Kurz will weiterregieren, Kogler betont Amtsunfähigkeit des Kanzlers
WIEN. Bundeskanzler Kurz (ÖVP) hat am Freitagabend klar gestellt, dass er weiterhin regieren will. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) betont die Amtsunfähigkeit von Kurz.
Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich Freitagabend kurzfristig den Medien gestellt und betont, dass er mit seinem Team der Volkspartei in der Regierung "handlungsfähig und handlungswillig" sei. Als überzeugte Demokraten werde man aber selbstverständlich akzeptieren, wenn es andere Mehrheiten im Parlament gebe. Die strafrechtlichen relevanten Vorwürfe gegen sich selbst wies er einmal mehr als falsch zurück.
Kurz lud äußerst kurzfristig und just zu jenem Zeitpunkt zu seinem Statement im Bundeskanzleramt, an dem eigentlich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) von seinen Beratungen mit den Chefs der anderen Parlamentsparteien berichten wollte. Ein Medienmitarbeiter des Kanzlers hatte wenige Minuten davor die genaue Uhrzeit bei dem dort wartenden APA-Redakteur erfragt, kurz darauf kam das Aviso des Kanzlerstatements.
Kaum waren die auf Kogler wartenden Journalisten vom Parlamentsausweichquartier ins Kanzleramt hinübergehastet, schritt Kurz zu seiner Mitteilung. Er sprach von Irritationen und Verunsicherung und von SMS-Nachrichten, die teilweise Jahre alt seien. "Unter diesen seien "auch einige von mir, die ich teilweise in der Emotion und der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht mehr formulieren würde", so der Kanzler. Zum anderen gebe es strafrechtliche Vorwürfe gegen ihn, "die schlicht und einfach falsch sind".
Er dankte allen, die sich unterstützend an ihn gewandt hätten, pochte einmal mehr auf die Unschuldsvermutung und versprach, dass er die strafrechtlichen Vorwürfe widerlegen werde. Dann ging er ab, ohne Fragen zuzulassen.
Kogler: "Schauerliches Sittenbild"
Vizekanzler Werner Kogler gab wenig später ein Statement ab und betonte die Amtsunfähigkeit des Kanzlers.
"Der jetzige Kanzler ist nicht mehr amtsfähig", sagte Kogler nach Abschluss seiner Gespräche mit den Klubchefs der Parlamentsparteien. Die ÖVP müsse nun jemanden vorschlagen, "der untadelig ist". Aus Koglers Sicht geht es nicht nur um die strafrechtlichen Vorwürfe der WKStA, sondern auch um ein "schauerliches Sittenbild" im Machtzentrum der ÖVP.
Ob die Grünen einem Misstrauensantrag der Opposition gegen Kurz am Dienstag zustimmen werden, ließ Kogler offen. "Die ÖVP hat die Verantwortung, hier einen Beitrag zu leisten", sagte der Vizekanzler: "Es steht Korruption im Raum, es steht Missbrauch von Steuergeld im Raum."
Kogler hatte sein eigentlich für 19:30 Uhr geplantes Statement um eine halbe Stunde verschoben, weil Kurz zur selben Zeit eine kurzfristige Stellungnahme einberufen hatte. Im Anschluss forderte Kogler den Kanzler auf, die Angriffe auf die Justiz einzustellen: "Wenn die Spitze der ÖVP sich ungerecht behandelt fühlt, dann soll sie sich an den Rechtsstaat wenden und nicht dauernd den Rechtsstaat attackieren." Die Gespräche "mit Respekt und auf Augenhöhe" mit den Klubchefs lobte Kogler und bekundete einmal mehr, für Stabilität, Ordnung und Aufklärung sorgen zu wollen.
Vor Beginn der Gespräche hatten sich die Grünen vehementer als bisher gegen einen Kanzler Kurz festgelegt. "Die ÖVP ist aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann", sagte Klubobfrau Sigrid Maurer, die gemeinsam mit Kogler die Gespräche im Parlamentsausweichquartier führte am Vormittag. Kogler sprach dabei von "ganz gravierenden, schweren Vorhalten", wodurch sich die Handlungs- und Amtsfähigkeit des Bundeskanzlers als gefährdet darstelle. Deshalb wolle er nun andere Möglichkeiten mit den anderen Parlamentsparteien ausloten.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war die erste Gesprächspartnerin der Grünen. Es liege an diesen zu entscheiden, "ob sie das System Kurz weiter stützen und unterstützen wollen", sagte sie. Der Frage nach ihren eigenen Ambitionen auf die Kanzlerinnenschaft wich sie aus. Zwei Stunden später gab sie schriftlich ein gemeinsames Statement mit Kogler ab. Von einem vertrauensvollen Gespräch war da die Rede, es gehe um Stabilität und Ordnung, und angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe könne man nicht zur Tagesordnung übergehen.
Die Reaktionen
Zu jenen, die sich - wie der Kanzler betont hatte - unterstützend an ihn wenden, zählt auch Harald Mahrer, Obmann des Wirtschaftsbundes. Er schrieb spätabends in einer Stellungnahme an die APA: "Zu den heute mehrfach öffentlich geäußerten Forderungen der Grünen Partei erlaube ich mir festzuhalten: Über den Bundesparteiobmann der Volkspartei entscheidet ausschließlich die Volkspartei." Ebenso entscheide diese selbst, wer ihr Regierungsteam anführt.
Erwartbare Kritik an Kurz' Aussagen kam hingegen abermals aus der SPÖ. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ortete einen "Auftritt, der aufgrund seiner Mischung aus Arroganz, Kaltschnäuzigkeit und Realitätsverleugnung frösteln macht". Dass Kurz allen Ernstes meine, er sei handlungsfähig, sei "lachhaft und zeugt von Realitätsverlust".
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Verwunderlich ist auch das Verhalten der oberösterreichischen ÖVP! Hattmannsdorfer hat nur gesagt „es gilt die Unschuldsvermutung“! Ist der OÖVP nicht bewusst, dass Vizekanzler Mitterlehner damals vermutlich aufgrund eines getürkten Umfrageergebnisses gehen musste. Dieser hat vermutlich für dieÖVP mehr gemacht als Kurz und die OÖVP geht zur Tagesordnung über. Ich könnte auf solche Freunde pfeifen.
Absolut richtig, sehe ich genau so!!!
Der Mitterlehner hat was gemacht? Der hat so ziemlich alles verschlafen was nöglich ist und hätte bei einer Wahl eine Punktlandung auf 10% gemacht.
Daß das der Opposition gefallen hätte ist klar, drum heulen die ihm so nach.
Absolut richtig, sehe ich genauso.
Eigenartig ist, wie sich zum Teil die Medien über die Käuflichkeit derselben zurückhalten.
Lt. Unterlagen der WKStA ist nicht nur das Medienhaus „Österreich“ betroffen, sondern auch die „Die Presse“ ist bereits Ermittlungsgegenstand.
Wer wohl noch folgen wird ?
Der Kronenzeitung kann man in der Berichterstattung auch keine untreue Regierungslinie vorwerfen. Aber das könnte auch mit Benko zu tun haben.
Mit 35 sollte man langsam erwachsen werden.
Der Kurz könnte sich ja beim Strache als Zahntechnikerassistent bewerben, da braucht man eh keine abgeschlossene Berufsausbildung, oder doch?😊😇
dann zieht er dir die goldzähne raus wärend er dir das blaue vom Himmel verspricht
Hab zwar keine Goldzähne, aber voi guate Meldung 😁👍👍
Der Strache war unser international beachteter politischer Theoretiker
Der KURZ ist ein international beachteter PRAKTIKER.
Und die Pharmakonzerne halten auf dieses Vorgehen die Patentrechte!
Im öffentlichen Dienst wäre Kurz schon längst suspendiert und in der Privatwirtschaft wäre er fristlos entlassen, insbesondere da er ja Personen in der eigenen Firma bzw. Partei verunglimpft und hintergangen hat. Von den strafrechtlichen Vorwürfen ganz zu schweigen. Natürlich gilt für ihn auch die Unschuldsvermutung. Aber die Ermittlungen werden Monate, wenn nicht sogar Jahre dauern. Außer die Türkisen wollen die Ermittlungen abdrehen.
Kennen Sie den:
Wie lautet die Steigerung von Feind?
Feind - Todfeind - Parteifreund
Das ist doch ein uralter Schmäh.
Ich bin sicher, dass man i
Kurz muss bleiben.
Die anderen Parteien sind ja in der jetzigen Situation völlig aufgeschmissen + überfordert !! Sieht man doch., dass KEINE Handlungsfähigkeit gegeben ist.
Hilflos erwähnen sie wie schlimm die Situation ist, jedoch mächtig sind sie sich dieser Situation nicht, und sch...... sich ins Hemd.
Der zerfleischende Mechanismus und das hinterhältige System der anderen Parteien ist keinen Sch...dr... besser. Solche Chats, ect. .... gibts doch bei jedem zu finden!
... und eine Regelung der "neuen Technik" wurde NIE eingeführt.
Die Chats z.B. vom Kickl wären erst hochinteressant.
Alle die soo erstaunt sind und groß beschimpfen, sollen ihre so ASTREINEN Chats auch veröffentlichen. Dann hät ma erst ein Theater!
Hofer hat ja vor geraumer Zeit angekündigt, dass die ÖVP noch einiges zu erwarten hat und einiges ans Tageslicht kommen wird.
Eine Klicke von Politikern + politnahen Personen hat nur eins im Sinn.
die demokratisch gewählte Regierung in Ö. zu vernichten.
siehe auch Ibiza
kurz ist schon weg
der hat sich selber Pulverisiert
akzeptier das endlich
die anderen KÖNNEN es ganz einfach nicht.
Ist mehr als offensichtlich.
Das musst du akzeptieren.
Jawohl,
bei Neuwahlen holen die TürisGrünen die Absolute¡
träum weiter
der geht in den Knast
nur weil du und andere dies wünschen!
muss das noch lange nicht so sein.
Eine Anklage ist ja noch nicht mal da.
Die Hausdurchsuchungen waren doch nur Ermittlungen um noch was zu dem bereits zu wenig ermittelten zu finden, da das bereits Gefundene nicht !! ausreicht.
Außerdem gibts ausreichend Filmmaterial zu den damaligen Hochrechnungen.
Dass bei den Chats einiges verwechselt wurde und nicht richtig gedeutet wurde, steht auch mittlerweile fest.
Ich frage mich wer die ausgewertet hat?
Die WKSta sicher nicht alle alleine.
Die Beauftragten, Firmen, ect... gehören unter die Lupe genommen!
Gibts unter jenen wohlmöglich Ausplauderer?
Wie kann es sein, dass Hofer schon im Vornhinein Andeutungen macht?
Wie kann es sein, dass Jan Böhmermann am 24.9. in seiner Sendung Andeutungen dazu macht?
Der Partekamikaze der Türkisen Hangler hat gesprochen!
Unglaublich wie viele Internet-Trolle die Türkisen auch hier im Forum mobilisiert haben.
Hören sie auf die Sauereien von Kurz und den Mitgliedern seiner politischen Familie zu relativieren. Wenn in Anwesenheit einer Person aus diesem Kurz-Kreis die Worte Anstand, Charakter, Benehmen, Ehrlichkeit fallen bekommen diese Leute einen anaphylaktischen Schock. So schauts aus!
BRAVO Juni👍
Bei ricks wirds mir echt gruselig. Von den Schreibfehlern (bspw klicke) abgesehen, sind die Argumente und das Verständnis für die övp Bande echt unter ferner liefen....
Ein moralisches Ausrufezeichen, wie sich die Fans eines des Verbrechens Beschuldigten die Welt schönreden.
Die ÖVP ist ja eine lustige Partei. Eine christlich-soziale lustige Partei. Wie viele es von denen in den Himmel schaffen werden wenn man die 10 Gebote beachtet, ist ein wenig unklar.
Aber wenn man beim Irdischen bleibt, fragt man sich, was diese moralisch zweifelhafte Taktik soll.
Sie haben die Möglichkeit einen nicht vorbestraften und halbwegs vernünftigen Menschen als Kandidaten zu präsentieren (ja das ist schwer) , oder sie gehen am Dienstag mitsamt allen anderen Protagonisten unter.
Und das sie auf Neuwahl spekulieren....so naiv werden sie nicht sein, auch wenn Realitätsferne glauben, sie würden dann gleich wieder die Koalitionsverhandlungen leiten können.
Da würden sie die Rechnung ohne „normale“ Bürger machen.
Also warum warten sie bis Dienstag ? Hat sie Kurz derart in der Hand ?
Sprechen Sie mit ihrem Arzt oder Apotheker
oh mein Gott
schon wieder ein MFG Gesinnter.
Richtig
Hat es "klick" gemacht, wie Sie Clique geschrieben haben, selbe abgeschlossene Ausbildung wie Kurz?🤣🤣
RICK..
In solchen Situationen zeigt sich auch das wahre Gesicht der anderen Parteivorstände!
Hyänen gleich, sich auf (vermeintliche) Beute zu stürzen, zu zerfleischen, jeden Anstand hinter sich lassend, nach allen Seiten tretend, um ein eventuell abfallendes Stück als erste(r) zu ergattern - einfach widerlich, würdelos und zum Schämen dieses Schauspiel!
... und NEIN - ich wäre froh, wenn Kurz die Bühne räumen würde, aber die zu erwartenden Nachfolger zeigen, dass sie um keinen Deut besser sind!!!
👍
Bei der von Ihnen hier gezeichneten Person fällt mir als Einziger der Kickl ein.
<Ich wäre froh wenn Kurz>
Dann werden die kommenden Tage voller Enttäuschungen für Sie sein:
Kurz wird die Bühne nicht räumen und bleibt nachdem er seit Mittwoch an Österreich denkt (als einfacher) Parteichef.
Es geht sang- und klanglos weiter.
Es zieht sich wie ein roter Faden durch Österreichs Politikerlandschaft: kommen (zu) junge Leute "an die Macht" gibt es in der Folge "Brösel" - weil die wollen "noch was werden" und sind verlockt, die ihnen (vom Wählervolk) verliehene Macht für eigene Zwecke zu mißbrauchen. So geschehen im Falle Androsch, Grasser, Strache (der war ja nicht mehr so jung aber erstmalig an der Macht) und nun die Kurz-Clique.
Zum Mißtrauensantrag kommende Woche gegen Kurz: die Grünen sind in einer Zwickmühle und werden vermutlich vor der Abstimmung den Saal geschlossen verlassen oder sich allenfalls der Abstimmung enthalten - mal sehen was geschehen wird. Gegen das Mißtrauensvotum und somit für den Verbleib des Kanzler werden sie wohl kaum trotz Koalitionsvereinbarung stimmen können - parteiintern freigeben werden sie die Abstimmung auch nicht können.
Ja, ein Dilemma wohin man schaut.
Dennoch - es muss so manch alten ÖVP-Granden die Farbe aus dem Gesicht weichen.
Der junge, dynamische Kurz führte die verstaubte, abgetakelte Partei in schwindelnde Höhen, um sie mit vollem Tempo gegen die Wand zu fahren.
Ein Deja-Vu der besonderen Art, egal, welche Couleur.
Aus der Sicht eines Psychologen sollte Kurz vor allem an sein Kind denken, denn es ist äußerst unwahrscheinlich, dass sich die derzeitige Situation nicht auf das ungeborene Kind auswirken wird. Der Stress, dem Eltern eines Kindes ausgesetzt sind, kann sich äußerst negativ auf die psychische Gesundheit des Kindes auswirken. Ein Ungeborenes kann dabei Erfahrungen im Mutterleib machen, die es später anfällig für psychische Erkrankungen machen. In dieser Hinsicht ist sein Rückzug abseits aller politischen und juristischen Dimensionen unabdingbar.
Ich befürchte nur, daß im Falle einer neuen Regierung die Migration fröhliche Urständ feiert und somit die Sicherheit der Österreicher aufs massivste geschädigt wird.
Alles wird gut.
Jetzt kommen Krisper, Hebein, Rendi und all die anderen Ideologen.
Wir malen im Morgenkreis dann Gendersternchen, dafür müssen wir halt akzeptieren daß unseren Töchtern im Freibad auf den Arsch gegriffen wird.
Man kann eben nicht alles haben.
Kurz hätte wissen müssen, dass ihm das linke Lager den Sturz des Mitterlehner nie verzeihen wird, weil dieser für die Linken äußerst nützlich war. Wie er dann mit der FPÖ abfuhr, bescherte ihm das noch einmal das Innenministerium auf das die ÖVP Landeshauptleute so gierten, aber Kurz kam der Koalitionspartner FPÖ abhanden, und wohin er mit den Grünen kam, kann er heute in allen Zeitungen nachlesen.
Ich finde es ja herzig wie die sogenannten Linken jetzt den Mitterlehner bedauern.
Echt durchschaubar.
Mit dem haben sie genau gewußt daß sie keinen Gegner haben
K.&K.Regierung:
Nationalrat feuert Kanzler Kurz - alle VP-Minister treten zurück?
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/vgn-bleibt-dabei-inseratenstopp-des-finanzministeriums%3Bart385,3415613
Wie sie schreiben, da will man erst recht wissen, wie sie reden und was sie tun.
Abseits vom Strafrecht, diese Falotten haben der Regierung nichts zu suchen.
In jedem Betrieb wirst wegen harmloserer Aussagen fristlos entlassen.
Wenn die gesamte ÖVP Grandezza hinter den offensichtlichen Gaunern voll steht darf man da schlißen, dass die Grand*innen auch offensichtliche Gauner sind? Ich frag ja nur ...
Wer länger dabei ist, kennt die Branche. Halte ich für ausgeschlossen, dass sie es nicht wussten und somit auch gutgeheißen haben. Alle.
Jetzt wird es wohl nicht mehr lange dauern bis wir erfahren dass die Familie der Auftraggeber des Ibiza Videos war.
Es gibt da aber auch, wenn man die Spur des Namens des involvierten Anwalts samt seiner Verwandtschaft im Firmenbuch verfolgt und dann auch noch mit den Namen derer, die gemeinsam mit diesem dort in diversen Firmen, wenn ich mich recht erinnere iZm Liegenschaften, bin mir dessen aber nicht mehr so sicher, weiterverfolgt, durchaus auch Spuren zu Rot.
Wenn am Ende herauskommt, dass das vermeintliche Opfer kriminell agiert hat, ist es fast schon Wurscht, wer das intrigenartig aufgedeckt hat .
Kriminelle haben in der Politik nichts zu suchen. Dann haben sie auch nichts zu befürchten.
hinter Kurz gibt es nur mehr verbrannte Erde
und wenn er wieder a Wahl gewinnen will er will mit diesen Lügenbaron noch zusammenarbeiten
ok die MFG vielleicht weil die sind ja nur Geldgeil die Gründeranwälte geht es nur um Geld und gewinnen mit Angststimung Wähler
somit passen die gut zum Kurz
"Kogler hatte sein eigentlich für 19:30 Uhr geplantes Statement um eine halbe Stunde verschoben, weil Kurz zur selben Zeit eine kurzfristige Stellungnahme einberufen hatte."
Wieso konnte dann dieser Artikel bereits um 19:17 eingestellt werden?
weil der Artikel laufend aktualisiert wurde
also keine neuen Verschwörungstheorie zusammendichten
Es war nur eine Feststellung. Zurzeit ist scheinbar alles gleich eine Verschwörungstheorie, wenn man nicht zu allem ja und Amen sagt.
Manches ist einfach Dummheit oder vorsätzliches Dummstellen oder so.