Keine Weihnachtsferien für Koalitionsverhandler
WIEN. Die Koalitionsverhandlungen machen auch am Wochenende nach Weihnachten keine Pause.
Nachdem am Samstag und Sonntag vor allem auf Mitarbeiterebene diskutiert wird, steht am Montagvormittag wieder ein Treffen der drei Parteichefs Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) an, hieß es aus der SPÖ. Gegenüber einer breiten Koalition positiv gestimmt gab sich der Kanzler - schließlich würden somit verschiedene Blickwinkel in Problemlösungen miteinfließen.
Gemeinsam mit Babler und Meinl-Reisinger soll Nehammer am Montag über jene Themen sprechen, die auf Mitarbeiterebene nicht geklärt werden können. Zuletzt tauschten sich die Chefverhandler kurz vor Weihnachten – am 23. Dezember – untereinander aus. Die Budgetgruppe arbeitete nach ganztägigen Beratungen am Freitag unterdessen auch am Samstag weiter.
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"Die Lösung im Widerspruch"
In seinem Podcast "Karl, wie geht's?" betonte Nehammer am Samstag, Österreich sei nach dem Zweiten Weltkrieg von großen Koalitionen wieder errichtet worden. "Ich glaube sogar, in dem Widerspruch liegt die Lösung. Denn wenn sehr gegensätzliche Pole verpflichtet sind, in einer Regierung zusammenzuarbeiten, und eben verpflichtet sind, Lösungen zu finden, heißt das, diese Gegensätzlichkeit wird nicht auf der Straße ausgetragen." Zudem spiegle eine breite Koalition zu dritt "einen ordentlichen Anteil der Wählerinnen und Wähler" wider.
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Dafür ruhen sich dann wieder alle Politiker:innen 5 Jahre auf Kosten der Allgemeinheit aus.