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Koalition: FPÖ vor vierter Regierungsbeteiligung auf Bundesebene

Von nachrichten.at/apa, 06. Jänner 2025, 07:14 Uhr
Untreue: Justiz ermittelt gegen Strache, Kickl & Co
Zuletzt waren die Freiheitlichen 2017 bis 2019 in der Bundesregierung vertreten, mit dem damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (re.) und Herbert Kickl. Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

WIEN. Die FPÖ ist fünfeinhalb Jahre nach dem Ibiza-Debakel am besten Weg zurück auf die Regierungsbank. Dort saßen die Freiheitlichen bisher schon dreimal.

Noch keine Regierung mit FPÖ-Beteiligung hat bisher bis zum Ende durchgehalten. Beim vierten Mal könnten die Blauen erstmals selbst den Kanzler stellen. Der Einfluss der FPÖ wuchs zuletzt schon auf Landesebene massiv: In fünf Bundesländern regieren die Freiheitlichen mit, in der Steiermark stellt sie auch den Landeshauptmann. Abgesehen von ÖVP und SPÖ, welche die meiste Zeit der Zweiten Republik regierten, war die FPÖ jene Partei, die bisher am häufigsten zu Regierungsehren kam. Insgesamt waren die Freiheitlichen bisher etwas mehr als zehn Jahre am Ruder. Rechnet man das 2005 von der FPÖ abgespaltene (und mittlerweile von der Bildfläche verschwundene) BZÖ dazu, waren es rund zwölf Jahre.

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Die meiste Zeit davon und die letzten beiden Male verbrachten die Freiheitlichen in einer Koalition mit der ÖVP (von 2000 bis 2007 und von 2017 bis 2019). Das allererste Mal auf der Regierungsbank saßen die Blauen allerdings mit der SPÖ von 1983 bis zur Wahl 1987 unter den Bundeskanzlern Fred Sinowatz und Franz Vranitzky (beide SPÖ) und dem Vizekanzler Norbert Steger (FPÖ). Die rot-blaue Koalition zerbrach, nachdem die Freiheitlichen unter ihrem neuen Parteichef Jörg Haider 1986 ihren liberalen Kurs beendeten und vermehrt nationalistische und fremdenfeindliche Töne anschlugen.

Letzte Koalition zerbrach durch Ibiza

Eine Koalition mit der Haider-FPÖ galt daher fortan als Tabu, das erst Wolfgang Schüssel (ÖVP) nach dem blauen Rekordergebnis von 26,91 Prozent bei der Nationalratswahl 1999 brach. Die Folge waren eine Protestwelle mit Massen-Demonstrationen und EU-Sanktionen. Deutlich geringer war die Aufregung bereits bei der Neuauflage der Koalition - diesmal unter dem Label Türkis-Blau - unter Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) 2017.

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Dass die FPÖ bisher nicht länger mitregierte, lag auch daran, dass keine einzige der Blau-Koalitionen die ganze Periode durchhielt. Dreimal sprengten FPÖ-Turbulenzen die Koalition. Die letzte türkis-blaue Regierung zerbrach noch flotter als alle anderen - weil eineinhalb Jahre nach ihrer Angelobung 2019 das für den blauen Obmann und Vizekanzler Strache verfängliche "Ibiza-Video" auftauchte. Unter dessen Nachfolge Herbert Kickl steht die FPÖ vor einem Comeback an der Regierung, und diesmal wohl mit Blick aus dem Kanzleramt.

Eine blau-schwarze Koalition gibt es seit kurzem bereits auf Landesebene: In der Steiermark stellt mit Mario Kunasek die FPÖ seit Mitte Dezember erstmals den Landeshauptmann. Als Juniorpartner in schwarz-blauen Koalitionen regieren die Freiheitlichen außerdem auch in vier anderen Bundesländern: Bereits seit 2015 in Oberösterreich, seit 2023 in Niederösterreich und Salzburg und seit November 2024 in Vorarlberg.

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16  Kommentare
16  Kommentare
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Augustin65 (2.873 Kommentare)
am 06.01.2025 12:35

Schön, zu Lesen, wie sich die Linken gegenseitig Mut machen.....

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azways (6.438 Kommentare)
am 06.01.2025 08:50

Koalition: FPÖ vor vierter Regierungsbeteiligung auf Bundesebene ......

Schlecht recherchiert liebe OÖN !!!!!
Die FPÖ steht bereits vor der SECHSTEN Regierungsbeteiligung !!!!

Regierung Sinowatz - 24. Mai 1983 bis 16. Juni 1986
Regierung Vranitzky I - 16. Juni 1986 bis 21. Jänner 1987
Regierung Schüssel I - 4. Februar 2000 bis 28. Februar 2003
Regierung Schüssel II - 28. Februar 2003 bis 11. Jänner 2007
Regierung Kurz I - 18. Dezember 2017 bis 28. Mai 2019

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azways (6.438 Kommentare)
am 06.01.2025 08:56

Auch "Österreich" recherchiert genauso schlampig - oder wurde der Artikel eh nur kopiert ?

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u25 (5.558 Kommentare)
am 06.01.2025 09:06

woher soll das die ÖON wissen ?

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linz2050 (7.511 Kommentare)
am 06.01.2025 09:08

Aber egal ob gut oder Schlecht recherchiert: Tatsache ist KEINE FPÖ Regierungsbeteiligung hat eine ganze Legislaturperiode gehalten!

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1949wien (4.295 Kommentare)
am 06.01.2025 12:49

...darum wäre es unverantwortlich einer FPÖ ein weiteres Mal Gelegenheit zu geben an die Macht zu kommen,.....die Nähe zu Orben , zu Putin usw..... stellt eine große Gefahr dar.........

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azways (6.438 Kommentare)
am 06.01.2025 14:27

....es wäre nicht, es ist unverantwortlich.

Aber nachdem die ÖVP genauso weit, wenn nicht sogar noch weiter rechts steht, ist das logisch.

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Hoamatlandler (75 Kommentare)
am 06.01.2025 08:39

Die beiden Redakteure der Süddeutschen Zeitung und der Drogenhändler verhandeln gerade Umfang, Ort und Honorar für Ibiza 2.0 mit der Wiener Anwaltskanzlei. Also FPÖler und rinnen, schaut, dass ihr eure Triebe im Griff habt, sobald „extrem schoafe Katzn (oder Kater)“ bei euch am Lieblingsplatzerl auftauchen! Finger Weg vom Alkohol und Opiaten! Nicht dass die Falle wieder zuschnappt! (Satire)

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willie_macmoran (3.847 Kommentare)
am 06.01.2025 09:31

Wie gestern geschrieben man braucht nur die versuchsanordnung ändern.

Das ergebniss wird das gleiche sein.geldgier und machtgeilheit sind genauso vorhanden wie 2017.

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MarTin110 (20 Kommentare)
am 06.01.2025 08:32

Das einzig Tröstliche ist, dass die Blaunen einmal mehr an sich selbst scheitern werden.

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Peter2012 (7.260 Kommentare)
am 06.01.2025 07:53

NEUWAHLEN WÄREN BESSER UND EHRLICHER WEIL ES NEU FAKTEN GIBT!!!
SOLL SICH DAS WAHLVOLK IMMER TÄUSCHEN LASSEN???

1) Bekanntgabe des Budgetdefizits (ÖVP+GRÜNE) kurz nach der Nationalratswahl 09/2024!!!
2) NICHT MIT KICKL!!!: ÖVP
3) Kickl und die FPÖ werden große Probleme bekommen wenn sich die Situation der Österreichischen Bevölkerung nicht verbessert sondern verschlechtert. Bei den nächsten Wahlen würde die FPÖ sehr viele Wählerstimmen verlieren !!!
4) Die Ausgrenzung der FPÖ durch die SPÖ find ich meines Erachtens schlecht!!!

5 GUTE JAHRE sind abzuwarten ob es diese gibt!!!

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fam.beham@gmx.at (660 Kommentare)
am 06.01.2025 08:08

so schlecht kann die Situation der Bevölkerung nicht sein wenn man sich die Flughäfen Schigebiete u Einkaufstempel anschaut, sicher gibt es welche die zu kämpfen haben aber wer Arbeiten mag dem gehts nicht schlecht wenn man damit richtig haushalten gelernt hat

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kulesfak (2.992 Kommentare)
am 06.01.2025 08:38

Dabei sind es gerade die Blaubraunen, die am meisten jammern, sudern und raunzen.

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ob-servierer (4.707 Kommentare)
am 06.01.2025 09:46

@beham: stimmt exakt. Geht's dem Esel zu gut, geht er auf's Eis tanzen ( bzw. wählt er den Kickl).

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santabag (7.582 Kommentare)
am 06.01.2025 07:45

Wird auch beim vierten Mal wieder nix mit den Blauen. Aber das wissen die ohnehin selbst am besten.

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ECHOLOT (9.160 Kommentare)
am 06.01.2025 08:28

ÖVP sind Partner denen nicht zu trauen ist, diese Erfahrung machten schon alle Parteien!

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