Termin fixiert: Nehammer tritt am Freitag als Kanzler zurück
WIEN. Der von Karl Nehammer angekündigte Rücktritt auch als Bundeskanzler wird am Freitag über die Bühne gehen.
Der Artikel wurde zuletzt um 19:25 Uhr aktualisiert.
Der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Montag in der letzten Folge seines Podcasts "Karl, wie geht's" SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler einen Mangel an Kompromissfähigkeit attestiert. Daran seien die Verhandlungen letztlich gescheitert, gab er zu verstehen. Sein angekündigter Rücktritt auch als Bundeskanzler werde am Freitag über die Bühne gehen. Künftig wolle er keine Interviews mehr geben, er wolle kein "Balkon Muppet" sein, betonte er.
"Der Rücktritt passiert am Freitag", sagte Nehammer in dem am Montag aufgezeichneten Podcast. Seinen Rücktritt - sowohl als Bundeskanzler als auch als ÖVP-Chef - hatte Nehammer bereits am Vortag angekündigt. Innerparteilich ist die Übergabe schon erfolgt, der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker wurde am Sonntag zum geschäftsführenden ÖVP-Obmann bestimmt. Wer Nehammer im Kanzleramt interimistisch nachfolgen wird, ist hingegen noch offen.
- Kommentar von Innenpolitik-Chefin Sigrid Brandstätter: Die ÖVP zwischen Demütigung und Staatsräson
Gefragt, warum er jetzt gleich am Freitag als Kanzler abtritt und nicht noch zuwartet, bis sich die neue Regierung fertig gebildet hat, sagte Nehammer, er habe diese Option nicht ziehen wollen. "Denn ich finde, es ist wichtig, wenn man etwas sagt, es auch zu tun" und dazu zu stehen. "Und ich habe immer gesagt, wenn es nicht gelingen sollte, diese besondere Form der Koalition zu bilden mit den Sozialdemokraten und den Neos, dann übernehme ich die Verantwortung dafür."
Sein Ziel sei es gewesen, FPÖ-Chef Herbert Kickl als Bundeskanzler zu vermeiden, "weil ich immer der Überzeugung und der Haltung war, dass das durch sein Amtsverständnis, wie er Politik lebt, nicht gut ist für unser Land". Dies sei ihm nicht gelungen in den Koalitionsverhandlungen, das habe "vielerlei Gründe". "Aber gerade dann ist es wichtig, finde ich, wenn das dann eben so eintritt, dann auch den Menschen zu zeigen, nach wie vor zu zeigen, dass das, was ich vorher gesagt habe, auch nachher einhalte."
Vermisste bei SPÖ Verhandlungsdisziplin
Auf die Frage, woran die Koalitionsverhandlungen jetzt wirklich gescheitert sind, sagte Nehammer, er wolle "eigentlich dieses Klein-Klein der Diskussion vermeiden". Er könne aber "bis zu einem gewissen Maß" auch die Einschätzung der Neos teilen: "Es ist so, dass Andreas Babler als Vorsitzender der SPÖ hier tatsächlich nicht immer einfach nachvollziehbar war in dem, was er tatsächlich wollte oder will." Auch sei es wichtig, in Verhandlungen "Disziplin" zu haben, diese hat Nehammer bei der SPÖ offenbar vermisst: "Wir hatten zum Beispiel mal eine Situation, da haben wir uns ausgemacht, dass wir uns noch einmal zusammensitzen, um weitere Details zu besprechen. Und da sind die Sozialdemokraten einfach gar nicht gekommen. Und dann hat es geheißen, naja, das war irgendwie ein Missverständnis." Bei ihm seien aber alle anwesend gewesen, das ganze Verhandlungsteam der Volkspartei. "Das lässt dann schon auch ein Stück weit Ernsthaftigkeit in den Verhandlungen vermissen."
Es sei "von allen Seiten in der Volkspartei" das Bemühen da gewesen, die Verhandlungen zu einem Erfolg zu bringen, beteuerte Nehammer. Harald Mahrer als Wirtschaftskammerpräsident habe sich "mehr als redlich bemüht, auch mit seinem Gegenüber, entweder Wolfgang Katzian von Seiten des Gewerkschaftsbundes und der FSG, also der Fraktion der sozialistischen Gewerkschafter, beziehungsweise Beppo Muchitsch, hier Lösungen zu finden." Es sei aber aufgrund der inhaltlichen Differenzen nicht möglich gewesen.
Video: So kündigte Nehammer am Samstag seinen Rücktritt an
"Comeback der Klassenkampfrhetorik"
"Aber es ist falsch, hier die Behauptung aufzustellen, dass hier irgendjemand bewusst die Verhandlungen hätte scheitern lassen - außer eben, dass bei Andreas Babler sichtbar war, dass er nicht bereit ist, Kompromisse einzugehen, die wichtig sind für ein Gelingen einer solchen Verhandlung." Es habe bei Babler und der SPÖ "so ein Comeback der Klassenkampfrhetorik, der retro-sozialdemokratischen Politik" gegeben, "das aus meiner Sicht ungeeignet ist, die großen Probleme der Zukunft zu lösen". Nehammer sprach von "Retro-Konzepten", mit denen die SPÖ gekommen sei, etwa der Forderung einer Schenkungs- und Erbschaftssteuer oder Gewinnsteuer für große Konzerne.
"Ich kenne sehr viele vernünftige Sozialdemokraten, auch die das Staatsganze im Blick haben, die auch gewusst haben, wie viel am Spiel steht", sagte Nehammer. "Ich bin davon überzeugt, wären die mein Gegenüber gewesen, diese Gruppe in der Sozialdemokratie, dann wären wir schon längst fertig und hätten ein tragfähiges Regierungsprogramm, hätten nicht die Situation erlebt, dass die Neos sich überfordert gefühlt haben und dann aufgestanden sind."
Dank an Stocker - Künftig keine Interviews mehr
Christian Stocker sei er "enorm dankbar", dass er die "schwere Bürde" der Parteiführung übernommen hat. Es gehe nun darum, alles zu versuchen, eine stabile Regierung zu bilden, betonte er. Dass die ÖVP nun doch bereit ist, mit Kickl zu koalieren, sieht Nehammer nicht als unredlich an. Es gehe um das Ziel und um Staatsräson, im Sinne des "großen Ganzen", so der Ex-ÖVP-Chef.
Künftig wolle er keine Interviews mehr geben, sagte der scheidende Kanzler in seinem Podcast und bejahte die Feststellung des Moderators, dass der Podcast "sozusagen auch der Abschied" sei. "Ja, ich glaube, das ist wichtig", sagte er. Er finde es "entbehrlich", dann "als sogenannter Balkon Muppet" von der Seite zu kommentieren. "Ich werde alles dafür tun, mich zu hüten, so zu werden."
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Kein Wunder, ohne Mastemind käme auch nicht viel G‘scheites raus 😉🙃
Gottseidank gibts beim Mc..... billige warme Mahlzeiten.
So ein Kanzlermenu ist was feines sollte der Altbundeskanzler wider Erwarten bei den GRÜNEN doch nicht genommen werden und stattdessen beim AMS landen.
Er wird ganz sicher beim GRÜNEN Riesen (Raiffeisen) landen.
Dafür, dass er für Milliardengewinne gesorgt hat, muss er schließlich doch mit ein paar Millionen Euro Gehalt belohnt werden.
Herr Babler, haben Sie gesehen wie das geht?
Gottseidank hat Babler nicht der Monsterabzocke von ÖVP und NEOS nachgegeben !!!!!
Das sollen jetzt schön brav BLAU/BRAUN und TÜRKIS/SCHWARZ auslöffeln.
Cool, wenn der größte Kanzlerversager aller Zeiten einem anderen integren Politiker "Mangel an Kompromissfähigkeit" vorwirft.
Was war seine Leistung ?
endlich hat er es kapiert.
Wie man aus Interviews hört, ist er nicht freiwillig zurückgetreten, es wurde ihm das Messer seiner schwarzen, verlogenen Truppe angesetzt.
Babler hat es nicht verstanden, das Optimum für die Arbeiterpartei herauszuholen.
Die Forderungen der SPÖ stehen seit der Gründung der Partei fest und gelten noch immer.
Das unterschied das österrreichische Programm von allen anderen. Sowohl der Lenininismus, als auch die Ideen Lassalles, brachten nicht diese Erfolge, wie die öst. Linie hervor.
Wo die ÖVP und die NEOS dafür das Geld hernehmen wollten/sollten, kann Babler mehr als egal sein, so wie es in der Vergangenheit dem Adler und anderen egal war.
Die grosse Chance, etwas für die Arbeiter zu erreichen, hat Babler m.E. vertan.
Aber vielleicht lernen die SPÖ-Apparatschiks doch noch, wie die Alten die Visionen der Sozialdemokratie erfolgreich vertraten.
Die Frage ist doch:
steht die SPÖ für die Arbeiter?
Oder steht die SPÖ für die Arbeitslosen!
Inzwischen verspricht die FPÖ das, wofür die SPÖ stehen sollte.
Daher wählen sehr viele fleißige Menschen im Land die FPÖ.
Und diese fleissigen Menschen werden sich darüber freuen, wenn auf ihre Kosten die Körperschaftsteuer gesenkt wird.
Wurden/ werden da nicht die Ausschüttungen dadurch höher versteuert?
Da war doch was, oder?
Arbeiterpartei SPÖ?
Ist sicher seit Vranz zu hinterfragen!
Selbstreflektion ist ein Fremdwort für ihn und allen anderen Politikern. Man muss sich wirklich fürchten, was da kommt.
Jetzt geht es bergab.
für Nehammer muss es nicht bergab gehen.
Er hat jahrelang 1 % ÖVP und 99 % GRÜNE Politik betrieben - er kann problemlos Kogler ersetzen.
Was soll er denn anderes tun, wenn die ÖVP dank Kurz keine eigene Politik hatte als dem zuzustimmen, was notwendig und zielführend war: Abschaffung Kalte Progression, Abschaffung Amtsgeheimnis, Einstieg in die Dekarbonisierung uswusw
Mittlerweile haben die Wähler scheinbar die Mogelpackungen krumm genommen.
In dieser schwierigen Zeit sicher nicht einfach gewesen.
Für die, die mit ihren Aufgaben überfordert sind, ist alles schwierig, weil sie das selbst nicht erkennen, bzw. erkennen wollen.
Was bleibt von Nehammer:
Impfpflicht nach Vorbild Tadschikistan.
Explosion der Schulden
Explosion Arbeitslosigkeit
Jahrelang von den GRÜNEN durch die Manege ziehen lassen.
Vielleicht kriegt er noch eine Chance - bei den GRÜNEN als Kogler-Nachfolger.
Einer geht noch!
Sicher - da gibts noch vieles....
z. B.
Bürokratiewahnsinn
Förderwahnsinn
Das und vieles mehr wird Österreich noch lange Zeit massiven Schaden zufügen.
Meinst mit massiven Schaden die Patientenmilliarde?
Die rd. 70 vorbestraften FPÖ politiker?
Die Patientenmilliarde war doch nur ein PR-Gag.
Nun wird sich (endlich!!) herausstellen, was die FP von ihren Versprechen umsetzen kann und wo die Reise mit den (bereits teilweise verurteilten) Mandataren hingeht. Wird spannend!
kein Gag hingegen ist es, dass die Menschen im Land nach 5 Jahren GRÜNER Gesundheitsminister sogar die Plombe im Zahn selber bezahlen müssen.
Bei gleichzeitig extrem hoher SV-Abgaben.
Sie kennen ganz eindeutig die Kompetenzen der/des Gesundheitsminister*in nicht, auch wenn ich Sie schon öfters erwähnt habe. Aber mit Lernen haben Sie es ja nicht so, gell?
Und sie wissen, wie es zu diesem Defizit gekommen ist?? Oder unqualifiziertes Posting?
Wie oft wollen Sie noch Steine werfen?
Müsste nun ja eh „nach Plan“ laufen….
HAA ... 17 Milliarden Euro Steuergeld versenkt durch euren Jörgerl. Dörfler hat Kärnten wieder an den Rand des Bankrott geführt.
Wer hat nochmal die schon verkaufte HAA zurückgekauft, wie deppert war das
denn? Da trifft aber jemand anders die Hauptschuld.
Den Vater des jetztigen ÖVP-Generalsekretärs, oder ?
better....
Bzgl. Förderwahnsinn:
Ich habe meinen Klimabonus an Licht ins Dunkel gespendet.
Und Sie?
Österreich ist das einzige EU Land wo es keine Impfpflicht gibt! Sogar Russland hat Impfpflicht. Nur so sind gewisse Krankheiten bei uns ausgerottet worden. Aber das rechte G'sindl glaubt halt alles besser zu wissen.
ist ja auch so dass sie mehr wissen haben als du
linz2050
Was können klügere Menschen für Ihre gravierenden Bildungslücken?
Österreich braucht keine Impfpflicht.
Denn wir haben ausreichend Kanaldeckel. 😉
Was bleibt von betteralsderrest? Nichts!
Ist schon aberwitzig und etwas armselig, dass einem (nun ehemaligen) Bundeskanzler, der alles versucht hat, in den Koalitionsverhandlungen Ordnung für Ö rein zu bringen und einem BK, der IMMER Wort gehalten hat, jetzt wieder die Corona-Geschichten um die Ohren fliegen.
Habt ihr kein anderes Thema? Gibt’s nix wichtigeres mehr in eurem Leben, als die 3 harten Corona-Jahre?
Dann tut ihr mir wirklich leid, dann habt ihr noch nie richtige Probleme gehabt.
100% Zustimmung!
Mir geht das Corona/Impf.- und was weiß ich was- Gesudere auch schon extrem auf den Geist.
Selbst nichts zusammen bringen aber über alles und jeden draufhauen und schimpfen das können die meisten.
Jedoch ohne selber irgendwelche Lösungen zu bringen!!!!
Kommt drauf an, ob man bei denen dabei war drangsaliert wurden (und am Ende recht behielten) oder bei den ....ähh ..... Anderen halt.
Bedeutung Wort Drangsalieren: „ quälen, peinigen, jemandem zusetzen“
Echt jetzt?
Da wären wir dann ja fast im Gulag.
Nein, aber im Hausarrest
👏👏👏
Ganz ohne Parteipolitk:
Ich finde nach der Kanzlerschaftübernahme wars ein wenig eckig beim Nehammer. Er wurde aber immer besser. Sein Problem waren die alten Sesselkleber und Verräter in der eigenen Partei.
Ich würde gerne mit ihm mal ein (paar) Bierchen trinken.
geh ruhig jetzt hat er eh zeit
"Ich würde gerne mit ihm mal ein (paar) Bierchen trinken..."
Na Bravo....Sie haben aber einen ,sagen wir ,"eigenartigen" Geschmack Ihrer Sauf-Kumpanen. Also ich könnte mir zigtausende Andere Mitmenschen vorstellen,mit denen ich gerne auf ein Bier gehen würde.....aber sicher nicht mit einem Nehammer,Kogler,Gewessler,Maurer, Kickl, Babler, Schmallenberg oder sonst irgendeinen dieser Schwafler .
Kein Mensch, außer der Kathi vielleicht, die in Zukunft auf den persönlichen Schutz der Cobrabeamten verzichten wird müssen, weint dir und deiner "Kanzlerschaft" eine Träne nach, lieber Koarl.......
Ich finde er war seit Vranizky menschlichste BK.
>Seit Vranizky der menschlichste<