Grüne wollen "gewichtige Rolle" bei Sondierungen spielen
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WIEN. Die Grünen wollen bei den anstehenden Sondierungen zur Regierungsbildung eine "gewichtige Rolle" spielen.
Das kündigte Bundessprecher Werner Kogler in einer Pressekonferenz nach dem Erweiterten Bundesvorstand seiner Partei an. Verhandeln sollen neben ihm Sozialminister Johannes Rauch, Justizministerin Alma Zadic, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Klubobfrau Sigrid Maurer, Generalsekretärin Olga Voglauer sowie der stellvertretende Parteichef Stefan Kaineder.
Kogler unterstrich, dass man sich "hoffentlich vernünftigen" Regierungsgesprächen nicht entziehen werde. Dies gelte umso mehr, als Errungenschaften wie der Rückgang der Emissionen ohne seine Partei gefährdet wären. Es sei nötig, Gewerbe und Industrie auf Klimakurs zu bringen.
Video: Die Grünen kamen am Freitag zu einem Erweiterten Bundesvorstand zusammen
Zu begründen, dass die Grünen da der bessere dritte Partner als die NEOS wären, war Aufgabe Kaineders. Während seine Partei für eine ökosoziale Marktwirtschaft sei, stünden die Neos für ein liberal-kapitalistisches Wirtschaftssystem. In Sachen Bodenschutz seien sie so nicht glaubwürdig.
Zudem gebe es im Land Kräfte, die wollten, dass die Justiz wieder geschwächt werde, erklärte Kogler wohl in Richtung Blau-Schwarz. Was die schwierige Budgetsituation angeht, betonte der Grünen-Chef, dass man die Finanzen zusammenhalten wolle. Sparen könne man dabei sinnvoll und vernünftig, aber auch schädlich und gleichgültig mit dem "Rasenmäher". Wo die Grünen ansetzen würden, skizzierte Kogler derart, dass es um klimaschädliche Subventionen und Straßenprojekte aus dem vorigen Jahrtausend gehe.
Wild entschlossen sind die Grünen, einen freiheitlichen Nationalratspräsidenten zu verhindern: "Dieses Amt darf nicht in die Hände der Rechtsextremisten und Demokratiezerstörer fallen", befand Klubobfrau Sigrid Maurer. Dass auch die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) einen FP-Kandidaten unterstützen würde, ist für sie erschreckend. Ob die Grünen einen eigenen Kandidaten stellen, steht noch nicht fest. Jetzt gelte es einmal die SPÖ an ihre eigenen Versprechen zu erinnern und sie aufzufordern zu überlegen, ob die Unterstützung eines Freiheitlichen für das "extrem wichtige Amt" wirklich eine gute Idee sei.
Apropos SPÖ – "taktisches Wählen" sehen die Spitzen der Grünen als einen der Gründe für ihr schlechtes Abschneiden. Weiters reüssiere man bei Jungen nicht mehr so gut wie früher. Bei modernen Kommunikationsmitteln hätten die Grünen wohl noch Nachholbedarf, mutmaßte Kogler. Dazu seien Teuerung und Migration als Hauptthemen nie gut für Regierende – "für die Grünen schon gar nicht".
Schließlich bestehe noch die "dramatische Situation", dass Klima- und Naturschutz schwer unter Beschluss seien. Dies geschehe nicht nur von Rechtsextremen sondern zunehmend auch von Rechtspopulisten und Konservativen.
"Sehr dynamische Zeiten"
Ganz die Hoffnung auf den Verbleib in der Regierung hat man jedenfalls noch nicht aufgegeben. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) meinte vor dem EBV, es sei alles noch offen. Die Grünen stünden bereit und sie verfügten über Regierungserfahrung. Auch der Wiener Parteivorsitzende Peter Kraus sah noch Chancen. Es seien "sehr dynamische Zeiten".
Personell tut sich bei den Grünen trotz der starken Verluste aktuell nichts. Bei der Konstituierung des Klubs wird dann auch Kogler zum Fraktionschef gewählt, wie Maurer auf Nachfrage kundtat.
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Dieses Gejammer und wir sind die Guten ist doch peinlich. Man muss sich nur die Wahlergebnisse im Mühlviertel ansehen. Die Grünen waren da bisher gar nicht so schlecht unterwegs. Bei der NR Wahl wurden sie aber sogar von den NEOS überholt, obwohl diese doch in erster Linie eine urbane Zielgruppe ansprechen. Beispiel Helfenberg - Grüne 4,3%, NEOS 11,1%, obwohl es keine Ortsgruppe oder Ähnliches gibt.
Nur die NEOS setzen sich halt für das drängendste Natur- und Umweltproblem dieser Gemeinde ein: der geplante Bau einer 110kV Freileitung anstatt diese mit dem Bau der geplanten Gasleitung auf gleicher Strecke zu bündeln.
Hr. Kaineder meint, es ist ihm egal ob Freileitung oder Erdkabel. Er will nur eine Leitung und ach ja, Naturschutz gehört nicht zu seinem Ressort, da ist er nicht zuständig. Au den Zug "einmal aufgraben, beide Leitungen hineinlegen", springt er nicht auf.
Damit macht er zwar den Schwarzen in Linz "schöne Augen", aber Freunde im Mühlviertel wird er da wohl nicht gewinnen.
Den "Schwarzen" in Linz macht er sicher keinen Gefallen damit. Die Schwarzen und Grünen verlieren durch beispielsweise der noch immer unverändert geplanten 220kV Leitung, welche einerseits innerstädtisch und andernorts auch noch durch ein Europaschutzgebiet geht viele Stimmen (auch bei der Bürgermeisterwahl und später bei der alandtagswahl). Obwohl es beispielsweise in Kleinmünchen/Auwiesen gar nicht notwendig wäre ins Europaschutgebiet/ Überflutungsgebiet der Traun zu gehen, wird immer noch an der Planung festgehalten. Dadurch und durch die geplante Errichtung von riesigen 220kV Masteb in der Stadt pünktlich zur Landtagswahl (!) in der Neuen Heimat würde jegliche Regierungspartei vieleStimmen verlieren, egal wer gerade am Ruder ist. Dringend notwendig ist demnach ein Durchgreifen bei den Verantwortlichen in der E- Wirtschaft um zukunftsträchtige Planungen sicherzustellen.
ja natürlich, die Landtagswahlen werden spannend.
Der allerbeste "Wahlwerber" für die ÖVP im Mühlviertel ist Hr. Achleitner.
net amol mehr ignoriern, sie ham es sich redlich verdient!
Liebe Grüne, ihr habt euch so verhalten in der Koalition mit der övp, dass wohl niemand mehr mit euch koalieren wird.
Ihr habt es selbst verbockt.
Die dynamischen Zeiten haben’s gezeigt …
Gewichtige Rolle - der Witz des Tages
Reicht es noch immer nicht, was uns diese grauenhafte Partei an Negativem aufgebürdet hat? Vieles von den irren Schulden geht auf ihr Konto!
Früher gab es die Löwenherz Bühne,heute gibt's die GRÜNEN
Die 3 Ahnungslosen,wollen uns den Weg weisen?????????
Die Dummen haben nun die Zerstörung von Österreich gewählt…
Ich hätt auch nicht geglaubt das von den 14 aus 2019
8 noch nicht lernfähig waren
die grünen haben aufgerufen, der fpö nicht die spitze des parlaments zu überlassen.
ich rufe auf, den grünen nicht die sitze des parlaments zu überlassen.
sollen sie sich an den boden oder sonstwohin kleben, diese selbsternannten fundamentallinken "demokratiebewahrer".
Sind die dumm, einfältig oder so machtversessen ?
Merkt diese Sekte nicht, dass man sie einfach nicht mehr will !
Ist das wirklich so schwer zu begreifen ?
Der Wählerwille war den Grünen doch vorher auch bereits egal.
Wieso sollte sich das jetzt plötzlich ändern?
knapp die Hälfte der Wähler verspielt und nichts kapiert, grün halt
Grün/Schwarz hat sich der Stromlobby gebeugt. Obwohl laut E Control schon 2022 und 2023 ein eklatanter Rückgang des Inlandsstromverbrauchs aus dem öffentlichen Netz zu verzeichnen war, wurde weiterhin am milliardenteueren Netzausbau festgehalten. In einem Profilartikel wurde dann spekuliert ob der Strompreis in Ö 2023 nicht der höchste weltweit gewesen sein könnte!! Man braucht sich jetzt von Seiten der bisherigen Regierung überhaupt nicht wundern, dass man abgewählt wurde. Die Leute sind nicht blöd. Solange nicht endlich der Netzausbau gestoppt wird bis ein öffentlicher real-time Netzauslastungsatlas verfügbar gemacht wird, sollten wir weiterhin jede Regierung abwählen, die unsere Volkswirtschaft in diesem Ausmaß mit Füßen tritt
https://www.momentum-institut.at/news/abschoepfung-von-kriegs-und-uebergewinnen-historisch-ueblich/
Wenn sie erneuerbare Energie wollen brauchen sie viel mehr netzkapazität (auf der Uni habe ich gelernt etwas 8 fache Kapazität). Auch jetzt wird schon häufig bei Kraftwerken abgeregelt weil das netz überlastet ist.
Beispiel: Die Sonne scheint überall in Ö und der Wind weht wild. Strombedarf ist leider so wie am Vortag als es Schlechtwetter gab und Sie (als Betreiber nur als Beispiel) haben doppelt soviel Erzeugung wie Bedarf. Der Strompreis ist negativ und im Ausland müssen Sie zahlen um dem Strom loszuwerden. Alle Pumpspeicherkraftwerke in Österreich laufen eh schon auf voller Leistung (3,5 GW laut APG?). Frage: Wozu wollen Sie nun 8 fache Übertragungskapazität in die Landschaft bauen??? Auf welcher Uni waren Sie denn? Was Sie machen müssen wenn Sie Netzbetreiber sind ist, dass Sie die zukünftige Regierung davon überzeugen, dass Sie das Geschäft mit den dezentralen (chemischen?) Speicher machen dürfen. Wenn Sie das unter Netzausbau verstehen ist es ok. Leitungsbau hilft ihnen nur teilweise, vor allem auf der untersten Spannungsebene bis zum nächsten Umspannwerk. Dort sollten Sie aber einen Speicher errichten, sonst machen sich die Leute selber ihre Speicher und man braucht Sie gar nicht mehr.
Wenn sie nur erneuerbare arbeiten brauchen sie etwa die 8fache Nennleistung in der Erzeugung, weil sie weniger Volllaststunden haben. Dann brauchen sie an dem sonnigen windigen Tagen mit viel Wasser auch die netzleistung um den Strom zum Speicher zu bringen. Alternativ noch mehr installierte Peak Leistung an Wind und PV, weil sonst geht es sich Energiemengen mäßig nicht aus.
Hier ein Video, wie die deutsche Bundesregierung abgelehnte Asylwerber aufklärt, wie diese eine Abschiebung trotzdem verhindern können:
https://www.youtube.com/watch?v=ZgAwVRuNxP4
Stellt sich also die Frage, ob wir wirklich eine Ampel mit SPÖ und Grünen wollen.
Ich denke das Mindset ist da recht ähnlich.
Danke für den Link! Ich sehe mir diese nicht oft an, aber an ALLE: Es lohnt sich, zu verstehen wie DE und die EU uns in den Abgrund reißen. Unfassbar!!
Besonders verwerflich finde ich, dass z.B. ein Scholz nach außen hin meint, man würde jetzt endlich konsequent abschieben, und dann finanziert man hinten herum mit 18 Mio Euro Steuergeld eine Seite, wo man abgelehnten Asylwerbern nicht nur Tipps gibt wie sie eine Abschiebung verhindern oder verzögern können, sondern man gibt ihnen noch Vorlagen für Klagen gegen den Staat in die Hand und zeigt ihnen wie sie das sogar auf Kosten der Steuerzahler durchziehen können.
Und auch die als Aufklärung getarnten Tipps (z.B. eine Familie kann nicht abgeschoben werden, wenn ein minderjähriges Kind gerade nicht aufgefunden werden kann, beginnen Sie während der Zeit bis zum Gerichtsentscheid eine Ausbildung, um Argumente gegen eine Abschiebung zu haben, etc.) sind extrem verwerflich.
Die Lüge ist ja bekanntlich die einfachste Form der List.
Die Grünen sind an Lächerlichkeit ja wirklich nicht mehr zu überbieten🤣🤣🤣
Kommt mir irgendwie ein wenig impotent vor - man tatat gern eine gewichtige Rolle spielen, aber man kann net.
🫶
Die Grünen können keinen Beweis erbringen, dass ihre Klimaschutzmaßnahmen auch nur im Geringsten das Klima beeinflussen.
Wesentlich zielführender wäre es, das Geld in den Schutz vor den Folgen der Klimaerwärmung zu investieren.
Wir brauchen überall, wo es bisher Überschwemmung gab, große, natürlich gestaltete Wasserrückhaltebecken und wenn es trockene Zeiten gibt, wird das Wasser der künstlichen Seen zum Bewässern der Felder genützt.
Abgewählt wurden die Grünen, m. E. allein wegen der Klimakleberaktionen und der "Schilling-Rückkehr". Diese undurchdachten Aktionen haben die WählerInnen massiv vergrault
Sehr guter Kommentar. Zusätzlich war es aber auch noch dazu so, dass der Klimaschutz für so wichtig gehalten wurde, dass der Naturschutz nicht mehr ausreichend (aus Sicht der vormals grünen Naturschützer) vertreten wurde wie bei der 220kV Leitung im Europaschutzgebiet. Dort wo es möglich ist wie in Kleinmünchen/Auwiesen, müsste man natürlich außerhalb des ESGs errichten.
<Förderungen auf Pump>
Ich glaube es war auch die soziale Frage: Die G haben nach Vorbild der anderen Altparteien eine Politik für das Besitzbürgertum gemacht.
Ich habe einen Wählerinnen Exodus zu den ausserparlamentarischen Marxisten erwartet (der nicht gekommen ist)
Sehen Sie sich aber die grün rote Auswanderung an:
https://www.bundeswahlen.gv.at/2024/nr/9.html
Das glauben sie aber nicht im Ernst, oder? Migration, Deindustrialisierung, bald Massenarbeitslosigkeit, Kriegsfinanzierung, das völlige globale Verschwinden in die Versenkung, Verbote, Verbote, Verbote! Gendern, Ignorieren von Täterherkunft und Schönrederei der gescheiterten Migrationsentwicklungen, Randgruppen stets als Maßstab für die Mehrheit zu verwenden und damit "die Familie" stets schlecht zu machen und auch den "Kampf Mann gegen Frau" immer ins WZ zu tragen. Das sind jetzt nur ein paar erste Dinge, die mir aus dem Stegreif einfallen, warum ich in meinem Leben NIE, aber auch wirklich NIE(!) GRÜN WÄHLEN werde.
Aber zum Abschluss: noch nie hat mir ein Grüner/eine Grüne im Freundeskreis erklären können weshalb man genau stets die kulturellen Gruppen zu uns holt, die unser soziales, rechtliches, gesellschaftliches Menschen-, Frauen- und Freiheits- und Gleichberechtigungskonzept am meisten konterkarieren. DAS verstehe ich einfach nicht. Alle Grünen, die das angesprochen haben (Ali
Alice Schwarzer z.B.) wurden mundtot gemacht. Aber die wissen natürlich genau, dass die derzeitige Entwicklung das, wofür sie JAHRZEHNTELANG gekämpft haben, binnen weniger Jahre um Jahrhunderte in die Vergangenheit katapultiert. Und je länger wir solche Tatsachen ausblenden und nicht ansprechen, desto immanenter und größer werden die Probleme, desto radikaler wird in Zukunft gewählt werden.
<Radikal> ist NeoSprech sonst teile ich ihre Weltsicht weitgehend
Die FP ist die einzige (verbliebene) Volkspartei
🗳️
PS: das sage ich als liebevoller Ehemann und stolzer Vater 2er Töchter, dem diese 3 Frauen mit seinen Freunden und seinem engen sozialen Umfeld das wichtigste im Leben ist. Ich bin ein konstruktiver Mensch und ich verstehe nicht, dass wir permanent DESTRUKTIVISMUS unterstützen.
UND NEIN, jetzt bitte nicht als produktiv mit dem Umweltschutz kommen, wir brauchen bald nichts mehr dafür tun, weil wir bald wirtschaftlich so tot sind, dass nicht mehr viele LKWs fahren werden und sich nicht mehr viele Leute ein Haus bauen geschweige denn kaufen werden.
Und den Individualverkehr nur mehr die oberen 10.000 leisten können.
Liebe Grün:innen,
auch wenn ihr es noch nicht verstanden habt und es nicht eurem sehr fragwürdigen Demokratie-Verständnis entspricht, aber
IHR WURDET MIT PAUKEN UND TROMPETEN (!) - sowie übrigens auch die ÖVP - ABGEWÄHLT!!!
Mehr als 90% der Bevölkerung wollen keine weitere Deindustrialisierung, globale wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit und Massenverarmung, die ökologisch ohnehin nichts bringt, weil für jeden Solarpark in AT 10 AKWs und 30 Kohlekraftwerke in CHN gebaut werden.
Und ich erinnere: alles in einem DEMOKRATISCHEN LAND! Wo die FPÖ DEMOKRATISCH von dern Mehrheit gewählt wurde! Und NEIN, ich habe sie nicht gewählt, sondern Neos, aber ich habe ein Demokratieverständnis.
Gedankenexperiment: vertauschte Rollen FPÖ <-> Grüne. Und dann die Headlines dazu. Stimmt, unvorstellbar, denn dass die FPÖ mit 8-9% ein Land vor sich hertreibt? und die Grünen mit ca. 30% (sogar medial unterstützt) an eine RegierungsBILDUNG(!) nicht einmal -beteiligung(!) GEHINDERT werden, während
3 Parteien im Hintergrund "packeln" und an einer 3er-Koalition schmieden obwohl sie in Summe weit mehr verloren haben gemeinsam, als der bisherige 2. Koalitionspartner ist für mein persönliches Demokratieverständnis schon ein starkes Stück...
Ad Klimaschutz: für alle 5 Jobs, die in unserer bisherigen Wohlstandssicherungs- und Kernbranche, die uns ein derartiges Sozialsystem ermöglicht, verloren gegangen sind durch völlig unnötige Entscheidungen und wo ein "green job" entsteht, entstehen dafür 50 in den BRICS-Staaten - die in 5 Jahren überholt haben und über uns lachen. Natürlich zu völlig tollen 30h-Wochen-AZ-Konditionen mit perfekter life-work-balance, 100% HO usw. Wir sind wirtschaftlich TOT! So sieht's aus. Wir sind bald Schwellenland.
-> keine Energie, keine Rohstoffe, nicht die Kraft sich zu verteidigen, Migration, IRRE Entscheidungen aus der EU.
Man fühlt sich im Auto eines besoffenen und die Kindersperre ist drinnen.
Suchen Sie persönliche Vorsorge Lösungen
Steuerberater, Wechsel des Lebensmittelpunktes (der Nachkommen),..
Für eine gewichtige Rolle hätten sie mindestens 15% gebraucht.
Die Grünen haben mit 8,2% gerade mal gut 3,5 Mal so viele Stimmen wie die KPÖ mit 2,4% erreicht.
Die FPÖ hat 28,8%, was ebenfalls gut 3,5 Mal so viel ist, wie die Grünen haben.
Nur um das ganze mal in Relation zu setzen.
"Wollen" kann man eh viel......😅
""Dieses Amt darf nicht in die Hände der Rechtsextremisten und Demokratiezerstörer fallen", befand Klubobfrau Sigrid Maurer."
Frau Maurer sollte ein wenig auf ihre Wortwahl achten.
Nicht dass man sie am Ende für eine Linksextremistin und Demokratiezerstörerin hält.
Jene die am lautesten "Demokratie" schreien sind die ersten die gegen ein demokratisches Wahlergebnis aufbegehren, wenn sie nicht die "Auserwählten" sind.
Sorry Frau Maurer, so funktioniert Demokratie nicht.
Seien Sie froh, dass die Grünen noch im Nationalrat vertreten sind und zeigen Sie ein wenig Demut.
Vielleicht liegt das Wahlergebnis doch nicht ausschließlich am Wähler?!
Es ist ein Segen dass die Greens nicht mehr zur Regierung kommen
Obs ein Wohl ist wage ich zu bezweifeln, "blau" ist jedenfalls nicht die "Erleuchtung " die deren "Fans" denken....😉💥
Die GrünInnen haben ausgespielt. Nur noch nicht ausgeräumt...da brauchens noch ein paar Wochen.
Mit 8% eine gewichtige Rolle spielen?
Sie müssen mehr essen, dann werden sie schon zunehmen. Alkohol soll auch viele Kalorien haben.
Dann hat murks&furz doch noch beste Chancen 😉
Wurden die nicht abgewählt?
Oder ist bei der gewichtigen Rolle etwa das Buffet gemeint?