"Längst überfällig": Vorarlberger Wirtschaftsbund-Spitze tritt zurück
BREGENZ. Die Inseratengeschäfte des Vorarlberger Wirtschaftsbundes haben erste personelle Konsequenzen: Wirtschaftskammer-Präsident und Wirtschaftsbund-Obmann und Wirtschaftsbund-Direktor traten zurück. Zudem wird die Wirtschaftsbund-Zeitung sofort eingestellt.
„Um zu einer Versachlichung zurückzukehren und die Aufmerksamkeit auf für den Wirtschaftsstandort notwendige Herausforderungen zu lenken", habe man sich für den Rücktritt entscheiden , hieß es gestern in einer Aussendung. Der Vorarlberger Wirtschaftsbund hatte großzügig Geld an die Landespartei überwiesen: 400.000 Euro im Jahr 2014, 500.000 im Jahr 2019. Nun haben die Inseratengeschäfte des Wirtschaftsbunds erste personelle Konsequenzen: Wirtschaftskammer-Präsident und Wirtschaftsbund-Obmann Hans Peter Metzler sowie der viel kritisierte Wirtschaftsbund-Direktor Jürgen Kessler gaben am Freitag ihren Rücktritt bekannt.
Inhaltliche und personelle Neuaufstellung
Auch die Wirtschaftsbund-Zeitung werde per sofort eingestellt, so Wallner ÖVP-Obmann und Landeshauptmann Markus Wallner. Der Wirtschaftsbund werde inhaltlich und personell neu aufgestellt, die Personalunion von Kammerpräsident und Wirtschaftsbund-Obmann soll Geschichte sein. Die Entscheidung die Nachfolge werde "sehr rasch" getroffen. Interimistisch wird der Vorstandsvorsitzende der Raiffeisenbank Vorarlberg, Wilfried Hopfner, das Präsidentenamt in der Wirtschaftskammer übernehmen. Er ist seit 2020 Vizepräsident.
Er habe sich in der "aufgeheizten Stimmung" einige Tage Zeit genommen, um erst die Faktenlage zu prüfen, begründete Wallner sein von Vielen kritisiertes, tagelanges Schweigen. "Ich halte die Rücktritte für richtig, das ist eine sehr konsequente Haltung. Da wurde Verantwortung wahrgenommen", kommentierte Wallner und bedauerte, dass das Ergebnis der Steuerprüfung zu einer abschließenden Beurteilung bis dato nicht vorliege. Es gelte weiterhin, dass die Ergebnisse dieser Prüfung umzusetzen seien. "Wenn da eine Nachzahlung herauskommt, wird die bezahlt", sagte der Landeshauptmann.
"Das ist nicht mein Stil"
Mit dem Bild, das die ÖVP und ihre Teilorganisation in den vergangenen Tagen abgab, zeigte sich Wallner unzufrieden. Dieses Bild müsse korrigiert werden. "Das will ich so nicht, das ist nicht mein Stil", betonte er. Die Rücktritte böten nun die Möglichkeit zu einer Neuordnung im Wirtschaftsbund, "inhaltlich und personell". "Die Zeitung wird eingestellt. Dieses Inseratenwesen wird es nicht mehr geben, das braucht niemand, auch zur Finanzierung nicht. Das muss sauber aufgearbeitet werden", erklärte Wallner.
Auch das Verhältnis von Wirtschaftsbund und Wirtschaftskammer müsse geordnet werden. Künftig soll es keine Personalunion mehr bei den Funktionen Wirtschaftskammer-Präsident und Wirtschaftsbund-Obmann geben, "da muss eine strikte Trennung her". Eine Entscheidung über die Nachfolger Metzlers und Kesslers werde man sehr rasch treffen.
"Spekulationen und Fehlinterpretationen"
Die Medienberichterstattung rund um die steuerliche Behandlung des Vorarlberger Wirtschaftsbundes habe „zu einer Reihe von Irritationen geführt und ist Raum für Spekulationen und Fehlinterpretationen in der Öffentlichkeit", so Metzler und Kessler in ihrer Stellungnahme. Der langjährige Steuerberater des Vorarlberger Wirtschaftsbundes habe fortlaufend die Ansicht vertreten, dass die Tätigkeit des Wirtschaftsbundes unter die üblichen Parteiaktivitäten zu subsumieren und daher keine Umsatz- bzw. Körperschaftssteuer abzuführen sei. „Nach einer allenfalls von dieser Einschätzung abweichenden Beurteilung der Finanzbehörde wird der Vorarlberger Wirtschaftsbund nach Abschluss des Betriebsprüfungsverfahrens selbstverständlich Rechnung tragen", teilten Metzler und Kessler mit.
Verhalten nach dem Vereinsgesetz
Sie stellten zudem in Abrede, man habe sich nicht dem Vereinsgesetz gemäß verhalten. Man habe statutenkonform in regelmäßigen Abständen Generalversammlungen abgehalten, dort Beschlüsse gefasst, die Funktionäre bzw. Mitarbeiter entlastet und die Vereinsbehörde informiert. „Als eine Teilorganisation der Vorarlberger Volkspartei unterstützen wir inhaltlich und finanziell die Partei. In diesem Zusammenhang möchten wir klar betonen, dass der Vorarlberger Wirtschaftsbund sich an die gesetzlichen Vorschriften gehalten hat, insbesondere auch bei allen bisher geleisteten finanziellen Unterstützungen an die Landespartei", so Metzler und Kessler weiter.
Metzler werde auch seine Funktion als Präsident der Wirtschaftskammer Vorarlberg zurücklegen und für eine geordnete Übergabe sorgen, hieß es.
Rücktritte "längst überfällig"
Die Rücktritte kämen nicht überraschend und seien "längst überfällig", so die SPÖ. Der öffentliche Druck sei auch durch die Opposition immer größer geworden, erklärte SPÖ-Mandatarin Manuela Auer. Das grundlegende Problem sei damit aber nicht gelöst: "Es steht nach wie vor der Vorwurf indirekter Parteienfinanzierung im Raum. Solange die ÖVP nicht offen und transparent zu den Vorwürfen Stellung bezieht, bleibt der Rückzug dieser zwei Personen ein reines Bauernopfer."
Der Vorarlberger Wirtschaftsbund stand seit Bekanntwerden einer Steuerprüfung in der Kritik. Für Geld, das an die ÖVP-Landespartei überwiesen wurde, hatte der Wirtschaftsbund als Teilorganisation der ÖVP zuletzt - wie bisher üblich - keine Mehrwertsteuer abgeführt. Bei verkauften Inseraten in der Mitgliederzeitschrift "Vorarlberger Wirtschaft" wurde ein Steuersatz von fünf Prozent angewendet. Beides wird vom Finanzamt infrage gestellt und überprüft. Als "Vorsichtsmaßnahme" brachte der Wirtschaftsbund Selbstanzeige ein. Was als Steueraufreger begann, entwickelte sich in den vergangenen Tagen zu einer Affäre rund um die ÖVP-Parteienfinanzierung, da in der Zeitung auch Landesunternehmen und ÖVP-Unterstützer inserierten und Kammerfunktionäre zu Inseraten gedrängt worden sein sollen.
Wann platzt auch die schwarz-grüne Beule
vor dem Arlberg?
Und die Herrschaften wundern sich noch immer warum die Schar derer rasant zunimmt die sich weigern diese ÖVP noch als politische Organisation im Dienste der Republik und hier lebender Menchen wahrzunehmen?
Wie auch, wo beinahe täglich das Koruptionsbereitschafts- und Intrigen-Murmeltier zwischen Boden- und Neuiedlersee grüßt und sich der Eindruck einer eher bereits kriminellen Organisation verfestigt, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaates mit dem Ziel unterwandert hat sie nach ihren Interessen und Vorteilen "leicht steuerbar" zu machen?
Gibts eine Stelle im dürkisen Tunstkreis, an der es nicht stinkt?
Es ist schon traurig, dass eine Partei, die sich auch "christlich" nennt, ein Land so in Bann hält. Es gibt eigentlich nichts, was man versucht, um an der Macht zu bleiben. Es geht nicht um das Volk, das man in ihren Kreisen "Tiere" nennt und denen man vorbeten will, was man alles für sie tut - siehe Wöginger im Parlament - und kassiert dabei selber ein Vielfaches davon. Almosen für Mindestverdiener und kleinen Heizkostenzuschuss und selber Erhöhung der fürstlichen Gehälter und für die Sponsoren Steuerzuckerl - sie Wolf - auf Bestellung. Dann gibt es aber noch die Parteienförderung und Presseförderung und andere Förderungen, die man nur bekommt, wenn man jemanden kennt, der einen kennt.
Da zahlt das Finanzministerium von unserem Steuergeld ohne mit der Wimper zu zucken für getürkte Umfragen, damit Kurz und damit die ÖVP gut da steht. Ich habe ja Herrn Wallner für einen "Anständigen" gehalten, aber wer weiß? Vielleicht wissen wir noch nicht alles?
Und Wallner wusste nicht von wo so über Nacht 500.000.- herkommen? Jetzt gibts ein paar Bauernopfer und die Sache soll damit erledigt sein? Nein, hoffentlich nicht, denn das sind hart verdiente Spenden von Unternehmern, die sich dafür eine gute Arbeit von ihren Interessensvertretungen erhofften. Und sicher nicht die Partei sponsern wollten.
Und wenn sich Wallner 3 x am Tag badet,
er wird kein Saubermann !
Für ihn gilt die Kurzsche Schuldvermutung.
Das ist die ÖVP Form für die Unschuldsvermutung-
Eine Kindesweglegung und Schuldzuweisung an Andere.
Frag nicht was du für dein Land tun kannst, frag was du alles für Famiglia tun musst, damit sie dich davon profitieren lassen🤗
Ich warne davor, das Kind mit dem Bad auszuschütten. Die sehr erfolgreiche Arbeit der ÖVP mag ich mir nur ungern schlecht reden lassen, schon gar nicht von Leuten, die von echter, schwerer Arbeit in der Politik nicht den Funken einer Ahnung haben!
Dir von Frau s.g. Landeshauptmann ehrlicherweise so genannte Gfraster, Gsindl, auch Pöbel und Tiere trifft es wohl auch (vor allem hier im Forum der oö Nachrichten) Steuerzahlergesölks sollte sich hinter die Ohren schreiben: geht’s der Wirtschaft gut, geht’s der Wirtschaft gut! Und das nur dank der beharrlichen, großteils undankbaren Arbeit der ÖVP auf Parteiebene.
Beginnt bei Blasmusik, geht über Feuerwehr, über Pfarrgemeinde, Bauhöfe , Gemeindestuben bis hin zur ortsansässigen Raiffeisenbank und OMV Tankstelle. Gut Lagerhaus, eh klar, das Öl im Getriebe.
Lange Rede kurzer Sinn: So sind wir und es ist ein Erfolgsmodell!
Von Seilbahn über Hotellerie bis hin zum Straßenbau! Es wäre Zeit, Danke zu sagen!!!
Furtuni bist du es
Schon wieder ein neuer Name oder bist sein Bruder
Oder saufkumpel
Fortuna ist meine Inspiration, mein Türkises Licht, das mir den neuen Stil gezeigt hat.
Man stelle sich vor, wie es um unser schönes Land OHNE ÖVP bestellt wäre!!!
Ich mag es mir nicht vorstellen!
Ja ja Fortuna du bist so durchschaubar
Echt schwach und dann kommst wieder mit Wissenschaft
I glaub du hast grad mal die Hauptschule geschaft und bist 45 Jahre als Provinzbeamter in an dunkel kammerl verstaubt
BAERUNDLAUCH,
warum kannst du nur beleidigende Angriffe schreiben?
Höre bitte damit auf, ich habe Intelligenz und dafür arbeite ich auch stetig. Daher muss ich mich wirklich nicht von dir auf tiefstem Niveau beleidigen lassen
A deswegen versteckt dich hinter anderen Namen
Du beleidigst alle anderen und dann erwartest du das dich wer ernst nimmt
Armer Wicht
BAERUNDLAUCH,
ich will mich mit dir nicht über deine Vermutungen hier auseinandersetzen.
Ich muss selbstverständlich deinen wiederholten Meldeknopf zur Kenntnis nehmen. Alles das, entspricht nicht meinen Vorstellungen einer gewinnbringend und interessanten Diskussion für mich.
Fort hat Intelligenz
Ich bin einfach überrascht,dass so ein Nivea Intelligenz besitzt ,ich habe eher das Gefühl ein narzisstisches türkises Weltbild
Bitte trotz Satire korrigieren: Gehts der Wirtschaft gut, gehts den Wirtschaftsbossen gut , der Pöbel soll doch krepieren. (Originalzitat aus "Leitl in bed with Putin" ).
Ihaumio! Jetzt kriegen sich der Lauchbär und der Forti noch wegen einer Satire in die Haare - und das am 1.April.
Wo ist der Meldeknopf...🤣
Im Reich des G'sindl-Sager-Milieus darf ein Hr. Waldhäusl unter eisernem Schweigen der Frau LH Mikl-Leitner seinen Humanitär-Rassismus ausleben, während die reale Organisation der Unterbringung ukrainischer "Vertriebener" in NÖ unter dessen Verantwortung auf herbe Kritik stößt.
Deren Betreuung wird wieder einmal gutteils an Hilfsorganiationen und Freiwillige aus der Zivilgesellschaft ausgelagert, die dafür wohl bald wieder mit bekanntem einschlägig versiertem Spott und Hohn für ihr Engagement rechnen dürfen.
Und wann wird das OÖ. Volksblatt eingestellt? Das ist ja genauso ein schwarzes Blattl!
Erst, wenn irgendwas Unrechtmäßiges nachgewiesen werden kann.
Dann müsste man auch die
Kirchenzeitung
Bauernzeitung
A ja und die Zeitung a zu 50 % ausser sportteil
Naja, das Volksblattl ist schon eine mit Steuergeld finanzierte Parteizeitung, die es so nur noch in OÖ gibt.
Ja da wird mit Steuergeld ein schwarze Zeitung finanziert. Das es sowas noch gibt?!
Das ist ein echtes Parteiblatt und nennt sich auch so.
Was eine Wirtschaftskammer mit ihrem Geld macht, ist ihre Sache.
Natürlich sind es Gelder von Mitgliedern und diese hätten die Möglichkeit, das in Frage zu stellen.
Aber was nie kritisiert wird - und das auch in O.Ö.:
Das sind Steuergelder, die in Millionenhöhen in Parteien und versteckt auch in parteinahe Vereine fließen. Beispiele gibt es zuhauf!
Soviel i mitbekommen hab waren das Gelder von Inseraten und die gehören versteuert .
Unternehmer wurden gezwungen Inserate zu schalten (wie die ZIB 2 berichtete), mit dem Geld wurde die Parteikasse gefüllt. Und es wurden zu wenig Steuern bezahlt.
Erpressung und Steuerhinterziehung
Mafiosi wie es im buche steht
Das heißt die AK kann die SPÖ mit Gelt unterstützen?
Sponsoring über Inserate ist ein gängiges Modell und niemanden kümmerts, machen es doch die anderen auch so.
Sind sie gerade mit 3 Freunden am Linzer Bahnhof???
Basti hätte das nicht zugelassen, das wäre in der Familie geblieben, die Tiere und der Pöbel hätten das nie erfahren.
Schad, daß wir den Basti nicht mehr haben.
Jetzt halten wir uns einen Wasti.
Der bellt nur, aber er beißt niemand-
der will nur Spielen u. Fressen.
Aber er kackt ungefragt zuviel Schei..e.
Von einzelnen Glutnestern kann man in der Neuen Volkspartei anscheinend schon lange nicht mehr sprechen. Die haben sich bereits zu einem veritablen Flächenbrand entwickelt, der nicht mehr unter Kontrolle gebracht werden kann.
Steigt aus der Asche wieder so etwas wie Anstand auf, der durchaus auch einmal in der Alten ÖVP zu Hause war?
"... Der langjährige Steuerberater des Vorarlberger Wirtschaftsbundes habe fortlaufend die Ansicht vertreten, dass die Tätigkeit des Wirtschaftsbundes unter die üblichen Parteiaktivitäten zu subsumieren und daher keine Umsatz- bzw. Körperschaftssteuer abzuführen sei ..."
Nicht ausschliessbar galt im Ländle-Finanzwesen die Einschätzung des langjährigen Steuerberaters des Vorarlberger Wirtschaftsbundes als sakrosankt, weil zumindest der Eindruck entsteht erst im Zuge öffentlicher Berichterstattung wird die Möglichkeit einer "Abweichenden Beurteilung" der Finanzbehörden in Betracht gezogen.
alle 10 jahrev erwischt es einen VP Steuerberater wegen abweichender Auslegung man fragt sich warum in den 9 Jahren dazwischen nix passiert
Alle 10 Tage dazwischt es die ÖVP
langjähriger Steuerberater.
Haben's den eu weit bis Sizilien gesucht?
Weil ich glaub, so einen Experten kannst nicht einmal in Vorarlberg finden!
Wieso werden in so einem Fall nicht gleich alle 9 Wirtschaftsbünde geprüft. Es ist doch anzunehmen, dass überall die selben schmutzigen Spielchen gespielt werden mit unseren WKO Beiträgen ..
Die Zeiten in den die vp schön geschrieben wurde sind endgültig vorbei . Es ist halt hart wen man im leben nur mit so einer PARTEI durchkommen muss (siehe fred sinowatz)
NETMITMIR, völlig richtig,
- arm die Person, welche von einer Partei abhängig ist,
- arm die Person, welche nicht selber das eigene Leben in der Hand hat,
- arm die Person, welche nur von einer Partei eine Erlösung der eigenen Problem erwartet.
- Glücklich die Person, welche sich das eigene Leben auch selber gestalten kann.
Armer alter forti
Wieder hat es deine Familie dazwischt
Und du armer alter Einsamer Wurm bist der einzige der die Schwarze sauhaufen verteidigen will
Aber das schaffst net weil das ein Verein voller Gauner ist , deine Brüder
BAERUNDLAUCH, ist das keine persönliche Beleidigung, was du hier schreibst?
"Armer alter forti"
"Und du armer alter Einsamer Wurm ......"
Ist das das Niveau des Forums liebe BAERUNDLAUCH? - Traurig, wirklich traurig!
Beleidigung
Wie schauts denn in den anderen Bundesländern so aus? Treibt der Wirtschaftsbund noch woanders sein Unwesen? Das sollte aus aktuellem Anlass unbedingt durchleuchtet werden. Auch in Oberösterreich.
Doch nicht in Oberösterreich, die sind doch alle die Hindrrl von Herrn
Ja warum nicht auch beim WB in OÖ? Der Gerechtigkeits halber aber bitte auch gleich bei der AK in Richtung SPÖ. usw…..
Na geh ..jetzt wird die Wirtschaftsbund Zeitung auch noch eingestellt...
War nach der Kirchenzeitung und dem Neuen Volksblatt meine Lieblings Lektüre..