Bosnien soll EU-Beitrittskandidat werden
BRÜSSEL. Die EU-Kommission spricht sich dafür aus, auch Bosnien-Herzegowina zu einem Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen.
"Ich fordere die Führung des Landes auf, diese historische Chance zu nutzen", sagte der Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Mittwoch. Bundeskanzler Karl Nehammer, Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (alle ÖVP) begrüßten die Empfehlung.
Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen schlägt die Kommission den 27 EU-Staats- und Regierungschefs nun auch für Bosnien-Herzegowina vor.
Bundeskanzler Nehammer bezeichnete die Entscheidung in einer Stellungnahme von Mittwochnachmittag als "großen Erfolg" für Österreich und gratulierte der Regierung und den Bürgern Bosnien-Herzegowinas. "Mit der heutigen Empfehlung der Europäischen Kommission, den Kandidatenstatus an Bosnien und Herzegowina zu verleihen, beweisen wir endlich strategische Weitsicht", teilte Außenminister Schallenberg mit. Europaministerin Edtstadler sprach von einem "Meilenstein" und der Notwendigkeit der konsequente Heranführung der sechs Westbalkanstaaten an die EU als "eine Frage der Sicherheit für die Europäische Union". "Der wachsende Einfluss auf die Region von außerhalb Europas kann nicht in unserem Interesse liegen", so die Ministerin.
Vor allem Länder wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. In dem vorherigen Bericht war die EU-Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass es zuletzt nur geringe Fortschritte gegeben hat. Varhelyi betonte nun, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.
Es würde aber auch schon Zeit dass sich jemand über den EU-Beitritt Bosniens Gedanken macht! Für die bosnische Bevölkerung wäre daß ein Geschenk des Himmels!
In Bosnien breiten sich seit x Jahren Araber aus, die inzw schon ganze Ortschaften unter ihrer Herrschaft haben, finanziert von den Golfstaaten und in diesen Gegenden auch nur ihr Recht pflegen, und sogar Militär ähnliche Ausbildungslager haben (x Seiten im Internet sogar der Standard hat schon 2018 darüber berichtet)was das für uns heißt, ist wohl klar!
Sogar eine IS Ausbildungsstätte wurde in den Wäldern Bosniens errichtet U finanziert! Alles nachzulesen!.....wir werden es noch bitter bereuen Russland gegen uns zu haben!
Na toll- ein weiterer Nettoempfänger!
Ein weiteres Land, in welches dann unser erwirtschaftetes Kapital fließt!
Und: Die dortigen politischen und völkerrechtlichen Probleme mit Serbien sind noch immer nicht vollends ausgeräumt!
Will die EU tatsächlich diese Probleme ins "Haus" holen?
Nein Danke 👎
Ich meine, Länder wie Bosnien sind nicht lange nicht soweit.
Wir haben derzeit genug Probleme...
BiH hat völkerrechtliche Probleme mit Serbien - echt jetzt ?