe, das war der Kirchschläger.
Hmm, ... wenn ich die Kommentare der Blauen hier lese, ...bin ich noch viel froher, dass Norbie die Wahl verloren hat, ... euch sollte man mit eurem Demokratieverständnis ausjagen, ... in irgendeiner Diktatur werdet ihr schon Unterschlupf finden, .... und dann bin ich gespannt wie es euch dort gefällt
Wenn ich die Kommentare Gewisser hier lese, bin ich froh das ein BP in Österreich so gut wie nichts bewirken oder entscheiden kann, ... euer Demokratieverständnis ist unter jeder Sau,... auch wenn es euch nicht gefällt: fast die Hälfte der Wahlteilnehmer, hat ihn trotz aller "Anstrengungen" nicht gewählt.
Und ausjagen werdet ihr bzw. sie sicher niemanden, ... egal ob ihnen das gefällt.
Schau ich erklärs dir, ... man muss ihn nicht gewählt haben den Alex, man muss Ihn auch nicht mögen aber in einer Demokratie hat man zu akzeptieren, dass er als BP gewählt wurde, .... und wer das nicht kann sollte sich fragen, ob er in einer Demokratie leben will, ... ganz einfach, .... und wen dem nicht so ist soll er die Koffer packen, ...
Das mit dem Koffer packen find´ ich gut. Wie bringen Sie diese Ihre Theorie an den Mann aus Ost und Süd???
Liebe Ned?Deppad!
Schauen Sie sich einmal die bisherigen Wahlergebnisse von BP-Stichwahlen bei Neuwahlen (nicht jene für die 2. Amtsperiode) an...
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlergebnisse_%C3%B6sterreichischer_Bundespr%C3%A4sidentenwahlen
Die waren dann auch BP aller Österreicher - auch wenn Sie sich das nun in Ihrem postfaktischem Zustand (real ist das, was ich wahrnehmen will und nicht was die "Lügenpresse" (und was ist mit den vielen Straftaten der Ausländer und Flüchtlinge, von denen man liest?) oder "Statistiken" mir verkaufen wollen) - nicht vorstellen können
....und mehr als die Hälfte hat ihn trotz aller "Anstrengungen" gewählt.
Der Teufel liegt im Detail. Lesen Sie mal Ihr eigenes Posting... evtl. geht Ihnen dann ein kleines Lichterl auf.
Ich Frage mich, was der Holocaust mit der jetzigen Situation zu tun hat....also wir österreicher sollen den Mund halten ansonsten kommt der Zeigefinger und uns wird wieder suggeriert, dass wir die bösen Täter sind! Ich persönlich fühle mich NICHT schuldig, aber verurteile natürlich das was geschehen ist! Aber bei jeder Bewegung und bei jedem Schrei nach Veränderungen wird die Geschichte aufgewärmt und uns ins Gesicht geklatscht Ich kann das nicht mehr hören, denn niemand hat den Mumm, den kriegstreiber Amerika zur verantwortung zu ziehen! Die Lügen über Saddam Hussein, damit man einmaschieren kann...Gadafi, der ungemütlich wurde aber viele Politiker finanziert hatte, Afghanistan, Syrien..Amerika finanziert den IS und niemand sagt was....Guantanamo...wo sind die fingerzeiger?? Nicht der Holocaust ist schuld an den Millionen Flüchtlingen die nix zum Essen haben,nicht wir sind die Täter!!!!
Wer bitte hat den Holocaust irgendwo ins Spiel gebracht, ... braucht sich eh keiner unserer Generation schuldig fühlen, ... und aus, ... und geschichte kann dir jemand nur ins gesicht klatschen wenn du es zulässt, ... ganz einfach, ...
Es geht nicht um eine Mitschuld Nachgeborener!
Diesen Unsinn behaupten nur jene,
die es nicht schaffen sich von den tatsächlich Schuldigen von damals zu distanzieren.
Angesagt ist HEUTE humane Gesinnung zu zeigen und
wachsem zu sein gegenüber ähnlicher menschenverachtender Tendenzen!
Der erschreckende Alltagsrassismus,
die Verachtung der Menschenwürde durch Diskriminierung von Minderheiten,
durch Verächtlichmachen der Religions- und Meinungsfreiheit,
durch z.B. Diskussion über Schießbefehl an der Grenze, auch gegen Kinder und Familien (AfD- Frauke Petry) etc.
das und v. a.m. ruft uns zur humanistischen Verantwortung heute!
Könnten Sie die "Humane Gesinnung" auch den sogenannten Kulturbereicherern beibringen ?
"wachsem zu sein gegenüber ähnlicher menschenverachtender Tendenzen! "
* wachsam
* "gegenüber ähnlicher menschenverachtender Tendenzen! " ?
Gegenüber ist eine Präposition, die den DATIV verlangt !
Stinkender Eiter bricht aus alten Wunden.
In ganz Europa befinden sich rund 1 Mio Flüchtlinge. Im Zeitalter von Globalisierung und freier Marktwirtschaft von individueller Schuld zu sprechen ist obsolet. Alle tragen wir bei.
Sie haben durch ihre Schuld Flüchtlinge bei sich zu Hause aufgenommen und kommen dafür persönlich mit ihrem Einkommen auf?
Das finde ich äußerst lobens- und nachamenswert.
Vielleicht, weil die Österreicher willige Täter und Helfer waren und dasTeil unserer Geschichte ist? Sollte das offizielle Österreich in etwa bei
solchen Anlässen auf die von Ihnen erwähnten Kriegsverbrechen und Völkermorde anderer Nationen hinweisen? ("Ja eh, aber die Beneschdekrete...")
Warum schämt ihr euch nicht?
Ihr seid keine Demokraten. Ihr, Nörgler, stellt die Grundprinzipien der Demokratie in Frage. Das hat es noch nie gegeben in unserem Land. Was ist da passiert, dass von euch ein demokratisch zustande gekommenes Wahlergebnis nicht anerkannt wird.
Wer hetzt an euch, dieses demokratische Ergebnis noch immer nicht zu akzeptieren. Seid ihr euer Verantwortung bewusst, Ihr verneint die Demokratie. Das hat es in der Geschichte Österreichs noch nie gegeben.
- Ihr glaubt das Volk zu sein?
- Ihr glaubt einen sicheren Staat den Kindern zu überlassen?
Was bitte bildet ihr euch ein? Sagt das euren Kindern ins Gesicht! Sagt ihnen, was ihr von einer Partei verblendeten unter Demokratie versteht! Sagt euren Kindern, dass ihr aus der Situation die ihr euch selber verbockt habt nicht mehr herauskommt und jetzt einem Hallodri als den Erlöser nachlauft.
Wer seid ihr, an dem Tag an dem ein demokratisch gewählter Präsident angelobt wird so zu agieren!
Schämt euch!
Es gibt immer noch alte Nazis, die sich nicht schämen. Aber trauern seit 1945!!!
Recht viele alte NAZIS gibt es nimmer, aber viele junge!
Hauptsache Grüne und Antifa schlagen nichts kurz und klein.
Halt doch die Luft an, du Pharisäer. Ein demokratisch gewählter Präsident, dass ich nicht lache.
Ich erinnere an den ersten Wahlgang: Hofer 36,4%
VdB 20,4%
Und dann wurde mit Hilfe der Rot Grünen Mafia eine Maschinerie in Bewegung gesetzt, die ihresgleichen sucht in der Geschichte der zweiten Republik. Und der schwarze Judas tat das Seine dazu, um das, was wir Demokratie nannten, zu beugen.
Alle Hebel wurden bewegt, um demokratisch einen Kandidaten zu verhindern.
Weißt du, die Leute haben genug von dem rot schwarzen Stillstand.Das war schon bei der letzten NR Wahl ganz deutlich. Da zog die Groko jedoch noch die Neos und Team Stronach aus dem Hut, um der FPÖ Stimmen wegzunehmen. Sonst wäre HC und sein Team schon in der Regierung.
Jetzt haben sie noch ihren Präsident positioniert, um abermals eine FPÖ zu verhindern.
Und das nennst du demokratisch?
Ihr könnt 35% nicht ewig verarschen.
Und der Flügelschlag eines Falter wird Einen Sturm entfachen, den selbst Gott nicht stoppen kann.
Sicher würde er demokratisch gewählt. Ist so, ich habe auch absolut null Respekt vor VdB, ich brauche den Typen nicht. Trotzdem wurde er demokratisch gewählt. Genauso wie Trump in den USA.
Nietzsche ist tot. Gott.
Oh Welch schwere Prüfung, wenn sich alle gegen euch verschworen haben!
Die Welt wird sich weiter drehen ohne dass Blaue je das Luftgebilde ihrer Weltanschauung begreifen werden können . Auch das nicht ewig.
Stimmt schon, daß viele vom rot-schwarzen Stillstand genug haben.
Leider gibt´s keine Alternative.
Den blaubraunen "Fortschritt" braucht ein Großteil der Österreicher nicht!
Alleine ein geiferndes Geschreibsel wie Ihres ist Warnung genug.
Die NR Wahl wird schonungslos aufzeigen was Österreich braucht.
Diesmal habt ihr keine Allianzen, diesmal kämpft jede Partei für sich allein.
Mal sehen wer, die meisten Stimmen einfährt.
Und Alternativen zu dem Horror-Programm der Großkoalition hat fast jeder Österreicher.
Würde nicht schon wieder so großkotzige Worte von mir geben.
Leute wie Sie scheinen das nicht zu lernen. Erst recht laut sein und dann bitzeln.
Wie gesagt, mir gefällt auch vieles nicht, was in dem Land läuft.
Aber eine FPÖ ist einfach keine Alternative - und das wissen Gott sei Dank die meisten. Da ist viel zu viel brauner Mief dabei.
Man braucht sich nur über die Lebensläufe so mancher Mitglieder dieser Partei zu informieren, kommt einem der Mageninhalt hoch (Schimanek und Konsorten....).
Und was sie leisten, hat man vor ein paar Jahren gesehen. Einfach nur naiv, wenn man so auf diese Typen reinfällt.
Glaubst du den Schas echt den du schreibst, ....weil wenn ja hast du ziemliche Paranoia
Na wenigstens waren die normalerweise aggressiv und deftig pöbelnden GrünInnen froh gestimmt..
Sein erster riesen großer Fehler......
Sagen Sie uns nur einen einzigen Grund,
warum der neue BP
einen naiven Wunsch der Blaumeisen
erfüllen sollte´??
Warum nicht ?
Er ist doch Präsident von allen und für alle !
Oder war das eine Lüge ?
Aha, darum soll er dem Wunsch einer Oppositionspartei, die im NR keine Mehrheit hat, nachkommen...
Es freut mich dass ihr Kleingeist mit dem Jetzt zufrieden ist.....
Kasperltheater für alte Herren auf unsere Kosten! Das ist ein grauenvoller BP.
Wieviele €-Mille hat die FPÖ für die mehrmalige norbwald hofer BP-Kandidatur ausgegeben??
Sie werden uns doch nicht erklären wollen,
dass dieses Amt für die Blauen bedeutungslos ist??
Diese reflexhafte Runtermachen des BP-Amtes
durch die FP-Fans vor und nach der Wahl
ist Indiz für eine seltsame Variante von Bewußtseinsspaltung!
Die Platte hat schon einen Sprung !
Echt?
Jawohl
Mittelfinger an die Hosennaht! und:
Abtreten!!