ÖVP und SPÖ reden miteinander am Dienstag
WIEN. Schon vor dem offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung treffen sich die Parteispitzen, um das weitere Vorgehen nach der Nationalratswahl zu besprechen.
So ist für Dienstag ein Gespräch zwischen ÖVP-Obmann Karl Nehammer und Andreas Babler von der SPÖ geplant. Beide Parteichefs sind am Montag - nach Herbert Kickl, Chef des Wahlsiegers FPÖ - bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Gesprächen geladen.
Es handle sich um einen informellen Austausch nach der Wahl, hieß es auf Anfrage aus der ÖVP, wo man den Termin bestätigte. Noch immer sei aber Bundespräsident Van der Bellen am Zug, betonte man dort. Dieser hatte erst am Freitag Kickl zu sich in die Hofburg geladen, den offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung Verhandlungen gab es noch nicht. Am Montag sind dann Nehammer und Babler an der Reihe. Tags darauf wollen die beiden Parteichefs im Bundeskanzleramt miteinander reden, hieß es.
Auch die SPÖ bestätigte das geplante Treffen. Um Verhandlungen oder Sondierungsgespräche handle es sich aber nicht, betonten beide Seiten. Auch mit Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger will man angeblich Gespräche führen. Sowohl ÖVP als auch SPÖ hatten immer betont, keine Regierung mit der FPÖ unter Kickl bilden zu wollen. ÖVP und SPÖ hätten allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Aus diesem Grund wäre ein Dritter Koalitionspartner, also Neos oder Grüne, von Vorteil.
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Eine 4er Koalition muss zumindest angesprochen oder diskutiert werden, das wäre für eine echte Demokratie eine enorme Bereicherung und wegen der Mehrheitsverteilung muss noch dazugerechnet werden, dass 20 % der arbeitenden Mitmenschen zwar in Österreich Steuern zahlen, aber von der demokratischen Wahl ausgeschlossen sind! Mit der 4er Koalition hätte die Regierung auch die 2/3 Mehrheit im Parlament und dann könnte auch etwas weitergehen, denn Österreich braucht jetzt Visionäre und weiters sollten sich unsere Spitzenpolitiker um eine "Experten Regierung" bemühen!
Da kann ich ja nur hoffen, dass Nehammer sich nicht genau so verhält wie seinerseits Schüssel. Der uns ja als Wendehals öfter schamlos angelogen hat. Denn sonst hätte er wohl in der Presse einen anderen "Spitznamen" erhalten. Ich weiß nur, dass es sehr unruhige Zeiten waren und wir "das Volk" einfach das Bummerl hatten und die Reichen reicher wurden und die Armen ärmer geworden sind. Die Frage bei diesen Gesprächen ist doch, kommt die ÖVP mit echten Zahlen oder mit getürkten Zahlen daher. Seit dem "Marketing-Schmäh" von Kurz zum Thema Sozialversicherung - auch damals war Nehammer schon in der Regierung, glaub ich dieser Partei kein Wort mehr. Diese Regierung hat uns gerne für blöd verkauft und es wird nun wohl Zeit, dass Wahrheit auf dem Tisch kommt. Aber ob das in der österreichischen Politik möglich ist, wage ich zu bezweifeln.
Und ich war der Meinung, dass wir ein Budget, klare Vorstellungen für eine erfolgreiche Zukunft und dazu fähige Leute brauchen, die das auch zu Wege bringen.
das scheint scheinbar nicht so wichtig, wie die persönlichen Befindlichkeiten und die Verteilung der Pfründen zu sein.
ist das die Zukunft für unsere Jugend?
(1) Die Wähler*innen haben in der grossen Mehrzahl unterschiedliche Wege in die Vergangenheit als Zielvorstellung vorgegeben; wie sollen da Parteien zukunftsorientiert agieren?
(2) Selbstverständlich sollten persönliche Befindlichkeiten eine untergeordnete Rolle spielen. Ich habe aber den Eindruck, dass es im Verhältnis Nehammer / Edtstadler gegenüber Kickl um weitaus mehr als persönliche Befindlichkeiten geht: Hier tun sich politische Abgründe auf.
Kann etwas auch unscheinbar scheinen?
Jetzt wird die ÖVP, die SPÖ, die NEOs oder die Grünen man die Wähler ein paar Monate pflanzen und das bekommen Österreich die von der EU, Medien und Künstlern für richtig befundene Koalition.
Was interessieren die drei oder vier Parteien die Probleme, Wünsche oder Vorstellungen der Menschen und der Wirtschaft ist das Motto anscheinend nach der Wahl.
Wahlen sind anscheinend nur dazu da, damit man immer wieder das selbe bekommt.
Was wollen Sie? Die Wähler*innen haben nun einmal eine Ausgangslage geschaffen, die eine klare Zielrichtung nicht erkennen lassen.
Der ein mit MINUS 11,19% und der Zweite mit dem historisch schwächsten Ergebnis bei Nationalratswahlen werden am Dienstag darüber reden wie sie die Wählerwillen negieren.
Gute Nacht Österreich!
Das denk ich mir aber schon seit dem Winter 15
;)
Also: Wenn Sie die schwarze Ampel nicht schätzen und noch die VP gewählt haben ist es natürlich Pech.
Falls Sie zur (relativen) Mehrheit gehören müssen Sie folglich auch auf regionaler (vulgo Land) und örtlicher Ebene gegensteuern
🍀
Auch wenn Ihr Rechten dss nie kapieren werdet: Ihr seid NICHT die Mehrheit! 28% sind zuwenig für die Mehrheit.
Offenbar waren FPÖ-Fans immer ziemlich schlecht in Mathematik, weil das checkens alle nicht.
Es gibt nicht DEN Wählerwillen und ihr stumpfen und verbohrten Rechten seid nicht DAS Volk!
Ihr seid 28% vom Volk und das ist bei Weitem NICHT die Mehrheit.
Wer rechnen kann, ist klar im Vorteil!
Mimmmiiimi,...
28,85% bundesweit ist doch schon ganz ordentlich, wo die Voraussagen zuletzt bei 26-27% Kopf an Kopf mit den Türkisen lagen.
Ihr seid weinerlich und könnt einfach nicht rechnen… ;-)
Wählerwillen negieren?
Haben Sie vergessen was die Wahlverlierer FPÖ (Haider) und ÖVP (Schüssel!) nach der NR-Wahl 1999 durchgezogen haben? Die Wahlverlieren haben, den Wählerwillen negierend, koaliert und eine Regierung gebildetmit dem drittplazierten Schüssel als BK! Der Wahlsieger SPÖ schaute damals durch die Finger.
Währen die FPÖ die 30% Prognosen der letzten 3 Jahre verfehlt hat und die SPÖ auf einen historischen Tiefstand gelandet ist, hat Nehammer alle seine Umfragen übertroffen.
Die övp hat 11 Proznt verloren!
Noch schwachsinniger kann man nicht mehr "argumentieren"🤦♂️🤦♂️
😃
🤪
Ich hoffe nicht, dass da die SPÖ mitmacht, wenn ja, dann werden die unter dem Tisch gezogen wie noch nie.
Schon mal was von Prostitution gehört?😉
Die övp lässt sich von der SPÖ die Füße küssen!
alles andere als ÖVP und SPÖ käme einen Wunder gleich
…einen Wunder (sic)! Der Veltliner lässt grüßen
Oder der Herbert, aber nicht der Kickl.
Ich hoffe stark, das Sie sich noch wundern werden. Eine derzeitige SPÖ mit Babler in der Regierung wäre das schlechteste was kommen könnte. Bin weiten kein Blauer.
Dass die Parteien miteinander reden, ist doch das Selbstverständlichste von der Welt. Gut, wenn die ÖVP sich von dem Schüssel-Kurz-Mantra löst, dass man die SPÖ einfach negieren soll.
All das ändert nichts daran, dass ich von einer eventuellen Koalition dieser beiden keine positiven Effekte für Österreich erwarte. Aber kann es nach diesem Wahlergebnis überhaupt darum gehen?
Mit Neos als Drittem im Bunde kann da schon was weitergehen. Dass Werner in seiner unsäglichen Präpotenz meinte, man lasse sich diese Gewessler nicht herausschießen, wird ihm bereits sehr leid tun. Aber die Österreicher wollen schließlich zu 92% auch keine Grünen mehr in der Regierung.
(1) "Mit Neos als Drittem im Bunde kann da schon was weitergehen." Wenn die NEOS in so eine Regierung eintreten, schaden sie sich nur selbst, denn ÖVP und SPÖ werden einander von Tag eins an blockieren, wie sie das unter Gusenbauer und Faymann mehr als eine Dekade praktizierten.
Die NEOS tun besser daran, eine ÖVPSPÖ-Koalition von aussen zu stützen, wenn sie ihre, der NEOS', Reformvorhaben umsetzen. Da können auch die Grünen mittun.
(2) Die Präpotenz, die Sie Herrn Kogler in Bezug auf Frau Gewessler zuschreiben, können Sie jedem Parteichef zuschreiben. FPÖ: keine Regierungsbeteiligung ohne Kickl. ÖVP: keine Regierungsbeteiligung ohne Kurz. Wenn nun die ÖVP verlangt, dass die Grünen auf Frau Gewessler verzichten, dann wären die Grünen gleichermassen berechtigt, dass die ÖVP auf die Herren Karner und Totschnig verzichtet, die gleichfalls ausdrücklich gegen den Willen des Koalitionspartners in Brüssel abstimmten.
„Gleichermaßen berechtigt“ gibt einfach das Wahlergebnis nicht her 😁
Entweder halten sich in einer Koalition alle an Grundsätze & Vereinbarungen oder keiner tut es; das ist keine Frage von Grössenverhältnissen. Die ÖVP hatte einen Freifahrtschein lediglich beim Thema "Migration", aber nicht bei Themen, die zB Landwirtschaft und Umweltpolitik gleichermassen betreffen.
Verlierer unter sich
Die ÖVP, deren Anhänger ich nicht bin, konnte bei dieser Wahl nur verlieren, denn
- ihr Erfolg vor 5 Jahren war einem mittlerweile entzauberten Blender zu verdanken
- die multiplen Krisen der Zeit seit 2019 haben die Wähler aus ihrem sanften politischen Schlaf und dem Anspruch geweckt, dass die Politik alle Fährnisse / Unbill des Lebens von ihnen fernhalten kann.
Dass die SPÖ nicht profitieren konnte, hat sie sich selbst zuzuschreiben durch
- ihre fortdauernde interne Haxlbeisserei
- den Glauben, dass die Konzepte der 1950er- und 1960er Jahre heute noch wirksam sind (das gilt für Babler wie für Doskozil)
- das Ausschweigen über die Herausforderungen durch die Migration.
Bin gespannt, wie lange die SP braucht um zu begreifen, dass sie A. Babler "neutralisieren" müssen. Ich glaube von selbst kommt ernicht drauf, wenn man seine Worte noch vor der Wahl, über die Umfragen ernst nimmt.
Auf solche Leute ist doch Verlass:
https://www.derstandard.at/story/3000000239494/die-wahrheit-erst-nach-der-wahl-das-ist-magnus-brunners-budgetskandal
Daher sollte man sie durchaus weitermachen lassen, wie kommen die Nächsten dazu!
Andererseits könnten uns die Freiheitlichen swsl. wieder auf die Beine bringen und weg vom letzten Platz in der EU.
Ich würde sie auch gerne weiter machen lassen, und was wird auch Kickl nach diesen Zahlen machen.....
Geht nicht, es gibt kein weiter zurück.
Wir hatten jetzt die beste aus 2 Welten Regierung, wie schlimm wird es erst bei der nächsten Regierung?
Das wäre eine perfekte Vorlage für Kickl!!!
Gut möglich. Denn wenn man der FPÖ schaden will, lässt man sie regieren. Ihre gestalterische Inkompetenz ist ja nachhaltig erwiesen.
Ich wäre ebenfalls für dieses Experiment, doch wer von den anderen Parteien spielt da mit und sprengt sich selbst in die Luft?
Ich wünsche allen Zuckerlkoalition-Sympathisanten, mögen euch unter Nehammers erneuter
Kanzlerschaft niemals Psychopharmakas und Alkohol ausgehen, ihr werdet beides brauchen.
die Wurschtlerei bedeutet nicht konstruktives 😵💫
Gääähn,... Inszenierung?
Ist nicht bereits vor den Wahlen
"Türkis-Rot-Pink" mit Kanzler Nehammer (mit Blau ginge das wohl nicht) , Vize Babler und Unterrichts- +Aussenminister an NEOs als "angestrebte" Variante durchgesickert?
Wäre nicht die beste Lösung für Österreich,... 😃 aber für Blau und damit weitere satte Zugewinne schon fast ein Garant.
Androsch als Finanzminister &
Karner bleibt
Gespräche mit der marxistischen Ideologid????
Ist mir 1000 mal lieber als Natis in der Regierung!
welche Natis erzählen sie uns mehr vor und allem zählen sie die Natis Verbrechen dieser Partei auf los geht`s
Danke für den aufgelegten Elfmeter 😉:
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_rechtsextremer_und_neonazistischer_Vorf%C3%A4lle_in_der_FP%C3%96
Miteinander reden oder ringen?