Koalition: ÖVP und SPÖ verhandeln ohne Neos weiter
WIEN. ÖVP und SPÖ wollen es nun doch zu zweit versuchen: Die Verhandlungen über eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind geplatzt, weil die Pinken am Freitag das Handtuch warfen.
Es dauerte schließlich bis zum Abend, bis klar wurde, dass Volkspartei und Sozialdemokraten die Gespräche fortsetzen wollen. Im Nationalrat verfügen sie freilich nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat Überhang.
Nachdem die Neos sowohl ihre Verhandlungspartner als auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen recht kurzfristig am Freitag davon informiert hatten, aus den Verhandlungen auszusteigen, bat das Staatsoberhaupt ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler im Laufe des Tages zu Gesprächen in die Hofburg.
Am Abend erklärte Van der Bellen, es gelte weiter der Auftrag an ÖVP-Chef Nehammer, eine Regierung zu bilden. Er habe Nehammer und Babler "sehr deutlich zu verstehen gegeben", dass die weitere Regierungsbildung "ohne Zeitverzug geschehen" müsse.
Innenpolitik 
"Unsere Hand bleibt ausgestreckt"
Tagsüber war unklar geblieben, wie es nun mit den Koalitionsverhandlungen weitergeht, die Parteichefs brauchten bis zum Abend, um Stellungnahmen abzugeben, und diese fielen dann wenig konkret aus. Nehammer zeigte sich in einem zweiminütigen Video bereit, "Verantwortung zu übernehmen" und appellierte an die "Kräfte der politischen Mitte".
Die SPÖ zeigte sich gesprächsbereit. "Unsere Hand bleibt ausgestreckt", meinte Babler. Es liege nun an Nehammer, die Bereitschaft der SPÖ aufzunehmen und auf Augenhöhe zu verhandeln. Parallelverhandlungen der ÖVP mit den Freiheitlichen würde die Sozialdemokratie aber nicht dulden. Scharfe Kritik übte Babler an den NEOS. Die hätten Parteitaktik vor Staatsinteressen gestellt. Dabei sei man kurz vor dem Ziel gewesen, die Verhandlungen zu einem positiven Ende zu bringen.
Am Abend hieß es schließlich aus der ÖVP zur APA, es sei vereinbart worden, dass die Verhandlungen mit der SPÖ weitergeführt werden. Auch die SPÖ bestätigte am Abend auf APA-Anfrage, dass die Partei bereit sei, weiter zu verhandeln. Man sei bereit zu Gesprächen und der Wahrnehmung der "Staatsverantwortung", sagte ein Parteisprecher. Wann diese Gespräche nun fortgeführt werden, war vorerst noch offen.
Gestärkter Rücken für Nehammer
Sowohl Nehammer als auch Babler hatten sich am Nachmittag in ihren Parteigremien beraten. Nehammer wurde im Vorstand mittels Wortmeldungen der "Rücken gestärkt", wie es zur APA hieß. Das galt nicht als selbstverständlich, denn zwischenzeitlich hatte es Gerüchte über eine Ablöse Nehammers gegeben. Seit Wochen schon brodelt es vor allem im Wirtschaftsflügel der Partei, wo die größte Skepsis gegenüber einer Koalition mit der Babler-SPÖ herrscht.
Zunächst hatte die ÖVP am Freitag übrigens mit einer Schuldzuweisung an die SPÖ reagiert: "Das Verhalten von Teilen der SPÖ hat zur aktuellen Situation geführt", meinte Generalsekretär Christian Stocker in einer Aussendung. "Während sich Teile der Sozialdemokratie konstruktiv eingebracht haben, haben in den letzten Tagen die rückwärtsgewandten Kräfte in der SPÖ überhandgenommen", so Stocker.
Neos beklagen Nein zu Reformen
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte am Vormittag bei ihrem kurzfristig einberufenen Presseauftritt erklärt, dass kein Durchbruch mit "Schwarz-Rot" erzielt werden konnte. Für grundsätzliche Reformen habe es diese Woche mehrfach ein Nein gegeben. Man sei nicht naiv in die Verhandlungen gegangen und habe sich bis zuletzt um Kompromissvorschläge bemüht, betonte Meinl-Reisinger. Aber in den letzten Tagen sei der Eindruck entstanden, dass in zentralen Fragen "leider nicht nur keine Fortschritte, sondern eigentliche Rückschritte gemacht wurden". Wieder einmal werde nur bis zum nächsten Wahltag gedacht und zum Schluss stehe ein Abtausch wie "auf einem Bazar", kritisierte die Neos-Chefin. Sie sprach von "Kurzsichtigkeit", ohne mit Schuldzuweisungen konkreter zu werden.
Namentlich dankte Meinl-Reisinger nur den Vertretern der ÖVP, Bundeskanzler Nehammer und Klubobmann August Wöginger, denen sie auch den Willen zu Reformen und den Blick über den Tellerrand zuerkannte. In Bezug auf die SPÖ zeigte die pinke Parteichefin Verständnis, dass der Weg für die Sozialdemokratie in vielen Bereichen weiter sei, appellierte aber an die "staatspolitische Verantwortung, den Standort nicht aus dem Blick zu lassen". ÖVP und SPÖ habe sie versichert, dass man weiter konstruktiv die Hand reichen werde und das bisher am Verhandlungstisch Erreichte auch im Parlament unterstützen werde.
ÖVP, SPÖ und Neos hatten seit Mitte November über die Bildung einer gemeinsamen Dreierkoalition verhandelt. Knackpunkt war dabei von Anfang an das Thema Budget und Steuern - verschärft durch den großen Konsolidierungsbedarf.
Kritik von Grünen und FPÖ
Eine Option, um die hauchdünne Mehrheit solide zu verbreitern, wären nun die Grünen als dritte Partnerin gewesen. Die gaben sich aber gleich zurückhaltend und äußerten sich eher kritisch: Bundessprecher Werner Kogler schrieb auf Social-Media-Kanälen, dass Volkspartei, Sozialdemokraten und NEOS nun erklären müssten, warum sie die Republik monatelang warten ließen und dann nichts zustande brächten: "Nach Sand im Getriebe und gegenseitigem Abputzen sehen wir jetzt eine Flucht aus der Verantwortung. Ein Schauspiel, das weiterer Aufklärung bedarf."
Die FPÖ warnte am Freitag vor einer neuen Dreier-Variante und forderte den umgehenden Rücktritt Nehammers. "Nehammer muss sich umgehend zu den Vorgängen äußern. Er verursacht stündlich größeren Schaden", so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz. Parteichef Herbert Kickl sprach von einer "politischen Missgeburt der Verlierer-Ampel".
Es ist Schluss mit der Anti-Kickl-Allianz:
Der Wirtschaftskarren steckt nach wie vor im EU-Asyl-Klima-Corona- und Kriegssumpf der Verliererparteien und kann nur gemeinsam mit allen neutralen politischen patriotischen Kräften befreit werden. Die selbsternannte Allianz der Guten gegen das erfundene Allianz-Feindbild der kritischen Bösen, garantiert den kriegerischen Wirtschaftszerfall als Dauerzustand mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Verwalter des Niedergangs - neue Köpfe braucht das Land
Lieber Berkeley besser (und wahrhaftiger) ist doch:
Neue Länder braucht der Kopf
Sorgen Sie auch persönlich vor?
☺️
Berkeley
Kommt auf den Inhalt der neuen Köpfe an!
Gestrige Inhalten bringen dem Land nichts!
Es müsst schon sehr blöd hergehn, wenn Babler und Nehammer sich nicht einigen!
Für die beiden wäre die Alternative
nur Neuwahlen,
und die wollen beide nicht und
die FP alleine bringt den Neuwahlantrag im NR niemals durch!
Lustig, die Freunde von ÖVP SPÖ und GRÜNEN.
Sie werfen der FPÖ vor sie hätten keine Lösungen.
Dabei sind es die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN die fedefrführend für die Lösungen der letzten 10 Jahre verantwortlich sind.
Wo stehen wir jetzt?
Innerhalb von nur 5 Jahren Anstieg der Arbeitslosigkeit um mehr als 40 %
Innerhalb von nur 5 Jahren Anstieg Staatsverschuldung um mehr als 40 %
Österreich steckt seit mehreren Jahren in einer tiefen Rezession.
Die Menschen im Land haben massiv an Wohlstand verloren.
Und genau jene die diese Zustände verursacht haben werfen der FPÖ vor, keine Lösungen zu haben?
Lachhaft!
Warum ist die FP als Regierungspartner 3x gescheitert??
Also wenn sich der Doktrin, Franz & der Sebastian neu verlieben <scheitert> die FP
nicht
Knittelfeld ist richtig
Aber 100 Milliarden Neuschulden in 5 Jahren das ist eine ganz andere Liga
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2019/bundeskanzler-sebastian-kurz-schlaegt-entlassung-von-innenminister-kickl-vor.html
Seitdem ging’s steil
bergab
Was nu:
Im Burgenland bekommt frau wie im Bund für eine SP Stimme VPolitik (RotSchwarz?)
Die Wiener Fortschrittskoalition (Selbstzuschreibung) verliert im Spätsommer ihre Mehrheit?
Van der Bellens größter Fehler und das Scheitern an einem Projekt für Verantwortung.
Fangen wir mit dem Positiven an: Mit ihrem Ausstieg aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ haben die Neos der Republik eine Regierung des faulen Kompromisses und der Angst vor der eigenen Courage erspart, die ohnehin bei nächster Gelegenheit an sich selbst gescheitert wäre.
Minderheitsregierung mit grünpinker Unterstützung ist die sinnvollste Lösung!
Wettma!
Siehe ausführlich weiter unten!
Beginnen Sie jetzt doppelt zu denken
92 von 183 ist die Minderheit
?
vinzenz2015
Gehts eigendlich noch?
Demokratie = Fremdwort für Linke wie dich, gell?
Xyz ...
Erstens wäre eine Koalition aus ÖVP und SPÖ keine Minderheitsregierung (Addition von zwei zweistelligen Zahlen dürfte in der 2. Klasse Volksschule gelehrt werden), zweitens werden die GrünInnen hoffentlich nur dann gefragt werden, wenn eine Zweidrittelmehrheit benötigt wird.
In Wahrheit hat MeindlReisinger das Problem, dass sie mit dem Verhandlungsergebnis bei der Abstimmung der 400 Neos nicht durchkommt! Sonst nix!!!
Alleine die Stadt Tokio hat 36 Millionen Einwohner und der Zwergstaat Österreich mit 10 Millionen Menschen, mit 9 Landesregierungen, einen National- und Bundesrat, Mitglied in der EU, deren Gesetze gelten und auch kontrolliert werden, da kann jeder Mensch, mit dem ausgezeichneten Expertenrat Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden. Wir wollen aber keinen Sprücheklopfer aus der "Haider Zeit", der unser Staatsoberhaupt als "Senile Mumie" bezeichnet, den Respekt im politischen "Übereifer" vor alten Leuten total missachtet. Er könnte sich für seine frechen "Wortfetzen" einfach entschuldigen und Lösungen gegen die Probleme aufzeigen, aber diese hat der Mann nicht, er schürt nur im "Mäuse Rad" mit laufender Wiederholung die Probleme. Dieser ist nicht zum Bundeskanzler befähigt und 70% haben diesen Mann auch nicht gewählt. Daher bin ich für eine Einbindung der Grünen, sie haben vieles mitgetragen und der Klimaschutz hat Priorität, verhindert Unmengen von zukünftigen Schäden und Leid!
Nach deinem 70% Sager dürfte es in den letzten 50 Jahren niemals eine funktionierende Regierungsbildung gegeben haben, Gunter.
Die Disgnose betr. Kickl stimmt 100%ig!
Nur:
1. Sind schwarzrot bereit die Grünen ins die Verhandlungen zu holen?
2. Sind die Grünen bereit trotz der vmtl.Unterstützung von Babler nocheinmal den Leidensweg mit der vp zu wagen und zwar MIT Gewessler. Die Eddtadler ist mit ihrem juristischen Bauchfleck gegen Gewessler weg, aber soviel güner Mut wie Gewessler hat, macht der VP Angst!
Ps.: Ein verschwiegener Grund für den Neos- Ausstieg
ist sicher auch das Beispiel des Leidenswegs der Grünen unter den schwarzen Blockaden!!
Sehe ich überhaupt nicht wie Sie
Die Linksliberale Politik ist grundlegend für den relativen Abstieg
Paradox
Fast hätte der Herbert durch seinen Wahlerfolg Beate den Weg ins Außenministerium geebnet.
Geschenkt quasi.
Mit HimmelsSchild gewappnet dann schnurstracks in die NATO?
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/sky-shield-sechs-milliarden-euro-raketenabwehr-oesterreich-157251625
Sinnlos das kann nur schief gehen, also wir haben 2025 Neuwahlen.
Eine Farce gegenüber der Bevölkerung Österreich.
Denen sind doch die Menschen in Österreich egal , VDB und Nehammer samt Babler sollen sich mal Verabschieden.
Also wenn wir so Arbeiten würden dann könnten viele von uns einen neuen Job suchen.
34% sind nicht "die Bevölkerung"!
Das ist nur eine blaue anmaßende Selbsttäuschung und bröselige Schimäre!
Unter 10% ist auch nicht repräsentativ, Vinzilein!
Hat niemand behauptet!
vinzenz2015
Na also, was schreibst dann immer deine Unsinns-Kommentare?
Aber 29% (bei Neuwahlen vermutlich 35%) sind deutlich mehr als 10%!
"....Vinzilein.."
@Zaungast, Sie sind offensichtlich ein geistiger Winzling, nicht fähig zu einer respektvollen Kommunikation.
Sie sollte aufhören zu versuchen das tote Pferd zu reiten
29>
26
21
…
Nehammer muss weg.
VdB ist schuld
Neuwahlen sofort.
....
Das sind die Gschichteln, die die Bläulinge jetzt " mit Masse" drucken!
Und:
" Die da oben" sind nur charakterlose Sesselkleber, kosten Steuergeld für null Leistung und sind nur eitel machtgeil ....
Warum will dann eigentlich die Kickl-Clique an diese dekatente Macht?
Mehr als Lehmbatzl werfen, Beschimpfungen, Beleidigungen, Verhöhnung ist von dort bisher nicht gekommen!!
Die Fahndungslisten sind schon geschrieben. Die sind das Wichtigste am Weg zur Machtergreifung!
Daher:
siehe oben!
Nehammer muss weg.
VdB ist schuld
Neuwahlen sofort
woher der Sinneswandel eines linksgrünen Influencers?
Neujahrsvorsätze?
;)
Ist wörtlich zitiert!
Fahndungslisten nicht zur Machtergreifung, sondern für die Chaos-Wiederholungstäter sind schon geschrieben!
Die Fahndungslisten kann sich Kickl sonst wohin stecken. Er muss ja völlig verrückt sein, wenn er überhaupt davon träumt!
Je mehr dass dagegen gearbeitet wird wird, desto mehr wird die F zulegen
Wir ZAHLEN dieses Schmierentheater!!!! Babler und Nehammer wären in der Privatwirtschaft LÄNGST Geschichte.
Sofort beiseite und in der VP jemanden nach vorne (Hattmannsdorfer?) der mit Kickl Kante und klare Linie in dieser schwierigen Phase zeigt und das Ruder übernimmt.
Ist eh noch nicht aller Tage Abend
Wenn, wenn
. wenn ... Ihr träumt das Blaue vom Himmel herunter!
Dein Himmel ist grün, gell. Die Auswirkungen spürt jeder kleine Bürger …
Eine verantwortungsvolle und FÄHIGE Regierung wäre das Ziel. Wie auch immer diese Damm aussehen wird!
Parteiblinde Fanatiker verstehen das schwer ….
dann aussehen wird….
Die Neos Dame hat es ihnen schon ordentlich rein gesagt,... "mangelnder Wille für wirkl. Reformen" ... usw. Das ist schon krass!
Wahrscheinlich weiß sie nun zuviel, da ausser Nehammer via Videoaufzeichnung, niemand kontert, oder hat sie am Ende Recht?
<Reingesagt>
also ich bin noch auf keine inhaltliche Aufarbeitung der BlamageN gestoßen.
Was bisher bekannt ist: Ein Neosliberales outing
Besonders für die Erwerbstätigen, die nicht FP gewählt haben.
Geplant war scheinbar im Pensionsbereich eine einnahmenseitige Sanierung (Einzahlen bis 67).
Welchen Beitrag hätten die Alten geleistet?
Was spricht eigentlich für diese fast Minderheitsregierung mit 1 Stimme Überhang?
Grün und Pink haben zugesichert eine solche Regierung aktiv zu stützen!!
Für Verfassungsänderungen braucht jede Konstellation sowieso eine 2/3 Mehrheit.
Das ständige Mehrheitsuche von Unterstützung für dringende Projekte ist zwar aufwendig, aber lebendiger Parlamentarismus an dem sich sogar die FP beteiligen könnte!
Dieses Modell ist allemal besser als der Interne Putsch in der VP zur Beseitiigung von Nehammer um Kickl zum BK einer schwarzblauen Koaltion zu befördern!!
Wie schwarzblau ausgeht hat Österreich 2x leidvoll erlebt!
Dass die Grünen statt Neos nocheinmal für einen Leidensweg mit der övp bereit sind, das ist eher unswahrscheinlich.
Also:
Eine fast Minderheitsregierung schwarz/rot mit grün/ pinken Unterstützung wäre eine saubere Lösung!
Vorausgesetzt
...vorausgesetzt Nehammer und Babler einigen sich zeitnah!
Neuwahlen bringen goar nix, weil die Blauen die Absolute nicht erreichen würden und mit Kickl niemand will!!
Schwarz blau - siehe oben - 2x gescheitert!
Tu dich nicht täuschen
Was heißt man will nicht mit kickl?? Ich kann mir auch nicht meine Arbeitskollegen aussuchen !
In der Politik ist das eine Vertrauensfrage. Deshalb finde ich den Vorschlag von Strache gut, Kickl sollte jemand aus den Ländern als Bundeskanzler vorschlagen.
Kickl hat’s schon längst bewiesen dass er es auch nicht kann, und dass er ein sehr unangenehmer Zeitgenosse ist.
Was will man den mit so-einem in der Regierung?
Und mit normalen Arbeitern oder Angestellten vergleichen Sie ihn - Haie mit Sardinien vergleichen tut man auch nicht, außer wenn man‘s wirklich nicht weiß was, was ist.