Nach Korb vom ORF: Impflotterie wird nächste Niete für die Regierung
WIEN. Eine veritable Bauchlandung droht der Bundesregierung bei einem Prestigeprojekt zur Hebung der Impfquote.
Vor zwei Wochen haben Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gemeinsam mit SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner eine Lotterie als Anreiz neben der ab Februar schrittweise geltenden Impfpflicht angekündigt. Am Freitag teilte die Regierungsspitze mit, dass eine Verschiebung der Aktion, die mit Kosten von einer Milliarde Euro budgetiert worden war, "als Option geprüft" werde.
Knackpunkt ist, dass sich der ORF nicht als Kooperationspartner zur Verfügung stellen will, womit eine langwierige europaweite Ausschreibung notwendig wäre, um private Anbieter beauftragen zu können.
- ZIB 1: Impflotterie vor dem Scheitern
Der Hintergrund: In den jüngst veröffentlichten Geheimabsprachen zum türkis-grünen Regierungspakt spielten auch Postenbesetzungen im Staatsfunk eine Rolle. Der ORF-Redakteursrat hat daraufhin den "empörenden" Versuch, die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einzuschränken, beklagt. Hinweis dafür sei auch die versuchte Vereinnahmung des ORF zur Werbung für das Regierungsprojekt.
Rechtliche Bedenken
Offiziell hieß es nun aus dem Kanzleramt, der ORF sehe sich organisatorisch außerstande, dieses Projekt zu unterstützen und abzuwickeln. Der Hauptgrund seien rechtliche Bedenken. Man bekenne sich weiter zu dem Vorhaben, ließen Nehammer und Kogler mitteilen. Man prüfe derzeit rechtskonforme Alternativen mit möglichen Partnern, weshalb auch eine mehrmonatige Verschiebung nicht ausgeschlossen wurde.
Innenpolitik 
Die Impflotterie sollte gemeinsam mit der Impfpflicht dazu beitragen, dass man im Herbst durch eine dann deutlich höhere Impfquote gerüstet wäre, falls neuerlich eine Corona-Welle zu bewältigen sein sollte. Bei der Lotterie, die ursprünglich ab 15. März starten sollte, hätte jeder zehnte Geimpfte eine Chance gehabt, Gutscheine im Wert von 500 Euro zu gewinnen. Für jeden Stich, egal ob bereits länger zurück oder aktuell erhalten, gäbe es eine Gewinnmöglichkeit. Der Gutschein wäre dann bei heimischen Betrieben, im Handel, in der Gastronomie, in Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen einzulösen.
Unberührt von der Verschiebung soll das ebenfalls angekündigte Anreizsystem für Gemeinden mit besonders hoher Impfquote (ab 80 Prozent) sein, auf die bis zu 400 Millionen Euro aufgeteilt werden sollen.
SP-Vorsitzende Rendi-Wagner drängte angesichts der Panne auf eine Alternative zur Lotterie. Diese sei die "seit Monaten" von ihr geforderte Impfprämie in Form eines 500-Euro-Gutscheins für jede Person, die vollständig immunisiert ist. Das wäre "ein wichtiger Boost für eine hohe Impfrate und eine Stärkung der Kaufkraft", sagte Rendi-Wagner.
Christoph Steiner, FP-Fraktionschef im Bundesrat, warf hingegen der SPÖ vor, dass man sich bei der nun gescheiterten Impflotterie über den Tisch ziehen habe lassen. Denn "der einzige Grund", weshalb die roten Mandatare in der Länderkammer mehrheitlich für die Impfpflicht gestimmt hätten, sei nun obsolet.
FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz forderte einmal mehr, dass die Regierung die Lotterie "am besten gleich mit der Impfpflicht begraben" solle. Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos sprach von wiederholter "Husch-pfusch-Manier" im Krisenmanagement der Regierung.
Impfpflicht ist in Kraft
Zumindest die am 20. Jänner im Nationalrat beschlossene Impfpflicht tritt mit der Beglaubigung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ab heute in Kraft. (luc)
- ZIB 1: Impfpflicht: Das steht im neuen Entwurf
Impfpflicht
Seit heute ist das „Bundesgesetz über die Pflicht zur Impfung gegen Covid-19“ in Kraft. Sie gilt für alle mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie bedingt für Genesene. Strafrahmen: bis 600 Euro im „vereinfachten Verfahren“, bis 3600 im „ordentlichen Verfahren“. Gestraft wird erst in „Phase 2“ ab 16. März. Die ELGA stellt nach Datenabgleich die Impfaufforderungen zu.
Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten
Wie es jetzt bei den Koalitionsverhandlungen weitergeht
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Zu den Ermittlungen gegen Wöginger, Er ist doch durch und durch Familienmensch. Die ÖVP Familie wird stolz auf solche Burscherln sein.
Darf selbstverständlich nicht kommentiert werden, keine Einflussnahme der Familia natürlich. 😂
Lieber LERCHENFELD , es ist beschämend daß die Nachrichten nur einen Bruchteil der von Ihnen Genannten ins Bild bringt.
ANALPHABET
Es ist halt schwierig 97 Nieten auf EIN Bild zu bringen , leider. 😉
Liebstes vincerl, sie haben schon einen Bewunderer, dem Sie leid tun. Genießen Sie es doch.
Herbe Bruchlandung
Wird nicht die letzte heuer bleiben.
die Kompetenzlosigkeit hat einen Namen, Impflotterie und Pem hat nichts anderes zu tun, als diesen holen, unverständlichen und unsozialen Akt von Seiten einer sozialdemokratischen Partei aus zu unterstützen!
Sie kann es leider nicht und ist zu dem noch schlecht beraten! So viele Elfer ohne Torwart und man kann keinen verwandeln!
wen kann man in diesem Land mit gutem Gewissen noch wählen?
ÖVP ist Korruption, Freundelwirtschaft und Unglaubwürdigkeit schlecht hin
Grün hat seine Wähler verraten und verkauft, leider auch ..
SPÖ tritt in jedes Fettnäpfchen, das sie finden, sind mit sich selbst beschäftigt, haben keinen ernsten Reformwillen und keine neuen Visionen
F unter Kickl geht für Demokraten gar nicht
NEOS ?? zu wirtschaftsliberal
MFG sind ein Sammelbecken der Unzufriedenen, für die, die an der Urne unreflektiert mit Wut im Bauch ihre Stimme abgeben
wenn also wählen bei mögl Neuwahlen?
Wer ist wohl auf diesem APA Foto die größte Niete, oder ist es eine Ansammlung von Nieten ? 😤
Jetzt fordert die SPÖ einen Gutschein für alle Geimpften!
Ich bin als Geimpfter froh, dass wir in unserem großen Haushalt die Impfungen alle ebenso kostenlos bekommen haben wie die Tests. Eine Prämie (oder Lotterie) ist aufgrund des fehlenden Steuerungseffekts reine Geldverschwendung. Passt aber gut ins Profil der SPÖ.
Die billigste Reklame für Servus TV sind ORF und Regierung
Dumpfdumme Satire ist Ihr Hobby!
Aber nedamoi des könnens beweisen!!
Der Pam-Fan Vinzenz versteht den Wegscheider nicht. Wen wunderts?
Haben's denn von einem B.Karlich Fan anderes erwartet ? 😛
Diese Regierung benötigt ein entmündigtest Volk. Nichtdenker sind leicht manipulierbar.
Demoteilnehmer sind "Nachdenker"???
Leicht lenkbare Nachläufer sinds!!
Nachdenken fällt eigentlich für einen nichtdenkeneden SPÖler flach!
Impflotterie = Verarsche der Ösis auch unter Mitwirkung de SP !
Der ORF hat doch schon eine Lotterie Mitorganisiert, warum hier nicht?
Macht es doch wie SVS - €100.- für alle Selbständige und Bauern inkl. Fam. Mitgliedern wenn der Geforderte Impfstatus erfüllt wird.
Aha, es sind nicht alle Menschen GLEICH.
Die bei KTM anscheinend 750 €.
War nicht schwer für KTM,
die Kohle hat Kurz - kurz
zuvor KTM zugeschoben.
Habe ich hier etwas nicht mitbekommen? Seit wann ist der ORF unabhängig und hat eine neutrale Berichterstattung ?
"Seit wann ist der ORF unabhängig "
Seit den 1960er Jahren,
Hugo Portisch hat ein Volksbegehren gestartet und
erfolgreich abgeschlossen.
Seither trixt _ j e d e _ Regierung - mit Details - zum eigenen Nutzen.
Vorher waren die ÖsterreichischenVolksPeiniger
- Tag und Nacht, das ganze Jahr, alle Jahre -
allein verfügungsberechtigt über den ganzen ORF.
Wir alle werden arm sein an Reichtümer dieser Welt, die jetzt schon als ärmer gelten werden bettelnd auf der Straße stehen und ihr ärmliches Schicksal beklagen. Wer jetzt noch Schulden hat den wird die Bank alles wegnehmen was zu verkaufen ist und rigoros die noch bleibenden Schulden eintreiben!
"Der Fondsmanager Christoph Bruns schreibt in einem aktuellen Beitrag des Magazins „Capital“: „Nun ist es bei etlichen Aktien so gekommen, wie es stets zu kommen pflegt: Einer längeren Phase kolossaler Überbeliebtheit folgt der jähe Absturz. Vernunft und Realitätssinn gewinnen die Oberhand; Euphorie und Naivität gehen von dannen“ wer jetzt nicht handelt, wird Opfer des "größten Börsen-Crashs der Geschichte" genauso – wie 1929!"
Der Kurz, der besseres vorhatte als BK zu fungieren, er hat daran keine Schuld, im Gegenteil, er hat davon gewarnt;
"es wird nimmer so sein wie es vorher gewesen ist"
Trotzdem glaube ich, dass diese Regierung am Ende angenommen, keiner wird sie nochmal wählen!
"Keiner wird sie (Regierung) noch einmal wählen."
Diese Probierung mit ÖVP + die Grünen nicht.
Aber die schwarkise Familie ist riesig & vielschichtig,
belügt bei jeder Wahl alle Wähler und trixt seit W. Schüssel
jeden Reg.Partener schahmlos aus, saugt
ihm das Blut restlos aus dem Körper!
Vampiere sind unsterblich.
"Impf di" jetzt wird es schräg!!!
Quelle: https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/impf-di-jetzt-st%C3%BCrmt-kurz-sogar-die-schlager-charts/ar-AATwrGB?ocid=msedgntp
Wie kann eine Ärztin von vollständig immunisiert reden wenn es nach derzeitigen Stand keine SARS-CoV-2 vollständige Immunisierung gibt???
Die Geimpften und Ungeimpften werden es nicht vergessen dass die Bundesregierung, die SPÖ, die NEOS und der Bundespräsident mit dem COVID-19-IG die Bewohner in Österreich schlechter gestellt hat als andere Bürger auf der Welt!!!
die Kompetenzlosigkeit hat einen Namen, Impflotterie und Pem hat nichts anderes zu tun, als diesen holen, unverständlichen und unsozialen Akt von Seiten einer sozialdemokratischen Partei aus zu unterstützen!
Sie kann es leider nicht und ist zu dem noch schlecht beraten! So viele Elfer ohne Torwart und man kann keinen verwandeln!
wen kann man in diesem Land mit gutem Gewissen noch wählen?
ÖVP ist Korruption, Freundelwirtschaft und Unglaubwürdigkeit schlecht hin
Grün hat seine Wähler verraten und verkauft, leider auch ..
SPÖ tritt in jedes Fettnäpfchen, das sie finden, sind mit sich selbst beschäftigt, haben keinen ernsten Reformwillen und keine neuen Visionen
F unter Kickl geht für Demokraten gar nicht
NEOS ?? zu wirtschaftsliberal
MFG sind ein Sammelbecken der Unzufriedenen, für die, die an der Urne unreflektiert mit Wut im Bauch ihre Stimme abgeben
wenn also wählen bei mögl Neuwahlen?
Die Parteien haben immer Solidarität eingefordert. Wo bleibt deren Solidarität???
Solidarität wäre eine gemeinsame Verbesserung des Pflege- und Gesundheitssystems!!!
Impfloterie, so ein gewaltiger Schmarrn! Entweder alle oder keiner! Kann nur einer stupiden Ideologie entspringen. Wolen daraus ein Glücksspiel machen diese Idioten!
Schön langsam werde ich echt narrisch!
Auf die kommenden Wahlen bin ich gespannt!
Türkis hat bis jetzt noch jeden politischen Partner verraten. Lüge, Wortbruch und Unzuverlässigkeit scheint ein Grundelement der "Türkisen Politik" zu sein. Sind wir Österreicher das wirklich? Das wir diese charakterlose Art von Politik einfach so akzeptieren? Ohne wenn und aber? Koste es, was es wolle?
Dann sind wir nicht besser als die!! Und verdienen das, was gerade in unserem Land abgeht.
Wenns ein Nonsens ist, was die Opposition verlangt, dann zurecht.
Soeben in Interview mit der AkANDERL gehört:
Anderl ist der PAM, die sich mit der Lotteriekarotte über den Tisch ziehen ließ heftig in den Rücken gefallen: Die Lottereie sei sinnlose Geldverschwendung, das Geld, so die Arbeitnehmervertreterin!, gebühre der Kinderarmut, also den Eltern, die Sozialfälle sind.
Dieser Tage habe ich noch gelesen, ich glaube in der WZ, dass Pam und die Gewerkschaft, also auch die gewerkschaftsdominierte AK, bestens harmonieren, es passe kein Blatt Papier zwischen die beiden, sie stünden in täglichem Austausch.
Zwischen Pam und AK/Gewerkschaft passt kein Blatt Papier, sondern mindestens 1 KM stacheldrahtverstärkter Massivbeton.
Da streiten sich realitätsferne Bobos und geduldete(=gekaufte) Betriebsräte um die mediale Vorherschaft, während manuell Arbeitende, Ich-AGs und die Untere Mittelschicht als Systemverlierer frustriert mit wehenden Fahnen zu FPÖ/MFG/Nichtwählern etc. überlaufen.
Unseren täglichen Pfusch gib uns heute!
Nächste Niete für die Nieten?
Wie patschert die Regierung vorgeht, um die Impfquote zu steigern, da kann man nur noch den Kopf schütteln.
Mein lieber Kopfschüttelnder Objektiv, und was genau soll die Regierung ihrer Meinung nach machen um die Impfquote zu steigern.
Haben sie auch Ideen oder reicht es ihnen zu Rauzen?
Es gibt genug Beispiele aus anderen Ländern, von Finnland bis Portugal. So stümperhaft wie bei uns arbeitet keine andere Regierung.
Naja in Finnland sind die Leute diszipliniert als bei uns.Da kann sich unsere Gesellschaft was abschaun
Naja, die Norweg´s haben auch eine
respektable Regierung, wir leider
nur eine provisorische Probierung!
Bei den Finnla´s ist sie genauso gut
Da gibt es nichts mehr zu richten. Die Unfähigen haben jedes Vertrauen für Jahre ruiniert. Nicht einmal, wenn Gott persönlich zu uns sprechen würde, wäre da noch etwas zu machen.
Eine Chance bestünde vielleicht, wenn die Clique verschwindet und um Verzeihung für das angerichtete Desaster bittet.
Uns kriegt die Spritze 💉 nicht !!
Die Regierung senkt gerade wieder die Impfquoten, mit ihren willkürlichen Änderungen der Zertifiakt-Gültigkeiten. Wenn so weitergeht, sind wir bald wieder unter 50%!!
Patschert war eher die Pam.
Die Regierung hatte nie vor, eine Lotterie zu veranstalten und wollte nur die Zustimmung des roten Klubs.
Wer glaubt, dass der LassUnsReden-ORF jetzt plötzlich wegen der Lotterie Angst hat, als Staatsfunk dazustehen, ist mehr als naiv.
Außerdem wären da ja auch noch andere, stets eifrige, wie ÖÄK, ÖGK oder ÖRK als Glücksfeen im Talon!
Gratuliere "OBJEKTIV" zur desilliousierenden Analyse der hilflosen/pöbelverachtenden "Regierung".
Was sich der ORF nicht alles traut!
Während der Regentschaft Faymann, als der ORF quasi per Gesetz zur Vorfeldorganisation der SPÖ geworden ist, wäre das anders gelaufen.
Nun ist der ORF eine Vorfeldorganisation der ÖVP und bringt nichts mehr zusammen, zumindest keine Lotterie.