EU-Wahl: Kern will nicht Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden
BRÜSSEL/STRAßBURG. SPÖ-Chef Christian Kern strebt keine europaweite Kandidatur als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl im Mai 2019 an.
Dies sagte der frühere Bundeskanzler am Mittwoch nach einem Treffen mit Vertretern der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament in Brüssel. Die Entscheidung über den österreichischen Spitzenkandidaten werde laut Kern rund um den SPÖ-Parteitag im Oktober fallen.
Kern traf in Brüssel mit dem Parteikollegen und Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, zusammen, sprach vor sozialdemokratischen Abgeordneten im EU-Parlament und präsentierte gemeinsam mit SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner SPÖ-Vorschläge zum heiß diskutierten EU-Finanzrahmen. Als politisches Manifest und Vorspiel für eine europaweite Spitzenkandidatur wollte der SPÖ-Vorsitzende seinen Brüssel-Auftritt aber nicht missverstanden wissen.
"Kein Kandidatenmangel"
Erstens komme die Frage des Spitzenkandidaten noch zu früh, zweites sei er kein Kandidat. Bei der Entscheidungsfindung soll die österreichische Sozialdemokratie aber eine Rolle spielen, so Kern. Für Ende Juni habe er deshalb die Partner-Parteichefs aus ost- und mitteleuropäischen Staaten nach Wien eingeladen. Dabei werde es um die Nominierung eines gemeinsamen Spitzenkandidaten und organisatorische Fragen zur EU-Wahl gehen, die genau in einem Jahr von 23. bis 26. Mai stattfindet.
"Es gibt einige Persönlichkeiten in Europa, die dafür geeignet sind, damit meine ich nicht mich. Ich bemühe mich gerade, dass wir einen geeigneten Kandidaten finden, der nicht ich bin. Es braucht eine positive sozialdemokratische Figur, die in der Lage ist über die Grenzen hinaus zu wirken. Ich bin der Chef der SPÖ und bleibe Chef der SPÖ. Es gibt da keinen Kandidatenmangel", so Kern.
In Österreich, wo am 26. Mai gewählt wird, werde die Entscheidung über den oder die Spitzenkandidatin "rund um den Parteitag im Oktober" fallen, meinte Kern. Interesse wird dem früheren EU-Abgeordneten und Infrastrukturminister Jörg Leichtfried und SPÖ-Delegationsleiterin Regner nachgesagt. Regner reagierte auf Fragen nach entsprechenden Ambitionen verlegen. "Das ist wirklich noch kein Thema. Ich bin begeisterte, leidenschaftliche europäische Abgeordnete, aber das war's dann." Der SPÖ-Chef meinte, dass man über exzellente Abgeordnete und geeignete Kandidatinnen und Kandidaten verfüge. "Ich denke es ist wichtig, dass man da auch Kontinuität bewahrt."
Vorerst kein Bündnis mit Macron
Alles in allem gehe es für die Sozialdemokratie bei der EU-Wahl um ein "klares Europabekenntnis", so Kern. "Ich halte auch nichts von dem Subsidiaritäts-Gerede. Es ist okay, wenn die Europäische Union gemeinsame Aufgaben übernimmt." Der SPÖ-Chef warnte mit Hinweis auf Italien vor einem weiteren Rechtsrutsch durch autoritäre Parteien. "Das wird die Arbeit im Europäischen Rat erschweren."
Die Reformvorschläge des französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron, der sich für eine wirtschaftliche Vertiefung der Union ausspricht und bei der EU-Wahl mit einem eigenen Bündnis antreten möchte, findet Kern "sehr interessant - wir brauchen gerade in der Wirtschaftspolitik dringend mehr Gemeinsamkeiten. Es reicht nicht aus, wenn wir uns nur um Inflation und Defizite kümmern." Macron, den Kern am Montag in Paris besucht, brauche auf europäischer Ebene Bündnispartner, um seine Politik durchzusetzen. "Da ist die Hand auch ausgestreckt, da gibt es Bemühungen und Gespräche." Ein Wahlbündnis mit Macron sei aber vorerst nicht angedacht. "Die Sozialdemokratie wird europaweit antreten, welche Bündnisse nach der Wahl entstehen, wird man sehen."
Ein Koffer mehr in Brüssel würde gar nicht auffallen.
🤫
Mei , das Voll vergessen ??
Christian Kern strebt keine EU Topposition = Versorgungsposten an, weil er davon ausgeht, die nächste NR Wahl zu gewinnen und wieder BK zu werden. Er rechnet damit, dass die türkis / blaue Superreformregierung in sich zusammen brechen wird. Allerdings, hat er im Falle des Eintritts, wieder das Problem des Koalitionspartners.
Im Moment braucht er nichts zu tun, außer abwarten, die eigene Partei zu moderieren, zu Staats- und Regierungschefs reisen (mit der ÖBB)und hin und wieder eine Wortspende im NR und in den Medien abzugeben. Auch ein Konzeptpapier "Fitness & Fairness für Österreich und die Welt" könnte er ausarbeiten lassen.
Freundschaft, Glück auf und Sport Frei!
Sehe ich genau so.
Drum wollen ihn die Regierungsparteien ja weg haben.
Der fähigste Politiker braucht nur auf den richtigen Zeitpunkt warten.
Es läuft alles nach Plan.
Kurz und Strache fahren den Karren mit Vollgas gegen die Wand.
Die Sozis "Haben Fertig " aber sowas von FERTIG !!
Die EU Wahl wird die nächste Watschen für die EU ZentralistInnen werden. Den WählerInnen muss nur klar gemacht werden, dass auch diese Wahl wichtig ist und sie zur Wahl gehen sollen, weil sie die Gelegenheit haben, dort die EU Bürokratie und die, die die natioanlen Parlamente entmündigen wollen, in die Schranken zu weisen. Das haben aber eh schon viele begriffen, sie natioane Wahlen zeigen.
Liegt doch auf der Hand!
Ein Hrn. Kern als Spitzenkandidat ist unmöglich, er verliert doch haushoch auch diese Wahl und die Schpö kann sich da brausen gehen - um in Ihren Silbernen Slogan zu sprechen.
Es gibt doch noch welche in der SPÖ die dieses als sehr großes Risiko einstufen diesen Hrn. Kern noch einmal für etwas aufzustellen das er nicht gewinnen kann!
Ein Hr. Kern ist kein Gewinner sondern ein Sauger, das hat er bei der ÖBB schon getan und erfolgreich bei der SPÖ - siehe Gehaltsaufbesserung!
Und fremdes Geld zu verteilen das aus unerträglicher Quelle sprudelt war bei der ÖBB ein leichtes und als Kurzzeit Kanzler auch...
Besser für Österreich eine SPÖ ohne diesen Hrn. Kern.
Warum soll er nach Brüssel gehen wenn er doch eh seinen von der Partei aufgefetteten Versorgungsjob in Wien hat.
Irgendeinen ausrangierten Politiker, der noch einen Versorgungsposten braucht wird die SPÖ sicher finden und ihn zum EU-Spitzenkanditaten küren.
Warum sollte er ..
was wurde ihm nicht schon alles unterstellt .. er wird der nächste BM von Wien .. er geht wieder in die Privatwirtschaft .. usw
NEIN, er sagte er macht zehn Jahre Politik .. und das hält er ..
Nicht so, wie der BK schweiger Kurz und Witzekanzler Strichnin .. die haben nur Versprochen und bis jetzt nix gehalten
Der eine schweigt wie Tschüssel .. der andere weiß noch immer nicht wer und was er ist und um was es eigentlich geht
Wo sind die versprochenen 17 Milliarden, die sie uns geben wollen .. ich sehe nur Verschlechterungen .. ausgebeutet werden wir .. den Konzernen und Sponsoren der ÖVP/schwürkisen wird alles in den Rachen geschoben .. und wenn es da nicht mehr geht .. dann in den A...
Noch nie war ein Kern und der ÖGB wertvoller als Heute
bist eingraucht
das sagt mir einer, der immer Tschik-Stummerl von der Straße sammelt
Dummnase, ich kann gar nicht so viel Rauchen um so blöd sein wie du ..
Zumindest weiß der Selbstdarsteller Kern, dass er den Sozialdemokraten in Österreich (SPÖ) weiterhin noch sehr vieles vorgaukeln kann, aber bei den Sozialdemokraten Europas, da werden seine Chancen schlecht bewertet. Macht nichts.
Du arme SPÖ!
besser so,aber bei den öbb suchens sicher nu an schaffner,da kann er dann in pensi gehen.wär der beste posten für den hansl
kern bringt in Österreich nix auf die reihe und europaweit schon gar nix.
Na sowas aber auch. Jetzt haben sich die Schwarz-Blaunen Kampfposter schon so gefreut, dass Kern für die Europawahl kandidiert damit sie ein Jahr lang ihre Flatulenzen loslassen können und dann sagt ihnen Christian Kern ab.
Jetzt müssen sich die Schwarz-Blaunen Parteizentralen noch bis Oktober zurücknehmen, da sie nicht wissen wer Kandidat wird.
kannst etwas EU und unseren Nationalrat nicht auseinanderhalten?
Hat sich der Kern die seinerzeitige Aussage von Doris Bures: „Kern wäre kein guter Politiker und das weiß er auch“ also doch zu Herzen genommen....
Dabei würden Brüsseler Spitzen der Prinzessin doch fabelhaft passen 👏💃
PIZZA ĶING sucht eh noch Lieferanten,die Aufnahmekriterien werden für die Prinzessin allerdings ein Problem werden....
Themaverfehlung.
...........Es braucht eine positive sozialdemokratische Figur, die in der Lage ist über die Grenzen hinaus zu wirken.... meint Kern. Schade, dass er sich persönich das nicht zutraut. Ein Mann mit seinem Charisma könnte doch europaweit strahlen, das kleine Österreich, was ist das schon.
Schade ....
Hat die Hosen voll vor der nächsten Niederlage, ein Feigling wie er im Buche steht.
Würdest du ihm das auch mitten ins Gesicht sagen?
Oder vorsorglich hier deine Telefonnummer sowie Deine Adressdaten bekanntgeben.
Falls nicht, finde ich deine Aussagen hier sehr feige.
Kern hat in den letzten Monaten sicher schon heftigere Angriffe erlebt. Wenn er keine Kritik oder Beurteilung verträgt, dann ist er in der Politik aber schon ganz fehl am Platz. Was sich Politiker gefallen lassen müssen, wurde auch schon mehrfach gerichtlich geklärt. Es gibt auch Studien über das Obrigkeitsdenken ( im Volksmund auch A....kriechen genannt), als auch zur fragenden Unterstellung.
Zur Entscheidung Kerns erlaube ich mir anzumerken, dass es m.E. nach nicht Feigheit, sondern Einsicht ist.
Er ist nicht der leuchtende Stern der Sozialdemokratie, den die SPÖ jetzt braucht.
Gerd63
Wenn ich diesen Herrn Kern gegenüber stehen würde so würde ich Ihm nicht nur dieses sagen sondern sehr viel mehr, aber nicht in der Slim-Fittich-Sprache sondern die das Volk spricht!
Ich brauche nur 1 Stunde Sprechzeit und da erfährt ER wer ER ist!
Und vor so einem Treffen haben die Politischen die Hosen voll, Randvoll-geschissen!!!
Und dazu stehe ich persönlich!
Ich habe in den 70ern einen Politiker, bei einem Wahlkampf-besuch in der Firma zum entsetzen des Betriebsrates, meine Meinung gegeigt und seinen "geschätzten" Brief habe ich heute noch - er hat dann sehr vieles anders gesehen so auch der Betriebsrat hat mich damals in seine Riege geholt - diesen Fehler hatte ich 9 Jahre später revidiert.
Du tust mir nicht einmal leid.
Du musst so viel Hass und Verbitterung über die ganzen Jahre mitschleppen.
Wahrscheinlich hast du jetzt Blau gewählt.
Ich gratuliere dir für die tolle Entscheidung
@NichtBlind: Der (Nicht)Blind mit seinen üblichen Flatulenzen.
Sinnvolle Kommentare sind beim Blinden Fehlanzeige!!!!!!!!!!!
War die Aussage vom Kern: „Kurz & Strache agieren wie zwei B‘soffene“ ein sinnvoller Kommentar?
Für Kern wird es schwierig . Die Genossen können nur noch in Wien Versorgungsposten vergeben. Den derzeit letzten Versorgungposten bekommt die Braunert.