Maas fordert Aufstehen gegen Rechts
CHEMNITZ/BERLIN. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz mehr Einsatz der Bürger für Demokratie und gegen Rassismus gefordert.
"Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag".
"Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Die Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben", hieß es weiter.
Rund eine Woche nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen in Chemnitz - tatverdächtig sind ein Iraker und ein Syrer - und den folgenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen waren am Samstag nach Angaben der Polizei rund 8.000 Gegner der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, Rechte und Neonazis durch die sächsische Stadt gezogen. Ihnen stellten sich rund 3000 Gegendemonstranten entgegen. Dabei kam es teils auch zu gewalttätigen Konfrontationen. Nach Polizei-Angaben wurden 18 Menschen verletzt, darunter drei Beamte. An diesem Montag wollen bekannte Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub und K.I.Z bei einem Konzert in Chemnitz ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzen.
Die AfD und das ausländerfeindliche Bündnis Pegida hatten am Samstag einen gemeinsamen Marsch veranstaltet. Diesem schlossen sich auch Unterstützer der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz an. An den Gegenprotesten nahmen Bundespolitiker wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Grünen-Chefin Annalena Baerbock teil. Rund 1800 Polizisten waren im Einsatz. Die sächsischen Beamten wurden von Kollegen aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei unterstützt - nachdem sie bei früheren Demonstrationen unterbesetzt waren.
Bildergalerie: Chemnitz: Zusammenstöße zwischen Demonstranten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dankte der Polizei, die mit "beherztem Eingreifen" das Gewaltmonopol des Staates behauptet habe. "Für mich sind Rechtsextremisten die größten Feinde der Demokratie", sagte der CDU-Politiker am Sonntag bei einer Kundgebung der evangelischen Kirche vor dem Rathaus der Stadt. Er wisse um ein breites Bündnis dagegen. "Es gibt eine andere Stimmung hier und in Deutschland." Es gelte deutlich zu machen, wo die Mehrheit ist. Er warb für einen Dialog auch über kritische Themen, in Anstand und Ruhe. "Wir brauchen Differenzierungen statt Pauschalisierung." Wie Maas mahnte auch Kretschmer: "Die Mehrheit muss lauter werden."
Abseits der Demonstrationen war ein 20-jähriger Afghane von vier Vermummten geschlagen und leicht verletzt worden. Die Chemnitzer Polizei geht ferner der Anzeige eines MDR-Teams nach. Der Sender sprach von einer "Attacke" und einem Angriff auf zwei Reporter, wobei einer verletzt wurde. Die Polizei ermittelt zudem im Fall einer Attacke auf eine Gruppe der SPD Marburg.
Angesichts der AfD-Beteiligung an fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz wurden Rufe nach einer Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz lauter. So erklärte Grünen-Chefin Baerbock eine solche Maßnahme für "dringend geboten". Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sah in der "Welt am Sonntag" die AfD als Partei, "aus der heraus Beihilfe zum Rechtsradikalismus geleistet wird". Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka plädierte dafür, Teile der Partei überwachen zu lassen. Auch Linken-Chefin Katja Kipping sprach sich für eine Beobachtung aus, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Partei, Sahra Wagenknecht, lehnte dies hingegen ab. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hält ebenfalls nichts von einem solchen Vorgehen. Er sagte der Funke-Mediengruppe: "Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor."
Bildergalerie: "Wir sind mehr" in Chemnitz: Das sind die Acts
An diesem Montag wollen mehrere prominente Musiker Flagge gegen Hass, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit zeigen. Zu dem Gratis-Konzert unter dem Motto "#wir sind mehr" haben sich Bands wie die Toten Hosen, Kraftklub, Feine Sahne Fischfilet oder Marteria & Casper angekündigt.
Was sagt Merkel zu den Morden verursacht durch ihre Politik?
Kürzlich wurde ein Arzt in seiner Ordination erstochen und sein Arzthelferin verletzt!
Und die Morde stillschweigend hinnehmen?
Obwohl Herr Maas für innere Konflikte gar nicht zuständig ist,
fordert er als SPD Politiker nicht weniger, als Demonstrationen
gegen die AfD, einer demokratisch gewählten Partei,
die vom politisch abgestraften Abbära Kretschmar,
aus der Regierung ausgeschlossen worden ist.
Wie die Demos verlaufen werden, ist Herrn Maas zwar bewußt,
aber Zwischenfälle aller Art nimmt er billigend in Kauf.
Das wird für den Friedensnobelpreis nicht ganz reichen;
den bekommt die Frau Merkel, die seelensgute Asyl- Mama.
Für Heiko Maas bleibt,
in Anerkennung seines Versagens als Justizminister,
eventuell noch der Karlspreis der alten Kaiserstadt Aachen..
Wann wird Herr Maas einmal gegen die Ermordung von Deutschen durch Ausländer auftreten, oder dagegen dass Zehnjährige von Ausländerkindern vergewaltigt werden? In diesem Zusammenhang höre ich keine Betroffenheit seitens Maas und Konsorten. Die Einheimischen darf man ja umbringen und vergewaltigen, laut links-grüner Ideologie.
Das passt auch gut zu Aussagen von führenden Grünen in Deutschland, dass die Deutschen ausgerottet gehören, oder Plakatsprüchen in Dresden wie "Bomber-Harris, do it again". Beide Aussagen sind nicht strafbar in D., weil sie nicht gegen eine Minderheit, sondern gegen die Mehrheit gerichtet sind. Da ist das keine Verhetzung. Man stelle sich das mit anderen politischen Vorzeichen vor. Da würde die ganze Welt aufheulen.
Ach er soll nur gegen die Ermordung von Deutschen durch Ausländer auftreten? Deutsche dürfen Deutsche ermorden? Duetsche Ausländer auch und Ausländer auch Ausländer?
Weil den echten besoprgten Bürgern ist die Ermordung eines Deutschen Staatsbürgers ja wichtig, die Ermordung zweier deustchen Kinder durch ihren deutschen Vater wird nur achselzuckend zur Kenntnis genommen.
Auch wennes manchen nicht Recht ist: Es ist gut dass es den Rechtssaat gibt, der gleichermaßen Nationalitätsagnostisch bei Mord und Gewalttaten vorgeht und alle mit der gleichen Härte behandelt!
Ich glaube Ihnen ist nicht mehr zu helfen
"Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". - Herr Maas, seien sie froh dass das Volk noch so bequem ist denn ansonsten könnte sich das Blatt gegen die derzeitige Politik wechseln und dann würden sie und ihre unfähigen Konsorten schön blöd aus der Wäsche schauen!
Der größte Feind der Demokratie ist der Ministerpräsident Kretschmer der die Demonstration der AFD am Samstag hat auflösen lassen nachdem linksradikale der AFD Demonstration den Weg versperrten , das Unterdrücken von Demonstrationen ist ein schwerer Eingriff in die Grundrechte. Wie das in der Öffentlichkeit aufgenommen werden wird werden wir bei den Wahlen in Bayern und Hessen im Oktober sehen
Das ist eine Lüge!
Die Demonstration wurde wegen Überschreitung der Demonstrationsdauer aufgelöst!
Merkel u.die Juncker EU haben es nun mit ihrer billionenteuren Banker- u. Konzernelobbypolitik(CETA), sowie der fatalen Willkommenspolitik u.den Wirtschaftkrieg gegen Russland geschafft, was alle anderen Politiker vorher in Europa niemals zugelassen hätten. Die Spaltung in Deutschland u. von großen Teilen Europas(Bsp Brexit, IT. u GR.) u die Zerstörung des von den Europäern hart aufgebauten sozialen Frieden u Wohlstand. U. nun machen sie mit der Uhrzeitumstellung auf Bürger- u. Demokratienähe. Scheinheiliger u zynischer gehts nicht mehr.
Ein Rockkonzert zum Anlass eines Mordes bzw. zweifacher schwerer Körperverletzung.
falsche interpretation - nur dumme hetze
@caless
Ein Zeichen gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt.
„Ich wünsche mir, dass wir alle wieder zusammenfinden, auf einen Grundkonsens kommen, zu einer Haltung, einem gemeinsamen Verständnis, das uns alle, die wir hier leben, verbindet”, sagte der Sänger Clueso , „Aber jetzt und hier müssen wir klare Grenzen ziehen und „Nein” sagen zu Rassismus und Gewalt.”
Demokratie sei auch Arbeit,
„viel Arbeit an etwas, das immens wichtig ist und uns alle zusammenhält”.
Einseitige und falsche Pressemitteilungen gehören zur Demokratie? Das finde ich mehr als bedenklich!
ALLE totalitären autokratischen Staatssysteme bemächtigen sich der Medien!
Wir brauchen keine "Lügenpresse, Lügenpresse" Schreier
mit verzerrten geifernden Gesichtern heraussellnern!
I.Ö. gibt es trotz allem braunblauen Geseire
noch die Medienvielfalt von unzensuriert etc. bis falter etc.
Wer die Vielfalt der Medien in Frage stellt,
der will die politische, ideologische Zensur und letztlich die Diktatur!
Die abgelutsche Reklamation betr. Meinungsfreiheit
von den selben Leuten
die auch "Lügenpresse" geifern,
ist in sich widersprüchlich und heuchlerisch!!
dede 🙏du weißt noch immer nicht um was es geht, in Chemnitz gehen nicht nur Rechte auf die Straße.
Es sind viele Menschen die solche Zustände nicht mehr dulden.
Die hetzerische Berichterstattung so mancher Zeitungen die euch unwissenden Linken immer wieder mit
Fake News füttert entzieht euch immer mehr den Boden der Realität.
Unwissenheit macht Angst!
könnte sein das du nicht weißt um was es geht - du versuchst manipulierend von einer ganz schrägen seite, angst zu verbreiten - mich auf händefaltender weise, so darzustellen, als wenn ich ein linker wäre,und das, dass mein ende bedeuten könnte.
und heute, wirst du sehen, wie viele menschen zu diesen konzert kommen - die weder rechts sind - und denen jedes opfer zu viel ist - die aber mit
rechtsradikalismus und deren förderern, nichts zu tun haben wollen.
Was bringt dem Volke Deutschland ein Konzert,wenn es immer wieder Tote und Schwerverletzte Attacken von Migranten gibt.
EUCH Schein-Weltverbesserer wird auch noch das Milchglas aus der Brille fallen.
wenn dir ein Leben wertvoller ist als das Andere - wenn du darüber nachdenkst an wenn du Rache nehmen kannst - wenn du nicht schützt was am leben ist und keine Absicht hast, dem zu begegnen - hast du Demokratie nicht verstanden.
Mein Leben und der Erhalt unseres Volkes liegt mir am Herzen und ist es auch wert verteidigt zu werden.
Zuwanderer die uns verachten, ausnützen,und sich nicht an unsere Gesetze halten und wo es sogar um Leib und Leben geht gehören rigoros ausgewiesen.
Dein Demokratieverständnis endet in
Krieg.
Mein Leben und der Erhalt unseres Volkes liegt mir am Herzen und ist es auch wert verteidigt zu werden.
Zuwanderer die uns verachten, ausnützen,und sich nicht an unsere Gesetze halten und wo es sogar um Leib und Leben geht gehören rigoros ausgewiesen.
Dein Demokratieverständnis endet in
Krieg.
gehts nu - du sagst, ich bin Schuld wenn es Krieg gibt - ich - ich, weil ich Nazis, Gewalt, Massenmord, Diktatur, Mord, Tierquälerei, Pfaffen die Kinder vergewaltigen, Kindersoldaten, Eltern die den Kindern eine gesunde Watschn geben,usw. verabscheue.
Habe auf dein Schreiben 2626 geantwortet,( falsche Interpretation nur dumme Hetze.) Von deinen Anschauungen war keine Rede mit diesen sollst du selber zu
RECHT kommen und nicht wenn dir der Stoff ausgeht mit linken Verdrehungen anderen die Schuld geben.PS.:
War jetzt länger Zeit in der
BRD und habe mir selber ein Bild von diesen Ereignissen gemacht.
ich schreibe nur für mich - so hab ich angefangen - klar freud es mich, wenn mich einige mögen.
Mit ausdrücklicher Empfehlung des roten Bundespräsidenten
Ein Rockkonzert aus Anlass
ausländerfeindlicher Menschenhatz durch rechtsextreme Polithooligans!
Sie verwechseln demagogisch motiviert Ursache und Wirkung!
Herr Maas fordert ein „aufstehen gegen Rechts“ und vergisst dabei, dass rechte Meinungen - genau wie linke Meinungen - ganz einfach Teil des politischen Spektrums sind und ihre Daseinsberechtigung haben. Es muss nicht jeder mit der Willkommenspolitik einverstanden sein. Was aber abzulehnen ist, ist jede Form von Gewalt und Hass.
das jede form von Gewalt abzuwenden ist - da kann ich dir zustimmen.
aus meiner Sicht, aus meiner menschlichen Überzeugung, würde ich mich
niemals einer Gruppe anschließen, deren Gründungsmitglieder Nazis waren.
ich müsste mich jeden Tag ankotzen, wenn ich in den Spiegel schaue.
Ein sehr guter Kommentar. Ja Rechte Meinungen wiegen genauso viel wie linke Meinungen. Menschen dürfen besorgt sein, Menschen dürfen und sollen ihrer Sorge Ausdruck verleihen. Wäre dies die Grenze der des Protestes wäre auch alles gut und sogar Lobenswert. Für viele beginnt das Problem dort wo gestartet wird Hass zu sähen gegen Unschuldige. Das ist beileibe kein Alleinstellungsmerkmal der Rechten, es gibt da auch Probleme bei Linksextremen, wie man vor einem Jahr gesehen hat.
Es gilt - und da stehe ich sicherlich nicht allein da- alles zurückzudrängen wo Sorge zu Hass und Protest zu Gewalt wird.
Sie meinen wirklich, dass gegen Fremde hetzen und nicht hetzen, Rassismus und Demokratie dasselbe wäre?
Das mit der Gewalt ist ja auch wieder eine Erfindung der Lügenpresse denn nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden hat es in Chemnitz keine Migrantenjagd gegeben und es gab bei dieser Migrantenjagd genau 0 verletzte
Die abgelutsche Reklamation betr. Meinungsfreiheit
von den selben Leuten
die auch "Lügenpresse" geifern,
ist in sich widersprüchlich und heuchlerisch -
jedenfalls demagogisch verlogen!!
Wer die Vielfalt der Medien in Frage stellt,
der will die politische, ideologische Zensur und
letztlich die Diktatur!
V-Leute sollen zukünftig den Hitlergruß und auch andere Straftaten straffrei begehen dürfen, das sieht die neue "Reform des Verfassungsschutzes" vor:
https://www.youtube.com/watch?v=ZY_V7bq1UDk
Seit dem Nsu Fall sollte die Rolle des sogenannten "Verfassungsschutzes" klar sein, die Förderung der Extremisten, Teile und Herrsche, Bevölkerung gegeneinander aufhetzen,...
Diese leicht durchschaubare Propaganda, das Verschweigen gewisser Ereignisse und Straftaten, wird nach hinten los gehen - die Leute san ned deppat. Da würde ich drauf wetten.
Mord an einem Arzt, an einem jungen Deutschen, Attentat am Flughafen... alles nichts?
und was sagen sie zum 10 jährige Afghanen der einen gleichaltrigen Buben vergewaltigt hat
jedes Opfer ist zu viel-
aber du schnallst es nicht, suchst verzweifelt einen Grund zu hetzen.
rechts und rechtsradikalismus --- NEIN DANKE
wenn man es sich aussuchen kann, dann ist es gut
>Im Südsudan werden Kinder vergewaltigt, kastriert und verbrannt und von den Konfliktparteien als Kindersoldaten rekrutiert<
https://www.welt.de/politik/ausland/article142776898/Vergewaltigt-kastriert-und-als-Soldat-rekrutiert.html
Korrektur: Rechts ja, Radikalismus nein.
Messerstechereien mit Todesopfer, Vergewaltigungen NEIN-DANKE
Wie kann ein Kind so etwas machen, fragt man sich entsetzt. Wo auch immer in der Welt so etwas passiert, es ist überall schrecklich.
Immer schön ablenken, ihr Rechten Recken. Die Täter sollen bestraft werden, hart bestraft, und danach meinetwegen auf den Mond geschossen werden.
Was aber nicht sein darf: Dass Nazis so einen Vorfall als Legitimation für ihre demokratiefeindliche Gesinnung nutzen dürfen.
Vor 90 Jahren fing es genauso an wie in unserer Zeit. Wehret den Anfängen, wenn ihr nicht das "vierte Reich" erleben wollt.
Ja Orlando die Angst der Linken ist berechtigt.
welche angst, welche linken.
An deinen Ausreden und Abweichungen
dem blöden Geschwafel erkennt man einen unsicheren und ängstlichen Menschen.
dede
Dann soll der Herr Maas den Angehörigen des ermordeten deutschen Staatsbürgers erklären, weshalb die beiden Täter - sie sollten 2016 abgeschoben werden - noch immer im Land waren und die Straftat verübt hatten.
Herr Maas, ich fordere Sie daher zu einer Erklärung auf warum diese beiden Personen nicht abgeschoben wurden. Und dann können Sie fordern.
Es ist sosinnlos und tragisch, wenn im Streit ein Mann erstochen wird.
Genauso sinnlos, wie die Morde an Frauen.
In Deutschland wird im Schnitt alle drei Tage !!!! eine Frau von ihrem Partner oder Expartner umgebracht.
Dazu schweigen die Nazi! Wieso denn das?
http://www.taz.de/!5529757/
Wann hört ihr Linken endlich damit auf Straftaten der Kulturbereicherer mit anderen Straftaten abzuschwächen?
fai1
Die Witwe des Ermordeten hat eine Stellungnahme abgegeben .
bla bla bla vom linken politiker . vom mord am deutschen durch asylanten sagt er nichts . aber des is ja eh nichts neues von den roten
Und du sagst nix zum deutschen der seine 2 Kinder umbrachte und seine Frau und sich töten wollte. Kein Wort. Naja war ja kein Ausländer dabei dieser Mord wiegt nicht so schwer...