LIVA-Affäre: Schobesberger will städtische Holding-Strukturen durchleuchten

Eva Schobesberger will Linzer Bürgermeisterin werden. Das ist an sich nicht neu, bereits in der Vorwoche haben Vorstand und Klub der Linzer Grünen die 48-Jährige einstimmig als Kandidatin nominiert. Auch bei der gestrigen Mitgliederversammlung war der Zuspruch groß, abgestimmt wurde aber nicht, denn das Mitgliedergliedervotum von vor der Wahl 2021 ist nach wie vor gültig. 

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Heute hat Schobesberger erste inhaltliche Schwerpunkte präsentiert. Wenig überraschend steht die Klimakrise ganz oben auf ihrer Agenda. Die Klimastadträtin verweist dabei auf Erfolge der vergangenen Jahre, wie das Klimaneutralitäts- und das Klimaanpassungskonzept. Man habe damit solide Grundlagen geschaffen und in Sachen Klimaarbeit viel erreicht. Dem entgegen stehen aus Sicht Schobesbergers schlechte Entscheidungen, wie der Bau neuer Autobahnanschlüsse oder die geplante Umwidmung im Grüngürtel für die Digitaluni und Betriebsansiedlungen.      

LIVA: Strukturen durchleuchten

Zweiter Schwerpunkt sind die Folgen der LIVA-Affäre, die zuletzt zum Rücktritt von Bürgermeister Klaus Luger (SP) geführt hat. Schobesberger will sich die Strukturen der stadteigenen, aber ausgelagerten Gesellschaften genauer ansehen. Diese seien nicht optimal. Einerseits gibt das Konstrukt einer Person, nämlich dem Stadtoberhaupt als Eigentümervertreter, sehr viel Macht. Andererseits besteht in  den Aufsichtsräten Geheimhaltungspflicht. Das sei eine Kombination, die wie die aktuelle Causa zeigt, zum Schaden der Stadt sein kann. "Diese Strukturen sollen durchleuchtet und auf neue Beine gestellt werden", sagt Schobesberger.

Beispiel IKT

Als Beispiel nennt Schobesberger die IKT, in der die städtische IT gebündelt ist. Diese wurde gegründet, um die Synergien zwischen dem damaligen Allgemeinen Krankenhaus, der Linz AG und der Stadt zu heben. Mittlerweile betreut die IKT ausschließlich die Stadt, hat aber seit Februar 2022 einen zweiten Geschäftsführer. Würde die IKT wieder eingliedert, würden die städtischen Kontrollmechanismen wieder greifen und die Magistratsdirektorin hätte ein direktes Eingriffsrecht. Dazu werden die Grünen einen Antrag in den Gemeinderat einbringen.   

Auf die Frage, ob auch frühere Personalentscheidungen noch einmal überprüft werden sollten, reagiert Schobesberger ambivalent. "Ich habe ein sehr hohes Vertrauen in den Magistrat, aber es wäre trotzdem gut, wenn man sich die eine oder andere Entscheidung noch einmal anschaut.