ÖGB und Ärzte laufen gegen Ausgabenbremse Sturm
WIEN/LINZ. Zu einer bisher nicht gekannten Allianz haben sich am Donnerstag die Chefs von Gewerkschaft, Ärztekammer und Sozialversicherung zusammengefunden. Anlass war der gemeinsame Protest gegen die Ausgabenbremse für die Krankenkassen. Insgesamt sind 31 Projekte betroffen.
Wolfgang Katzian, Thomas Szekeres und Alexander Biach – die Chefs von Gewerkschaft, Ärztekammer und Sozialversicherung sind am Donnerstagvormittag mit dem Ziel angetreten, die Ausgabenbremse für die Krankenkassen noch zu verhindern. Geholfen hat die Premiere dieser Allianz kurzfristig nichts; das "Husch-Pfusch-Gesetz" (Szekeres) wurde gestern im Bundesrat mit schwarz-blauer Mehrheit besiegelt.
Trotz des geballten Auftritts sei das aber "keine Kampfansage", sondern die Aufforderung an die Bundesregierung, "in den Dialog" mit den Vertretern der Sozialversicherung zu treten. Um deren Vorwurf zu untermauern, dass mit der Ausgabenbremse der "Stillstand" im Gesundheitswesen drohe, legte Hauptverbands-Chef Biach eine Österreich-Karte mit 33 Projekten vor, die durch Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) auf Eis gelegt werden könnten.
Sieben davon sind in Oberösterreich in Planung. Für zwei, die neue Außenstelle der OÖ-Gebietskrankenkasse in Eferding und die Landesstelle der Beamten-Sozialversicherung in Linz, hat Hartinger-Klein erst am Mittwochabend ihr bereits eingelegtes Veto zurückgezogen (die OÖN berichteten). Biach hofft nun, dass dieses "positive Signal" zum weiteren Einlenken führe.
Für Katzian kann das nur die Rücknahme des Gesetzes zur "Besachwalterung der Selbstverwaltung" bedeuten. Andernfalls rechne er mit einer Verfassungsklage. Der ÖGB-Chef über weitere Konsequenzen: "Wir kündigen Kampfmaßnahmen nicht an. Wir machen sie, wenn sie nötig sind."
Es gehe nicht nur um Bauprojekte, die dem Spardiktat zum Opfer fallen, warnt OÖGKK-Obmann Albert Maringer. Durch die Ausgabenbremse sei auch der Abschluss neuer Ärzteverträge bedroht. "Kein Arzt wird verhungern, wenn es kein Kassensystem mehr gibt", aber jeder Schritt Richtung Privatmedizin gehe zu Lasten der Ärmeren, so Szekeres.
Video: Kritik an Ausgabenbremse
"Achse der Systembewahrer"
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer sprach von einer "Achse der Blockierer und Systembewahrer". "Kammerfunktionäre wollen sich weiter im Hinterzimmer etwas auspackeln, egal wer gewählt wurde." Die Kassen sollten aufhören, Ängste der Patienten zu schüren, sagte FPÖ-Nationalratsabgeordnete Brigitte Povysil.
Aus Hartinger-Kleins Kabinett hieß es zur Rücknahme des Projektstopps in Eferding und Linz: Es habe weitere Gespräche gegeben, Informationen seien vorgelegt worden. Eines der Gespräche war wohl jenes mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Bei allen weiteren Projekten werde man einzelfallbezogen prüfen, so Hartinger-Klein. (luc/az)
Video: Das Einsparungskonzept der Bundesregierung bei den Sozialversicherungsträgern umfasst den Baustopp bei Bauvorhaben und eine Befristung von Ärztebestellungen.
Projekte in Oberösterreich
Auf Eis liegen laut Hauptverband ein Eltern-Kind-Zentrum in Bad Ischl und die Sonderkrankenanstalt in Weyer. OÖGKK-Chef Albert Maringer warnt vor dem Stopp für das Zahngesundheitszentrum Linz. Gefährdet seien auch das GKK-Zentrum in Freistadt und Linzerheim in Bad Schallerbach.
Die OÖGKK-Außenstelle in Eferding und die Landesstelle der Beamten-Sozialversicherung in Linz wurden doch freigegeben. Auch das neue MRT-Gerät in Rohrbach wird laut Ministerium kommen.
Österreich hat sich bei der letzten Nationalratswahl was Schönes eingebrockt!
I.
Die von der türkis-blauen Einheitsregierung verordnete Kostenbremse bei den Krankenkassen zum Schaden der Versicherten und der damit einhergehende Eingriff der Regierung in deren Selbstverwaltung sind Anlass genug, den Bogen zurück zu spannen bis zur schwarz-blauen Bundesregierung I:
Mit Schüssel und Grasser kamen damals in den Augen ihrer Wähler – und nur in deren Augen - zwei Lichtgestalten in der Politik ans Ruder. Im Überschwang der Begeisterung, die Schüssel für seinen Partner empfand, hielt er Grasser höchst qualifiziert für jeden Spitzenjob, den die internationale Finanzwelt zu vergeben hatte. Deshalb ließ er ihm auch weitestgehend freie Hand in der Ausübung der Funktion als Finanzminister mit dem Ergebnis, dass Grasser heute noch, mehr als im lieb sein kann, Gerichte beschäftigt.
II.
Die theoretischen Grundlagen für diese Regierung schuf damals der Klubobmann der ÖVP, Univ. Prof. Andreas Khol. Der hat mit der Maxime, dass die Wahrheit eine Tochter der Zeit sei, die Lüge endgültig zu einem Instrument der Politik gemacht. Mit dem von ihm propangierten Motto „speed kills“ hat er zudem der Geschwindigkeit eindeutig vor der Qualität bei der Gesetzwerdung einer Materie den Vorzug gegeben.
Mit Augenmaß angewandt, mag dieser Leitsatz sogar stimmen. Aber mit der Ausschließlichkeit, wie dies die türkis-blaue Einheitsregierung heute tut, wird der Vorgang der Gesetzwerdung immer mehr zur Face und zur bloßen Arbeitstherapie für den Verfassungsgerichtshof.
"Kein Arzt wird verhungern, wenn es kein Kassensystem mehr gibt", aber jeder Schritt Richtung Privatmedizin gehe zu Lasten der Ärmeren, so Szekeres.
Lieber Herr Szekeres!
Falls Sie vom österreichischen Krankheitswesen sprechen, dann sind die Kassenpatienten schon seit Jahren die gelackmeierten.
Auf der Eingangstüre oder der Homepage der Wahlärzte steht, welche Vorteile Sie als Privatpatient haben.
Ob ein Arzt verhungern wird, weiß ich nicht. Nur viele würden keine Patienten mehr haben. Außer sie werden sehr wenig verlangen.
Die Gier ist ein Luder. Wobei "Luder" den ganzen Umfang der Begrifflichkeit bedeutet, einschließlich den Trieb und die Moral.
Wenn man den Namen dieses Typen ein wenig verändert entspricht er exakt seiner Struktur und der seiner Komplizen
Danke für diesen wichtigen, gescheiten und sachbezogenen Beitrag. Er sagt viel über Sie aus.
Ich bin sicher, sie haben lange überlegen müssen, um so etwas (für Ihre Verhältnisse zumindest) Großartiges hervorzubringen.....
Die Wahrheit ist für den Linken Demokratie Vernichter immer schwer zu verstehen.
Jeder der gegen die maßgerechte Verordnung der Bundesregierung ist, könnte auch die Zahlungen an den Staat und an die Banken einstellen, damit würde der noch unbezahlter und mit Kredit finanzierte Wohnraum zu billigen Preisen, demnächst frei.
Aber das schafft ihr ROTEN niemals, auch mit Hilfe der Gewerkschaft nicht, denn die absolute Mehrheit ist nunmal für die Änderung der kranken Kassen mit ihren ROTEN Bonzen!
Nur ein Monat Zahlungsverweigerung würde die derzeitige Regierung zum Umdenken veranlassen, aber wie ich bereits geschrieben habe;
IHR SCHAFFT DAS NIEMALS ......
Das ist kein Aufruf zu irgendwelchen Aktionen, dass ist nur die Wahrheit und stellt die Uneinigkeit unter den ROTEN Brüdern in Österreich dar!
Einen dämlicheren Beitrag habe ich überhaupt nicht nicht gehört.
Zahlung an die Bank einstellen, kommt einer Pfändung und anschliessender Delogierung sehr nahe.
Zahlung an den Staat einstellen, wird mit einer saftigen Strafe versehen.
Fehlt noch Zahlung an die Versicherung einstellen, diese ist dann im Bedarfsfall leistungsfrei.
Ich habe einen viel besseren Vorschlag.
Kündigt eurem Arbeitgeber, wenn er versucht euch zu versklaven.
Wer ist für eine Änderung bei den Krankenkassen?
Niemals die Mehrheit, das ist wieder eine der Regierungslügen.
Macht eine Umfrage, wer ist mit der neuen Regierung zufrieden.
Ihr werdet Haushoch verlieren.
Und wieder diese Einsparungslügen. Kurz will uns einreden, man könne weitere Millionen einsparen. Einsparungen im Sozialbereich bedeuten immer Personalabbau und neue Arbeitslose. Und die kosten dem Staat dann nichts? Weit gefehlt!
Die Arbeitslosen müssen zudem massiv beim Konsum einsparen. Das heißt in der Folge auch weniger Umsatz bei den Firmen, Jobabbau bei den Firmen, weniger Steuereinnahmen, nochmals Mehrkosten für den Staat für Arbeitslosengeld und Mindestsicherung.
Auch die Einnahmen bei den Sozialversicherungen selbst sinken durch neue Arbeitslose massiv und die Budgets werden knapper.
Eine höhere Arbeitslosigkeit ist immer die teuerste Variante für den Staat. Die vorgegaukelten Einsparungen schrumpfen und verwandeln sich mittelfristig in Mehrkosten für den Staatshaushalt.
Aber um eine volkswirtschaftliche Gesamtrechnung geht es dieser Regierung ohnehin nicht, sondern nur um einen rein ideologisch bedingten Sozialabbau. Eine Spirale nach unten beginnt, die Jobs purzeln!
Die ständige linke Lüge, dass nicht nötige und noch dazu überbezahlte Beschäftigte aus dem öffentlichen Bereich dem Staat mehr nützen würden, als wenn sie in der Privatwirtschaft tätig wären (und wahrscheinlich deutlich weniger verdienen).
Frei nach dem Motto: der Staat schenkt mir Geld und ich werde damit zum Steuerzahler. Also ist es "volkswirtschaftlich" nützlich.
Die soziale Einstellung der Linken ist eindeutig, man will auf Kosten anderer leben und wenigstens da sind sie einfallsreich.
Die Einstellung der neuen Regierung
Haptsache mir geht es gut.
Die Menschen das draussen sind mir egal,
Hauptsache es nimmt uns niemand den Futtertrog weg.
Das ist doch Blödsinn.
Wenn man sich jegliche Hierachien in Firmen anschaut (die meisten Staaten werden mittlerweile wie Fimren geführt, Politiker müssen Manager Typen sein) und es ans sparen geht, dann gibt dies der Chef weiter (hier die Bundesregierung) an die nächste Ebene, diese entscheiden dann meistens wie das Sparen auszusehen hat (das wären hier dann die jeweiligen Entscheidungsweisenden der jeweiligen Einrichtung). Und wie der Hase immer läuft, so wird als aller letztes bei sich selbst gespart.
Eine Frage, was glaubst du denn, was sich die meisten Leute unter Sparen im System vorgestellt haben? Das was schon seit einiger Zeit läuft?
Aus meinem persönlichen Umfeld, wo einige im sozialen Bereich tätig sind (nicht mehr alle, da teilweise die Dienstpläne derart abstrukt ausfallen, da dadurch dann vielleicht noch ein Posten eingespart werden kann), da schütteln die meisten nur noch den Kopf, wie weit vorbei dieser Einsparungswahnsinn an den Bedürfnissen der Bedürftigen vorbei geht
Und was sagt unser angepasster und stromlinienförmiger LH Stelzer zu all den Plänen Bundesregierung ?
NICHTS ! Der LH ist damit beschäftigt unserem Burschi-Kanzler weiterhin hinten rein zu kriechen.
Leider fährt die SPÖ seit einiger Zeit das selbe miese Oppositions- und Blockadeprogramm wie ihre Sozialpartner: die anderen arbeiten lassen und selbst nur blockieren und kritisieren, Panik und Verlustängste bei Veränderungen erzeugen.
Die Linksparteien arbeiten aus parteitaktischen Gründen seit Jahren gegen die Zukunft der jungen Österreicher, und das hat sich seit dem Vorjahr noch massiv gesteigert.
Junge Österreicher brauchen bekanntlich weder ein Gesundheitswesen, noch Arbeitnehmerechte, Einen Staat am Gängelband der Konzerne (CETA- DABKE FPÖ!!!) noch einen Verfassungsschutz.
Und natürlich brauchen Sie nichts dringender als eine moderne K.K-Kavallerie (Kickl u. Konsorten) bei der Polizei und verrauchte Lokale.
Oder etwa doch?
Die heutige Jugend braucht jedenfalls keine verwöhnten alten Deppen, die ihnen die wirtschaftliche und soziale Zukunft nehmen, weil sie auf die angeblich verdienten Privilegien nicht verzichten möchten.
Bravo vollkommen richtig.
Sie meinen merklich gealterte Berufsjugendliche, die mal erfolglose Zahntechniker waren und jetzt als nikotinabhängige Langzeit-Politbonzen fette Kohle auf Kosten des Stezuerzahlers machen?
Ja- da gebe ich Ihnen recht.
Der war gut,
Hast aber noch den Kurzen vergessen,
Der noch nie gearbeitet hat, aber glaubt er versteht etwas davon.
Muss den Neid schön sein. Der trieft den Neoliberalen Rechtsverdrehern genüsslich aus dem Mund. Sie haben richtig Lunte gerochen und spucken jetzt ihre angesammelten Bakterien aus den letzten Mundwinkeln und Mundhöhlenhohlräumen aus. Eine Sozialabbaumundspülung sozusagen.
Da kann man für Sie nur hoffen, dass die Bakterien nicht einmal wo anders hin ausstrahlen und schweren (Sozial-)Schaden in Ihrem Körper oder Hirn auslösen. Denn mit dieser Sozialraubregierung hilft Ihnen dann keiner mehr bei schwerer Erkrankung, Burnout, Demenz, Parkinson oder psychischen Beschwerden. Dann sind sie nur selbst schuld und eigenverantwortlich. Da gibt es vom Staat bestenfalls Almosen oder Klostersuppe.
Kurioserweise wollen gerade jene, die maximal vom staatlichen Gesundheitssystem abhängen, das System nicht für die Zukunft absichern und fit machen.
Ähnlich ist es bei der Zukunft der Pensionen, auch da spielt die Gewerkschaft eine schmutzige Rolle als Blockierer eines Systems, wo die Jugend nicht als großer Verlierer da steht.
Parteipolitik ist nicht immer logisch und schon gar nicht langfristig ausgerichtet, es geht meistens um momentane Macht und kurzfristiges Geld von Interessensgruppen. Auch die Ärztekammer ist nicht im Auftrag der medizinischen Versorgung für alle unterwegs, sondern fürs Geldbörserl ihrer Beitragszahler.
komplett substanz und argumentationsloses gebbabel-geschreibsel eines bezahlten kampfposters.
Schöne Selbstreflexion, beginnt nun die Einsicht?
was will man von einem linkslinken schon erwarten?
Theoretisch klingt "Sparen" gut. Praktisch wird es wieder nur Teil des laufenden politischen Show- oder Bürgerverarschungsprogramms sein.
Bei eventuellen Konsequenzen täten mir die Ärzte am Meisten leid, da sie dann ihre Luxuskarossen um einige Jahr länger fahren müssten.
Leider fehlen Vorschläge der Sozialpartner (= dortige Aufseher und maßgebliche Entscheider) komplett.
Den Auftrag, den sie noch vom roten Bundeskanzler im Vorjahr erhalten haben, haben sie NICHT erfüllt und keinen einzigen brauchbaren Vorschlag gebracht, außer alles so zu belassen, wie es ist.
In der Privatwirtschaft würde man für eine derart ignorante Arbeitsverweigerung mit Sicherheit fristlos entlassen. In Österreich dagegen klatschen die vielen Dummies noch Beifall.
sie können nicht von der privatwirtschaft schreiben, denn dort waren sie nie und deshalb haben sie auch keinen tau davon
Du weißt aber schon, wo Aufseher gearbeitet haben?
Man merkt eure politische Gesinnung.
Ihr träumt von der guten alten Zeit.
Eure Vorschläge triefen vor Menschenverachtung und sozialer Kälte.
In der Privatwirtschaft herrscht offensichtlich ihrer Anschauung nach absoluter Bedarf nach diesen Methoden.
Er geht halt komplett an der Realität vorbei.
Vor hundert Jahren waren diese Errungenschaften populär.
Sie wollen Österreich 100 Jahre zurückkatapultieren.
redete heute mit meiner frau über diese sache. sie ist klassepatientin.
war voriges jahr im Krankenhaus zwecks Gallenstein op. zuerst Voruntersuchungen, blutabnahme etc. dann wurde sie 2 tage später in ein anderes Krankenhaus überwiesen, zwecks Zertrümmerung welche dieses Krankenhaus nicht machte. dann die selbe Prozedur wieder von vorne. röntgen, Ultraschall blutabnahme usw. und das binnen 2 tagen.
ja spoe, du solltest einmal gegen die Privilegien in den neuen Kabinetten von Kurz und Strache wettern. Die haben sich viele Zusatzmillionen und viel neues Personal zugeschanzt. Sparen im System nennen die beiden das dreist.
Und das sicher nicht zum Wohle der Bevölkerung, das Kabinett von Kurz ist doch nur für die Eigen-PR-Maschinerie des Bundeskanzlers zuständig.
primavera...und die 7 - 10 000 Parteibuch posten fürs AMS, die noch kurz vorm Regierungswechsel geschaffen wurden.
> sondern die Aufforderung an die Bundesregierung, "in den Dialog"
> mit den Vertretern der Sozialversicherung zu treten.
Sie könnten ja gleich den Opernball(tm) auffordern, die Naturfreunde(tm) oder noch besser, das Ziegengehege im Wiener Zoo - als Gesetzgeber in diesem unserem vereinsmeierischen Staatswesen
Einsparungen sind in der Verwaltung (hoch dotierte Jobs) möglich. Das eingesparte Volumen ist in die Pflegeberufe sowie in eine bessere Versorgung zu investieren.
Sparen in der Verwaltung bedeutet Zusammenlegung der Kassen.
Gleiche gesetzliche Versorgung für alle Berufsgruppen gleich!
Und dass die Herrschaften Direktoren Sturm laufen, liegt in der Natur der Sache des Eigenschutzes
Und dass die Gleichbehandlung von jenen in den geschützten Bereichen auch bekämpft wird, liegt ebenso auf der Hand.
Wer's glaubt .
Das ewige Gejammer geht uns am Hanna.sozi und grüne kummerl ade.
Geh cochran, lass es bleiben.
Das wird nichts mehr.
Wir wissen, dass wir die weltbeste Regierung haben.
Und du der 1.Regierungssprecher bist.
Die haben den besten ihrer verfügbaren Köpfe ausgesucht.
Wir sind stolz auf dich.
Wer hier dauernd auf die Sozialversicherung und den hart erkämpften Sozialstaat schimpft soll doch bitte seine sieben Sachen packen und nach Amerika ziehn. Alternativ wäre auch Ungarn, Bulgarien oder Rumänien möglich. Dort hat er dann keine Probleme mehr, weil einen Sozialstaat wird er in der neuen Heimat sicher nicht finden.
Wieso sollen alle redlichen Bürger und Steuerzahler auswandern, nur weil sich die Sozis weigern, Reformen in ihren fetten Pfründen zu mehr Effizienz durchführen zu lassen?
Nur dagegen sein ist zu wenig, solange man nicht mit eigenen oder besseren Vorschlägen kommt.
Ein Punkt, mit dem man viel einsparen könnte: Es gibt nur noch medizinische Versorgung für jene, die EINZAHLEN oder lange eingezahlt haben. Mitversicherung gegen 1% Aufschlag / pro Person ( zahlt man dafür weniger Lohnsteuer) Alles andere gegen BARZAHLUNG. Keine kostenlose Versorgung nach Selbstverletzung Raufhandel ( soll der Angreifer zahlen. Nur NOTFALLVERSORGUNG für unerwünscht zugewanderte. Keine Renovierung der Gebisse. Kein Bargeld in Grundversorgung. Mindestsicherung nur für EU- Europäer wenn sie mind 5 Jahre eingezahlt haben. Bessere Versorgung für Österreicher und nicht jeden Neo- Ösi
Keine Versorgung für Kinder, Schüler Studenten, Behinderte?
Und das nur, weil Charktermenschen wie Sie Flüchtigen die ärztliche Versorgung neidig sind?
Die Krankenkassen werden ja nicht totgespart, weil wir sie uns nicht leiste können, sondern weil die vor allem für den "kleinen Mann" wichtig sind und somit das Steuergeld der Reichen aus deren Sicht unnötig verbraten. Und die haben im Wahhlkamp kräftig in FPÖVP investiert und erwarten kräftige Rendite.
Die Reichen haben eh Privatversicherung und alle Leistungs-Einsparungen werden dort kompensiert- keion Problem also für alle, die sich das leisten könne.
Der "kleine Mann" bekommt halt das, was er gewählt hat: die Umverteilung von unten nach oben.
Ein rechenbeispiel für linke schwachmaten. Eine 5 köpfige Familie will in einem Restaurant essen. Papa nimmt Steak, Mama Lachs und die 3 Kinder Schnitzel mit Pommes. Was wird der Wirt in Rechnung stellen? Alles oder nur Papas essen? Am nebentisch sitzen illegal eingereiste Flüchtlinge. Muss sie der Wirt auf seine Kosten mit dem feinsten essen versorgen? Sie sagen immer nein? Nun, warum sollen dann wir Österreicher dafür sorgen? Es ist natürlich sinnvoll, dass Kinder mitversichert sind, aber warum kostenlos? Jene die ein höheres Einkommen haben, sollen auch einen höheren Beitrag leisten.
Und welchen Einkommen haben Asylwerber?
und welches "feinste Essen" wird denen serviert?
Sie und ihresgleichen sind diese Menschen ja jedes trockene Zwieback-Stück neidig... und natürlich auch jede ärztliche Versorgung.
ich denke sie führen sich gerade selbst ad absurdum, zeigen aber viel von Ihren persönlichen Defiziten und Problemen auf..... aber vermutlich merken Sie das noch nicht einmal.
Danke für diese lange Liste. Ich meine aber, dass sie viel zu neidig ist.
Wir reichen Österreicher können uns sowas leisten, besonders deshalb, weil so viele "Gastarbeiter" seit Jahrzehnten hier die Arbeit erledigt haben, für die sich die Eingeborenen zu fein sind.
Das Problem erübrigt sich aber eh in ein paar Wochen, wenn die unnatürlich lange Friedenszeit hier in Westeuropa ein Ende hat. Ich tippe auf Mitte August.
kosten könnten eingespart werden, zb. bei mehrfach gleichen Untersuchungen und blutabnahmen binnen einiger tage. im heutigen computerzeitalter muss es doch möglich sein Labor oder untersuchungswerte abrufen zu können. oder traut ein spitallabor einen anderen Labor nicht? so kocht jedes krankenhaus sein eigenes Süppchen und wird verrechnet.
Nicht das Krankenhaus sondern die Abteilung die dafür LKF Punkte einkassiert.
Man sollte zu allererst die Gehälter der überbezahlten Ärzte kürzen und dann das Controlling verbessern. Weiters muss in die Prävention investiert werden das nur allzu stiefkindlich gehandhabt wird!