Nordkorea kündigt "Parlamentswahlen" im März an
PJÖNGJANG. Die kommunistische Führung in Nordkorea hat zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong-un vor sieben Jahren zu "Parlamentswahlen" aufgerufen.
Die Wahl von Abgeordneten solle nach dem Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung am 10. März stattfinden, berichteten die Staatsmedien am Mittwoch. Weitere Details wurden nicht genannt. Pro Wahlkreis tritt gewöhnlich nur ein von der herrschenden Arbeiterpartei nominierter Kandidat an. Die Wähler können in ihrem Bezirk nur mit Ja oder Nein stimmen.
Die derzeitigen Abgeordneten wurden im März 2014 bei den ersten Wahlen unter Kim gewählt. Damals hatte es nach offiziellen Angaben eine Zustimmung von 100 Prozent für die einzelnen Kandidaten bei einer Wahlbeteiligung von 99,97 Prozent gegeben. Auch Kim hatte sich in die im Ausland in der Regel als Scheinparlament angesehene Volksversammlung wählen lassen. Die oberste Macht im Staat war ihm Ende 2011 übertragen worden, nach dem Tod seines Vaters Kim Jong Il.
Die Wahlankündigung erfolgt zu einer kritischen Zeit für Nordkorea. Die Verhandlungen mit den USA über den Abbau des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms sind derzeit festgefahren. Kim Jong-un hatte in einer Ansprache am 1. Jänner mit einer möglichen Abkehr von seinem Entspannungskurs gedroht, sollten die USA an den Sanktionen gegen das Land festhalten. Beide Seiten streben derzeit das zweite Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump an.
Die offiziell alle fünf Jahre gewählte Volksversammlung tritt normalerweise nur zweimal jährlich zusammen, um sich unter anderem mit politischen Leitlinien zu befassen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Führung ratifiziert.
