ÖVP wirbt im Wahlprogramm mit "15. Gehalt" als Leistungsanreiz
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VP "WAHLPROGRAMM": STRASSER / W
GINGER / KIRCHER / NEHAMMER / MAHRER / KOROSEC / BOGNER-STRAUSS NR-WAHL: PRSENTATION
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WIEN/LINZ. Das aus dem Österreich-Plan übernommene Grundsatzpapier wurde von allen Bünden beschlossen
"Leistung, Familie, Sicherheit" – das sind die wichtigsten bekannten Schlagworte im ÖVP-Wahlprogramm, das von der Parteileitung einstimmig angenommen wurde. Kanzler und Spitzenkandidat Karl Nehammer präsentierte es am Donnerstag flankiert von Vertretern der ÖVP-Teilorganisationen.
Mehr dazu: ÖVP will mit Leistung, Familie und Sicherheit punkten
Die Themen sind aus dem im Jänner vorgestellten Österreich-Plan bekannt. VP-Klubobmann August Wöginger nahm gestern im Gespräch mit den OÖN einige Präzisierungen vor: Wenn man die geforderte Überstunden-Steuerbefreiung, die geplanten Entlastungen bei der Lohnsteuer und den steuerreduzierenden Vollzeitbonus von 1000 Euro zusammenrechnen würde, bedeutete das "fast ein 15. Nettogehalt", so Wöginger.
Bei einem Bruttoeinkommen von 2500 Euro im Monat könnte der Vorteil 1800 Euro im Jahr betragen, bei 3500 Euro Monatsgehalt betrüge die Ersparnis 2350 Euro.
Sowohl Nehammer als auch Wöginger betonten, dass der Abstand zwischen Erwerbs- und Nichterwerbseinkommen vergrößert werden müsste. Dazu soll auch das Sozialhilfe-Grundgesetz – in dessen Rahmen sich die Länder bewegen – nach oberösterreichischem Beispiel nachgeschärft werden.
Subsidiär Schutzbedürftige bleiben in Oberösterreich in der Grundversorgung, was monatlich 420 Euro bedeutet. Für die ÖVP darf es keine Zuwanderung in die Sozialhilfe geben, daher die Forderung nach der fünfjährigen Wartefrist. Die Deutschpflicht sollte es österreichweit geben.
In einer neuen Regierungskonstellation will die ÖVP einen nächsten Anlauf für ein degressives Arbeitslosengeld starten.
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Wer ÖVP wählt, wird rechtsextreme Politik mit der FPÖ ernten.
Ob man das wirklich will. Der Wind der 30er Jahre weht wieder in Österreich.
Uui, da werden die Pensionisten aber gleich aufschreien. Wo bleibt der 15. ???? Der neue SUV will vollgetankt werden, das Wellnessen verlangt nach Upgrade und mit über 2500 netto ist man ja wirklich arm, schließlich hat man bis 55 gearbeitet und das Land wieder aufgebaut. Övp unwählbar von 16 bis Lebensende.
Und da sind sie wieder, die ersten Wahlzuckerln der Saison.
Mal sehen, was uns noch alles versprochen wird.
Wer bietet mehr !?
Bitte keine leeren Versprechungen!!!