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Swap: Stadt Linz ist für Fortsetzung des Prozesses

15. Jänner 2020, 00:04 Uhr
Swap-Prozess
   Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ/WIEN. Zu Mitternacht endete die Frist für Anträge der Stadt Linz und der Bawag in der Frage, wie es im Swap-Prozess am Handelsgericht Wien weitergehen soll.

Die Entscheidung liegt bei Richter Andreas Pablik.

Die Stadt Linz hat beantragt, das Verfahren trotz des erstinstanzlichen Zwischenurteils nicht auszusetzen. "Aus prozessökonomischen Gründen", sagt Gerhard Rothner, Anwalt der Stadt. Früher oder später würden Schadenersatzansprüche ohnehin verhandelt. Die Entscheidung für diesen Antrag hatte der Lenkungsausschuss der Stadt getroffen, in dem alle Fraktionen vertreten sind. Wofür sich die Bawag ausspricht, war gestern noch unklar.

Im Zwischenurteil gab Pablik der Stadt recht, wonach der Swap nicht rechtsgültig zustande kam. Die Bawag hat Berufung eingelegt. (az)

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