Polizei will in Linz erstmals Identitären-Verein auflösen
LINZ. Der "Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege" soll als Scheinverein Spenden für die Identitäre Bewegung gesammelt haben
Der Kanzler nutzte die mediale Bühne des Ministerrats: Nachdem bekannt geworden war, dass der Attentäter von Christchurch an die österreichische Identitäre Bewegung (IB) gespendet hatte, verkündete Sebastian Kurz (VP) Ende März, die Auflösung der als rechtsextrem eingestuften IB prüfen zu lassen.
Nach Informationen, die den OÖN vorliegen, soll jetzt der erste den Identitären zugerechnete Verein in Österreich behördlich aufgelöst werden. Es handelt sich um den „Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege“ in Linz. Der Verein war den Identitären, wie Landespolizeidirektor Andreas Pilsl zuletzt vor dem Landesssicherheitsrat ausgeführt hatte, zum Auftreiben von Spenden vorgeschaltet.
Der Auflösungsbescheid wurde am Dienstag zugestellt, jetzt läuft die vierwöchige Einspruchsfrist. Der Grund für die Auflösung ist verwaltungsrechtlicher Natur: Der Verein habe seinen „statutenmäßigen Wirkungsbereich“ überschritten. In der Landespolizeidirektion bestätigt man auf OÖN-Anfrage den – nicht rechtskräftigen – Auflösungsbescheid.
Video: Die Polizei will erstmals einen Verein der Identitären-Bewegung auflösen
Dem Vernehmen nach soll die Obfrau des Vereins in einem anderen Ermittlungsverfahren vor der Staatsanwaltschaft Graz ausgesagt haben, dass es sich um „einen Scheinverein“ handle.
Ausgehend davon forderte die Polizei in Linz eine weitere Stellungnahme ein. „Eine Antwort ist ausgeblieben. Daher konnten wir den Verein nur auflösen“, sagt ein Polizeibeamter. Der Linzer Verein ist einer von drei den Identitären zugerechneten Vereinen in Österreich – die beiden anderen befinden sich in Wien und Graz. Die Identitäre Bewegung selbst hat keine offizielle Organisationsform und existiert weder als Verein noch als Partei.
Die Staatsanwaltschaft Graz führt derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen Abgabenhinterziehung gegen 22 Personen aus dem Umfeld der Identitären. Sie geht davon aus, dass diese Vereine gemeinsam die Identitäre Bewegung in Österreich ergeben.
Die Vereine dienten laut interner Darstellung der Staatsanwaltschaft vor allem dazu, das Netzwerk der Identitären Bewegung auszubauen und „Zahlungen mit Lohncharakter“ an führende Identitäre auszuschütten, berichtete zuletzt der „Standard“. Das Kriterium der Gemeinnützigkeit sieht die Staatsanwaltschaft demnach nicht erfüllt. Folglich seien die damit verbundenen Steuervorteile zu Unrecht in Anspruch genommen worden. Insgesamt vermutet die Staatsanwaltschaft eine Abgabenhinterziehung „von mehr als 100.000 Euro“.
FPÖ-Mitarbeiter trennten sich von Info-Direkt
Der Büroleiter des Linzer Vizebürgermeisters Markus Hein (FP) und ein Mitarbeiter der Landes-FP haben sich inzwischen von ihren Anteilen an der Rechtsaußen-Postille Info-Direkt getrennt. Info-Direkt verwies in seinem Impressum bis vor kurzem auf dieselbe Adresse in der Dieselstraße wie jener Verein, der nun aufgelöst werden soll. An einer anderen Adresse in Linz - in der Villa Hagen, die einem FP-nahen Verein gehört - betrieb die Identitäre Bewegung ein Schulungszentrum. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Ich möchte dem „Boibauer“ nur folgendes mitgeben:
Leider hat’s ich die Österreichische Volkskultur nicht vom „Nazilier“ distanziert als dieser mit dem All Felix begonnen hat, unter dem Brauseschirm als Sponsoren, sich als Rechte und gleich Extreme zu outen. Somit hat diese Gesellschaft das Problem sich vom Nazitum, dass es als Werbeträger positive angesehen hat, sich wieder zu lösen und somit ist derzeit jeder und jede mit Lederhose und Dirndl Ein/ Eine Rechte sonst würde diese Personen normale Kleidung tragen. Leider hat die FPÖ das Thema Tracht auf ihre Fahne geschrieben hat nd damit ausgegeben wer FPÖ Unterstützung macht.
Also eins ist sicher: wer so einen Unsinn verzapft, dass jeder, der Tracht trägt, automatisch ein Rechter oder gar ein Nazi ist, der kann nicht ganz bei Sinnen sein. Auch unser Bundespräsident hat im Wahlkampf oft Tracht getragen und war auch so auf Plakaten abgebildet, und die Trachtenikone Gexi Tostmann unterstützt seit langem eifrig die Grünen.
Passt also nicht so ganz zusammen, deine wirre Argumentation, gell Blauerdepp. Aber dein nickname ist gut gewählt, also das mit blau und so....
Wenn, dann kann nur die Bundespolizeidirektion als Sicherheitsbehörde den Verein auflösen, aber nicht die Polizei als Exekutivorgan. Die Headline ist irreführend und lässt vielmehr den Schluss zu, dass Linz sich bereits von der Demokratie verabschiedet hat.
Ich nehme zur Kenntnis, lebendige Kultur und Brauchtumspflege ist in Österreich nicht erwünscht weil er der Rechten Szene zuzuordnen ist.
Was machen wir jetzt mit den ganzen Kulturvereinen die der Linken Szene zuzuordnen sind?
Ich habe von diesem Verein noch nie vorher gehört und er wird mir nicht fehlen, jedoch dürfen wir nicht auf dem Linken Auge blind sein.
Linke Staatskünstler werfen ungestraft Schlammpatzen gegen unsere Regierung und ein Verein für Brauchtumspflege wird aufgelöst?
"Mimimimimimi, einseinself!!!!"
Artikel über den Auflösungsgrund gelesen?
Bio und lesen? Was der Bauer nicht kann, tut er nicht, ausser Mimose spielen
Ich nehme zur Kenntnis, lebendige Kultur und Brauchtumspflege ist in Österreich nicht erwünscht weil er der Rechten Szene zuzuordnen ist.
Vertrottelt. Du solltest wissen, dass das ein Schein-Verein war. Egal, welchen Namen der sich zulegte.
Er weiß das selbstverständlich.
Als bezahlter Troll in einer Bude muss er sich unwissend stellen. Bauer ist der maximal nebenbei. Sonst könnte er in dieser Jahreszeit nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit seinen rechtsextremen Schmarrn verbreiten.
Politik einmal beiseite gelassen. Wenn ein Scheinverein, egal ob rechts, links, oben oder unten, nur der vermeintlichen Abgabenhinterziehung dient, dann gehört das a) sanktioniert und b) angestellt.
Was wäre denn Ihr Alternativvorschlag?
Abgestellt natürlich.. 😉
Aha. Rassistische Hetze und verfassungsfeindliche Angriffe auf Demokratie und Rechtsstaat sind also für Sie "lebendige Kultur und Brauchtumspflege". Dann ist ja alles klar. Wollen Sie sich gleich selbst anzeigen?
An wen ist denn dieser Kommentar gerichtet?
Meines Wissens sind weder Bund, Land OÖ noch die OÖ Polizeidirketion linkslinks.
Dieser rechte Pseudoverein hat anscheindend mit "Brauchtumspflege" so viel am Hut, wie ein gewisser Poster "BIOBAUER" mit Landwirtschaft!
Es kommt hier wohl sehr auf die Art des Brauchtums an, meinen Sie nicht, Biobauer?
LENTIO (769 Kommentare)
vor 11 Stunden
Die Vereinspolizei ist dann auf Revier 009 beheimatet und schließt dann jeden Verein nach Lust und Laune, oder wie stellst Du Dir das vor? ---
Wenns nach Kickl und Villimsky geht, kann ich mir das schon vorstellen. Derzeit geht's noch auf gesetzlicher Grundlage.
„In Wirklichkeit bleiben die ganz gravierenden rechtsradikalen Probleme weiter erhalten und ungelöst.“ --- Hier hat Haspe recht.
da gehörten aber auch die linken aufgelöst,welche an der övp-türe in wels eine Morddrohung hinterliesen.in diesen land läuft einiges schief.leute welche aggresiv sind kommen immer ungeschoren davon und auf andere geht man los,nur weil es den linken nicht in den kram passt.
Ok, die Linken.
Haben sie Namen und Adressen der Verantwortlichen ?
Oder was genau wollen sie auflösen ??
derlei Fragwürdiges wurde aber auch an der Türe der SP hinterlassen.
Die einzige Partei die nicht betroffen waren, sind die Freunde Putins in Östereich Komisch jetzt oder ?
Bevor Sie substanzlose Spekulationen als Tatsachen verlaufen, sollten Sie froh sein, dass Sie auch ungeschoren davonkamen, als Sie hier Adolf Hitler verherrlichten. Derlei kann auch zu Haftstrafen führen.
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Alsrm in der Blütenstraße, nala an die Posterfront!
Interessante Rechtsansicht, auf deren Basis die Polizei (!) versucht, einen Verein aufzulösen.
Weil die Polizei (!) in dem Fall für das Vereinswesen zuständig ist.
Die Polizei ist in der Funktion als Sicherheitsbehörde zuständig. Ansonsten ist es der Magistrat bzw. die BH.
Liegt in diesem Fall ein Sachverhalt vor, bei dem die Sicherheitsbehörde einschreiten muss?
Schau Suppi:
https://www.polizei.gv.at/ooe/buergerservice/vereine/start.aspx
kannst ja nachfragen...
SRV, schaun Sie mal im Vereinsgesetz nach.
Und: wer oder was ist "suppi"?
Lesen bildet: § 9 VerG 2002:
Vereinsbehörden, Verfahren
§ 9. (1) Vereinsbehörde im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Bezirksverwaltungsbehörde, im Gebiet einer Gemeinde, für das die Landespolizeidirektion zugleich Sicherheitsbehörde erster Instanz ist, die Landespolizeidirektion.
Oder brauchen Sie noch die Auskunft des Institutes für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der JKU?
Schaun wir mal, ob mit welcher rechtlichen Begründung der Bescheid rechtskräftig wird.
Wenn ihn die der Bescheidunterworfene selbst nicht veröffentlicht, wird man den Wortlaut nicht erfahren - Amtsverschwiegenheit...
Warum redest du, wenn du nichts weißt, nichts verstehst und beratungsresistent bist?
Polizei ist hier nicht der Kieberer und nicht der freundliche Kontaktmensch von der Straße unten.
Erkundige dich einmal, was überhaupt Polizei heißt. Du scheinst auf dem flachen Land aufgewachsen zu sein, wo es gerade drei Gendarmen gab und in der Bezirkshautstadt eine BH. So schauts aber auch aus.
Wer sonst außer der Polizei (!) sollte das machen ??
Die Identitären sind ganz böse, weil sie in ihrem Vereinszweck etwas vortäuschen, was nicht ganz so zutrifft. Aha! Sie werden jetzt aufgelöst. Fein!
Die FPÖ ist offenbar nicht so böse, obwohl aus ihren Reihen weit mehr rechtslastige bis rechtsextreme Meldungen entspringen, obwohl es in der FPÖ fast tagtäglich sehr bedenkliche "Einzelfälle" gibt und zwar sogar von sehr ranghohen Vertretern (Udo Landbauer, Elmar Podgorschek, Gottfried Waldhäusl usw.) und obwohl klar dokumentiert ist, dass manche Burschenschaften, die sehr wohl ein Naheverhältnis zur FPÖ haben, sehr rechtslastig sind. Die FPÖ muss offenbar nicht aufgelöst werden. Interessant!
Türkis/blau täuschen jetzt vor, dass sie selbst super sind, weil sie diese Auflösung unterstützen und dass ab jetzt die ganze Welt wieder heil ist und der "Narrensaum" erfolgreich eliminiert. Ein sehr guter Schmäh! Ich lache nicht darüber!
Es wird nur der brauchtumsverein aufgelöst, nicht die Identitären selbst. Also ist es noch weniger wert als ein Feigenblatt.
@GUMBA: Du hast völlig recht. Hier wird ein kleiner "Stellvertreter-Krieg" gegen einen unbedeutenden "Gegner" geführt, damit Konsequenz vorgetäuscht werden kann und eine Problemlösung dazu und die Medien gut beschäftigt werden.
In Wirklichkeit bleiben die ganz gravierenden rechtsradikalen Probleme weiter erhalten und ungelöst.
Die Rechtsradikalen Probleme sollen auch weiterhin ungelöst bleiben, sonst verliert zumindest eine partei den Großteil ihrer wähler.
Sind die Identitären ein ernst zu nehmender "Gegner"?
Wollen Sie warten, bis sich diese mit Maschinengewehren ausrüsten, wie es ihr Kamerad in Neuseeland tat? Und woher wissen Sie, dass sie das nicht längst getan haben und die Waffen für den "Tag X" gebunkert sind?
Was sind sie bloß für ein Mensch, wenn sie sich vor diesen "Patrioten", die vollinhaltlich für "weniger Muslime in Österreich eintreten", so fürchten. Diesen friedlichen Verein demontiert man, viel gefährlicher als die IB und Herr Sellner sind die Linken Randalierer und Schläger (Donnerstagdemo Randalierer ausgeschossenes Auge eines Jungen, und brennende Autos!!) diese werden genauso in einem Verein unterstützt, davon will man in Linz nicht sprechen, sehr fadenscheinige Ansicht, das ist nicht korrekt und glaubwürdig. Das man sogar die Räumlichkeiten verbietet und die Wirte aufhetzt gegen die IB ist sowieso für die Linzer ein Skandal, hat die ÖVP hier das Zepter der Unschuld in der Hand? Gerechtigkeit wäre schön, auch wenn man keinen der beiden Vereine beitreten möchte. Aber Patrioten soll es eben geben!
"Donnerstagdemo Randalierer ausgeschossenes Auge eines Jungen, und brennende Autos!!"
Sie werden uns doch sicher Belege liefern, wo und wann dies bei den Donnerstagsdemos in Linz oder Wien vorgekommen ist. Aber wahrscheinlich hat das die "vermaledeite linkslinksgrüne Lügen- und Lückenpresse" bewusst unterschlagen.
Aber nicht einmal pi-news, wochen-blind, unzensuriniert oder info-dreck haben darüber berichtet, wobei man sich in dieser Hinsicht sicher auf diese "alternativen Nachrichtenportale" voll und ganz verlassen kann.
"Aber nicht einmal pi-news, wochen-blind, unzensuriniert oder info-dreck haben darüber berichtet,..."
Nicht wichtig, dass das von niemandem berichtet wurde. Nicht wichtig, dass es eine Lüge ist. Aber jede Lüge lässt irgendetwas zurück.
Auflösen ist vielleicht der falsche Weg.
Diesen Rechts-Rechten, Rechtsradikalen Haufen unter genaueste, strenge Geheimdienstliche und Polizeiliche Beobachtung stellen, samt den Mitgliedern. Sämtliche Spenden beschlagnahmen.
Parteien und deren Mitglieder welche an die Identitären Identioten spenden, sofort sämtliche Parteienförderung entziehen.
Solche Rechten Vereine und deren Aussagen und Anschauungen haben in einer Demokratie keinen Platz und gehören zum Schutz unserer Jugend mit allen Mitteln verhindert.
die linken haben dann aber auch keinen platz.dieser hetzer haben mehr auf den Kerbholz als die anderen.
Es wäre das falsche signal diesen rechts-verein aufzulösen, weil es an der sache nichts ändert.
Sellner & co würden dann halt in einer nicht registrierten, anders lautenden organisation die straßenköter der fpö spielen und trotzdem das geld erhalten, welches für die vorfeldorganisation einer politischen partei üblich ist.
Das ist ein mini verein. Die fpö wird sich danach auf die schulter klopfen und sagen man habe sich glaubwürdig vom rechten rand abgegrenzt. Irgendeinen unnötigen posten wird man den aufgelösten schon verschaffen.
Der Büroleiter des Linzer Vizebürgermeisters Markus Hein (FP) und ein Mitarbeiter der Landes-FP sind wie dorthin gekommen und immer noch dort?
Oiso wouns mi frogts, i find des ewig schod, dass ma de Gfrasta nua wegnan soan Schas dawischd, dass "Abgaben" ned ohgebn hom. Des ko den Becka glei ban Eck ba mir, den Turgürc, ah jedn Dog oda in da Fruah bossirn.
Dena Idendiderrischn hät is vagunnt, dass eigschbirrt wean, wauns mid oan Indanet-addendat wem drohd häddn odar wenigsdns aufn Hean Buntesbrisidendn gschimpft wauns häddn, oba wengn den bledn Göld, des iss jo nixi.
I hoff dass die SBÖ drotsdenn sogd, jets is denna Geferrdan "das Hantwerk geleckt worten, aberr dass warr erst der Anfang"
Wir der politische Arm dieser Extremisten auch aufgeköst?
Ich empfinde es als degoutant, ja fast als ungerecht, wenn sie die unbedarfte und tiefschwarze Frau Köstinger Elisabeth, ihres Zeichens VizebauernbündlerIn, mit den rechten Rackern in Verbindung bringen.
Wo sie doch Ministrantin für Nachhaltigkeit ist, eine Funktion, in der sie nichts falsch machen kann.
Die einzige Untat von Frau Köstinger besteht darin, dass die FPÖ den Fehler begangen hat, mit ihr bzw ihrem Chef, dem Kurz Wastl, eine Koalition einzugehen. Aber das konnte ja vorher keiner wissen.
Guter Forumsfreund, grunzsätzlich liegt es mir fern, Tippfehler zu thematisieren, aber Frau Köstinger war ZU verlockend. Danke!
"Aber das konnte ja vorher keiner wissen."
HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA HA