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"Ärzte ohne Grenzen" dürfen nicht nach Traiskirchen

Von nachrichten.at/apa, 17. August 2015, 09:57 Uhr
Menschenrechte verletzt
Verstöße gegen mehrere Punkte der UN-Menschenrechtskonvention ortete Amnesty International in seinem Bericht über die Lage im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, wo derzeit rund 1.000 Flüchtlinge ohne festen Dach über dem Kopf leben. Das Innenministerium zeigte sich wenig überrascht.  Bild: (EPA)

WIEN. "Ärzte ohne Grenzen" beklagte sich darüber, nicht in das Lager Traiskirchen eingelassen zu werden. Auch der Gemeindebund übte heftige Kritik am Ministerium.

Die Verhandlungen über ein Verfassungsgesetz zum Durchgriffsrecht sind indessen in der Endphase. Montagnachmittag liefen noch letzte Gespräche auf Expertenebene, hieß es aus den Klubs von SPÖ und ÖVP. Eine Einigung zwischen den beiden Regierungsfraktionen und den Grünen noch am Montag wurde für möglich gehalten. Mit dem geplanten Durchgriffsrecht soll der Bund in den Gemeinden selbst Unterkünfte errichten können - auch gegen den Willen von Ländern und Gemeinden. Verständigt hat man sich angeblich bereits darauf, dass die Gemeindequote für die Unterbringung von Flüchtlingen 1,5 Prozent der jeweiligen Wohnbevölkerung betragen soll.

Über den Zutritt zum Erstaufnahmezentrum im Traiskirchen lieferten sich "Ärzte ohne Grenzen" und das Innenministerium einen Schlagabtausch. Die Organisation beklagte sich, am Montag nicht in das Lager eingelassen worden zu sein und sprach von einer Hinhaltetaktik des Ministeriums. Außerdem beharrte man auf einer unabhängigen Untersuchung.

Das Innenministerium wies die Vorwürfe zurück und betonte, schon für vergangenen Samstag "Ärzte ohne Grenzen" zu einem Besuch des Erstaufnahmezentrums eingeladen zu haben. Nachdem die Organisation wegen mangelnder Ressourcen das abgelehnt habe, habe man selbst ein eigenes mobiles Ärzte-Team mit Amtsärzten für den Montag organisiert und die NGO für Dienstag und Mittwoch eingeladen. Vertreter der Organisation könnten dabei unabhängig und ohne Begleitung von Amtsärzten das Erstaufnahmezentrum besuchen, versicherte der Ministeriums-Sprecher. Am Montag sei aber kein Besuch möglich, weil schon Vertreter der Landessanitätsdirektion auf dem Gelände unterwegs gewesen seien.

"Ärzte ohne Grenzen"-Präsidentin Margaretha Maleh kündigte an, dass man das Angebot für Dienstag annehmen würde. Sie zeigte sich aber skeptisch, weil dieses Angebot vom Ministerium nicht direkt gekommen sei und das Ressort schon seit einem Monat auf Zeit spiele. "Ärzte ohne Grenzen" werde nun beraten, wie es weiter gehen soll.

Ausweichquartier in Schwechat

Unterdessen gibt es erste Entlastungs-Schritte für Traiskirchen. Auf dem Flughafen Schwechat haben am Montag die ersten Flüchtlinge eine temporäre Unterkunft bezogen. Eine adaptierte Gerätehalle steht bis Ende Oktober zur Verfügung. Sie bietet Platz für 230 Menschen. Ein erster Autobus mit etwa 50 Flüchtlingen, darunter 20 Kindern, aus Traiskirchen traf zu Mittag in Schwechat ein.

Empört reagierte Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer auf den Vorwurf des für Asyl zuständigen Beamten im Innenministerium, Peter Webinger, einzelne Gemeinde-Verantwortliche würden die Schaffung neuer Flüchtlingsquartiere sabotieren. Mödlhammer sprach von einer "verbalen Entgleisung" und einer "Ungeheuerlichkeit" und forderte eine öffentliche Entschuldigung.

Die von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ins Spiel gebrachten Grenzkontrollen dürften unterdessen doch nicht so schnell kommen. Herrmann selbst sprach am Montag von einer "ultima ratio" und meinte, man dürfe "den schwarzen Peter nicht einfach Österreich zuschieben". Die Zahlen sprechen dennoch für sich: Alleine zwischen 1. und 16. August erreichten Bayern 22.500 Flüchtlinge. Eingereist seien sie großteils über Österreich.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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( Kommentare)
am 18.08.2015 08:32

Typisch - die abgehobenen, realitätsfremden, rückratlosen, heuchlerischen, korrupten Politiker sind alle dem Grössenwahn verfallen.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 17.08.2015 18:14

*Asyl-und Multikulti Groteske...
Die Heimsuchung der besonderen Art (in Europa), Entfremdungsszenarien und "Mediales Hoch "...Es geht um: Flüchtlinge und (Schein)Asylanten. Tagtäglich in der Endlosschlaufe inkl. Helfer und Grauhaarige Frauen, die Flüchtlinge betreuen und auch "füttern ". Politisch korrekte Betroffenheit... wie auch Toleranz (s. Asylmissbrauchs-Versteher) und Skepsis oder Ablehnung.
Und Flüchtlinge/Asylanten wollen keine Sachspende sondern Euros, bekanntlich! Andererseits, in erster Linie bzw. vorrangig sollte den Familien mit Kindern geholfen werden !

Ein Wust an Problemen...viele Fragen und wenig Antworten.
Auch die Medien haben ihre Probleme...und meist halten sie sich an Altbewährtes: den Konsumenten, Leser für etwas blöd erklären und bevormunden ...nebenbei um sich ein bissl selbst zu erhöhen !(s. Redaktionen)

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( Kommentare)
am 17.08.2015 20:41

Musst dich schon viel anstrengen;

und:


wieviel von dem allen glaubst du selbst?

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 18:03

Hat unser Kanzler keine WUTREDE auf Lager ?

Diese Schande von Traiskirchen muss ein Ende haben !

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( Kommentare)
am 17.08.2015 17:45

Liebe Postermehrheit in den OÖN zum Thema Flüchtlinge ( 1,5 % Quote ),

macht euch nicht ins Hemd, macht euch lieber beim Fernsehen ein Bier auf,schiebts euch eine Burenwurst ins Magerl und schauts dass den Strache zu sehen bekommts, euren Bierzeltgott.

Die Republik wird sowohl die Flüchtlinge wie auch euch Suderer überleben.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 17:57

tribun3...niemand macht sich ins Hemd !

Vielleicht unser Kanzlerlein ???

ps. wo ist den der Kanzler zur Zeit ?????

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 17.08.2015 17:58

Du beschreibst hier die Regierung samt Konsorten ganz gut.

Wir machen uns wenigstens noch Gedanken über die Thematik - auch über den Tellerrand hinaus.

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 17.08.2015 17:44

Kommt mir irgendwie bekannt vor.
Rotes Kreuz darf nicht ins KZ.

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 17.08.2015 18:10

aber, aber ...in eurem "Gulag " und Ostblock KZ schon?

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Sturzflug (6.545 Kommentare)
am 17.08.2015 20:10

Sie verwechseln etwas, mit "Gulag " habe ich nichts zu tun.
Auch nicht mit dem Ostblock.
Mit dem roten Kreuz eher, owohl mir das auch ein bisschen zu schwarz ist.
Am Besten gefällt mir aber das weisse Kreuz auf rotem Grund.

Also Ihre hirnlose Unterstellung liegt weitab der Wahrheit!

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observer (22.706 Kommentare)
am 17.08.2015 17:14

Traiskirchen ist kein Schaulager für profilierungssüchtige NGOs. Man hätte dort schon AI niemals reinlassen dürfen. Diese NGOs haben keinerlei Legitimation und versuchen nur, ihr eigenes Süppchen zu kochen. Die finden immer was, weil sie was finden wollen - das hebt die Spendenbereitschaft bei jenen, die diesen NGOs glauben oder glauben wollen. In Wahrheit gehören dies Organisationen allesamt auf ein Mass zurückgestutzt, das ihnen zukommt und nicht permanent aufgewertet, wie das die ML und ihr Anhang praktiziert, weil sie hoffen, von denen Dank und Anerkennung zu ernten, was natrülich eine Irrhoffnung und ein Quatsch ist. Beseitigt doch endlcih wieder die Steuerbegünstigung für Spenden an diese Organisationen und schaut denen steuerlich auf die Finger. Und auch was die Verwendung von Spenden angeht, samt den Gehältern, die dort an die Führungsebene bezahlt werden und ausser Landes transferiert werden. Auch die Beträge , die für Fund Raising bezahlt werden, gehören angesehen.

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 17.08.2015 18:23

Was soll dieses Hinhauen? Jeder Bürger kann sich aussuchen, wem und wieviel er/sie einer bestimmten Hilfsorganisation spendet oder mithilft. Unsere lieben Politiker greifen ungefragt mehrfach in unsere Säcke... und tun.... was ? uns pflanzen!

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 17.08.2015 16:50

Irgend wie habe ich Verständnis, dass ein derartiger Zustrom von Flüchtlingen das Innenministerium vor Probleme setzt. Auffällig ist aber doch schon, dass die Frau Innenminister die Sache überhaupt nicht in den Griff bekommt.
Frau Mickl Leitner ist ein Günstling des Niederösterreichischen Patron Pröll und eigentlich ziemlich stark mit ihrer Selbstdarstellung beschäftigt und weniger mit ihrer Aufgabe.

Herr Dr. Mitterlehner, vielleicht überlegen Sie ob es nicht sinnvoll ist dieser Frau Innenminister wegen der momentanen Flüchtlingssituation eine Art Staatssekretär zur Seite zu stellen. Austauschen können Sie die Dame nicht, da sie als tragende Schachfigur von Pröll gilt.

P.S. Im Schach hat die Dame viele Möglichkeiten, kann aber Ihre Stärke nur im Zusammenspiel mit Turm, Läufer und Springer ausspielen. Ohne die ist sie ein leichtes Spiel für eine gegnerische Übernahme!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 17:02

Alcea ...das ist aber Nett von dir !

ps. warum spricht unser Kanzlerlein kein Machtwort ?

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amha (13.180 Kommentare)
am 17.08.2015 16:44

Wer Pühringer wählt, wählt auch Mickymaus-Leitner! Wenn der kleine Hüpfer in seiner Partei zu schwach ist, die Hanni mit dem Adlerzinken abzusägen, dann ist er mitverantwortlich für deren Untaten! So schauts aus!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 16:47

amah....Traiskirchen wäre das Thema !

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 17.08.2015 17:20

Zapferl, stimmt
Traiskirchen wäre das Thema.
- Dreiviertel deiner Beiträge sind ohne inhaltlicher Aussage.
- Vor restlichen viertel sind 100 Prozent nicht zum Thema passend!
Aber jemand anderen darauf aufmerksam machen, was das Thema ist!

Eben typisch Zapferl: IQ ≤ 25
grinsen

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amha (13.180 Kommentare)
am 18.08.2015 08:44

Korrekt! In eben dieses Traiskirchen lässt Mickymaus-Leitner die Ärzte nicht hinein.

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( Kommentare)
am 17.08.2015 16:32

Zum Kuckuck Zensi was ist an Handauflegen ehrenrührig? Deine Aufmerksamkeit wäre woanders sinnvoller eingesetzt.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 16:46

Rufi...bleib beim Thema & sudere uns nicht voll !

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( Kommentare)
am 17.08.2015 16:59

LOL hast eh nix anderes zu tun? So viel du da bist geht sich ja kein Füssewaschen, Zähneputzen aus.

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Vendicatore (512 Kommentare)
am 17.08.2015 16:26

Es reicht schon, wenn AMNESTY INTERNATIONAL und insbesondere dieser Patzelt unser Land verunglimpfen, zumal ohnehin für jeden Vollid.oten sichtbar ist, dass es dort eine massive Überbelegung gibt und es folglich natürlich auch zu Missständen kommen muss.
Um das festzustellen reicht der Billa-Hausverstand.

DER AUFNAHMESTOPP IST HYPER - ÜBERFÄLLIG !!!

Zur Vernaderung und Verunglimpfung öSTERERICHS brauchen wir keine weiteren NGO's, das können unsere Grünen mindestens genau so gut.

KEINE SPENDEN MEHR AN AMNESTY INTERNATIONAL UND ÄRZTE OHNE GRENZEN !

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( Kommentare)
am 17.08.2015 16:53

In welchem Punkt ver-unglimpft? Weißt du, was das genau heißt? Meiner Meinung nach stimmt der Bericht in allen Punkten. Oder?

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bbc (111 Kommentare)
am 17.08.2015 16:14

bitte schließt einfach alle foren!
diese kommentare sind allesamt entbehrlich und beschämend

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 16:16

bbc ...auch dein Kommentar ist entbehrlich !

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( Kommentare)
am 17.08.2015 16:27

Geh! Was machen die ganzen Zapferl, wenns nicht anonym ihre Hirnkastl entleeren können
können.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 16:29

rufi...Typisches Halbwissen ! !

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Hank2705 (729 Kommentare)
am 17.08.2015 16:14

"1,5 Prozent der jeweiligen Wohnbevölkerung" - ergibt bei 8,6 Millionen Einwohnern österreichweit 129.000 Einwanderer.
Da hat man ja noch einiges vor!

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 17.08.2015 17:19

Das ist JETZT SCHON locker erreicht!
Wenn jeder, der hier ist seine FAMILIE nachholt sind wir bei 150.000

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suzieQ (5.403 Kommentare)
am 17.08.2015 16:09

Illegale Einwanderer bitte entweder
a)durchwinken nach Deutschland. Solange Deutschland nicht überfordert ist und Notfallmassnahmen unternimmt werden sich unsere eierlosen Politiker nicht trauen etwas zu unternehmen.
oder b) zurückschieben in die sicheren Drittlände wo sie hergekommen sind.
Aber BITTE hier nicht verhätscheln!
Ärzte ohne Grenzen soll sich lieber um die Flüchtlingslager in der Region kümmern, damit die Leute dort bleiben!

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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 17.08.2015 16:07

haben ärzte ohne grenzen nichts mit österreichern zu tun?

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ingeoma (3.327 Kommentare)
am 17.08.2015 15:58

Wenn Ärzte ohne Grenzen sich der Menschen dort annimmt, sie untersucht auf eventuell einzuschleppende Krankheiten und Seuchen, dann wäre das eine gute Unterstützung für die Betreuer, die Übermenschliches leisten.
Wenn sie aber nur "feststellen", vernadern, im Weg stehen und "aufzeigen" wollen und das engagierte Personal blockieren wollen, dann ist es richtig, sie gar nicht erst einzulassen.
Die Schnösel von AI haben schon volle Arbeit geleistet.
IA AI

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 17.08.2015 15:40

Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass Österreich so tief sinkt.
Der ganze Bürokratiehaufen war ja eh immer bekannt - nur, dass es nicht möglich ist, in einer Ausnahmesituation RASCH zu reagieren; da hauts dem Fass den Boden raus.
:-(

Liebe VERANTWORTLICHE: Das ist ein Ausnahmezustand - macht etwas - aber RASCH.
Später könnt ihr euch eh wieder gegenseitig auf die Schultern klopfen...

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 15:38

WIESO,WESHALB & WARUM NICHT ?

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mape (8.977 Kommentare)
am 17.08.2015 15:26

in diesem Innenministerium haben sich alle inkopetenten Beamten zusammengefunden.

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( Kommentare)
am 17.08.2015 15:05

Das sind vielleicht Schläfer!

Wahrscheinlich noch fossile Überreste der blauen Vorzeit.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 15:19

rufi...Typisches Halbwissen !

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 14:19

Wurde auch Zeit !

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metschertom (8.385 Kommentare)
am 17.08.2015 10:59

Na das kann lustig werden. Amtsarzt gegen Asylant!
Da wird AI sofort wieder auftauchen.

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( Kommentare)
am 17.08.2015 10:41

Wenn jeder 2. Flüchtling sowieso Arzt ist, frage ich mich wozu wir in Traiskirchen mobile Ärzteteams überhaupt brauchen.

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GREXIT (889 Kommentare)
am 17.08.2015 12:17

Die liefern doch nur Material hin grinsen

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bbc (111 Kommentare)
am 17.08.2015 16:11

warums dieses posting nicht gesperrt wird ist mir ein rätsel; schön langsam wundert mich aber eh nichts mehr;
schande!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 17.08.2015 16:16

bbc ...warum sollte es gesperrt werden ?

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Zenith (662 Kommentare)
am 17.08.2015 16:40

"...warums dieses posting nicht gesperrt wird ist mir ein rätsel..."

Weil es in Österreich noch (!!!)Meinungs-, Rede- und Gedankenfreiheit gibt. Wenn der IS die Herrschaft übernimmt, werden Ihre Wünsche erfüllt.

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