Tempo 80 auf Salzburgs Stadtautobahn A1
SALZBURG. Im kommenden Jahr wird drei Monate lang auf der A1 im Salzburger Stadtgebiet Tempo 80 geprobt. Bürgermeister Heinz Schaden kündigte jetzt an, dass er die geschätzten 20.000 Temposünder nicht abstrafen lassen will.
"Das ist verwaltungstechnischer Wahnsinn", sagte Schaden am Dienstag. "Wir stocken doch nicht auf Zuruf unser Strafamt mit fünf Posten für gerade mal drei Monate auf. Das ist verwaltungstechnischer Wahnsinn. Abgesehen davon wollen wir dieses Abzockergeld gar nicht haben. Soll es das Land doch selber einheben."
Wie der Magistrat erhoben habe, wäre nach derzeitigem Wissensstand mit circa 400 Strafverfahren pro Tag zu rechnen. Daraus ergebe sich ein zusätzlicher Personalaufwand von fünf Mitarbeitern, für die auch eine entsprechende Raumvorsorge zu treffen wäre, erläuterte Schaden. Hinzu komme eine Anbindung an die EDV des Innenministeriums.
Das Land, das sich die Probebetrieb von Tempo 80 gewünscht habe, müsse sich an den diesbezüglichen Kosten nicht beteiligen, erklärte der Bürgermeister. Denn die Einnahmen, 50 Euro pro Anonymverfügung, verblieben der Stadt als jene Behörde, die die Strafen verhängt. Sie hätte freilich auch komplizierte Lenkererhebungen durchzuführen, ergänzte Schaden. "Wir wollen dieses Geld definitiv nicht. Und so viel Aufwand für drei Monate ist einfach sinnlos. Da haben wir besseres zu tun, als das mit unserem Personal zu unterstützen. Das kommt für mich nicht infrage." Diese Position sei auch mit dem ressortzuständigen Bürgermeister-Stellvertreter Harry Preuner (ÖVP) abgesprochen.
Das Büro Preuner tat dann am Dienstnachmittag in einer Aussendung die Befürchtung kund, dass Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler eine dauerhafte Regelung von Tempo 80 beabsichtige und verwies dabei auf ein Besprechungsprotokoll des Strafamtes des Magistrats mit der zuständigen Landesabteilung: "Die kolportierte Probephase ergibt sich daraus, dass für Erlassung der Verordnung für mehr als drei Monate das Einvernehmen mit dem Verkehrsministerium erforderlich ist und dies ist wegen der Regierungsbildung derzeit schwierig", wurde aus dem Protokoll zitiert.
Ein Sprecher von Rössler sagte dazu gegenüber der APA: "Erst wird einmal der Probebetrieb abgehalten, dann wird evaluiert." Mehr sei derzeit nicht geplant. Und die Weigerung des Bürgermeisters, Strafen während der Testphase einzuheben, kommentierte der Sprecher wie folgt: Die Bezirksverwaltungsbehörde müsse auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit handeln, die Behörde könne das Einheben von Strafen nicht verweigern. Er gehe derzeit davon aus, dass der Testbetrieb am 1. Februar in Kraft tritt.
Das ist wieder eine Entscheidung der GRÜNEN CHAOTEN, warum die Wirtschaft in Österreich nicht in Schwung kommt. Die GRÜNEN CHAOTEN sind die größten Bremser. Sie werden doch nicht im Ernst glauben, dass mit einer 80 iger Begrenzung die Lebensqualität oder die Schadstoffbelastung verringert wird. Mittelfristig geht es doch nur ums Abzocken. Der beste Beweis ist doch der sinnlose Luft Hunderter zwischen Enns und Ansfelden. Angeblich werden auf diesem Autobahnabschnitt im Jahr über 20 Mio.€ Strafgelder einkassiert. Da geht es nicht um die Verkehrssicherheit, sondern rein nur ums Abzocken. Ginge es nach den GRÜNEN BREMSERN, so müssten wir alle mit dem Rad fahren oder besser noch zu Fuß gehen. Sie sollen dass ein Jahr lang in Wien und Salzburg probieren. Übrigens: Angeblich gibt es eine Studie, wonach der CO2 Ausstoß in Österreich nur 0,25 % des gesamten CO 2 Ausstoßes weltweit beträgt. Also, so werden wir mit unseren GRÜNEN STRATEGEN die Welt retten. Arbeitsplätze gehen wieder ins Ausland.
neben der Autobahn lebst, denkst sicher anders!?
Die entscheidende Frage ist: Wer war zuerst da? Die Autobahn oder die Wohnung/Haus?
die schadstoffbelastung, als um die sicherheit. ich fahre relativ oft nach salzburg, und finde den 80er ok, denn 80 bedeutet "geschwindigkeitstechnisch" eh fast 100kmh. und wenn ich dann noch den starken verkehr in anbetracht ziehe, zusammen mit den vielen auf- und abfahrten, muß ich sagen, dass mir der 80er reicht.
Zahlen werden NUR die Österreicher....alles anderen können in Ruhe 120 und mehr rasen.....wie überall in Österarm
Was soll dann der Unsinn ?? Ohne Strafe hält sich doch sowieso keiner dran, schon garnicht die Salzburger.
.. müsste der polternde Bürgermeister seinen 5 Mitarbeitern €96.000 brutto pro Monat zahlen, um bei 400 Anonymverfügungen pro Tag nicht mit einem Gewinn auszusteigen.
Salzburg könnte die ~€500.000/Jahr gut gebrauchen, und würde auch von weniger Lärm und Abgasen profitieren. Der Bürgermeister übt sich lieber in Populismus.
Raum muss adaptiert werden, Arbeitsplätze müssen eingerichtet werden ... etc. etc.
und das für ganze 3 Monate.
... steig um auf's fahrradl!
Bgm. Schaden: Wir wollen dieses Geld gar nicht. Komplizierte Lenkererhebungen bei Anoymverfügungen... Da habe ich was nicht verstanden.
Stadtautobahn.
Dieser Begriff ist eine Lüge und macht eine 80er Beschränkung nicht legitimer.
Bitte, wozu dann das Tempolimit, wenn dessen Ignoranz propagiert wird? Abstrafen, aber gscheit, nach einer Woche ist Ruhe.
ein 80er auf einer 6spurigen Autobahn ist gelinge gesagt Nonsens.
Man könnte das auch weniger nobel als Schikane oder Abzocke bezeichnen.
expertefueralles
Danke für die Einleitung,
offensichtlich hat man sich bei den Grünen darauf geeinigt,
Verkehrsflächen als Zankapfel zu missbrauchen.
Dies zeugt von der Verweigerung politischer Verantwortung, denn es hat sich in Salzburg schon gezeigt, dass Tempolimits bezüglich IGL zb. zwischen Golling und Salzburg in Sachen Lebensqualität NICHTS verändert hat, die Emmissionen haben sich nicht veringert und unter dem Strich sind nur Ärger und Kosten entstanden.
Anstatt dem Rechnung zu tragen und sich des grünen Grundgedankens zu besinnen, gißt man lieber Öl ins Feuer.
Ich freu´ mich schon jetzt auf die nächste Wahl!!!
die Italiener machen das ja auch. Dort gibts keine solchen Zauderer und Geschmierte die das verhindert hätten.
Geht nicht, gehört der Bank ;.)