Treffen von Herbert Kickl und Bundespräsident Van der Bellen beendet
WIEN. Nach dem Scheitern der bisherigen Verhandlungen zu einer Regierungsbildung trafen sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Chef Herbert Kickl zu einem Gespräch.
Mehr als eine Stunde lang dauerte das Gespräch, dann kam Kickl alleine durch die Tapetentür der Präsidentschaftskanzlei und verließ wortlos die Hofburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich um 13 Uhr zur weiteren Vorgangsweise äußern.
Kickl war kurz vor 11.00 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei eingetroffen und wurde vom Bundespräsidenten hinter die Tapetentür gebeten worden. Außer einem kurzen "Grüß Gott" gab es zunächst keine Äußerung von ihm. Kurz nach 12.00 Uhr war das Gespräch zu Ende. Ob Kickl nun tatsächlich den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat, wird sich erst weisen.
"Jetzt ist der Herr Bundespräsident am Zug, er wird sich heute noch zu Wort melden", gab sich Kickl gegenüber dem ORF beim Verlassen der Hofburg zugeknöpft. Auf die Frage, ob es ein gutes Gespräch gewesen sei, meinte er, es seien"immer gute Gespräche mit ihm".
Von Van der Bellen wurde um 13 Uhr eine Medienstellungnahme erwartet. Wie sich die FPÖ äußern wird, war unklar.
Vor der Hofburg hatten sich unterdessen hunderte lautstarke Demonstranten versammelt. Sie riefen "Nazis raus", auch Buhrufe waren zu hören.
Veränderte Situation
"Jetzt ist der Herr Bundespräsident am Zug, er wird sich heute noch zu Wort melden", gab sich Kickl gegenüber dem ORF beim Verlassen der Hofburg zugeknöpft. Auf die Frage, ob es ein gutes Gespräch gewesen sei, meinte er, es seien "immer gute Gespräche mit ihm".
Von Van der Bellen wurde um 13 Uhr eine Medienstellungnahme erwartet. Wie sich die FPÖ äußern wird, war unklar.
Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag meinte er aber, dass sich "die Situation verändert" habe.
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) bleibt zwar vorerst im Amt, hat aber den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Außerdem sei ihm berichtet worden, dass "die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden sind", so Van der Bellen. Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef am Ruder. Er hat bereits betont, ein allfälliges Angebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen zu wollen.
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Bereits vor dem Treffen versammelten sich zahlreiche Demonstranten auf dem Ballhausplatz, die gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ protestierten. Ein großes Polizeiaufgebot war vor Ort.
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Der Kardinalfehler war nicht den Wahlsieger mit der Regierungsbildung zu beauftragen, wer immer das auch verbockt hat. Hätten dann ÖVP und SPÖ gesagt, nicht mit einer Kickl- FPÖ, wären uns drei leere Monate erspart geblieben und der selbsternannte Volkskanzler auf seine reale Größe reduziert worden. Aber so ist er jetzt auch noch der moralische Sieger.
und so nebenbei hat Van der Bellen die Verhandlungsposition der ÖVP demoliert.
Die ÖVP steht mit dem Rücken zur Wand - die FPÖ kann jetzt also viel mehr durchdrücken als das bei einer klugen Vorgangsweise des Bundespräsidenten der Vall gewesen wäre.
Das kommt halt davon, wenn die GRÜNE IDEOLOGIE den Blick auf die Sache verhindert.
Nöö, ich denke sogar das die ÖVP das von Anfang an so geplant hat.
Wie man sieht glauben hier im Forum doch viele nun sei die SPÖ Schuld an der Blau-braun-türkisen Regierung.
Wäre der Regierungsauftrag direkt an Hr. Kickl gegangen hätte die ÖVP sofort zusagen müssen oder eben nicht.
Wieso regst du dich über den selbsternannten Volkskanzler auf? So hat sich doch auch SPÖ Bundeskanzler Gusenbauer seinerzeit schon bezeichnet; damals hat sich aber niemand darüber echauffiert.
Und wer das nicht glaubt braucht bei Google nur Volkskanzler Gusenbauer einzugeben.
https://dietagespresse.com/treffen-mit-kickl-abgebrochen-van-der-bellen-erbrach-in-eigenen-mund/
Die schlagzeile finde ich fast nu besser:
Volkspartei sucht Vizekanzler (m/m/m)
Stimmt:
https://dietagespresse.com/volkspartei-sucht-vizekanzler-m-m-m-tagespresse-karriere/
Ganz schwach,... die niveaulosen Sprüche.
Kapitalismus beenden oder No border, no Nation.
Wir linken A.... anerkennen Demokratie bzw. demokratische Wahlen nicht, retten aber die Demokratie damit 😂😂😂
Der bzw. die Wählerin muss sich in Zukunft die Frage stellen:
Was ist wichtiger:
Die Menschen oder Unternehmergewinne???
System: "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren!"
Stiftungen,
Gewinne in Energieunternehmen,
Gewinne am Bankensektor,
.....
sehr viel wird sich an der Gesinnung nicht ändern!
Ich verstehe die Aufregung um die Bezeichnung Volkskanzler Kickl nicht: So hat sich doch auch SPÖ Bundeskanzler Gusenbauer seinerzeit schon bezeichnet; damals hat sich aber niemand darüber echauffiert.
Und wer das nicht glaubt braucht bei Google nur Volkskanzler Gusenbauer einzugeben.
Aber geh, das ist doch was anderes, oder Linke dürfen das.
Die Parteien verbauen sich die Zukunft wenn sie andere Parteien ausgrenzen so wie die SPÖ!!!
Die nächste Regierung ist wirklich nicht zu beneiden.
Es müssen viele unangenehme Maßnahmen endlich umgesetzt werden.
Zu lange hat man weit über den wirtschaftlichen Verhältnissen Geld ausgegeben und Wähler gekauft.
Die Abgehobenheit in sozialen und finanziellen Bereichen, wie sie die Grünen und Roten immer noch leben, ist überholt und nicht mehr gefragt.
Österreich geht es gut, aber das Land ist keinesfalls reich.
"Österreich ist ein reiches Land" stimmt schon lange nicht mehr und ist eine populistische Lüge, die meistens von den Grünen als Killerargument verwendet wird. Weil Sachargumente fehlen.
Ich würde fast sagen der Wähler wurde verkauft!!!
wart nur, die massive Talfahrt der Wirtschaft hat erst begonnen! ... Schwarz-Grün haben bestens vorgearbeitet!
Und die FPÖ wird sie beschleunigen.
... ein Hellseher hat geschrieben ...
Nein, meine Vermutung. Aber sollte es anders kommen, wäre ich mehr als erfreut.
aha ... Schwarzmalen bringt uns sicher weiter ...
Optimisten sind Pessimisten mit erfahrungsmangel.
stimmt auch wieder (-;
Van der Bellen hat sich selbst SCHACH MATT gesetzt.
So regieren also die Hochgebildeten im Land.
Und die Eingebildeten, die sich über andere hinwegsetzen und ständig belehren wollen.
Bildung ist nicht alles, man braucht auch breite Lebenserfahrungen,
und diese fehlt vielen in der Beamten- und Politikerkaste,
welche die Zeit am liebsten untereinander verbringen und nur einen kleinen Teil der Gesellschaft sehen.
Klar, dass man sich untereinander oft einig ist und die selbe Perspektive teilt.
Von Kickl haben wir schon als Innenminister gesehen, dass er nichts kann. Den Beweis, dass er als Bundeskanzler auch nichts taugt hätte man sich schenken können.
Eine Frage der Alternativen und des Wählerwunsches.
Einen selbst überschätzenden und cholerischen Babler will offenbar kaum jemand, auch ÖVP und NEOS nicht.
Sie verdrehen die Tatsachen. Nicht wegen der SPÖ sind die Gespräche gescheitert, sondern weil Nehammer in der ÖVP keinen Rückhalt mehr hatte für sein Programm und die Kompromisse mit der SPÖ.
Die NEOS und die ÖVP waren dabei und berichten von einem sturen, selbst überschätzenden und teilweise cholerischen Babler. So schaut's aus!
Die spö war dabei und babler berichtet von einer totalverweigerung der övp.
So schauts aus!
Was der Suppenheld wieder einmal so alles zu wissen vorgibt...
https://www.derstandard.at/story/3000000251540/verbohrte-linke-oder-blauverliebter-wirtschaftsfluegel-wer-beim-budget-auf-stur-geschaltet-hat
Österreich steuert am 21.01.2025 ein EU Defizitverfahren zu bekommen!!!
Wie kommt die FPÖ dazu das Budgetdesaster der ÖVP + GRÜNEN aufarbeiten zu müssen???
Weil sie regieren wollen.
Kickl und die FPÖ werden große Probleme bekommen wenn sich die Situation der Österreichischen Bevölkerung nicht verbessert sondern verschlechtert. Bei den nächsten Wahlen würde die FPÖ sehr viele Wählerstimmen verlieren !!!
das wird so sein ...
bis jetzt wurde uns ja von den Regierungsparteien genug vorgelogen!
@ Zaungast:
Was heute gilt, gilt morgen nicht mehr!!!
du weißt, wie doof die Wählerschaft ist /-;
Mein Gott, die arme FPÖ... Jetzt suchen sie schon Ausreden warum sie scheitern werden noch bevor sie überhaupt eine Regierung gebildet haben.
@ eldon:
Denken Sie doch an den ÖVP Wirtschaftsbund!!!
hast auch noch was anderes im Talon?
Die nächste Regierung ist wahrlich nicht zu beneiden.
Es müssen viele unangenehme Maßnahmen endlich umgesetzt werden.
Die Abgehobenheit in sozialen und finanziellen Bereichen, wie sie die Grünen und Roten immer noch leben, ist überholt und nicht mehr gefragt.
Österreich geht es gut, aber das Land ist keinesfalls reich.
"Österreich ist ein reiches Land" stimmt schon lange nicht mehr und ist eine populistische Lüge, die meistens von den Grünen als Killerargument verwendet wird. Weil Sachargumente fehlen.
@ spoe:
Was ist wichtiger:
Die Menschen oder Unternehmergewinne???
Die Frage wird gerade von der övp beantwortet. Ratens!
Mich stört das Verhalten jener Demonstranten, die gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ protestieren, sehr.
Wissen diese Leute eigentlich noch was Demokratie ist? Gilt diese bei dieser Klientel nur, wenn Linke bzw. linkem Gedankengut nahestehende Parteien sich um eine Regierungsbeteiligung bewerben?
Diese Protestierer sollte einmal ergründen und Selbstreflexion betreiben warum sich das Verhalten der Wahlberechtigten so verändert hat, dass jetzt eine FPÖ zur stimmenstärksten Partei in Ö geworden ist.
Ich bin absolut kein FPÖ-Anhänger, respektiere aber das Ergebnis einer korrekt durchgeführten NR-Wahl.
Wir alle sollten darauf achten, dass uns dieses wertvolle Gut einer freien Wahl nicht verloren geht.
👍
Die Frage bleibt bestehen: können wir in Zukunft auch noch auf reguläre Wahlen hoffen. Orban hat’s vorgemacht in Busapest wie man vorausschauend Wahlen beeinflusst.
Desinformation und Populismus stehen bei der FPÖ an erster Stelle. Abbau des Rechtsstaat, ob wir in Zukunft wirklich noch freie Wahlen haben werde bezweifle ich stark.
Ich respektiere auch das Wahlergebnis.
Das kam übrigens zustande WEIL die övp ganz klar sagte sie würde NICHT mit der fpö in eine Regierung gehen.
Viele wählten grade deswegen die vp, weil sie eben keinen Kanzler kickl wollten. Hätten sie dbzgl. keine klare kante gezeigt wären es x% weniger gewesen und ein Mehrheit wie sie jetzt möglich ist hätte es vielleicht nicht gegeben
Nicht die fpö ist das Problem sonder die rückhaltlosigkeit der övp!
ach ja?
Bis vorgestern fabulierten Sie von der 71 % Partei....
Ja sollte auch so sein und wurde bei der Wahl versprochen. Die rückhaltlosigkeit der övp ist das Problem.
Die fpö ist kein Problem, die kann man ganz einfach nicht wählen wenn man die nicht will.
vielleicht dämmerts nun doch einigen, was sie an ihren Schwarz/Türkisen haben ...