Ende des INF-Vertrags – Anfang des Aufrüstens?
WASHINGTON/MOSKAU. Vor allem Europa könnte nun zum ersten Zielgebiet eines möglichen Atomkonflikts werden.
Die USA beabsichtigen seit Längerem, aus dem INF-Abrüstungsvertrag auszusteigen. Nun hat US-Außenminister Mike Pompeo diesen Schritt offiziell angekündigt. Vor allem für Europa wäre das Aus hochbrisant.
?Was ist der INF-Vertrag?
US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow unterzeichneten gegen Ende des Kalten Kriegs im Jahr 1987 ein Abrüstungsabkommen mit dem Ziel, "die Gefahr eines für die ganze Menschheit verheerenden Atomkriegs" zu bannen. Verboten werden die Produktion, der Test und die Lagerung von landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Bis Mai 1991 wurden daher auf der US- Seite 846 Raketen des Typs Pershing I und II, auf sowjetischer Seite 1.846 Raketen des Typs SS20 zerstört.
?Ist der Vertrag noch zeitgemäß?
Die Welt, in der der Vertrag entstanden ist, besteht nicht mehr. Einer der Vertragspartner, die Sowjetunion, existiert seit fast 30 Jahren nicht mehr. Auch wenn Russland deren weltpolitisches Erbe angetreten hat, ist die Bipolarität des Kalten Krieges verschwunden. Mit China ist eine neue militärische Weltmacht entstanden, hinzu kommen Regionalmächte wie der Iran, Indien oder Israel. Sie alle sind nicht an den INF-Vertrag gebunden und verfügen über – potenziell nukleare – Mittelstreckenraketen. Auch technologisch hat der Vertrag seine Grenzen, denn er verbietet "nur" landgestützte Flugkörper. Moderne Raketen oder Marschflugkörper, die von Schiffen oder Flugzeugen abgefeuert werden, fallen nicht darunter.
> Video: ORF-Korrespondentin Carola Schneider in Moskau erläutert, was das Ende INF-Abrüstungsvertrags bedeutet und ob womöglich ein neuer Kalter Krieg droht.
?Was passiert nach der Aufkündigung?
Wirklich rechtskräftig wird die Kündigung erst nach einer sechsmonatigen Frist, also im September. Bis dahin habe Russland weiter die Möglichkeit, zum Abkommen zurückzukehren, betont Amerika.
?Warum wird der Vertrag gerade jetzt aufgekündigt?
Dahinter steckt ein größeres geopolitisches Wettrüsten. Die USA wollen sich von jeglicher nuklearer Rüstungsbegrenzung befreien, um sich auf die neue Herausforderung China zu konzentrieren. Europa zu schützen ist für Trump zweitrangig. Russland wiederum will in diesem Streit um Macht und Einfluss mitreden.
?Was bedeutet das für Europa?
"Die Konsequenzen könnten dramatisch sein. Da gibt es ein Deja-vu", warnte der Wiener Abrüstungsexperte Heinz Gärtner. "Wenn sich die Spannungen zwischen Russland und USA/Nato verschärfen, gäbe es kein Problem mehr, diese Waffen wieder in Europa zu stationieren." Die Europäer könnten damit auch "zum ersten Zielgebiet" eines Nuklearkonflikts werden. Moskau hat bereits zu verstehen gegeben, dass es US-Mittelstreckenraketen angreifen werde, sollten sie in Europa auftauchen. Vor allem osteuropäische Länder wie Polen rufen bereits nach einer Stationierung von US-Raketen. Die Debatte birgt also auch gewaltigen politischen Sprengsatz für die EU: Das Ziel einer gemeinsamen Sicherheitspolitik wird immer utopischer. Auch die Nato wird – zur Freude Putins – weiter geschwächt und gespalten.
?Müssen wir uns also vor einem nuklearen Krieg fürchten?
Ja, sagen Experten. Künftig könnte der Griff zur Atomwaffe schneller erfolgen. Denn der Einsatz von kleineren taktischen Atomwaffen würde nicht den "großen atomaren Gegenschlag" auslösen.
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Nach den USA hat auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag ausgesetzt. Präsident Wladimir Putin warf den USA nach Angaben seines Büros am Samstag vor, gegen das im Kalten Krieg geschlossene Abkommen zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verstoßen zu haben.
Seine Außen- und Verteidigungsminister wies Putin an, keine Abrüstungsgespräche mit den USA anzustoßen. Stattdessen erklärte er, er stimme dem Vorschlag des Verteidigungsministerium zu, mit der Entwicklung neuer Raketen zu beginnen, darunter solche, die mit Überschallgeschwindigkeit fliegen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hielt dagegen: "Europa ist nicht mehr geteilt wie in Zeiten des Eisernen Vorhangs und deshalb sind alle Antworten aus dieser Zeit völlig ungeeignet, die Herausforderungen, mit denen wir es jetzt zu tun haben, zu beantworten." Stattdessen ruft Maas zu einer neuen weltweiten Abrüstungsinitiative auf.
Geht Heiko Maas jetzt die Klammer, weil er zu vorlaut war?
https://wordpress.com/post/heintirolsweltgeschehen.wordpress.com/127 Die Amis haben ihn gekündigt, damit sie selbst Langstreckenraketen mit atomaren Sprengköpfen einsetzen können. Als Vorwand nennen sie natürlich Russland, weil - Russland geht immer. Ist irgendwo auf der Welt was los - der Russe hat die Schuld. So einfach kann die Welt sein.
Die Entwicklungen in Russland sind ein Teil der NATO-Einkesselung mit Mittelstrecken-Raketen. Man muss sich nur das nordwestliche Europa vor Augen halten , um die strategische Aufstellung der Raketenstationen zu sehen. Würde China auch noch die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen erlauben, bliebe Russland nur ein Atomschlag bei den Amis und seinen Nachbarn, um sich aus der Umklammerung zu befreien. Und zu Heiko Maas: Da hat die BRD den größten Trottel als Außenminister ausgewählt. Versucht er etwa, dem NATO-Stoltenberg den Rang abzulaufen?
https://lostineu.eu/inf-ausstieg-spaltet-eu-aussenminister/
Die 3 militärisch gefährlichsten Großmächte haben Präsidenten mit der Macht, direkte Gesetzesvorschläge durch das Parlament zu drücken.
Hallo hein-tirol, ich teile deine Meinung nicht, sie ist mir zu pessimistisch!
Die amerikkanische Wirtschaft ist rückläufig, die der EU ebenfalls, gleiches gilt für die RF und China.
Daraus folgt das es für alles unterhalb eines heißen Krieges kein Geld gibt. Wofür also diese Drohkulisse? Um China und die andern an Raketen und Marschflugkörpern arbeitenden Länder an den Verhandlungstisch zu bekommen.
Übrigens: Ich habe deinen Link "https://wordpress.com/post/hei und so weiter, gebläut und trotzdem nur eine weiße Seite bekommen. Hab' ich was falsch gemacht oder ist der Link in De nicht zu haben?
Die Staaten, die eine royale oder eine Präsidial"demokratie" nach dem französischen Muster eingerichtet haben, dazu gehören GB, USA, GSU, Niederlande, Spanien, Portugal uva., missbrauchen ihre Parlamente nur zum Applaudieren.
Da ist keine Rede von indirekter Dreimächtedemokratie.
In den anderen Staaten auch nicht aber in den anderen Staaten drehen (wenigstens) die Exekutiven und die Judikativen mithilfe der Journalisten den Bürgern die Köpfe um 180 Grad
Dafür,dass Sie ununterbrochen von der Gewaltenteilung reden, haben Sie erstaunlich wengig Ahnung davon. Wann war noch mal die amerikanische Revolution und wann die französische? Wie ist noch mal das Wahlsystem in GB und bei uns?
Dort ist nie eine Gewaltenteilung eingerichtet worden.
Die Präsidenten sind in den dortigen Verfassungen mit ihren Gesetzesdoktrinen das Gegenteil eines Dreimächtesystems.
In DE und in AT (Weltkriegsverlierer) können die Präsidenten keine Gesetze vorgeben und die Regierung auch nur nach Vorschlag bewilligen.
Der ungarische und der polnische Zustand wäre in Österreich nicht möglich.
Da müssten Kickl, Busek und Konsorten die Medien noch lang bearbeiten, bis das doofe Volk mit Missdeutungen breitgeprügelt ist für eine entsprechende Verfassungsänderung.
Politik geht vor Recht!
Mit dem zwischen den USA und der UdSSR geschlossenen Abrüstungsvertrag wurde zweifellos zwischenstaatliches Recht geschaffen. Wenn die USA diesen Vertrag nun einseitig aufkündigen, dann beweisen sie damit, dass POLITIK VOR RECHT geht. Nichts anderes hat bei uns Innenminister Kickl gesagt. Und weil die Oppositionsparteien das nicht begriffen haben, haben sie den x-ten Misstrauensantrag gegen den Innenminister gestellt und darüber im Nationalrat langmächtig palavert. Pure Zeit- und Ressourcenverschwendung!
Den Unterschied zwischen Vertrag und Gesetz/Recht kennst du offensichtlich nicht.
Jeden Vertrag kann man auflösen.
Die machtgierigen Schlauberger haben auch die Kelsen-Verfassung auf den Kopf gestellt
Jeden Vertrag kann man auflösen - und jedes Gesetz kann mit der nötigen parlamentarischen Mehrheit geändert oder überhaupt aufgehoben werden!
Wenn die Journalisten auch nur einen kleinen Rest von Respekt hätten vor der Bedeutung der Legisliative im Dreimächtesystem, dann würde die Zenzi dein unverschämtes Posting in die Jauchegrube versenken.
Aber davon kann keine Rede sein :-/
Die 4. Macht haxelt und strampelt ja selber mit der Exekutive zusammen, um die verfassungsmäßige, parlamentarische Volksvertretung zu desavouieren und sich als "eigentliche" und "gebildete" Volksvertreter hinein zu schwindeln
Mit einem hat Christian090676 recht, die Bevölkerung aller Länder hat kein wie auch immer geartetes Interesse an eine Krieg, geschweige an einem Nuklearkrieg!
Das Amiland tritt überall als Störenfried und als Kriegshetzer auf, den herrschenden Ami´s stört, dass China erstarkt ist und auch Russland und sämtliche Brixstaaten!
Diese werden in Kürze den Dollar als Weltwährung vernichten und das Gold wieder als Hintergrund für Währungen einführen, die Goldkäufe in den letzten Jahren der betreibenden Staaten beweisen das hinlänglich, denn die genannten Staaten und auch N-Korea´s Kim, haben bereit´s die "Bombe"!
Das Gold der Deutschen in Fort Knox ist auf Nimmerwiedersehen verschwunden und wenn die von mir genannten Staaten die Ami-Staatsanleihen unkontrolliert auf den Markt bringen, dann ist es um den Dollar geschehen...
Vorzugsweise wird ein A-Krieg wieder in Europa stattfinden, statt in Hiroshima und Nagasaki, aber diesmal wird die ganze Welt vernichtet!
Ein Weltpolizist muss auch stören, den wenn der Verbrecher nicht gestört wird, dann kann er leicht seine Verbrechen machen
Der USA-Weltpolizist ist ein Einmächtesystem: Er macht sich die Gesetze selber nach denen er handelt und richtet.
Genauer will ich das gar nicht definieren - außer: dieses Feudalsystem ist längst überholt.
Wie schon die Bibel zu den USA sagt: Der Hammer Gottes
Der biblebelt ist nur ein kleiner Teil der USA.
Das mit dem Krieg stimmt ,aber alles andere von diesem 0 8 15 Christian ist gesteuerte Linke Frazen Methode,auf was dieser Typ hereinfaellt.Woher weiss dieser Kleine was Putin will.Wahrscheinlich von der ORF Korespondentin Karola Schneider die auch ueber Putin erzaehlt obwohl Sie auf keine 3 km an den Russischen Praesidenten heran kommt.Lediglich die Aussagen von Reuters (Ami) und Franzosen Medien weiterplappert.
> Woher weiss dieser Kleine was Putin will.Wahrscheinlich von der ...
Dein üblicher Wirtshausraufboldkonjunktiv
Einfach: die amerikanische Rüxtungsindustrie braucht neue Aufträge. Ausser, vebezuela, bietet sich gerade kein lukratives Betätigungsfeld für diese Industrie. Man überlegt ja bereits.
man bedenke: ohne dem militärischen Komplex gibt es in den USa kein kaum technische Innovation. Doie ganze elektronischen Komsumindustrie ist ein "Abfallprodukt" davon.
Waffen kaufen auch Staaten, die keinen Krieg führen wollen.
Die Chinesen rüsten auf, sowie Russland verdient viel Geld mit Waffenverkauf.
Den USA kosten Kriege enorm viel Geld. Die sind ja ein Verlustgeschaeft
stimmt alles, mit einer kleinen Einschränkung:
nicht für die Amerikaner ist es ein Verlustgeschäft, sondern für den amerikanischen Staat.
Die Firmen verdienen sich dumm und dänmlich.
Da China Mittelstreckenraketen baut, ist es folglich klar, das dieser Abrüstungsvertrag nicht mehr zeitgemäß ist.
Es hilft alles nichts, Atombomben sind der Gott der Festungen. Hätte die Ukraine diese Festung nicht aufgegeben, wäre die Krim wahrscheinlich noch bei der Ukraine.
China und Russland sind also für das Ende dieses Vertrages verantwortlich, obwohl die USA mit Sicherheit auch Pläne für Mittelstreckenraketen mit großer Reichweite in ihren Schubladen haben, die sie nur umsetzen müssen.
Das Länder freiwillig der NATO beitreten, auch wenn es für Russland eine gefühlte Bedrohung ist, zeigt der NA
Das Länder freiwillig der NATO beitreten, obwohl das für Russland eine gefühlte Bedrohung darstellt, zeigt doch das Länder mehr Vertrauen in die NATO als in Russland oder China haben.
Russland, China, USA, die 3 Weltreiche rüsten mächtig auf, während das 4. Weltreich, die EU, hier unter Zugzwang ist und nicht aufrüstet, sondern sich militärisch eher den Anforderungen des 21. Jahrhundert stellen will, um Krisen im Vorfeld zu bekämpfen und Friedenssicherung zu betreiben.
Die 3 Weltreiche sollten sich zusammen setzen und einen neuen Vertrag aushandeln, und sich echten Problemen widmen.
Dafür können aber auch die Bürger sorgen, das keine Nationalisten mehr eine große Macht bekommen, sowohl in den USA, in der EU, Russland. Was China anbetrifft, hat China jetzt einen konservativen Machthaber, aber was ist wenn hier ein Nationalist das Ruder übernimmt.
So gesehen, das Wettrüsten ist nicht aufzuhalten, weil es kein Vertrauen mehr gibt in den anderen. Es ist eine Zeit wie vor 100 Jahren
Putin freut sich?
Das hilft weder der europäischen noch der russischen Bevölkerung.
Warum freut sich Putin?
Weil viele Bürger die Nationalisten, die er finanziell unterstützt, wählen, die dann alles zerstören.
Was kann der Bürger dagegen tun?
Keine Nationalisten wählen wie FPÖ, Front National, Afd. Denn diese nützt Putin, um die EU zu zerstören.
Ich glaube nicht das Putin als Gewinner vom Platz geht, weil diese Taktik nur eine gewisse Zeit funktioniert, ehe die Bürger dieses Spiel von Putin durchschauen.
Man sieht ja das auch im kleinen, in Dörfern gibt's auch Menschen, die Putins Taktik anwenden. Sie ist nicht von Erfolg gekrönt.
Putins Taktik: Andere zu vernichten versuchen, um selbst besser dazu stehen.
Dazu passt auch Putins Kriegstaktik, Städte in Schutt und Asche zu legen, um als Sieger dazustehen.
Ich verstehe die Putinfreunde nicht, wahrscheinlich sind sie viel zu verliebt in ihn.
Und die anderen freuen sich über die Zerstörung des anderen, das ist ja auch im Menschen drinnen.
Solange bis sie selbst davon betroffen sind, und merken, das der Zerstörer auch sie zerstören will, wenn es in seinem Interesse liegt.
Christian090676
Besser waere fuer Deinen Namen 0 8 15
Putins Taktik: Andere zu vernichten
Woher hast Du diesen Geistigen Furz eigentlich.Welche Ahnung hast Du von Russland.Lebst Du hier oder bist Du wirklich so Medien Hirngesteuert.
Solltest Du in diesem Land Leben koennten wir uns treffen und ich koennte Dir die Errungenschaften zeigen.Aber nur Bloed plaeren ist Wahrscheinlich Einfacher,den den Fortschritt den Russlands Wirtschaft und auch die Menschen hier seit 1989 erfahren haben kannst du Spinner nicht mal erahnen. Bin gespannt auf die Zensi wenn man jemand die Tatsachen erklaert der eventuell Geistig es nicht erfassen kann.
In der Theorie führt eine kleine Atombombe nicht zum großen Gegenschlag. Das hört sich nach Brexitergerede an.
In der Praxis kann er sowohl dazu führen.
Es kommt darauf an, ob Europa dann die Waffen hat für einen großen Gegenschlag und ob es ein Bündnisfall ist.
Eine kleine Atombombe ist kein Anschlag sondern eine Kriegserklärung.
Es hat schon kleineres große Kriege ausgelöst.
Ich glaube weder die russische noch europäische Bevölkerung hat ein Interesse an einem Krieg, auch nicht mit kleinen Atombomben.