Der Fahrplan zur Impfpflicht - vier Wochen Begutachtungsfrist
WIEN. Die Bundesregierung hat den Zeitplan für ihr Gesetz zur ab Februar 2022 geplanten Corona-Impfpflicht vorgelegt: In der Woche vom 6. Dezember soll der Entwurf vorliegen, das soll eine "ordentliche Begutachtung von mindestens vier Wochen" ermöglichen.
Das Gesetz könne dann nach Beschluss von Nationalrat und Bundesrat mit Anfang Februar in Kraft treten, so das Gesundheitsministerium am Samstag in einer Mitteilung. Zusätzlich sollen Experten schon vorab eingebunden werden.
Runder Tisch mit Experten und der Opposition (Ausnahme FPÖ)
Österreich sei eines der ersten Länder, das konkret in die Umsetzung einer derzeit in vielen europäischen Ländern diskutierten allgemeinen Corona-Impfpflicht gehe. "Dies ist eine weitreichende Maßnahme und daher ist es uns enorm wichtig, dieses Gesetz auf eine breite Basis zu stellen und möglichst viele unterschiedliche Stakeholder in den Prozess einzubinden", so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Zum Auftakt laden er und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am 30. November zu einem Runden Tisch mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verfassungsrecht, Gesundheit, dem Verfassungsdienst, der Bioethikkommission sowie Vertreterinnen und Vertretern von SPÖ und NEOS. In den kommenden Wochen sollen dann weitere Gespräche mit Expertinnen und Experten etwa aus dem medizinischen Bereich, mit Interessensvertretungen wie den Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen folgen.
Eingriff in Grundrechte "notwendig und gerechtfertigt"
Die Anreizsysteme für die Corona-Schutzimpfung würden zwar Wirkung zeigen, so Mückstein. Mittlerweile seien 70 Prozent der Gesamtbevölkerung zumindest teilweise immunisiert und zwei Drittel hätten einen ausreichenden Impfschutz, um vor schweren Verläufen geschützt zu sein. "Aus epidemiologischer Sicht wissen wir aber: Das reicht nicht aus. Wir müssen alles tun, um uns bestmöglich vor bevorstehenden Infektionswellen zu schützen." Für die angekündigte Impfpflicht sei jedenfalls eine solide gesetzliche Grundlage notwendig, betonte Edtstadler. "Die Einführung der allgemeinen Impfpflicht greift natürlich in Grundrechte ein, ist aber ein notwendiger und gerechtfertigter Schritt angesichts der dramatischen Situation."
FPÖ empört, dass sie "ignoriert" werde
Für Empörung sorgte bei der FPÖ, dass sie nicht unter den Teilnehmern des Runden Tischs genannt wurde. Die FPÖ sei die einzige Kraft, die diesem gravierenden Eingriff in die Grundrechte der Menschen entgegentrete und werde deshalb von der Regierung bei dieser seit Jahrzehnten schwerwiegendsten Gesetzesänderung gleich von Beginn an ignoriert, kritisierte Parteichef Herbert Kickl per Aussendung.
Aussagen der FPÖ "lassen nicht auf konstruktiven Beitrag schließen"
Die FPÖ werde abseits des Runden Tischs selbstverständlich in den Prozess eingebunden, hieß es dazu gegenüber der APA aus den Büros von Mückstein und Edtstadler mit Verweis parlamentarische Instrumente. Am Dienstag wolle man mit Experten ernsthaft und konstruktiv die noch zahlreichen offenen Fragen besprechen. Die FPÖ habe allerdings wiederholt klar gemacht, alles gegen die Einführung der Impfpflicht zu tun. "Das lässt nicht auf einen konstruktiven Beitrag schließen. Sollte sich hieran etwas geändert haben, stehe ich jederzeit für Gespräche zur Verfügung", betonte Edtstadler. Für plattitüdenhaftes Wiederholen vorgefertigter Meinungen bis hin zu Verschwörungserzählungen sei aber im Rahmen von Gesprächen mit Experten "angesichts der prekären Lage in den Spitälern keine Zeit". "Eine der gefährlichsten Verschwörungstheorien aktuell ist jene, dass die Impfung der Gamechanger ist", entgegnete dem wiederum FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Die FPÖ hätte beim Runden Tisch viele berechtigte Fragen rund um den "Impfzwang" gehabt, die hunderttausende Österreicher interessiert hätten. "Aber offenbar lädt sich Mückstein nur unkritische Geister und Ja-Sager ein, die der Regierung beim Impfzwang in vorauseilendem Gehorsam auf die Schulter klopfen."
ÖGB-Chef Wolfgang Katzian wollte unterdessen am Samstag in der "Kleinen Zeitung" noch nicht sagen, ob er die geplante Impfpflicht befürworten wird. Momentan gebe es nur das Schlagwort. "Es sind alle Fragen offen. Kein Mensch weiß, was Impfpflicht genau heißt." Der Lockdown und die Impfpflicht seien als politische Entscheidung zu akzeptieren, sagte indes IV-Präsident Georg Knill im "Kurier" (Samstagsausgabe). Die Impfung sei eine Lösung für die Pandemie. "Das muss man jetzt stark kampagnisieren", sagt Knill. Die Industrie plädiert dafür, neben persönlichen und gesundheitlichen Aspekten auch soziale und wirtschaftliche in der Diskussion über eine Impfpflicht zu berücksichtigen.
Impfpflicht soll wohl nicht mit Zwang durchgesetzt werden
Die "Salzburger Nachrichten" zitieren wiederum aus derzeit kursierenden Arbeitspapieren zur geplanten Impfpflicht. Demnach ist eine Übergangsfrist von noch nicht näher bestimmter Dauer vorgesehen, auch ein Ablaufdatum soll es aller Voraussicht nach geben. Außerdem soll es voraussichtlich Ausnahmen etwa für jene geben, die laut Amtsarzt aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, sowie teilweise für Schwangere und für Minderjährige, wobei die Altersgrenze laut Bericht noch offen ist. Grundsätzlich solle die Impfpflicht für alle gelten, die in Österreich ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben. Dabei soll dezidiert festgehalten werden, dass die Impfpflicht nicht mit Zwang durchgesetzt wird, also niemand zwangsweise zur Impfung vorgeführt werden soll. Stattdessen sind Verwaltungsstrafen vorgesehen. Im Gesundheitsministerium wollte man den Bericht am Samstag gegenüber der APA inhaltlich nicht kommentieren, die Arbeitsprozesse würden jedenfalls noch laufen.
Sollte die Impfpflicht kommen, wie wird das mit dem Durchzugsverkehr, wovon ja manche bei uns dann bleiben, als Urlauber z. B., ist das überhaupt kontrollierbar ?
Oder Flüchtlinge, die zwar bei uns wohnen, aber keine Österreicher sind.
Eine Impfpflicht kann, wenn überhaupt, nur europaweit funktionieren.
löchrig ist sicher gewünscht ... Schikane für die eigenen Leute vorprogrammiert!
Nicht zwangsweise vorgeführt... das wäre ja noch das schönste. Allein auf die Idee zu kommen, disqualifiziert unsere Regierung
Liebe FPÖ,
Passend für Euch ein Zitat des großen deutschen Philosophen Dieter Nuhr:
„Wenn man gar keine Ahnung hat, einfach die Fresse halten.“
Ich mag den Komiker D.Nur, ihn aber gleich als Philosophen zu bezeichnen, noch dazu als größten Deutschen, fällt unter "Satire", aber das wissen Sie ja sicher selber.
Gilt auch für Oberpiefkes.
An alle Virenexperten a la Kickl.
Bitte lasst euch das Wurmmittel spritzen, hilft ja viel besser.
Viel Spass, ihr Ignoranten
Hätten wir eine Durchimpfung wie Portugal sie hat:
- 89 % haben eine Erstimpfung
- 88 % haben eine Zweitimpfung
- 20 % haben eine dritte Impfung
- Siebentagesinzidenz: 171
dann wären wir nicht im Lockdown, wie Portugal es uns zeigt. Nur Portugal geht vorsichtshalber vom 02. bis 06. Jänner 2022 für eine Woche sicherheitshalber in Lockdown, weil man für Weihnachten mit einer höheren Besucherfrequenz rechnet und mit dieser einen Woche Lockdown die Ausbreitung verhindern will. Die Schulen werden dann am 10. Jänner alle wieder öffnen.
Wir brauchen dringend eine Durchimpfungsrate wie Portugal um wieder ohne Lockdown in Freiheit leben zu können, so wie eben Portugal es uns vor macht.
Schlechtes Beispiel. Mittelmeerklima und ausserdem trägt die Bevölkerung alle anderen Maßnahmen mit.
Nein LINZER64,
einziger Unterschid ist, dass Portugal keinen Kickl und keine mfg hat, welche ständig unnötig und sinnlos gegen die Impfung wettern.
Perfektes Beispiel.
Aber das Aufbegehren gegen Impfungen war schon bei Pockenimpfung vor 200 Jahren da. Aber mit den Walldorf Methode werden wir es nicht schaffen. Eine Impfpflicht voriges Jahr hätte uns mit Sicherheit den jetzigen Lockdown und so manchen Todesfall erspart.
Waldorf
Diese Regierung ist schlicht und einfach ÜBERFORDERT. Nur können wir Uns auf Dauer das nicht leisten. Man sollte nachdenken, wie man es verhindert, daß sich zweite oder dritte Garnitur in die Regierung drängt.
die nächste Instanz walten lassen ... die große EU, deren Gesetze vor österr. Recht stehen ... 2 Wasserköpfe kosten 2 x Geld .... rauskommen tut auch nix G'scheiteres!
und der hr mückstein der da so schön im bild ist, hat sicherlich auch seine pflicht der umfassenden aufklärung über die impfung vorher auch wahrgenommen?
Es ist absolut undemokratisch, diese allgemeine Impfpflicht ohne Volksabstimmung einzuführen. Schön langsam verliere ich den Glauben an die Politik. Wie kann es sein, dass binnen 4 Wochen sich KEIN Politiker daran erinnern kann, dass er gesagt, dass er sich eine Impfpflicht nicht vorstellen kann. Im OÖ Wahlkampf waren auch schwarz/rot und grün gegen eine Impfpflicht. Das ist wirklich Wählertäuschung. Das mindeste wäre eine Volksabstimmung zu diesem Thema. Jetzt!
Wir haben eine repräsentative Demokratie, da werden wichtige Fachentscheidungen mit Mehrheiten entschieden und glücklicherweise ohne die Demokratiefeinde und Wurmverschwörer zu fragen.
zu diesem Behufe dann die Verfassung geändert werden muss ...
Wenn von 4 Parteien 3 jetzt die Meinung geändert haben, bleibt es trotzdem Wählertäuschung und ist zutiefst undemokratisch, die Impfpflicht ohne Volksabstimmung einzuführen.
Warum hat man Angst vor einer Volksabstimmung? Bis die Impfpflicht wirkt ist sowieso schon Sommer. Der Zeitfaktor spielt jedenfalls keine Rolle
Aha, haben die 89 Kommentare zu Spaltenberg (Schallenberg: "FPÖ schürt kollektive Ängste") nicht den gewünschten Effekt erzielt?
Sorry OÖN ihr könnt nichts mehr gutes über unseren Herrn BK mitsamt seiner Verbündeten schreiben, die sind unten durch!
Sah man am Küniglberg, da haben sie über das doofe Volk gelacht.
Die bravsten haben dann auch noch gespendet. :D :D
Geimpft, genesen oder getestet, alle sind wir verarscht worden und werden es immer noch!
warten auf den 13. Dezember ....
jetzt sinds alle rücktrittsreif!
VALNEVA oder nichts!
da könnens drohen was sie wollen!
wäre zeit sich für einen todimpfstoff einzusetzen an dem zudem österreich beteiligt ist!
aber anscheinend muss man anderen herrn dienen!?
Die Quelle meines unten stehenden Forenbeitrages:
Die Leumit-Krankenversicherung hat die Haifa Universität unter Ariel Israel, mit dieser Untersuchung an 80.000 Israelis beauftragt. Das Ergebnis wurde im Thebmj-Medicine-Journal veröffentlicht.
Israel hat im August mit den Boosterimpfungen begonnen.
Jetzt sind gerade einmal 3 Monate vergangen.
Würde die Impfung schon nach 3 Monaten nicht mehr schützen, wäre das ein neuer Tiefpunkt in Sachen Impfversagen.
Ist es aber nicht, weil der Schutz länger als 3 Mon. anhält!
Ein Salzburger Virologie ruft heute schon zur 4. Impfung auf.
ja vielleicht gegen fußpilz aber sicher nicht gegen covid wie man hört!
Herr Spahn der geschäftsführende Gesundheitsminister Deutschlands spricht von einem Lockdown bis mindestens Ende 2022 für Ungeimpfte und jene die nicht Nachimpfen oder der Grüne Pass abgelaufen ist.
Haben wir eine Logistik die es schafft alle 4 Monate rund 7-8 Millionen Menschen zu impfen?
Das wären etwa 65.000 Impfungen pro Tag! Für O.Ö. etwa 15.000! Das bedeutet dass sehr viele Ärzte, etwa 300-400 und Pflegepersonal für anderes blockiert sind und das Gesundheitswesen endgültig kollabiert.
Daran sind natürlich auch die Ungeimpften Schuld wenn das Serum nicht funktioniert und wenn nur kurze Zeit.
Die Variante Spahn scheint durchführbarer zu sein die österreichische ist von vorneherein zum scheitern verurteilt.
Weil sich genügend nicht impfen lassen ist die Logistik der Herausforerung durchaus gewachsen.
Es gehen nicht alle hinein.
Weil nicht alle hineingehen
gehen alle hinein!
Kloa?
Spahn?
Na dann interessieren sie sich einmal für einen der größten PhRma Lobbyisten im Dunstkreis von Klaus SchwB ,dann wird Ihnen einiges klar
Hoffentlich
Im "Impfweltmeisterland" Israel wurde an rund 80.000 Israelis das Nachlassen der Impfwirkung von Sars-CoV-2 untersucht. Nach diesen Ergebnissen bleibt der Impfschutz einer mRNA Impfung in den ersten drei Monaten stabil. Danach steigt das Risiko der Ansteckung an, was in 6 Monaten ein Nachlassen der Wirkung von maximal 10 % bedeutet. Die Impfung schützt aber nach wie vor noch vor schweren Verläufen, auch wenn es mit maximal 10 % immer noch zu Impfdurchbrüchen kommen kann. Der Hauptgrund ist die Deltavariante. Von der Omikron sind noch keine Untersuchungen dahingehend vorhanden. Der zweite Grund ist die immer schlechter werdende Abwehrkraft des Immunsystems, weil dann immer weniger Antikörper und T-Zellen im Blutkreislauf sind.
Einzig die Booster-Impfung nach 6 Monaten hält für längere Zeit die Immunität aufrecht. Im August wurden in Israel die ersten Booster-Impfungen durchgeführt. Bis heute konnte noch keine wesentliche Verschlechterung der Wirkung festgestellt werden.
Warum werden die 1., 2. und 3.Stiche von Schwererkrankten nicht mehr veröffentlicht?
Wo ist die Quelle für ihre 10%?
Zit. Fort
Einzig die Booster-Impfung nach 6 Monaten
hält für längere Zeit die Immunität aufrecht.
Im August wurden in Israel die ersten Booster-Impfungen durchgeführt.
Bis heute konnte noch keine wesentliche Verschlechterung der Wirkung festgestellt werden."
Auf den Punkt gebracht!
Das Deltavirus verschwindet nicht wegen Omikron und
muss deshalb auch weiterhin
durch die BoosterImpfung zurückgedrängt werden!!
Stimmt Vinzenz, hatte man aber auch schon früher gewusst, die Experten teilten dies den Regierungen mit.
Da hielt man noch an den 9 Monaten fest, was die folge hatte dass einige 60+ Geimpfte ungeschützt im glauben sie seinen noch sicher frei herumgelaufen sind.
Dies sind nun die Leute die auch im Krankenhaus liegen, als Geimpfte, sogar tw in den Intensivstationen.
Und es geht schon wieder los. Nach einer Schrecksekunde infiziert die bekannte Schwurblerszene (ADASCHAUHER , BETTERTH.., NEDDEPPAT, MELINAC, SELTEN, ALLEMENSCHEN..... , 2GOOD4U, usw.) mit noch nie dagewesenem Reproduktionsfaktor auch dieses Forum schon wieder mit unsäglichem Infomüll, siehe Post von ADASCHAUHER. Ich denke was er da über Mückstein geschrieben hat versteht keiner, nicht einmal er elbst.
Ich mache mit einen schönen, besinnlichen 1. Adventsonntag indem ich diese Forum meide.
Die einen denken selbst, die anderen lassen denken.
Wünsche Ihnen einen schönen Start in den Advent.
Kickl, Belakowitsch, Fürst uvam. und die mfg-Äxbörten denken für Sie vor!!??
Wie kann man nur so von sich selbst eingenommen sein
um anderen das Denken abzusprechen??
So was wird "hybride Persönlichkeitsstörung" genannt!
Herr Vinzenz
für Sie mag es eine Unmöglichkeit sein.
Völlig undenkbar.
Für mich ist es Realität:
ich brauche keine politischen Vordenker. Egal welcher Farbe.
Worstrest
"Der Dunning-Kruger-Effekt bezeichnet
die kognitive Verzerrung im Selbstverständnis
inkompetenter Menschen,
das eigene Wissen und Können zu überschätzen.
Diese Neigung beruht auf der Unfähigkeit,
sich selbst mittels Metakognition objektiv zu beurteilen."
Diese Phänomen tritt bei extrem narzisstisch veranlagten - mitunter erfolgreichen Politikern - evtl. skrupelosen Potentaten auf
und führt geradewegs ins politische und menschliche Scheitern!
Auch manche Anhänger dieser Narzissten
erkennt man an "der Unfähigkeit sich selbst zu beurteilen"
Die irrationale selbstbeschädigende beharrliche Verleugnung
medizinischer Fakten betr. CoV ,
vor allem die Verleugnung der nachgewiseen Wirkung
von Impfung und bgleitenden Maßnahmen zur Infektionsvermeidung,
diese irrationale selbstbeschädigende beharrliche Verleugnung
kann vor allem von Narzissten wegen ihrer
" Unfähigkeit, sich selbst mittels Metakognition objektiv zu beurteilem"
sehr stur ausagiert werden!
Heanaschädln ( Hühnerschädeln) nennt man diese Personengruppe.
Danke für Ihre Adventwünsche
Ich hoffe nicht,dass sie bei der n -ten
Boosterimpfung ihr Arzt in die Schulter sticht und wenn ja und sie bekommen Schmerzen,dann wenden sie sich Vortunatus!
Inzidenz Portugal 197
Trotz Impfquote 88 % über 600 Menschen hospitalisiert, ca. 100 davon intensiv.
Portugal geht wieder in den Lockdown.
Ein Nachweis für die extrem hohe Wirksamkeit der Impfstoffe?
Corona aktiviert Gene der politischen DNA, welche für immer hätten inaktiv bleiben sollen.
Das ist die größte Gefahr, der wir mittlerweile gegenüberstehen.
Tagtäglich zu beobachten.
Alleme
"für immer hätten inaktiv bleiben sollen."
Wer bestimmt darüber WAS oder WER " inaktiv bleiben soll"??
Jetzt haben Sie sich aber selbst schon aufgeblattelt!
Demokratire ist wurschrt!!!
IHR bestimmt totalitär und ausschließend/exklusiv welche " poltische DNA inaktiv bleiben soll"????
Aber zugliech nach Meinungsfreiheit schreien???!!!
Alleme
"Gene der politischen DNA"
1984 - bestimmte "Gene der politischen DNA" sollten ausgemerzt werden???
Das hatten wir schon! Putin und Orban -
wer die FALSCHEN "Gene der politischen DNA" - der hat nichts zu lachen oder beißt ins Gras??
Solche grausigen totalitären Wunschträume verursacht das Corona Virus??
Da haben Sie sich aber gescheit in was hineingeritten
und den "geheimen Plan" betr. der von Ihnen/Euch
erwünschten "Gene der politischen DNA"
offengelegt!
Herr Mückstein bitte impfen Sie Vortunatus in M temporalis,denn im darunter liegenden Hohlraum kann die i m Impfung wirklich nix anrichten
Was werden die Menschen sagen, wenn sie trotz Pflichtstich wieder im Lockdown sitzen?
Was werden die Menschen sagen, wenn sie trotz Pflichtstich wieder nicht ausreichend geschützt sind, weil die Impfung viel zu schnell ihre Wirksamkeit verloren hat und die Experten, Ärzte und Politiker das einmal mehr übersehen oder die Bürger bewusst belogen haben?
Seit wann können Tiere sprechen, und der Pöbel ist eh schon auf der Straße.
Größte Demo seit 1945 gestern in Graz. Heute Steyr morgen Linz....?!?
Das ist doch nicht so wichtig! Der Impfstoff muss weg! Habe gelesen, weiß nicht war es Serbien ?, ein Balkanstaat bekam von Österreich Impfstoff geschenkt, wurde weggeschmissen dort, war bereits abgelaufen!
Schenken wir schon Impfstoff abgelaufenen her!! Zu viel ist zu viel, und gewisser hält nur bis Ende 2021!