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Cohabitation

08. Juli 2024, 00:04 Uhr
Cohabitation
Emmanuel Macron gestern bei der Stimmabgabe Bild: APA/AFP/POOL/MOHAMMED BADRA

Wörtlich übersetzt heißt Cohabitation schlicht "Zusammenleben". In der Politik bedeutet es, dass der Präsident und die stärkste Fraktion zwei entgegengesetzten Lagern angehören und damit dem Präsidenten keine Mehrheit im Parlament zur Verfügung steht. Das würde bedeuten, dass Emmanuel Macron harten Zeiten als Präsident entgegensehen könnte.Noch hat der RN keine Mehrheit in der Nationalversammlung.Dessen Kandidat für den Premierministerposten Jordan Bardella will die Regierung aber nur übernehmen, wenn er im Parlament die Mehrheit hat.Wenn der RN doch noch die Regierungsgeschäfte übernehmen kann, etwa durch eine Koalition, erhielte Frankreich zum vierten Mal in der Geschichte der Fünften Republik eine sogenannte "Cohabitation" aus einem Präsidenten und einem Premier unterschiedlicher politischer Couleur. Diese neueste politische Zwangsehe wäre aber deutlich konfliktgeladener als unter den Präsidenten Charles de Gaulle, François Mitterrand und Jacques Chirac. Denn Marine Le Pen will die mühsam erfochtenen Macron-Reformen wie das höhere Rentenalter oder die Arbeitslosenversicherung rückgängig machen; auch stellte sie sich im Ukraine-Krieg Wladimir Putin nicht wirklich in den Weg.
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