FPÖ und ÖVP nehmen heute Koalitionsverhandlungen auf
WIEN. Nach der Entscheidung von FPÖ und ÖVP zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen starten die beiden Parteien am Freitag ihre inhaltlichen Gespräche.
Im Mittelpunkt steht als erstes die Budgetsanierung. Beide Seiten wollen ein EU-Defizitverfahren vermeiden. Ort des Geschehens ist nun das Hauptgebäude des Parlaments und nicht mehr das Palais Epstein. Konkret trifft sich eine Budget-Verhandlungsgruppe. Sie soll nach FPÖ-Angaben "in Permanenz" tagen, um bis Anfang kommender Woche diese Grundsatzfrage zu klären.
- Lesen Sie auch: Offiziell: ÖVP tritt in Koalitionsverhandlungen mit FPÖ ein
FPÖ-Chef Herbert Kickl war am 6. Jänner von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zuvor war ÖVP-Chef Karl Nehammer am Schnüren einer Koalition mit SPÖ und Neos - und damit ohne den Wahlsieger FPÖ - gescheitert und in der Folge zurückgetreten. Die ÖVP schwenkte entgegen aller früherer Beteuerungen auf Blau-Schwarz, Generalsekretär Christian Stocker vollzog die Wendung mit und übernahm die Partei.
Regierungsbildung ist bereits die drittlängste seit 1945
103 Tage sind seit der Nationalratswahl vergangen, und noch ist keine neue Regierung in Sicht. Damit ist die Regierungsbildung seit dem heutigen Freitag bereits die drittlängste seit 1945. Nur zweimal hat es bisher länger gedauert vom Wahltag bis zur Angelobung einer neuen Regierung: nach den Nationalratswahlen 1962 und 1999. Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gerade erst gestartet sind, könnte auch die bisherige Rekorddauer noch überboten werden.
Dafür müssten sich die nun angelaufenen blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen mehr als drei Wochen ziehen und die neue Regierung erst ab 6. Februar ihr Amt antreten. Platz 2 gäbe es schon am 1. Februar. Die bisher längste Regierungsbildung dauerte insgesamt 129 Tage: Nach der Wahl vom 18. November 1962 zogen sich die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ monatelang, bevor sich die beiden Parteien schließlich widerstrebend auf eine Neuauflage der Großen Koalition einigten, die am 27. März 1963 von Bundespräsident Adolf Schärf ernannt wurde.
Nur fünf Tage kürzer dauerte es vor 25 Jahren, bevor die erste schwarz-blaue Koalition ins Amt kam. Die komplizierte Ausgangssituation damals hat durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage aufzuweisen. Die Lage nach der Wahl am 3. Oktober 1999 war ebenso vertrackt: Die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit der erstmals auf Platz zwei gelandeten FPÖ aus, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen. Wochenlange Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP scheiterten, dann ging es ruckzuck. Nur zwei Wochen später wurde am 4. Februar die - parallel schon vorgebaute - erste schwarz-blaue Koalition unter ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel angelobt. Es war das bisher einzige Mal, dass nicht der vom Bundespräsidenten nach der Wahl mit der Regierungsbildung Beauftragte schließlich als Kanzler angelobt wurde.
Offiziell: ÖVP tritt in Koalitionsverhandlungen mit FPÖ ein
Überraschungseffekt in Salzburg: Edtstadler übernimmt von Haslauer
Gelungener Coup
Karoline Edtstadler: Kickls türkise Gegenspielerin
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP haben jedenfalls schneller begonnen als die gescheiterten Verhandlungen der "Zuckerlkoalition".
Wenn auch diese nunmehrigen Koalitionsverhandlungen scheitern werden sich vermutlich die "Linken" freuen, aber ein böses Erwachen nach der NR-Wahl im Juni 2025 erleben.
Wenn in einer Demokratie der Aufschrei groß ist, weil 1. und 2. einer Wahl über eine Koalition verhandeln und nicht der 2., 3., 4. koalieren sollte man sich mal fragen wer hier schreit und warum? Die Mehrheit der Bevölkerung wollte es wohl so.
1. Alle Autokraten gestützt von Kapitalisten/Oligarchen sind demokratisch gewählt, weil die Medienfreiheit vorher ruiniert wurde ( Orbanistan!).
2. Das Ergebnis demokratische Wahlen sagt NICHTS darüber aus,
ob die stimmenstärkste Partei demokratische, rechtsstaatliche,
menschenrechtlich libertäre Werte vertritt!
Man kann auch über zerstörerischen Unfug abstimmen!!
Wenn schon Foto zu diesem Artikel, dann bitte die beiden zwei!!
Den Kicl mit feurigen Blick
UND
den nackigen Stocker mit Pokerface.
Oder kann man den Stocker besser nicht herzeigen?
Journalismus halt...
Ich hoffe zutiefst, dass unser wertvolles österreichisches Demokratiewesen diese kommende Legislaturperiode, sollte eine blau-schwarze Regierung wirklich fünf Jahre halten, unbeschadet übersteht. Die derzeitige Verfassung gehört unbedingt wirksam in den Koalitiospakt eingebunden.
Da zweifach verurteilte Straftäter Westenthaler ist gar nicht im Verhandlungsteam, seltsam.
Dafür wurden gerade junge Straftäter in Wien, die in einer Gruppe ein Mädchen missbraucht haben, freigesprochen! Ist das in Ordnung?
Ich bin kein Richter und auch kein Strafverteidiger, kenne auch die Hintergründe für den Freispruch nicht.
Darum ist ja auch der docholliday da. Der ist Richter, Ingenieur, Wirtschaftsexperte und vieles mehr.
Die jungen Männer wurden deshalb freigesprochen weil aus den Chats mit dem Mädchen hervorgeht dass sie sich freiwillig über Monate mit den Jugendlichen getroffen hat. Darunter ein 16 Jähriger, der auch freigesprochen wurde, weil klar war dass die sexuellen Handlungen im Einvernehmen erfolgt sind …
Es kann nicht so weitergehen!
Veränderung ist angesagt und zwar radikal!
Also- wir steigen in den Zug der Veränderung!
Hauptsache es geht nicht mehr so weiter!!
Hauptsache es wird verändert!
Wohin der Zug fährt ist total wurscht!
Die Konsequenzen der Veränderungen sind auch total wurscht!
Die Wirtschaft wird uns retten!
Das blaue inhaltsleere und betörend verführerische Pathos wird uns befreien!
ÖSTERREICH 72% leidet!
Wäre es dir lieber gewesen wie gehabt weiter das Land Richtung Abgrund zu fahren? Gib der Veränderung eine Chance denn weder ein Babler, noch ein Nehammer geschweige denn die Pinken oder gar die Grünen hätten eine Veränderung herbei geführt. Und wenn es dir trotzdem nicht passt musst du halt vor die Hofburg demonstrieren gehen.
Eine 28% Herde jubelt " Freiheit! Freiheit! "
und läuft zu den Klippen und
sieht den Felsenabbbruch nicht!
Da Wüde mit seiner Maschin.
Er waß nie wohin er foahrt,
oba er is oiwei früh dort!
Das schein der blaue Traum de Fp- Fans zu sein.
Konsequenzen sind wurscht!
"Solang noch Züge gehn, wer weiß wohin ..."
Leute ohne Rückgrat gab es immer schon, jetzt um die ÖVP erweitert, die Rechten lachen sich ins Fäustchen, so einfach wie jetzt kann man die Demokratie in Österreich nicht mehr zerstören.
Vielen lieben Dank auch an die Verantwortlichen in der ÖVP.
Wer gestern das Statement Kickl im TV gesehen hat, kann keine Zweifel haben, dass der VoKaKi die ÖVP demütigen wird, wann immer es möglich ist.
Und die VP wird das hinnehmen, weil sie sonst bei Neuwahlen endgültig in die Bedeutungslosigkeit abstürzen würde. Und ja, natürlich sind die Futtertröge ja auch noch immer ein kleiner Trost.
Die VP hat die Demütigung selbst verdient!.
Alle die das schwarze Wahlmotto " Niemals mit Kick!" geglaubt haben und getäuscht wurden, alle die anderen, die Kickls illiberalen Kurs ablehnen,
sind wütend auf die Verschlagenheit der VP!
Vom schwarze Machterhalt bleibt neben Kickl nichts übrig!! Gedemütigt!!
Den Preis für dieses 'Nichts' zahlt die große Mehrheit der Österreicher!!
"Wie verkaufe ich meine Seele, wenn ich keine mehr habe?"
Der " Redlich"- Redner Nehammer hatte wenigstens noch Rückgrat (Seele). Nehammer wollte/ konnte aus Überzeugung nie mit Kickl verhandeln.
Stocker bis Plakolm trauen sich das zu, weil Kickl es sich selbst zutraut Bundeskanzler nicht nur zu werden, sondern auch zu sein.
Kickl wird BK, weil er eine
seelenlose, rückgratlose, verantwortungslose (= allein dem Wirtschaftsflügel verpflichtet!)
VP als Partner gefunden hat!
An den Lateralschäden,
die Österreich von der seelenlosen, rückgratlosen VP eingebrockt bekommen wird die vielzitierte österreichische Seele noch jahrzehntelang kiefeln!!
Was kommt bzw. ist schon auf Schiene:
Medienkontrolle,
Justizkontrolle,
Förderungsstop für alles/alle,
die Kritik an diesen Schäden anmelden,
an all dem und mehr
werden wir Österreicher wie die wachen Bürger in Orbanistan kiefeln müssen!
Was dabei an nötiger Energie abfließt ist ein Jammer!
Die Plakolm dreht sich auch, wie viele andere, wie ein Fshnl im Wind….
Naja ÖVP eben,
Die dürfte im Leo Steinbichler Trainingscamp gewesen sein.
Ich hoffe, dass sie die Menschen mit viel politischen Geschick, trotz der Fehlentscheidungen der EU-Asyl-Klima-Corona-Kriegspolitik, der vergangenen fünf Jahren mit Riesenbudgetloch, noch überzeugen können. Eine Kehrtwende zur Freundschaft zwischen ÖVP-Stocker und FPÖ-Kickl könnten uns aus diesem politischen Kriegsmodus mit EU-Brandmauern retten. Beide haben die Kompetenz und Kraft ,die gemeinsamen Entscheidungen, in ihrer Anhängerschafft proaktiv für Österreich umzusetzen
Ja genau, die Großmacht Österreich muss raus aus der EU! Denen in Brüssel werden wir es richtig zeigen wie wir ohne EU den gesamten Planeten wirtschaftlich einmal komplett aufräumen.
Das Niederigsteuer- und Hochlohnland Schweiz beweist eindrucksvoll, wie man Wohlstand nicht nur erhält sondern sogar ausbaut.
Die Schweiz ist ein Land direkter Demokratie.
Endlich der tägliche Schweiz-Verglich, hat eh bis 11:20 gedauert, dass ich den heute von den blauen Stammtisch-Wirtschaftswissenschaftlern gehört/gelesen habe.
An ihrem Kommentar (nodemo) merkt man genau dass; Intelligenz nicht gleich Intelligenz ist, manche ( viele sogar) verwechseln dass heutzutage einfach mit der Sturheit und problematischer Einbildung.
Der blaue OÖN-Admin löscht fleißig Anti-FPÖ-Kommentare, die ihm nicht in den Kragen passen. Da gehen dem Zaungast, Eristoff und lächerlicheralsderrest die Herzen auf.
Ein weiterer Grund beim nächsten Anruf der Damen die mir ein erneuertes OÖN-Abo verkaufen wollen dankend abzulehnen.
Ganz bei Ihnen, wird mehr und mehr eine FPÖ Zeitung.
Der Vladolf in Moskau lässt doch auch nicht alle politischen Kommentare gegen rechte Regimes einfach so durchgehen, warum sollte das ein OÖN-Nachrichten-Admin dann machen?
dieses Spiel läuft doch schon längst, die Foren Moderation ist ein Scherz
Das Verhandlungsteam der blauen liest sich wie ein Kuriositätenkabinett.
Wie eine Netflix-Doku mit dem Titel „Was wurde aus den Darstellern der Muppet-Show?“
Naja die ÖVP hat sich verkauft, die österreichische Gesellschaft muss sich jetzt einstellen auf die schleichende Zerstörung unserer Demokratie, den Abbau der Frauenrechte, das Zurückfahren erneuerbarer Energiequellen hin zu mehr fossilen Brennstoffen. Die Leistungskürzungen im Gesundheitsbereich, und das bevorstehende Ende der Pressefreiheit wie wir Sie kennen. Inwieweit im Bildungsbereich zugunsten der Rechten indoktriert wird ist jedoch auch sehr abhängig vom Lehrkörper, wo ich davon ausgehe, dass hier noch sehr viele des Denkens mächtig sind und sich nicht unterwerfen.
"Pressefreiheit" kennen wir derzeit SO:
Alles, was der Panikmache rund um die Wahndemie oder den Stellvertreterkrieg der Supermächte in der UA nicht entspricht, wird in der Lückenpresse (oder Lügenpresse?) unterdrückt...
Hahaha - werden Sie glücklich mit Ihrer Panik
!
Habens aber schön von AfD abgeschrieben.
Wenn Sie in Österreich auch schon eine Lügenpresse sehen so wie in Ungarn und Russland dann hat die Gehirnwäsche der Blauen bestens funktioniert.
Ich habe keine Panik, mir tun die jungen Menschen leid , denen die ÖVP mit ihrem Verkauf der christlichen Werte die Zukunftsperspektiven nimmt.
Und was die wunderhübsche Sigi Maurer alles unternahm, um den Skandal rund um die süßte Leni Schilling unter den Teppich zu kehren, bedrohte nicht die Pressefreiheit o. Demokratie
?
Ach ja, das waren die "Guten", da heiligt der Zweck alle Mittel
!
Ich lese immer Frauenrechte!
Wo waren denn die Frauenrechte der getöteten und vergewaltigten Frauen, die auf das Konto der falsch verstandenen Toleranz gehen?
Wo sind die Frauenrechte, wenn sich Frauen in der Nacht nicht mehr alleine auf die Straße trauen können.
Wo sind die Frauenrechte, die mit Kopftuch zuhause eingesperrt werden und auf Schritt und Tritt überwacht werden?
Kennen Sie eine Frau eines FPÖ-Politikers, die so etwas ertragen muss?
Ja, dann zählen Sie bitte auf.
Ich kenne übrigens keine Frau, die Ihre Meinung teilt!
Ticken Sie noch richtig oder sind Sie schon besoffen? Was hat das kriminelle Verhalten und da gehören auch Österreicher dazu, mit Frauenrechten zu tun?
Es ist noch gar nicht solange her, da war Vergewaltigung in der Ehe noch keine Straftat. Alle Errungenschaften für die Frauen kommen nicht von ungefähr sondern nach jahrzehntelangem Kampf und Abstimmunngen im Parlament und ich würde Ihnen nahelegen das mal genauer zu studieren wer für die Rechte der Frauen eingetreten ist und welche Partei immer dagegen war, und dann und auch nur dann können Sie wieder so ein blödsinniges Posting schreiben, und zum Thema Neubürger gebe ich Ihnen teilweise recht, aber sage nur Fritz, Kampusch .. das waren Österreicher.
Die NGOs zusammen mit den GRÜNEN - z. B. die ehemalige Stadträtin zu Wien Frau Hebein - blockieren Autobahnen um die Abschiebung krimineller Asylwerber zu verhindern.
@kmal:
Sie sind der, der scheinbar strurzbetrunken ist:
In was für einem Jahrhundert leben denn Sie?
Sie schreiben:
"Es ist noch gar nicht solange her, da war Vergewaltigung in der Ehe noch keine Straftat."
Geh bitte!
Seit wann diskutieren wir denn noch über so etwas?
Ihnen geht's wirklich nur um Polemik.
Wenn Sie nicht weiter wissen, kommen Sie mit solchen Aussagen!
Das ist ja das Allerletzte, jemandem ein rückwärtsgerichtet Frauenbild zu unterstellen!
Pfui!
Es stimmt aber, ob es Ihnenrecht ist oder nicht.
Übrigens nur zu Info: suchen Sie nach „Your body my choice „ und was passiert ist mit dem Slogan nach dem Wahlsieg des rechten Populisten Trump und seinem Vasallen Musk, der von Vilimsky ja fast abgöttisch verehrt wird. Nur mal ein bisschen reinlesen was rechte Rhetorik anstellen kann, soviel zu den rechten Politikern, wünsche Ihnen noch viele angenehme Stunden in einer entzweiten Gesellschaft mit rechten Tendenzen.
Die Damen der FP-Politiker fahren ja mit Chauffeur in die Schönheitsklinik, da kann nichts passieren.
fest steht:
Van der Bellen hat mit seiner Vorgangsweise die Verhandlungsposition der ÖVP massiv beschädigt.
Erklären Sie uns doch mal, wie Sie all Ihre Wünsche finanzieren möchten, wenn das Geld nicht auf den Bäumen wächst!
Die Österreicher können mit einer liberalen Demokratie ohnehin nicht umgehen, daher werden wir zu einem Zwergenstaat verkommen, wie Ungarn und die Slowakei, Polen hat den Absprung gerade noch geschafft.
Ich schlage daher vor, Schilling wieder einführen, Grenzen dicht und der wirtschaftliche Niedergang ist besiegelt. Armes Österreich, du verdienst es aber nicht anders.
Ist die Richtung welche die FPÖ einschlagen wird.
Die andere Richtung war eine Sackgasse.
VOR der EUdSSR waren wir mit dem Ausland bestens vernetzt, auch mit Russland, wo die voest Stahlwerke mit Supergewinnen baute.
In Schillingzeiten ging es kontinuierlich AUFWÄRTS mit unserer Wirtschaft - auf Sparbücher erhielt ich bis zu 8,5 % - bevor Kreisky in seiner Mallorca-Villa die KESt für kleine Sparer beschloss, waren das noch wirklich 8,5 %
!