Neos-Chefin kritisierte Alfred Riedl und die ÖVP
WIEN. "Das ist eine echte Pflanzerei der Bevölkerung und eine Infantilisierung der Politik, die uns ins Verderben bringt." Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kritisierte die von der ÖVP lancierte Normalitätsdebatte in einem Interview mit den "Salzburger Nachrichten" scharf.
Dies seien Scheindebatten angesichts von Inflation und Herausforderungen im Gesundheits-, Pensions- und Bildungssystem. Zudem attackierte Meinl-Reisinger den wegen Grundstücksdeals in schiefes Licht geratenen Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl (VP) frontal. Riedl "dürfte ein besonders korruptes Exemplar sein", so die Neos-Chefin. "Es gibt eine strafrechtliche Form der Korruption, und es gibt eine von Transparency International, die darauf abzielt, ob man die eigene Position ausnutzt, um sich oder anderen einen Vorteil zu verschaffen. Dieses Kriterium erfüllt er, der als Präsident des Gemeindebundes sofort zurücktreten muss", sagte Meinl-Reisinger. Riedl hat wie berichtet nach Rücktrittsaufforderungen wegen seiner Grundstücksgeschäfte vergangene Woche sein Amt als Gemeindebund-Präsident ruhend gestellt.
Schellhorn-Verwirrung
Neben ihren Angriffen auf die politische Konkurrenz hat Meinl-Reisinger parteiintern aber offenbar auch Abstimmungsbedarf. Ihre Ankündigung, wonach der Unternehmer Sepp Schellhorn nach einem zwischenzeitlichen Rückzug erneut für die Neos kandidieren werde, wollte Schellhorn selbst nicht bestätigen. Er sei "überrascht", so Schellhorn. Wenn er sich entscheiden sollte, in die Politik zurückzukehren, "dann werde ich es selbst ankündigen", sagte Schellhorn. Dass er nun eine Tour zu Unternehmen starte, geschehe nicht im Namen der Neos, sondern auf Eigeninitiative.
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Warum wundert es mich nicht, dass der Herr Riedl von der ÖVP ist?
Auch wenn manche das klein reden wollen, sogar die Landeshauptfrau hat von einer schiefen Optik gesprochen.
Mehr als eine schiefe Optik.
Dennoch muss man mit dem Begriff der Korruption (strafrechtlich) sehr vorsichtig sein.
Die Neos sind immer noch die Nudelsiebpartei, so wie sie einmal angefangen hat.
Was weh tut, wissen wir alle, aber
wie sehen die Lösungen aus?
Die Normalitätsdebatte ist bereits beendet.
Die NEOS haben das noch nicht mitbekommen?