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Regierung lässt Impfpflicht rechtlich prüfen

Von nachrichten.at/apa, 17. November 2021, 10:30 Uhr
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Bild: VOLKER WEIHBOLD

WIEN. Die Bundesregierung lässt die Frage einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe und eventuell darüber hinaus rechtlich bewerten.

"Das wird alles geprüft, der Gesundheitsminister spricht sich sehr eng mit Juristen ab, mit Verfassungsjuristen", sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Mittwoch nach dem Ministerrat auf eine entsprechende Frage. "Das ist eine Maßnahme die diskutiert wird", sagte auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Video: Statement von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte zuletzt am Wochenende angekündigt, eine Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegesektor anordnen zu wollen, die konkrete Umsetzung ist noch offen. Auch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ließ am Rande der Regierungssitzung am Mittwoch Sympathien für weitergehende Schritte in diese Richtung erkennen.

Video: Statement von Justizministerin Alma Zadic

Köstinger sagte im Pressefoyer nach der Regierungssitzung, eine Impfpflicht könne dazu beitragen, "dass die Pandemie besser gemeistert wird". Sie kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die FPÖ: "Es gibt eine Oppositionspartei, die massiv Stimmung gegen das Impfen macht, die Fake News verbreitet, die einen maßgeblichen Anteil daran hat, dass die Bevölkerung verunsichert ist."

Aus dem Gesundheitsministerium war zum Thema Impfpflicht am Mittwoch vorerst keine Stellungnahme zu erhalten.

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82  Kommentare
82  Kommentare
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spektator (2.077 Kommentare)
am 17.11.2021 23:12

wiedereinmal viel zu spät!
Denn es ist unverantwortlich
wenn Gesundheitsberufe und Volksschullehrerinnen vulnerable Gruppen die ihnen anvertraut sind
fahrlässig und ignorant gefährden

wir sehen ja was jetzt durch diese Impfverweigerer wir erleben
(anders als in Portugal Spanien etwa

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2127399-Das-iberische-Impfwunder.html

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hbert (2.454 Kommentare)
am 17.11.2021 12:38

Die aktuelle Regierung verbreitet mehr Fake-News und Halbwahrheiten in einer Woche wie Kickl in einem ganzen Jahr!

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artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 17.11.2021 12:53

Zum Beispiel?

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 12:57

Da erwartest jetzt aber nicht wirklich eine brauchbare Antwort auf deine Frage.

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( Kommentare)
am 17.11.2021 12:27

Die Inzidenz der Geimpften liegt bei 350
Die Inzidenz der Ungeimpften liegt bei 1.700
So schaut es aus! Merkst an Unterschied?

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hbert (2.454 Kommentare)
am 17.11.2021 12:41

Schon vergessen wie IZ7 zustande kommt?
Die Anzahl der Tests ist da ganz wesentlich.

Also wie viele Geimpfte wurden getestet? - hier bestand nie eine gesetzliche Verpflichtung dazu.
Und wie viele Ungeimpfte wurde getestet - welche sich schon in der Vergangenheit seit Monaten testen lassen mussten, damit sie gewisse Tätigkeiten machen durften.

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 12:44

Und wenn sich die Geimpften dann testen lassen jammern die nicht Geimpften dass sie so lange auf die Ergebnisse warten müssen.

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( Kommentare)
am 17.11.2021 12:47

HBERT,
wenn es manchen nicht zu ihrem Denken passt, dann finden die sogar im Quellwasser 'ein Haar in der Suppe'.

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hbert (2.454 Kommentare)
am 17.11.2021 12:48

einfach bei Fakten bleiben..

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 17.11.2021 13:23

Ihre Vermutungen sind keine Fakten sondern Fakes.

Schon alleine die österreichischen Beamten sind größtenteils geimpft und müssen sich dennoch regelmäßig testen lassen.

Würde ihre Theorie zutreffen müsste die Zahl der Geimpften positiv getesteten viel höher sein.

Dann gibt es noch jene Österreicher die natürlich geimpft ins Ausland pendeln und schon alleine bei Flugreisen ohne PCR Test nicht einmal in Flugzeug steigen dürfen.

Das medizinische Personal bei den Ärzten vom Zahnarzt bis Urologen.

Und und und...

Nicht jeder sitzt ungeimpft in Quarantäne, in der er sich auch nicht testen muss weil er ohnehin nirgends hinein darf.

Die Dunkelziffer steht also eher bei den Ungeimpften.

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artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 17.11.2021 12:59

Bei den symptomatisch Fällen schaut es net viel anders aus.

Und die werden sowohl bei geimpften als auch bei ungeimpften entdeckt.

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fai1 (6.391 Kommentare)
am 17.11.2021 13:31

@

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Franz_1967 (510 Kommentare)
am 17.11.2021 14:47

Wenn die Geimpften schon über 50% der hospitalisierten ausmacht, weißt du auch warum

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TerraMata (1.125 Kommentare)
am 17.11.2021 12:23

Impflicht wegen Ausnahmesituation notwendig. Wenn alles Vorbei ist in x Jahren kann man wieder lockern für die, die um die Demokratie fürchten.

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BamBam1987 (4.385 Kommentare)
am 17.11.2021 12:17

Prüfen, einführen und passt...

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adhoc (4.110 Kommentare)
am 17.11.2021 12:15

IMPFPFLICHT - JETZT!!!1
Und als kleines Dankeschön eine Packung Pferdeentwurmungsmittel zum Lutschen ……..

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 17.11.2021 12:31

Bei Vergiftungserscheinungen fragen Sie Kickl oder ihren Apotheker.

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2good4U (20.210 Kommentare)
am 17.11.2021 12:15

Möglichkeit 1:

Die Regierung prüft tatsächlich erst jetzt die rechtlichen Voraussetzungen für eine Impfpflicht. Das käme einem Totalversagen gleich, denn abklären hätte man dies längst können und müssen. Einfach um zu wissen welche Optionen unter welchen Voraussetzungen überhaupt bestehen.

Möglichkeit 2:

Eine Impfpflicht ist insgeheim längst geprüft und beschlossen worden und man bringt das Thema nun regelmäßig in die Medien um die Leute vorzubereiten und die Reaktionen abzuklopfen.

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 12:47

Blödsinn. Der Impfstoff besitzt eine bedingte Zulassung. Das ist ein wesentlicher Unterschied zu einer Notzulassung.

Aber macht ja nix. Wieder mal nur FAKE NEWS.

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noraus (67 Kommentare)
am 17.11.2021 12:04

Jetzt erst? Es ist anzunehmen, dass die Bundesregierung für ihren Rücktritt ähnlich lang brauchen wird. Na das sich Aussichten!

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Doemschle (36 Kommentare)
am 17.11.2021 12:03

Es mutet schon als Witz des Tages an, eine mögliche Impflicht, weil diese ja soooogut immunisiert!!!! Der Karren steckt im Schlamm der Regierenden fest ! Anstatt endlich an dem Problem zu arbeiten, wird politisch herumgedödelt ! Es kommt soweit, daß wir uns vor dieser Regierung schützen müssen !

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HumpDump (5.050 Kommentare)
am 17.11.2021 12:04

Glaubst du nicht an die Wirkung der Impfung bei 95% der Geimpften?

Was erwartest du von einer Impfung, eventuell ist die Erwartung überzogen?

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 17.11.2021 12:34

Bei den Meisten ist die Erwartung überzogen weil total falsch informiert durch Kickl und Co

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hbert (2.454 Kommentare)
am 17.11.2021 12:47

Nein - die Medien informieren falsch bzw. Fakten werden aus dem Zusammenhang gerissen.
z.b. Inzidenz Geimpft / Ungeimpft - ich nehme an, dass über 80% der Tests auf Konto der Ungeimpften geht. Wenn dann die IZ7 nur 3x so hoch ist, dann ist die Infektionszahl bei den Geimpften höher!

Oder Ivermectin: ist eben nicht nur ein Pferdeentwurmungsmittel, sondern auch in der Human-Medizin verwendet.

Oder wenn Kickl kritisiert, dass Infizierte einfach alleine gelassen werden, bis sie es entweder selber schaffen oder krankenhausreif sind.
Da ist sogar Indien besser!

Oder dass die aktuellen Belegungszahlen unter dem Vorjahr liegen, da gab es nicht so einen Aufschrei - wurde vielleicht trotz Pandemie unser Gesundheitssystem weiter ausgehöhlt.

Die wahren Covidioten sind jene, die noch immer unserer Regierung alles glauben!

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 12:56

Auf der Normal - COVID - Stationen sind wir bereits über dem Vorjahr. Auf Intensiv derzeit noch knapp drunter. Dauert aber nur noch ein paar Tage.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 17.11.2021 13:00

Solche Schwurbler wie Sie meine ich mit Co

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 13:02

Ich nehme mal an du meinst damit HBERT

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 17.11.2021 13:11

Ja, natürlich
Hab vergessen den Nick dazu zu schreiben.

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kpader (11.508 Kommentare)
am 17.11.2021 12:02

Schlafen die alle? Warum ist das nicht schon längst erledigt ?

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kirchham (2.632 Kommentare)
am 17.11.2021 12:01

Die Impfpflicht kommt ob ihr wollt oder nicht.
Und das ab 5 Jahre.

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betterthantherest (38.393 Kommentare)
am 17.11.2021 11:56

Das Coronamanagement ist nicht nur in Österreich krachend gescheitert.
Auch in allen anderen Ländern mit Kontroll- und Verordnungswahn ist die Situation dieselbe.

Ich halte es für grob fahrlässig, den anderen Weg - jenen der Schweden - nach diesem Totalversagen nicht einmal näher anzuschauen.

Das beweist eines:
es mag der türkisgrünen Regierung um vieles gehen - um die Gesundheit der Bürger und um den verträglichsten Weg mit Corona umzugehen geht es denen bestimmt nicht.

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 17.11.2021 12:08

In Schweden gibt es einen normalen Bildungsstandard.

Österreich liegt in der Bildungsdichte um Universen darunter.

Im Land der Ivermectin Käufer führt jede Maßnahme auf Basis von Verantwortung, Vernunft und allgemeiner Hygiene zu einem Massensterben.

Es wäre also unverantwortlich Österreicher den schwedischen Weg gehen zu lassen. Ungefähr so unverantwortlich wie einen Analphabeten einen Airbus steuern zu lassen.

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angerba (2.403 Kommentare)
am 17.11.2021 12:16

I glaub ned dass ma um so vü bleder han wia de Schweden

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 17.11.2021 12:36

Oba um a gewaltige Eck.

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 13:01

Der gemeine Österreich pfeift nun mal lieber auf Empfehlungen. Daher ist der schwedische Weg für Österreich schlichtweg nicht denkbar.

Wenn man in Österreich etwas empfiehlt dann sollen das immer die Anderen machen nur man selber nicht.

LEIDER!

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( Kommentare)
am 17.11.2021 11:53

Wie hat es weltweit noch vor zwei Jahren ausgeschaut?
Wie hat es begonnen mit Covid-19?
Selbergenähte Masken waren die erste Lösung, dann ging es immer weiter bergab und die Infektionen wurden mehr, die Variationen des Virus haben ihre Infektionskraft, ihre Krankheitsverläufe verstärkt. Wie würde es heute ausschauen, wäre niemand geimpft?
Die Delta-Mutation breitet sich unter den Ungeimpften um vieles gefährlicher ansteckender und daher auch schneller aus, als es bei allen bisherigen Variationen der Fall war. Durch diese negativeigenschaften kommt es auch zu mehr Impfdurchbrüchen und genau dieser Umstand ist es, warum es nicht zu einer alleinigen "Pandemie der Ungeimpften" kommt.Hat die Impfung bei der Alpha-Variante, drei Monate noch zu 95% geschützt, ist es bei der Delta-Variante nur mehr 80%. Und das bedeutet viermal soviele Impfdurchbrüche.

Worauf warten wir noch? Impfpflicht wird kommen, kommen müssen, wenn wir die Entwicklung beobachten. Also Impfpflicht sofort!

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 17.11.2021 11:57

Impfpflicht für Geimpfte. ?

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mei_meinung (2.545 Kommentare)
am 17.11.2021 12:50

Bei dir merkt man den fehlenden Anteil an Gehirn im Kopf auch sehr deutlich.

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betterthantherest (38.393 Kommentare)
am 17.11.2021 12:00

Herr Fortunatus / Till Eulenspiegel / Brunnenpeterle / Alcea,

lächerlich, sich jetzt Mitte November auf Delta auszureden.
Schon im Juni war Delta z. B. in UK mit 90 % die vorherrschende Variante.

Schon im Juni war es möglich, belastbares Datenmaterial zur Wirksamkeit der Impfstoffe bei Delta zu erarbeiten.

Wenn man es gewollt hätte.

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Doemschle (36 Kommentare)
am 17.11.2021 12:09

Sie haben wohl auch in der letzten Zeitviel geschlafen, denn ihre Zahlen sind schon längst überholt ! Geimpfte werden krank, haben einen schweren Verlauf und sterben auch ! Bald hält sich die Waage der Geimpften und Ungeimpften gleich ! Natürlich müsste man auch von öffentlicher Stelle die Wahrheit erfahren ?!

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adhoc (4.110 Kommentare)
am 17.11.2021 12:17

doemschle …… alles natürlich fundiertes Kaffeesudlesen …… heute schon entwurmt?

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Juni2013 (11.522 Kommentare)
am 17.11.2021 11:36

Köstinger sagte im Pressefoyer: ......... Sie kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die FPÖ: "Es gibt eine Oppositionspartei, die massiv Stimmung gegen das Impfen macht, die Fake News verbreitet, die einen maßgeblichen Anteil daran hat, dass die Bevölkerung verunsichert ist."
Und, Frau Ministerin, warum zeigen Sie oder die Regierung diese FPÖ und gesondert deren Anführer Kickl wegen nachweisbarer Schädigung der Volksgesundheit nicht an? Traut sich das niemand? Die Mehrheit der Bevölkerung ruft schon lange danach, wird aber von der Regierung nicht gehört. Dem Kickl gehört auch die parlamentarische Immunität genommen und so rasch wie möglich vor einen Richter gestellt.
Oder spekuliert die Bundes-ÖVP evtl. auch wieder mit einer Koalition mit dieser volksschädigen Partei FPÖ wie in OÖ?

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Juni2013 (11.522 Kommentare)
am 17.11.2021 11:37

volksschädigenden

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DieChefin (346 Kommentare)
am 17.11.2021 11:39

ist das ihre Auffassung von Demokratie?

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Elenakaya (2.853 Kommentare)
am 17.11.2021 11:44

Wahrscheinlich weil es das von Ihnen genannte Delikt in Österreich nicht gibt.

In Russland wird die bewusste Falschinformation gerichtlich verfolgt.

Aber Russland ist ein böses Land.

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redniwo (1.447 Kommentare)
am 17.11.2021 11:52

beste Schulung aus der övp Akademie. Köstinge bereitet vorsorglich die 'Schuld'zuweisung an die fpö vor.

Ich sage jedem der mich fragt, JA bitte Impfflicht! Die Köstinger braucht dazu eine Ausrede. Pfiu!

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( Kommentare)
am 17.11.2021 11:35

Spätestens zu Weihnachten wird dann verlangt und laut geschrien, warum diese Regierung erst jetzt etwas unternimmt. Das hätte sie ja früher schon machen müssen.
Immer das gleiche Lied der gleichen Typen hier im Forum.

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redniwo (1.447 Kommentare)
am 17.11.2021 11:54

und immer der gleiche zähe Quack von der Regierung.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 17.11.2021 12:46

Zur Info : Es wurde bereits im Juli gewarnt aber damals war ja noch das Genie aus Meidling in der Regierung Seither sind die Skandale der VP wichtiger gewesen als Pandemievorsorge.
Breite Haftungsklagen gegen alle verantwortliche VP Politiker sind unumgänglich.

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betterthantherest (38.393 Kommentare)
am 17.11.2021 11:34

Warum fliegt die Bundesregierung nicht nach Schweden?

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