EU-Wahl: Spekulationen und italienische Wahlhilfe

Das Gerücht macht immer wieder die Runde: Othmar Karas wird nicht VP-Spitzenkandidat, sondern soll EU-Kommissar werden. Und weder Karas selbst, noch sein Sprecher werden müde zu betonen: "Erst nach der EU-Ratspräsidentschaft wird die Entscheidung über Spitzenkandidaten und Bundesliste bekannt gegeben." Die Entscheidung trifft der VP-Bundesparteivorstand. Karas selbst betont, in den Weihnachtsfeiertagen für sich entscheiden zu wollen, ob er antritt.

Dass die Europäische Union – in welcher Funktion auch immer – für den langjährigen EU-Parlamentsabgeordneten nicht mehr interessant ist, davon geht niemand aus. Allerdings ist Karas mit verschiedenen Aussagen schon mehrmals innerhalb der ÖVP angeeckt: Er ist gegen die Reduktion der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland und kritisierte auch, dass Österreich den UN-Migrationspakt nicht unterschreiben will. Zum Koalitionspartner FPÖ grenzt er sich, zuletzt auch im OÖN-Interview, sehr deutlich ab: "Ich bin in keiner Koalition mit der FPÖ und werde jeden Tag klar machen, dass diese Partei ein anderes Europa will."

Deshalb gilt es auch als mehr als fraglich, dass die FPÖ einer Nominierung von Karas als EU-Kommissar zustimmen würde. Spekuliert wird auch darüber, dass Karas mit einer eigenen Liste antreten könnte. Die Zeit dafür könnte allerdings knapp werden.

Edtstadler: zu unbekannt

Als VP-Kandidatin wird immer wieder auch Staatssekretärin Karoline Edtstadler genannt. Sie soll aber abgelehnt haben. Aus VP-Kreisen heißt es dazu, dass ihre Bekanntheit ohnehin zu gering sei, um bei dieser Wahl als Listenerste anzutreten.

Das ist einer der Gründe, der für Karas spricht: Er erhielt bei den bisherigen EU-Wahlen immer mit großem Abstand die meisten Vorzugsstimmen. Auf dieses Mobilisierungspotenzial zu verzichten, könnte bei einer Wahl mit ohnehin geringer Beteiligung riskant sein.

Das letzte Wort dürfte noch nicht gesprochen sein, es gab und gibt zahlreiche und intensive Gespräche zwischen Karas und Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) – in Helsinki beim EVP-Treffen.

Kein Kommentar zu der Frage, ob Karas als Kommissar vorstellbar sein, kommt von FP-Generalsekretär und Delegationsleiter seiner Delegation im EU-Parlament Harald Vilimsky.

Auch auf die Frage, wer blauer Spitzenkandidat wird, ist man zurückhaltend: "Wir schauen, wen die anderen ins Rennen schicken." Die Entscheidung darüber und über ein Antreten unter Führung des italienischen Vizepremiers Matteo Salvini, falle im Jänner, so Vilimsky. Es gebe zwar die Überlegung, Salvini als "Gesicht einer internationalen Bewegung mitzunutzen", auf den Plakaten in Österreich werde er aber nicht zu sehen sein.