Grenzgewässer: Nach Überflutung in Passau tagte Kommission in Schärding

Unstimmigkeiten im Visier: Die Grenzgewässerkommission – durch den Regensburger Vertrag im Jahr 1987 zwischen Österreich und Deutschland eingerichtet – tagte nun in Schärding. Ziel der Grenzgewässerkommission ist unter anderem, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Abflussverhältnisse zu vertiefen und die wasserwirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien angemessen zu berücksichtigen.

Vor einem Monat war die Hochwassersituation in Schärding angespannt, es mussten Teile des Hochwasserschutzes aufgebaut werden. Während in Schärding am Inn eine Katastrophe ausblieb, kam es in Passau im Bereich der Einmündung des Inn in die Donau zu größeren Überflutungen, gepaart mit Vorwürfen an die österreichische Seite.

Sind die Wassermassen an den Inn-Kraftwerken zwischen Oberösterreich und Bayern von Braunau-Simbach bis Schärding-Neuhaus am Ende so gesteuert worden, dass dort Gebiete am Grenzfluss wenig Schaden nahmen – zulasten von Passau? Dies war eine zentrale Frage, der in der Passauer Neuen Presse nachgegangen wurde. Der Kraftwerksbetreiber und die heimischen Behörden weisen die Vorwürfe der bayerischen Nachbarn jedoch als unbegründet zurück. Der Kraftwerksbetreiber habe laut eigenen Angaben entlang seiner Kraftwerkskette am Inn die Betriebsvorschriften und behördlichen Bescheide, die für solche Hochwassersituationen vorgesehen seien, eingehalten und umgesetzt.

Die Staustufen am Inn seien keine Speicherseen, mit denen man Niederschlag in größerem Umfang puffern könne, sondern Flusssperren: Was ankomme, müsse prinzipiell auch direkt wieder weitergegeben werden, um die behördlich festgelegten Stauziele einzuhalten und die Standsicherheit und damit den Hochwasserschutz im Bereich der Anlagen selbst zu gewährleisten.

Auch die heimischen Behörden betonen, dass die Regelungen des Regensburger Abkommens eingehalten wurden. Beim Schutz vor Hochwasser sei eher die bayerische Seite gefordert – wo es offenbar schwierig ist, Grundstücke für Rückstauflächen zu bekommen.

"Die gute Kooperation und der Informationsaustausch zwischen den Regionen sind entscheidend, um effektive Hochwasserschutzmaßnahmen umsetzen und die Bevölkerung vor Überflutungen schützen zu können. Diese vertraglich vereinbarte Kooperation zwischen deutschen und österreichischen Behörden sichert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die enge Kooperation unserer Regionen zur Koordination von Hochwasserschutzmaßnahmen und Notfallplänen", so Landesrat Stefan Kaineder, der eine deutsche Delegation zum Regensburger Vertrag zuletzt in Schärding begrüßte. Es gab auch eine wasserfachliche Führung durch die Stadt, bei der Hochwasserschutz und das Katastrophenschutzlager im Zentrum standen.