Meist erging Regierungsbildungsauftrag binnen 10 Tagen
WIEN. Nach der Nationalratswahl betraut der Bundespräsident üblicherweise den Spitzenkandidaten oder die Spitzenkandidatin der stärksten Partei mit der Regierungsbildung.
Dieser Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis. Meist erfolgte der Regierungsbildungsauftrag bisher innerhalb von zehn Tagen nach der Wahl, nur zweimal dauerte es bisher länger. 1999 wartete Bundespräsident Thomas Klestil 67 Tagen mit dem offiziellen Auftrag.
Nur zwei Ausreißer
Schaut man auf die Nationalratswahlen der Zweiten Republik zurück, dauerte es im Schnitt 8,7 Tage ab dem Wahltag, bis der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilte. Bis auf zwei Ausreißer vergingen bis zum offiziellen Regierungsbildungsauftrag nie mehr als 10 Tage. Nach der letzten Nationalratswahl vor fünf Jahren erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen acht Tage nach der Wahl dem Wahlsieger Sebastian Kurz (ÖVP) den Auftrag zur Regierungsbildung. Bei der Wahl zwei Jahre zuvor betraute er denselben bereits nach fünf Tagen.
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Nach den Nationalratswahlen 2006, 2008 und 2013 vergingen jeweils zehn Tage von der Wahl bis zum formalen Auftrag. Am schnellsten ging es 1956, als Bundespräsident Theodor Körner nur einen Tag nach der Wahl den bisherigen Bundeskanzler Julius Raab erneut mit der Regierungsbildung beauftragte. Ähnlich flott ging es auch nach den Wahlen 2002, 1990, 1970 und 1962, da erging der Regierungsbildungsauftrag zwei Tage nach der Wahl.
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Vertrackte Situation im Jahr 1999
Am längsten warten musste der Wahlsieger 1999. Angesichts der vertrackten Situation - die FPÖ wurde erstmals Zweite, die drittgereihte ÖVP wollte in Opposition gehen, die stimmenstärkste SPÖ schloss eine Koalition mit den Freiheitlichen aus - erteilte Bundespräsident Thomas Klestil elf Tage nach der Wahl an SPÖ-Chef Viktor Klima zunächst nur einen "Sondierungsauftrag". Erst nach wochenlangen Gesprächen mit allen Parteien, in die sich auch Klestil aktiv einschaltete, erhielt Klima fast zehn Wochen nach der Wahl einen formellen Regierungsbildungsauftrag.
Nachdem die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP scheiterten, erneuerte Klestil den Regierungsbildungsauftrag an Klima, der sich nun auch auf eine SPÖ-Minderheitsregierung erstreckte. Unterdessen verhandelte ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel allerdings bereits ohne Regierungsbildungsauftrag mit den Freiheitlichen. Klestil blieb schließlich nichts anderes übrig, als die schwarz-blaue Regierung 124 Tage nach der Wahl anzugeloben.
Besonderheit im Jahr 1053
Etwas länger dauerte es mit dem Regierungsbildungsauftrag auch 1983. Nachdem der damalige Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) nach dem Verlust der Absoluten zurücktrat, vergingen 24 Tage ab dem Wahltag, bis Bundespräsident Rudolf Kirchschläger dessen Nachfolger als SPÖ-Vorsitzenden Fred Sinowatz mit der Regierungsbildung beauftragte. Ergebnis war das erste rot-blaue Kabinett.
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Unabhängig von der Dauer erging der Regierungsbildungsauftrag stets an den Vorsitzenden der mandatsstärksten Partei im neugewählten Nationalrat. Bis auf Klima gelang es den Beauftragten auch stets eine Regierung zu bilden. Eine Besonderheit bildete das Jahr 1953: Damals erging der Auftrag zunächst an den amtierenden Kanzler Leopold Figl (ÖVP), nachdem dieser aber von der eigenen Partei durch Julius Raab ersetzt wurde, gab es eine neuerliche Beauftragung der ÖVP, aber diesmal an Raab 20 Tage nach der Wahl.
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Warum wird hier und überall anders eigendlich solch ein Theater zwecks dem Wahlergebnis gemacht?
Die FPÖ hat die Wahl gewonnen, Punkt!
Hat es solch ein Theater bei den letzten Nationalratswahlen gegeben; vor allem nach der letzten, nachdem die Koalition ÖVP-Grüne klar war? NEIN!
Also nehmt es endlich mal zur Kenntnis und lasst dieses lächerliche Theater bleiben, wenn ihr es mit der Demokratie wirklich ernst meint!
Die FPÖ ist Wahlsieger, das ist natürlich zur Kenntnis zu nehmen. Vielleicht sitzen diese in der kommenden Regierung, vielleicht aber auch nicht.
Aber nach der Sache vor einem Vierteljahrhundert, als die zweitstärkste FPÖ mit der drittstärksten ÖVP koaliert hat und dieser sogar den Bundeskanzler überlassen hat, sollte die FPÖ keinesfalls herumheulen, falls es eine Regierung ohne Blaue gibt. Denn das wäre wirklich ein lächerliches Theater. Oder war das damals leicht auch undemokratisch von den Blauen?
VdB kann vieles für eine kommende Regierungspartei voraussetzen, aber ein Verbleib in der EU gehört nicht dazu und übersteigt sein Kompetenzen!
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit usw. - keine Frage, aber jedes Gesetz und jede Mitgliedschaft / Kooperation darf evaluiert werden, muss sogar evaluiert werden!
Regelungen, die vor Jahrzehnten aufgestellt wurden, müssen an die aktuelle Situation angepasst werden - darunter fällt auch das Asyl-Recht, das für europäische Vertriebene konzipiert war, also absolut nicht den aktuellen Gegebenheiten entspricht!
Natürlich folgt das Gesetz der Politik (siehe nur alle Öko-Gesetze und - Verordnungen!). Aber solange die Gesetze nicht geändert sind, hat sich die Politik natürlich nach den gültigen Gesetzen zu richten - das ist kein Widerspruch.
Und die Demissionierung von Kickl als Innenminister aufgrund einer Forderung von Kurz als Kollektivstrafe für alle FPÖler zeigte VdBs mangelnde eigene Urteilskraft (oder war es Hörigkeit?)
Meiner Meinung nach kann vDB gar nichts <verlangen>
Es gilt die Verfassung und Staatspraxis (Verfassungswirklichkeit).
Und zum Beispiel Austritt: ich finde dieser wäre natürlich wie der Eintritt durch das Bundesvolk zu genehmigen; aber er ist selbstverständlich unser verbrieftes Recht (das uns kein Burgherr nehmen soll)
https://dejure.org/gesetze/EUV/50.html
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen, und es wird ja schlimmer, je länger man die Grafik sieht und die Medien dazu ("Grüne wollen "gewichtige Rolle" bei Sondierungen spielen"). WTF!!!!
Fast 13% PLUS!!! Eine andere Partei hat in Summe >40%(!) verloren (Grüne), die VP 30%(!) ca. und diese beiden "leiten irgendetwas ab"???
Wo ist der letzte Funke Hirn, Anstand und Rückgrat geblieben?
Die Grünen und die Schwarzen wurden - wie es so schön heißt - mit Pauken und Trompeten vom Hof gejagt und einem Paukenschlag abgewählt! Da können sie noch so oft von einer "Aufholjagd" - diesen Marketingmist habe ich schon so satt! - reden. Beim nächsten Mal holen sie dann wieder 5% "auf", die sie verloren haben, oder wie?
Ich mache es den etablierten Parteien aus dem Grund zum Vorwurf, weil sie mit ihrer Untätigkeit, Machtgeilheit und Periodendenke die Extreme stärken. SPÖ, ÖVP und Grüne werden bald keine Rolle mehr spielen. Einfache, populisitische Parolen und Versprechungen in sehr schwierigen wirtschaftlichen Zeiten - die kommen werden wie das Amen im Gebet! - werden FPÖ und KPÖ in Zukunft als DIE Parteien um die Regierung streiten lassen und in die Karten spielen. Ich wurde oft belächelt (auch beim Auto/Wirtschaftsthema wo wir jetzt stehen) und hatte immer Recht.
Wieso denkt man in Ö nicht über eine Minderheitsregierung nach?
https://www.derstandard.at/story/3000000239320/auch-in-oesterreich-waere-eine-minderheitsregierung-ein-ausweg
Wäre vielleicht anzudenken, wenn niemand mit der FPÖ will? Dann hätten Abstimmungen im Parlament ev. mehr Qualität.
Linke marschieren mit Antisemiten gegen die FPÖ.
Diese Bilder sind eine Schande: Aufnahmen der linken Donnerstagsdemo in Wien zeigen, dass der Anti-FPÖ-Protest von israelfeindlichen Gruppierungen unterstützt wurde. Während der Ansprache jüdischer Studenten wurden sogar antisemitische Parolen gerufen.
Wer "Exxpress" zitiert, hat schon lange die intellektuelle Kontrolle über sein Leben verloren...
Ah die Propagandaschleuder ist wieder aktiv. Nach der Wahl war er ja ganz klein und ruhig. Nun aber ganz stark mimimimi. Belustigend.
Ändert aber nichts ab den Tatsachen....
Genau und zwar egal in welchen Medien. Linksspinner marschieren mit Antisemiten. Pfui Teufel. Schämts euch.
Die FPÖ hat sich auch nicht geschämt, als sie bei den Corona-Märschen gemeinsam mit Identitären und Rechtsextremen marschiert sind. Also von dem her - wurscht!
Tatsächlich gibt es eine Anti-FPÖ-Mehrheit. Das ist keine Schande, im Gegenteil.
Nun in Ihrer Denke gibt es eine Mehrheit
gegen jede Parlamentspartei. Die gegen das 1. Lager ist die kleinste.
Anti-Grune-Mehrheit: 92 von Hundert
🫶
Kickl bedankt sich bei der der grünen Justizministerin und der ihr unterstellten WKStA, (die sich noch immer fragt, war Kurz informiert oder involviert), daß sie ihm willfährig geholfen hat Kurz aus dem Weg zu räumen und so seinen Wahlsieg ermöglicht hat.
<Der Vergleich macht sicher>
Warum dürfen Sie die idente Nehammer-VP Werbung immer wieder posten?
Ist deine Platte hängen geblieben?
Bei allen Wahlverliererinnen scheint der Wahlkrampf nicht beendet. Vor dem Arlberg oder in der 🍀 Mark ja noch nachvollziehbar aber…
Die Grünen haben tatsächlich einige ihrer Ziele umgesetzt.
Kurz und Strache abgesägt und jahrelang mit der WKStA sekkiert und den Ruft zerstört.
Und dann noch die Umverteilung des Vermögens durch einen Wirtschaftsabschwung, damit bald alle gleich arm sind.
(1) Kurz und Strache haben sich selbst "abgesägt", dafür bedurfte es keiner WKStA. Und Kurz ebenso wie Strache haben sich gleichermassen selbst demaskiert.
(2) Das Wirtschaftsministerium wurde duch die ÖVP besetzt.
Neue Wege für Österreich und warum ist eine 4er Koalition mit ÖVP und Schwester NEOS mit SPÖ und GRÜN Schwester eine nie angedachte Option? Es ginge bei meinen Vorschlag in die Richtung einer Expertenregierung und eine echte Demokratie müsste diesen "Neustart" erfolgreich über die Zeit bringen. Wie es zur Zeit aussieht, die GRÜNEN in der Regierung vor die Türe zu stellen, jetzt wo den Leuten bereits das Wasser bis zum Hals steht, die Hurrikans schweren Schäden auf der Welt anrichten, das wäre dann doch ein "Armutszeichen" für Österreich! Klimaschutz, Reduzierung der Bodenversiegelung, soziale Gerechtigkeit, Versicherung für die Naturkatastrophen für alle Mitmenschen, die keine Bittsteller mehr werden dürfen, Landschutz durch "Sky Shield" und Bürokratie Abbau und die Wiedereinführung vom "Hausverstand" und eine klare Positionierung zur Wissenschaft und eine Absage an die Weltverschwörer, die Pferdesalben gegen Corona empfehlen und eine Festung bauen, wo wir dann selber festsitzen!
Die G gegen (amerikanische) Hurrikans? 4 Parteien Regierung?
Liebe Frau wenn ich Sie so lese möchte ich wiederholen: Sorgen Sie (auch) persönlich vor
Nur Dummköpfe und Fanatiker haben überhaupt keinen Humor.
Charles-Maurice de Talleyrand (1754 - 1838), Charles-Maurice de Talleyrand-Périgord, französischer Bischof, Staatsmann und Außenminister.
Ich bewundere Ihren Humor, Herr Koberl!
Ich bedanke mich für diese Ehre! Er vertrat nach dieser ersten Restauration der Bourbonen Frankreich zwar als Verlierermacht auf dem Wiener Kongress von 1814/15, doch handelte er geschickt erst ein Mitspracherecht, dann eine bedeutende Bündnisposition mit Großbritannien und Österreich gegen Russland und Preußen aus, so dass das ehemalige Bündnis zerbrochen war. Kurz: Er schaffte es, als Vertreter der Verliererseite so günstige Bedingungen auszuhandeln, dass Frankreich keine Gebietsverluste erleiden musste. Sein größter Coup war wohl die Wiederherstellung der Grenzen von 1792.
Ich selber habe Freunde in allen Parteien und alle haben schon einmal meine Stimme erhalten, ich wähle Gesichter und keine Parteien und diese Freundschaften lasse ich mir auch nicht nehmen, ich lasse keine Spaltung in unserer Gesellschaft zu und sehe darin meine Aufgabe! Wir leben doch im schönsten und kulturreichsten Land der Welt und das sollten wir bei den vielen Fragen nie vergessen! Schöne Zeit für ALLE!
Wir leben doch im schönsten und kulturreichsten Land der Welt und das sollten wir bei den vielen Fragen nie vergessen!
Ganz richtig. Leider gibt es Kreise die uns das ausreden wollen und leider, leider fallen ihnen viele darauf hinein.
Mit meiner Anregung für eine 4er Koalition mit ÖVP und Schwester NEOS mit SPÖ und GRÜN Schwester, da hätte die Regierung automatisch eine 2/3 Mehrheit im Parlament, so dumm wäre meine Überlegung nicht und sie sollte diskutiert und geprüft werden. Wir müssen nicht immer in den gleichen Spuren fahren, sondern dürfen auch einmal eine andere Spur ziehen und wir könnten den schlechten Ruf der Ampelregierung in Deutschland abschütteln! Bundeskanzler Nehammer - Verteidigung, Vizekanzler Babler - Soziales und Gesundheit, Ministerin Meinl - Reisinger Finanzen, Kogler - Umweltministerium und weiter eine Besetzung zu einer "Expertenregierung"!
Demo-Chaos in Wien – Grüne sind begeistert:
Demonstranten wareb gegen Kickl und die FPÖ in der Wiener City unterwegs und blockieren den Ring. Werbung für die Kundgebung machte im Vorfeld unter anderem die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer auf Instagram.
Der Verkehr in der Wiener Innenstadt kam zeitweise komplett zum Erliegen. Viele Pendler, die nach einem langen Arbeitstag nach Hause wollen, steckten im Stau fest; genervte Autofahrer zeigen wenig Verständnis für die Kundgebung gegen ein demokratisches Wahlergebnis
Ich fand das Ergebnis im Wasserkopf auch spannend 🧐
...OIDA...
...wer den "Exxpress" zitiert....
...ja, da fehlts weiter... Sie bestätigen das immer wieder
Lustig zu lesen, was die blaue Propaganda da wieder draus gemacht hat. Dass den Schmarrn allerdings sogar jemand glaubt und noch dazu weiterverbreitet, finde ich bedenklich.
Wie brutal die angeblichen Hüter der Demokratie über andere Menschen drüberfahren hat Frau Gewessler (GRÜNE) eindrucksvoll bewiesen.
Wo die wahre Gefahr für die Freiheit und die Demokratie im land lauert ist damit auch klar.
"Und im Übrigen sind die Grünen für jedwedes Unbill verantwortlich"
Suders "Idee-Fixe":
"Eine fixe Idee (lateinisch idea fixa ‚unveränderliche Idee‘), auch überwertige Idee genannt, ist ein Symptom aus dem Bereich der klinischen Psychologie und der Psychiatrie. Das Deutsche Wörterbuch definiert fixe Idee als „eine Vorstellung, die die Seele unaufhörlich und alle andere Vorstellungen beherrschend, einnimmt“"
Übrigens: Das
https://www.derstandard.at/story/3000000239204/oevp-musste-veroeffentlichen-dass-gewessler-keinen-amtsmissbrauch-begangen-hat
ist aber jetzt schon blöd für Suder - aber vielleicht kann da ein guter Psychotherpeut helfen...
Wann ist Frau Gewessler brutal über andere Menschen drübergefahren? Zum einen hat sie nichts anderes getan, als das Machtspiel der ÖVP zu durchbrechen. Zum anderen hat sie nur getan, was ÖVP-Minister vor ihr taten (Totschnig, Karner). Wobei man ihr zugutehalten kann, dass sie das für das Richtige getan hat, was man bei der Schengen-Blockade durch Herrn Karner nicht behaupten kann.
Sie erwarten doch nicht allen Ernstes ein Rückanworf von Suder?
Ich übernehm das, mimimimi Looser.
So schaut eben das intellektuelle Outing eines Rechtspopulismusopfers aus - zu mehr reichts eben nicht...
Mimimimi
Die Blauwähler bestätigen den niedrigen Bildungsstandard, der schon des Öfteren statistisch erhoben wurde, wenn man sich die Kommentare so durchliest - "made my day"
Sie haben so recht, arztsohn bambam1987.
Als die heutigen FPÖ Wähler noch andere Parteien, wie beispielsweise die SPÖ, wählten waren sie klüger.
Sie haben auch recht, die GRÜNEN und ROTEN Wähler sind mehr Wert und stellen sich zurecht über andere Wähler.
Diese Denkweise gab es schon einmal. Nannte man Faschismus.
Hat katastrophal geendet.
Da muss ich richtig stellen:
Er hat Bildungsstandards erwähnt und nicht die Klugheit.
"Ich werde Meister, sagte ein Lehrling zu mir.
Davon gibt es zu wenige und ich will gebraucht werden.
Akademiker, die keiner braucht, haben wir genug."
Hat er Ihrer Meinung nach recht, oder unrecht?
Wahlrecht nur für das akademische Proletariat?
...alle dürfen wählen, bleibt auch so... Die Intelligentesten sinds aber trotzdem nicht.
Faschismus ist eher das, was Herpferd im Zuge seiner Parolen immer wieder vom Stapel lässt... Lg. vom Arztsohn, der die Profession seines Vaters auch zu seinem Beruf/Hobby gemacht hat.
Nun Herr Doktor, dann dürfte ihnen entgangen sein, dass der Wählerzuwachs der FPÖ am Sonntag zu einem großen Teil aus Frauen und Akademikern besteht (lt. Wahlanalys, gesendet am Montag, in den Servus Nachrichten)...
...jaja, ein paar haben sich eben den Frust von der Seele gewählt :-) Wie bei einem Unterhaus-Kickerl - da darf man auch nicht alles so ernst nehmen!
...es ist auch nicht jeder Akademiker intelligent
Zahlen, Daten, Fakten:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1496723/umfrage/wahlverhalten-bei-der-nationalratswahl-in-oesterreich-nach-bildung/