Eklat im Vorchdorfer Gemeinderat

VORCHDORF. Nachdem der Vorchdorfer Gemeinderat Johann Limberger (Liste Vorchdorf) im Herbst Bürgermeister Johann Mitterlehner (ÖVP) wegen "Beleidigung" angezeigt hatte, sprach eine Richterin diesen frei. Begründung: Mitterlehner sei "innerlich erregt" gewesen, als er die beleidigenden Worte ausgesprochen habe. Limberger sagte dazu in der jüngsten Gemeinderatssitzung grinsend: "Warum er so erregt war, weiß ich nicht. Vielleicht weil die Amtsleiterin dabei war." Der Eklat war perfekt. Die anderen Fraktionen zeigten sich fassungslos.

Sexistische Bemerkung

Gestern gaben Vorchdorfs ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos eine gemeinsame Pressekonferenz, bei der die ersten drei genannten Parteien sowohl Limberger als auch dessen Fraktionsvorsitzenden Albert Sprung den Rücktritt nahelegten. Sprung deshalb, weil er seine Leute offensichtlich nicht im Griff habe, wie Vizebürgermeister Alexander Schuster (SPÖ) sagte.

Die Vorwürfe der fünf Ortsparteien gehen aber weit über die sexistische Äußerung Limbergers hinaus. Sie klagen unisono, dass das politische Klima seit dem Einzug der Liste in den Gemeinderat im Jahr 2001 katastrophal geworden sei. "Der schlechte Stil der Liste ist nicht mehr tragbar", sagt Neos-Gemeinderätin Elisabeth Steinbach und klagt über eine Atmosphäre des Misstrauens und persönlicher Angriffe. Dass die Listenmandatare dabei auch nicht halt vor dem Gemeindepersonal machten, werfen ihnen ihre Kritiker besonders vor. "Mitarbeiter sind ohnehin schwer zu bekommen", sagt Schuster (SPÖ). "Warum sollen sich Fachkräfte bei uns bewerben, wenn jeder weiß, wie Listenmitglieder mit ihnen umgehen?" Limberger hatte in der Sitzung Amtsleiterin Nadine Klocker verdächtigt, absichtlich falsche Protokollinhalte vorgelesen zu haben. Auch hier folgte lauter Protest der anderen Fraktionen.

SPÖ-Vorsitzende Helga Gottenhumer sieht längst den Ruf der Ortspolitik beschädigt. "Man wird überall auf die Streitereien angesprochen", sagt sie. "Unsere Gemeinderatssitzungen werden mittlerweile als Kabarett bezeichnet." In das gleiche Horn stößt Reinhard Ammer, Sprecher der Vorchdorfer Grünen. Er fürchtet, dass es künftig noch schwieriger werden wird, Menschen für die Ortspolitik zu gewinnen. Und auch er bezeichnet Limbergers Wortwahl als "unerträglich".

Limberger selbst entschuldigte sich in den sozialen Medien inzwischen zwar für seine Äußerung. Im OÖN-Interview sieht er sich aber missverstanden. "Das war gar keine sexuelle Andeutung", sagt er. Und überhaupt: "Man bekämpft unsere Fraktion nur, weil wir unbequem sind." An einen Rücktritt denke er jedenfalls nicht.

Auch Albert Sprung weist die an ihn gerichteten Rücktrittsforderungen zurück. Er kündigt aber an, dass es fraktionsintern Gespräche geben wird. Die sexistische Äußerung seines Kollegen Limberger bezeichnet auch Sprung als "nicht akzeptabel", und er deutet an, dass es vorerst der letzte Auftritt von Limberger im Gemeinderat gewesen sein könnte.

Der Listengründer sagt aber auch: "Der Eklat hat eine Vorgeschichte. Wir wurden in den Stunden zuvor hart angegriffen." Dass die Eskalation nun alles andere überstrahle, sei schade. "Bei dieser Sitzung waren wichtige und gute Entscheidungen dabei. Darüber redet jetzt niemand."