Österreich will "Grünen Pass" schon im April umsetzen
BRÜSSEL. Noch bevor es eine rechtliche Grundlage auf EU-Ebene gibt, prescht Österreich beim "grünen Pass" für Corona-Geimpfte, Getestete oder Genesene vor. Man werde in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung schaffen.
Man werde in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen für erste Schritte setzen, zunächst nur für den Testnachweis. Auf Basis dessen könne die operative Umsetzung bereits im April beginnen, teilte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Mittwoch per Aussendung mit.
Auf EU-Ebene liegt derzeit nur ein Gesetzesvorschlag vor. Der digitale europäische Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein. "Wir wollen nicht auf die Umsetzung auf europäischer Ebene warten", begründete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Pressefoyer nach dem Ministerrat den Vorstoß, den er als "ersten Schritt" und als "Vorarbeit für die europäische Gesamtumsetzung" bezeichnete.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will bereits im Gesundheitsausschuss des Nationalrats am Donnerstag einen Vorschlag präsentieren. Es gehe um Rechtsfragen und die technische Umsetzung. Für letztere sei bereits am 12. März der Projektauftrag an die ELGA-Gesmbh ergangen.
Immunitätsnachweis im Juni
Vorgegangen wird in zwei Etappen, so der Gesundheitsminister: Die erste Etappe ist die Verankerung der Testungen, damit man nicht mehr ein haptisches Papier braucht und Zutrittsmöglichkeiten elektronisch (per QR-Code) ermöglichen kann. Mitte April soll dies abgeschlossen und flächendeckend einsatzfähig sein. Zweiter Teil ist dann der Immunitätsnachweis für Genesene und Geimpfte, der - wie auf EU-Ebene geplant - auf breiter Basis spätestens im Juni kommen soll.
Laut dem Pressepapier Köstingers soll der grüne Pass im Vollausbau folgende Informationen enthalten können: ein Impfzertifikat, Testzertifikate (PCR- oder Antigenschnelltest) und ein Genesungszertifikat (frühestens auszustellen ab dem 20. Tag nach erstem positiven PCR-Testergebnis). Er soll kostenlos von den EU-Staaten an alle EU-Bürger, deren Familienangehörige und an in EU-Staaten ansässige Drittstaatsangehörige ausgestellt werden. Die Gültigkeit ist für die Dauer der Pandemie vorgesehen.
Zertifikate sollen digital und/oder in Papierform zur Verfügung stehen und z.B. einen EU-weit lesbaren Barcode enthalten. Es soll hoher Datenschutz gelten, der Pass nur die wichtigsten und COVID-relevanten personenbezogenen Daten enthalten (z.B. Identifizierung der Person, verwendeter Impfstoff, Chargenzahl, Datum und Ort der Impfung/Testung). Laut Köstinger soll es keine zentralisierte Datenbank auf EU-Ebene geben. Daten würden aus nationalen Datenbanken gelesen und sonst nirgends gespeichert, wurde betont.
Köstinger sprach von einem erfolgreichen österreichischen Vorstoß. "Die Wiederherstellung der Reisefreiheit ist nicht nur für das Urlaubsland Österreich entscheidend, sondern für den gesamten europäischen Tourismus", erklärte sie.
Die Pläne der EU
Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Dies sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel. "Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni."
Die Kommission nennt das Projekt "Digitaler Grüner Nachweis" - angelehnt an den "Grünen Pass" für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. "Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück", sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.
Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal "Politico", Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. "Das "Digitale Grüne Zertifikat" wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern." Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.
Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer dringen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Deutschland hat sich hingegen gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben.
Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen - unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: "Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen."
Operative Hektik ersetzt geistige Windstille!
Ich hab mir auch jetzt schon Alufelgen gekauft,
für das Auto das frühestens im September geliefert wird.
Macht doch Sinn oder?
EUROPAWEITES KOPFSCHÜTTELN ÜBER KURZ!
https://zackzack.at/2021/03/13/europaweites-kopfschuetteln-ueber-kurz-impfstoff/
Der Vorwurf von Sebastian Kurz an die EU sorgt europaweit für Kopfschütteln. Kroatiens Premier rechnete die Impfdosen sogar vor Journalisten vor, dass die Kurz-Kritik an der EU wenig Sinn ergibt.
Jeder Mitgliedsstaat sei bei den Verhandlungen im Sommer 2020 gefragt worden, wie viel er von jedem bestimmten Impfstoff haben wolle, betonte Stilling.
Angeboten sei zumindest ein Anteil an Dosen eines bestimmten Impfstoffs gemäß Anteil der Bevölkerung eines Mitgliedslandes an der EU-Gesamtbevölkerung gewesen. Jedes Mitgliedsland habe sich an jedem Impfstoff aber unterschiedlich viel gesichert.
Die Impfstoffverteilung sei zudem laufend Thema im Ministerrat, so dass auch das Bundeskanzleramt laufend informiert sei. Seit Jänner gebe es in Österreich sogar einen eigenen Steuerungsausschuss zu Beschaffung und Lieferplänen unter Einbeziehung des Bundeskanzleramts.
Spruch des Jahres kommt vom Filzmaier. " Herr Kurz was haben Sie letztes Jahr beruflich gemacht?"
@GAUNER67: Prof. Peter Filzmeier!
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2-am-Sonntag/13890057/ZIB-2-am-Sonntag/14085236
Ab Minute 05:10 wird’s richtig interessant!
Die Frage an Basti wäre eher: Welchen Beruf haben sie eigentlich erlernt und warum nicht?
Ich wäre für einen Türkisen Pass!
Dank Kurz macht uns im EU-Ausland zur peinlichen Lachnummer. Niemand nimmt den Bubenkanzler ernst. wie auch?
https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/sebastian-kurz-kritisiert-verteilung-von-corona-impfstoff-in-der-eu-17245907.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Man sollte Basti für die Romy Kategorie "Bester Nachwuchskabarettist" nominieren!
Jetzt werde ich zurecht einen Shitstorm von den professionellen Kabarettisten ernten.
KURZ in der ZIB2
Es war ein "Versprecher" als Kurz das Wort Verbrechen anstatt Versprechen im Zusammenhang mit Schuldzuweisungen gegen Auer verwendete.
Sogar dem loyalen Moderator Thür war das Geschwafel zu viel,
als Kurz in gewohnter Manier Verbalattacken ritt.
100.000 Impfdosen entsprechen 2 Tage impfen.
Plötzlich war von 400.000 die Rede.
Kennt sich da noch irgendwer aus?
Halten wird das Ganze dann doch wieder nicht.
Schluß mit lustig.
Elektronischer Impfpass mit der Möglichkeit der Überwachung. Daher flächendeckend 5G und Starlink. Ein untrügliches Zeichen von Totalitarismus. Metternich hat es vorgezeigt.
Er hat schon recht der Kurz wenn er sagt dass "sie" ihn gewählt haben. Das sind die Gläubigen und Irrtumsanfälligen die jetzigen Covidioten.
Österreich will "Grünen Pass" schon im April umsetzen.
Nur - wer ist Österreich? Die Umfragen sagen dass fast keiner diesen Pass haben will.
Was hört man da .....die schwarzgrüne Regierung verschenkt 13,5 Millionen nach Afrika zur Pandemie Bekämpfung ? Wie weit geht dieser Regierungs IRRSINN noch ?
Unsere Bürgerinnen und Bürger sollen verrecken ??
Prof. Peter Filzmeier!
https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2-am-Sonntag/13890057/ZIB-2-am-Sonntag/14085236
Ab Minute 05:10 wird’s richtig interessant!
Gehört der nicht auch zum Gefolge ??
„Die haben mich zum Kanzler gemacht“: Kurz gibt seinen Wählern Schuld am Impfdebakel.
https://dietagespresse.com/die-haben-mich-zum-kanzler-gemacht-kurz-gibt-seinen-waehlern-schuld-am-impfdebakel/
Ist der Sündenbock für die schleppende Impfkampagne gefunden? In einem überraschenden Frontalangriff beschuldigte Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Wähler, die Hauptverantwortung zu tragen. Diese hätten ihn 2019 über Nacht ins Bundeskanzleramt gehievt – ohne sein Mitwissen.
Nach Reinhold Mitterlehner, der SPÖ, Tal Silberstein, der FPÖ, den Grünen, der WKStA, den Flüchtlingen, Tal Silberstein, den Medien, dem Islam, Heimkehrern vom Balkan, dem leichten Föhnwind, seinen zu engen Schuhen, dem schlechten ORF-Programm, der EU und Tal Silberstein hat der Kanzler einen neuen Sündenbock gefunden: seine Wähler.
https://dietagespresse.com/keine-handys-keine-e-mails-keine-festplatten-oevp-tritt-den-amish-bei/
Der Vollkoffer der verkündet hat dass jeder einen Toten kennen wird
Beleidigt auch noch Blinde Mitbürger
ZIB 2
EU - Impfstofflieferung
Sogar ein Blinder bekommt es mit
Das mit dem Impfstoff Lieferung etwas nicht stimmt
Hat da KURZ (ÖVP) wieder bewusst die Unwahrheit gesagt, dass er nichts gewusst hätte? Sei Parteifreund von der CDU sagt, dass alle Länder eingebunden waren!
Der Kommissionsvertreter unterstrich weiter, dass der Mechanismus zur Weiterverteilung von Impfdosen von den Mitgliedsstaaten entwickelt worden sei.
"Es ist das Ergebnis eines Verfahrens, das die Mitgliedsstaaten so beschlossen haben. Alle Entscheidungen sind von allen gebilligt worden", sagte Selmayr.
Der frühere Generalsekretär der EU-Kommission wies auch Angaben zurück, wonach dieser Verteilmechanismus bisher nicht bekannt gewesen sei.
Er habe etwa in der Tageszeitung "Die Presse" bereits Mitte Februar einen Artikel dazu gelesen.
Auch der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic habe bei einem Besuch in Brüssel am Freitag davon gewusst.
Martin Selmayr steht der CDU und der Europäischen Volkspartei (EVP) nahe!
So sieht für die Türkise ÖVP und BASTI Politik machen aus:
„Den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist“
Dumme Ziege
Aber wer bekommt den Impfstoff den er will?
Niemand
Man muss die Krot schlucken die diese türkisen A..........r einem vorsetzen
Aber mit Einsperren und dem türkisen Davidstern drohen
Darum der panische Rundumschlag von KURZ (ÖVP)
https://www.capital.de/wirtschaft-politik/versinkt-kanzler-kurz-im-ibiza-sumpf
Versinkt Kanzler Kurz im Ibiza-Sumpf?
Wie tief ist der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz in den Korruptionssumpf von Ibiza verstrickt? Die Ermittler rücken ihm gefährlich nah auf die Pelle. Er selbst reagiert gereizt und greift die Justiz an!
Im Sommer 2017 hat Österreichs größter Glückspielkonzern Novomatic ein Problem, eine Millionen-Steuernachforderung in Italien. Die Art von Problem also, das nur die richtigen Leute lösen können, ein Außenminister zum Beispiel.
Der heißt zu dieser Zeit Sebastian Kurz, zu dem Novomatic-CEO Harald Neumann einen indirekten Draht hat über dessen Vertrauten Gernot Blümel.
Also schickt Neumann eine SMS an Blümel:
„Bräuchte einen kurzen Termin bei Kurz (erstens wegen Spende und zweitens bezüglich eines Problems das wir in Italien haben! (…) lg Harald.“
Neben Corona, rüsten viele Länder auf, und dieses macht mir tatsächlich Angst.
Die selbsternannten Vorzugschüler gehen mir schon besonders am Ars.........
https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpolitik%2Fausland%2Fsebastian-kurz-zu-besuch-in-deutschland-balsam-in-berlin-a-fabc981c-5ce4-4c8c-a36a-bf5b0ba3a03d
"Kritik an Österreichs Kanzler Kurz
Flucht nach Berlin
In Wien steht Sebastian Kurz massiv in der Kritik. Da kommt der Besuch in der deutschen Hauptstadt ganz recht: Der Kanzler hofft auf eine Chance zum Durchatmen und offene Ohren – doch eine Tür bleibt verschlossen.
Daheim in Österreich steht er erheblich unter Beschuss – und reagiert auf die zunehmende Kritik mit ungekannter Hast, bisweilen fast schon hyperaktiv."
Wenn der Boden zu Hause z uheiss wird, setzt er sich in den Flieger und spielt Aussenminister.
Am Wochenende spielte er Gesundheitsminister
Welche Rolle wird er morgen übernehmen ?
Es wär schon gut wenn er seinen Job ernst nehmen würde.
Keine verbalen Rundumschläge, kein Säbelrasseln, kein Köpferollen.
Einfach unaufgeregte, sachliche, ehrliche Politik ohne Untergriffe.
Nun ist die Katze aus dem Sack.Nach dem mrd.schweren Maskenskandal u.Impfchaos mit dramatischen Folgewirkungen,sowie dem fatalen Abbau von Demokratie-u.Bürgerrechten, wollen die eiskalten Banker-u.Konzernelobbypolitiker eine digitale Totalüberwachung mit grünem Impfpass durchpeitschen. In nur einem Jahr haben die Politiker in den EU Ländern die Demokratie-,Bürgerrechte-u.private Reisefreiheit für die EU Bürger demoliert. Dieses Virus wird benutzt,um die Steuerzahler in einer noch nie dagewesenen Schulden-u.Steuerknechtschaft u.einer digitalen Überwachungsdiktatur,zu unterjochen.Obwohl die EU u.Schweizer Gesundheitsbehörde die FFP2 Masken aus den bekannten Gründen ablehnen,werden hierzulande,Kinder u.Jugendliche mit den FFP2 Masken drangsaliert u.gesundheitlich gefährdet.U.weil man über mittel-bis langfristige Folgewirkungen dieser Impfstoffe NICHTS sagen kann u.weiß,wird eine Impfpflicht u.jede Benachteiligung Nichtgeimpfter abgelehnt, so der deutsche Ethikrat u.öst.Bioethikkommission.
Einfach weg hier noch einmal
Kurz und der Oligarchen-Jet
Heimwärts im Oligarchen-Jet
Hinter dem Jet steht – auf dem Umweg über die Betriebsgesellschaft Avcon Jet AG – eine umstrittene Person: der ukrainische Oligarch Dmytro Firtasch. Er gilt als Günstling des russischen Präsidenten Wladimir Putin und wird von den US-Behörden wegen Korruptionsvorwürfen gesucht.
https://zackzack.at/2021/03/17/kurz-und-der-oligarchen-jet/
Und er hatte keinen grünen Pass dabei?
Oder um was geht's hier noch mal?
Wie beim Corona
Es geht um die Wurst
Also in ein paar Wochen - da gibts noch keine Infos wie es Europaweizt auissehen soll. Der nächste Rohrkrepierer wartet nach Masken, Selbsttest, impfungen usw usw.Jetzt klatschen alle bei der PK und dann sind wieder alle enttäuscht - schuld ist natürlich die EU.
BETTERREST: „sie setzen das Militär gegen die Bürger im eigenen Land ein“
Was soll dieser Blödsinn schon wieder 😂😂😂
Stimmt ja, die sind doch in einigen Teststrassen tätig.
Die spanischen Behörden untersuchen drei Fälle von Blutgerinnseln nach einer
Impfung mit dem Vakzin von Astrazeneca, darunter einen tödlichen Fall.
Und?
Laut der spanischen Presse handelt es sich bei dem Todesopfer um eine 43 Jahre alte
Lehrerin ohne bekannte Vorerkrankungen, die an einer Hirnblutung gestorben sei. Laut
der Arzneimittelbehörde erlitten alle drei Patienten Blutgerinnsel "an Stellen, an denen
sie nicht sehr häufig sind".
Danke
Ein Grund mehr meinen Vorschlag umzusetzen.
Sehr gut - Micht genügend - Thema verfehlt
Rudi ratlos soll mal schauen, dass bei den Impfungen was weitergeht und nicht schon wieder von anderen Dingen reden. Scheinbar braucht er das um von seinem bisherigen Versagen und das schon 1 Jahr lang, abzulenken!
@LASTWAGEN: Beim Versagen seit einem Jahr braucht man nicht lange nachzudenken wer den ersten Platz einnimmt.
Objektiv betrachtet hat der KURZ den ersten Platz seit Beginn der Pandemie konkurrenzlos inne.
Machen wir jetzt ein Versager-Ranking?
Das hoffe ich nicht. Das wäre nämlich nicht sehr höflich.
Ja Masta K, bin ganz 👂. Bitte teile mir deine Weißheiten mit.
Dank Kurz bekommen wir nun zusätzlich Impfstoff, was Rudi ratlos nie und nimmer geschafft hätte, so schauts aus!
Dank Kurz...ja die Message Control hat anscheinend funktioniert.
Haben wir jetzt bald die 35Mio Portionen bezahlt?
@LASTWAGEN: Aber 1.500.000 Impfdosen hat die ÖVP-GRÜNE Bundesverwirrung abgelehnt.
Hätte die Regierung KURZ dem Kauf zugestimmt, stünden der österreichischen Bevölkerung 1.500.000 Impfdosen mehr zur Verfügung.
Die jetzt gelieferten 380.000 Impfdosen sind ja nur ein Vorgriff auf geplante Lieferungen. Das ist KEIN zusätzlicher Impfstoff, sondern nur ein Vorschuss.
Sollten die Damen und Herren der Bundesregierung jenes Organ besitzen, welches von der österreichischen Bevölkerung zum Denken eingesetzt wird, dann wäre es vorteilhaft wenn es die Regierung auch zustande bringen würde und bei den Entscheidungen auch denken.
Den Bierbauch?
Zonzi - wer bist du?
hat dich jemand engagiert ?
Ich bin ich. Wer sollte mich engagiert haben?
ich meine nur.
hast ständig witzige Kommentare parat👍
Das ist so eine Abwehrreaktion. Wenn 's mich zuviel aufregt und ich nichts ändern kann, versuche ich die Sache ins lächerliche zu ziehen.