Darf man Nichtgeimpfte kündigen?
WIEN/LINZ. Arbeitsrechtsexperten erwarten eindeutige Regeln vom Gesetzgeber.
Mit der Zahl der gegen Covid-19 geimpften Personen steigt auch das Interesse daran, welche Rechte ein Arbeitgeber gegenüber Impfverweigerern unter seinen Mitarbeitern hat. Derzeit ist das eine rechtliche Grauzone.
Ein Arbeitgeber kann seine Angestellten nicht zur Impfung zwingen, aber eine Impfverweigerung kann im Extremfall zur Kündigung führen. Dies gilt vor allem dann, wenn alle anderen Mittel – vom Masketragen über Plexiglastrennwände bis hin zu Homeoffice – ausgeschöpft sind.
"Sobald der Arbeitnehmer ohne Impfung nicht mehr in der Lage ist, seinen Arbeitsvertrag zu erfüllen, dann ist eine Kündigung gerechtfertigt", sagt Elias Felten, Professor für Arbeitsrecht an der JKU.
Hier kollidieren zwei Grundrechte: die Persönlichkeitsrechte und das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Arbeitnehmers und die Erwerbsfreiheit des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber hat ein wirtschaftliches Interesse daran, dass seine Mitarbeiter nicht krank werden. Außerdem soll er sichergehen können, dass seine Angestellten keine Kunden anstecken und er dafür haften könnte.
Derzeit sei es aber so, dass der Gesetzgeber Geimpfte jenen gleichstellt, die regelmäßig testen und eine Maske tragen. Solange es diese Alternative gebe, wäre es auch bei einem Kellner oder einer Kellnerin schwer, aus einer Impfverweigerung eine Kündigung abzuleiten. Eine andere Frage ist, ob ein Arbeitnehmer gegenüber seinem Chef Auskunft geben muss, ob er geimpft ist oder nicht. Ja, sagte gestern, Freitag, Franz Marhold, Leiter des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht an der WU Wien, im Ö1-Morgenjournal. Der Arbeitgeber habe das gerechtfertigte Interesse über die Infektionsgefahr, die von einem Mitarbeiter ausgeht, informiert zu sein. Und er habe die Verantwortung, seine Mitarbeiter und Kunden zu schützen.
So generell will JKU-Professor Felten diese Frage nicht mit Ja beantworten. Ob Mitarbeiter geimpft sind oder nicht, sei ein "sensibles Gesundheitsthema". Bei der Beurteilung, ob etwa in der Gastronomie der Chef eine Auskunft von seinen Mitarbeitern verlangen kann, wäre er "sehr vorsichtig", so Felten.
Einig sind sich die Juristen aber, dass eine gesetzliche Regelung in diesem Bereich wichtig und sinnvoll wäre. Das gilt spätestens dann, wenn alle Bürger und Bürgerinnen Österreichs die Möglichkeit einer Impfung gehabt haben. Jedenfalls dürfte das Thema "impfen oder kündigen" bald die Arbeitsgerichte beschäftigen. (hn)
"Der Arbeitgeber habe das gerechtfertigte Interesse über die Infektionsgefahr, die von einem Mitarbeiter ausgeht, informiert zu sein. "
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Da hat wohl einer im COVID-19-Unterricht geschlafen, wenn er der Meinung ist, dass von den Geimpften keine Infektionsgefahr mehr ausgeht. Und über die OÖN, ein Qualitätsmedium ersten Ranges, finden solche Fakes auch Zugang zur breiten Öffentlichkeit.
Solange Corona nicht extrem ansteckend ist und die Menschen reihenweise ins Krankenhaus müssen oder sogar sterben, erübrigt sich die Frage.
".... Die „Resolution 2361 (2021)“ wurde am 27. Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verabschiedet. Es handelt sich um „ethische, rechtliche und praktische Empfehlungen für den sicheren und fairen Einsatz von Impfstoffen gegen Covid-19“.
Darin heißt es an einer Stelle, die Mitgliedstaaten sollten „sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder auf andere Weise unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn sie es nicht selbst möchten“. Im darauf folgenden Absatz steht zudem, die Staaten sollten „sicherstellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er aufgrund von möglichen Gesundheitsrisiken oder weil er es nicht möchte, nicht geimpft wurde“.
Resolutionen des Europarats sind nicht rechtlich bindend ...."
https://correctiv.org/faktencheck/2021/02/09/nein-mit-einer-resolution-des-europarates-ist-ein-impfzwang-nicht-rechtswidrig/
@ GLINGO
Machen Sie sich keine Sorge, dass Sie nicht rechtzeitig zu Ihrer Auffrischungsimpfung kommen.
Ich bin mir sicher, dass bereits geimpfte Menschen bei der Auffrischungsimpfung priorisiert werden.
Es kann nämlich davon ausgegangen werden, dass die Menschen, die es bis dahin ohne Impfung noch leben, auch ohne Impfung weiter leben und auch weiter keine Impfung benötigen.
Außerdem geben Ihnen die ungeimpften Menschen sehr gerne den Vorrang ....
https://www.krone.at/2414804
"SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Immunität nach einer Impfung rund sechs Monate hält. Die erste Auffrischung werde deshalb für einige bereits im Herbst fällig sein. ...
.... Gegen die südafrikanische Variante etwa wirkten die Vakzine von AstraZeneca und Johnson & Johnson nicht so gut. „Sollte sich diese Variante bei uns stark verbreiten, sollten die betroffenen Personen dann als erste besser immunisiert werden.“"
Der Ag. darf jeden ohne Angabe von Gründen kündigen.
Es sei denn, man ist geschützt.
Kündigen schon aber nicht Entlassen!
Aber deshalb muss nicht jede Kündigung auch gültig sein und vor dem Arbeitsgericht halten.
Speziell in größeren Betrieben gibt es sehr viele Rahmenbedingungen, ältere Mitarbeiter (Schutz wegen Alter) und Alleinverdiener (sozialwidrig) sind oft so gut wie unkündbar. Da muss man entsprechend der Gesetze andere kündigen, also meistens Ältere oder Doppelverdiener (trifft dann meistens die Frauen).
So ist es, das wäre ja noch schöner, wenn ich in meinem Betrieb nicht mehr bestimmen kann, mit wem ich zusammenarbeiten will oder nicht!
Von Verweigern und Verschwörungstheoretiker, die besonders gescheit daherreden und andere gefährden, trennt man sich lieber früher als später. Oder stellt solche gar nicht ein.
Diese Leute machen auch außerhalb der aktuellen Themen ständig Ärger.
So meine Erfahrungen.
na ja
alle 9 Monate nach der ersten Impfung eine Auffrischung ist auch nicht das gelbe vom Ei
Aus jetziger Sicht. Wenn Covid kein Thema mehr ist, werden diese Verordnungen fallen.
In der Praxis wird es anders laufen:
Beim Bewerbungsgespräch wird der AN „beiläufig“ erwähnen, dass er geimpft ist. Dadurch hat er automatisch einen Vorteil gegenüber den Nichtgeimpften.
Der AG hat sich nichts zuschulden kommen lassen, da er ja nicht aktiv nachgefragt hat (was kann er dafür, dass ihm der Bewerber die Info gegeben hat?).
Wenn jemand das Impfen verweigert deutet das auf eine deutliche Einschränkung der Intelligenz und des Verantwortungsbewußtseins hin. Würde ich nicht beschäftigen.
@ TRAMWAY
Nicht zu vergessen: Die ungeimpften Personen werden in den nächsten Wochen sterben
Da AG langfristig denken, werden sie nur geimpfte Menschen einstellen. Die bleiben länger im Betrieb und sterben nicht gleich nach der Einstellung ...
Zuerst machens angst nie wieder kultur wirtshaus und urlaub ungeimpft geniessen zu können, nun wird angst gemacht den job zu verlieren... Was kommt als nächstes?
Diese regierung kann nur angst verbreiten das hat svhon vor einem jaht begonnen, Desinformationen zu streuen u mit Drohungen untermauern!
Einschüchterungsversuche um sich irgendein zeug in den Körper spritzen zu lassen!?
Meine Eltern wurden im Jänner zum 1mal Geimpft die müssten dann dieses Jahr schon wieder Impfen 1mal oder 2?
Bis dahin sind nicht mal alle Geimpft.
Nach der zweiten Impfung verlängert sich der Gültigkeitszeitraum auf neun Monate ab dem ersten Stich.
ECHOLOT:
Sie armer ängstlicher Mensch, soll man Sie bemitleiden?
@ ECHOLOT
Was als nächstes kommt können Sie einer Studie aus Berlin entnehmen:
How can the willingness to be vaccinated be increased among the population?
COVID-19: New study shows which strategies governments can use to achieve “herd immunity”
In an experiment, a research team from the Humboldt-Universität zu Berlin (HU) and the Berlin Social Science Center(WZB) – financed by the Scripts Cluster of Excellence in Berlin – has tested the influence that different strategies have on people’s willingness to be vaccinated.
Es wird erst gar nicht versucht, mit Zahlen, Daten, Fakten die für die Impfung sprechen würde zu überzeugen. Seltsam, gibt es die gar nicht?
Mir ist es völlig gleichgültig ob sich jemand impfen lässt, ob jemand lieber eine Diskussion über sterile Immunität führt oder dgl.
Jedoch muss ein jeder verstehen, jede Firma darf in Zukunft als Jobanforderung einen Immunitätsnachweis verlangen, nicht nur gegen SARS-CoV-2 auch gegen andere Erkrankungen, dies ist im Gesundheitsbereich schon längst üblich!
Nein weil es Diskriminierung ist.
Und vor allem weil es Tür und Tor für weitere Fragen öffnet. Dürfen dann zukünftig nur mehr gesunde Personen arbeiten. Als nächsten werden schwangere nicht mehr eingestellt, HIV positive nicht mehr, Influenza impfpflicht als nächstes auch noch usw usw
Ist in keinster Weise diskriminierend, ich beschreibe als Job-Anforderungen etwas was ich mir von meinem zuständigen Mitarbeiter erwarte, wie Ausbildung/Sprachen/persönliche Eigenschaften und erweitere dies auf Immunitätsnachweis! Ich Grenze niemand aus aufgrund seines Geschlechts, Alter etc
Doch. Du grenzt alle aus die bspw nicht geimpft werden dürfen.
Gesundheitliche Auskunftspflicht hat im Bewerbungsgespräch im Normalfall nichts verloren
@m44live
Ich weiß ja nicht, wie viele Bewerbungsgespräche du so führst. Direkt gefragt wird wenig, was persönliche Lebensumstände betrifft. Jedoch kann man vieles aus dem Kontext heraushören bzw habe ich selber vor 1 Monat von mir aus erwähnt, dass ich erstgeimpft sei (Zweitimpfung Ende Mai).
Das ist jetzt kein direkter Bonus, aber ein Vorteil falls sich andere Bewerber patschert outen, dass sie superkritisch sind und lieber noch ein paar Jahre warten auf die Implkantierung des 5G-Chips.
Fazit: Am Ende des Gesprächs wurde mir allgemein gesagt, dass die beiden Besten noch zu einer weiteren Runde geladen werden. Eine Woche bin ich angerufen worden, dass ICH den Job bekomme.
Das hat NICHTS mit der Impung an sich zu tun, sondern mit dem gesamtbild eines Bewerbers, der übers Fachliche hinaus auch charakterlich etwas bieten sollte.
Gratuliere!
Freu mich für dich!
Na dann fühlen wir ihnen gleich mal auf den zahn! Alle gesundheitsdaten offen legen incl montag morgentlicher abwaage, blutdruck messen stuhl u urinprobe, test auf HIV, erhebung ihrer medikamente die sie in apotheken kaufen, impfkarte selbstverständlich u nat auch ihr privat umfeld zwecks ansteckungsgefahr diverser krankheiten
In Norwegen wurde Klage eingereicht - in der die Regierug wegen Verbrechen gegen die Menschlicchkeit ...Fortsetzung folgt !!
SCHWACHSINN kein mensch muss imofpass gesundheitsdaten svhwangerschaftstest oder sonstige pers. Daten bekannt geben! DAS IST RASSISMUS
"In einer Senioreneinrichtung in der Gemeinde Friesoythe haben sich 22 Bewohnerinnen und Bewohner sowie drei Mitarbeitende mit Corona infiziert. Alle gelten laut Landkreis Cloppenburg als durchgeimpft.
Der Krankheitsverlauf sei durch die Impfungen abgemildert worden: Überwiegend seien bei den Infizierten im Ortsteil Altenoythe keine oder nur leichte Symptome aufgetreten, hieß es. Zwei liegen allerdings im Krankenhaus - und zwei infizierte Bewohner sind in den vergangenen Tagen verstorben. Ob die Coronavirus-Infektion die Todesursache war, ist dabei aber unklar. "Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Verstorbenen, denen wir unsere Anteilnahme aussprechen", sagte Landrat Johann Wimberg (CDU) am Mittwoch."
Zit.: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Seniorenheim-Altenoythe-22-Bewohnende-mit-Corona-infiziert,corona7856.html
"Die Behörden wollen den gravierenden Ausbruch in der Senioreneinrichtung mit knapp 100 Bewohnenden und Pflegenden untersuchen. Das Gesundheitsamt stimmt sich den Angaben zufolge eng mit den Verantwortlichen des Heims und dem zuständigen Impfzentrum ab. Es werde geprüft, wer mit welchem Impfstoff geimpft worden sei, darüber hinaus sollen die Vakzin-Chargen nachverfolgt werden. Auch das Landesgesundheitsamt sei in die Prüfung einbezogen, hieß es weiter vom Landkreis. Die Daten sollen wissenschaftlich ausgewertet werden."
Zit.: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Seniorenheim-Altenoythe-22-Bewohnende-mit-Corona-infiziert,corona7856.html
Die Zahlen in den Pflegeheimen können Sie einfach nicht umherdeuten. Schauen Sie einmal was im Oktober/November/Dezember los war und jetzt nach der Impfung! Sorry, man muss nicht Mathematik studiert haben um zu sehen wie gut sich die Zahlen hier seit der Impfung entwickelt haben, eine dritte Welle gab es in diesen Einrichtungen nicht, abgekoppelt von den Infektionszahlen in der restlichen Bevölkerung!
Selbe Daten in GB.
Die Todeszahlen der vulnerablen Gruppe gingen als erstes stark zurück, als die durchgeimpft waren
Weil die schweren Fälle vorher schon gestorben sind!
@ ALLESWISSER
Vielleicht kann ich noch ergänzenzu
"Da hast du in "deiner" szenetypischen Meinungsblase aber nicht gut aufgepasst. Denn genau diese beiden Punkte werden dort gerne als Argumente angeführt (bzw als WhatsApp-Bildchen oder auf FB weitergeleitet), warum es so supertoll ist, sich nicht impfen zu lassen."
Wenn Sie meine Kommentare weiter unten gelesen haben, werden Sie erkennen, dass ICH die 2 Fakten keine sterile Immunität und nicht 100 Prozent effektiv kenne ....
Aber ARTIE_ZIFF scheint das nicht zu wissen nach seinem Kommentar ....
Vielleicht möchten Sie die Äußerung "in "deiner" szenetypischen Meinungsblase" jetzt zurücknehmen?
Wenn nicht, ich werde auch trotzdem gut weiterleben ... *zwinker*
ups, das hätte eigentlich weiter unten platziert werden müssen *grins*
über die Jahre werden alle immun sein, entweder durch Impfung oder durch Erkrankung. Ist nur eine Frage der Zeit, sobald die Schutzmaßnahmen aufgehoben werden.
Sowohl bei den derzeit verfügbaren Impfungen als auch bei der Erkrankung ist längst nicht sicher wie lange die Antikörper ausreichend schützend sind.
Ich persönlich setze lieber auf eine Nachimpfung als auf eine Nacherkrankung.
Kündigen kann der AG immer - er darf halt nicht dazusagen, aus welchem konkreten Grund. Problem entsorgt, Problem gelöst.
Ich werde keine Personen mehr anstellen die nicht geimpft sind.
Stand jetzt ist das Diskriminierung
Jo mei, ein AG wäre ziemlich blöd, wenn er die Nichtimpfung als Grund der Nichtanstellung nennen würde.
Wenn mich mein Chef fragen würde, ob ich mich impfen lassen werde, dann würde ich sagen: klar, vielleicht in 5 Jahren. Bis dahin ist das Experiment ausgereift und über Wirkung und Langzeitfolgen gibt es dann mehr Erkenntnisse. Bis dahin sollen geimpfte von mir aus mehr Freiheiten haben, weil schließlich gehen sie ein sehr hohes Risiko ein. Ich kann mein Leben anpassen und auf bestimmte Dinge verzichten. Ich lehne daher die Injektionen dankend ab.
@ DANUBE
Mich kann mein Hausarzt gar nicht impfen, weil ich zu viele Fragen habe, die er mir nicht beantworten kann - weil es noch gar keine Studien dazu gibt.
Somit kann er mich nicht gemäß Aufklärungspflicht aufklären.
Ich beobachte weiter Alternativen wie Valneva, Medikamente ....
Und ich informiere mich weiter bzgl der eigenverantwortlichen Schutzmaßnahmen....
Es handelt sich um Notfallzulassungen, ah sorry bedingte Zulassungen.
@ DANUBE
"Vitamin D doch nützlich bei Covid-19
Stand: 15.05.2021 15:16 Uhr
Hilft Vitamin D bei Corona? Das Bundesinstitut für Risikobewertung hatte diese Frage stets verneint. Doch nun macht die Behörde eine vorsichtige, aber bemerkenswerte Kehrtwende."
Zit.: https://www.tagesschau.de/inland/vitamin-d-corona-101.html
Nützlich ist schnell was. Deswegen aber nicht auch gleich schützend.
@ ALLESWISSER
"Die Mitglieder des "Joint Committee on Health" lassen keinen Zweifel daran, dass sie Vitamin D für einen bedeutenden Faktor bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie halten. ...
Sie sehen die Ergebnisse verschiedener internationaler Studien als starke Belege für einen kausalen Zusammenhang zwischen einem niedrigen Vitamin-D-Status und einem erhöhten Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung..."
Zit.: https://www.tagesschau.de/inland/vitamin-d-corona-101.html
@optimistisch
Im Winter wenig Vitamin D, im Sommer deutlich mehr wegen mehr Sonnenlicht (außer man hängt das ganze Jahr über am PC).
Zugleich ist wissenschaftlich und auch empirisch evident, das die "Freiluftsaison" zu geringeren Infektionszahlen führt als die 'kalte' Jahreszeit. Insofern also nicht wirklich etwas Neues.
Mehr freiheit ist wie begründet? Taglich!!!! Gibts x Fälle wo geimpfte auch vollständige erkranken u andere anstecken! Wie verkauft man impfung gut? Genau in dem man diese leute nicht nehr testet, dann passen die zahlen!
Diktatur und die regimetreue OÖN schreibt auch sofort von Impfverweigerung. Wenn es eine Pflicht gibt, dann kann ich von Verweigerung schreiben. Derzeit habe ich die Wahlfreiheit und es ist mein Recht mich so oder so zu entscheiden. Die OÖN Reporter sollten einmal zur Nachschulunf was Journalismus bedeutet- objektiv berichten und nicht werten oder Meinung machen!!