Nehammer beendet Verhandlungen mit SPÖ – und tritt zurück
WIEN. Nehammer hat verkündet: Die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ sind gescheitert. Er zieht er sich als ÖVP-Chef und Kanzler zurück.
Wie berichtet, gab VP-Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag via "X" bekannt, das Gespräch mit den "konstruktiven Kräften der Mitte" zu suchen, währenddessen gab SP-Vorsitzender Andreas Babler bekannt, seine Hand bleibe "ausgestreckt". Am Samstagabend dann wurde bekannt, dass die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen wurden.
Nehammer tritt ab
Bereits für 19:30 Uhr hat die SPÖ eine Pressekonferenz mit Vorsitzendem Andreas Babler, dem stv. SPÖ- Klubvorsitzenden Philip Kucher und SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch einberufen. Thema: "Aktuelles zu den Regierungsverhandlungen". Auch die ÖVP kündigte an über den weiteren Fahrplan informieren zu wollen - vorerst allerdings ohne weitere Details zu nennen.
Mittlerweile ist bekannt, dass sich Karl Nehammer aus der Politik verabschiedet - er wird sich als Bundeskanzler und Parteiobmann "in den kommenden Tagen" zurückziehen. Das gab er via Social Media-Video bekannt.
- Video: Nehammer zieht sich als Kanzler und ÖVP-Chef zurück
"Nimm dich selbst nicht so wichtig" sei ein Satz, den ihm sein Vater mitgegeben habe, hieß es darin von Nehammer. Er werde einen geordneten Übergang ermöglichen, es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen.
Der Druck auf Nehammer ist in den letzten Tagen stetig gestiegen - mit dem Scheitern der Verhandlungen war Nehammers Abgang praktisch programmiert. Seit den Mittagsstunden war nach dem Absprung der Neos am gestrigen Freitag um eine Zweiter-Koalition von ÖVP und SPÖ gerungen worden. Schon in den Nachmittagsstunden mehrten sich die Gerüchte, dass die Verhandlungen zäh liefen und zu scheitern drohen. Gegen 19 Uhr war es dann tatsächlich so weit.
Aus der ÖVP kamen bereits erste Reaktionen: Karl Nehammer habe für dieses Land "gekämpft wie ein Löwe", gab Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner via Aussendung bekannt. Er habe die Volkspartei in einer schwierigen Phase übernommen, sie in eine Nationalratswahl geführt und in den vergangenen Wochen mit aller Kraft daran gearbeitet, "eine stabile, zukunftsgewandte Regierung" zu verhandeln. Aber in einer Demokratie brauche man aber "kompromissfähige und kompromissbereite" Partner. Diese habe er leider nicht gefunden.
Babler: "Keine gute Nachricht"
Um 19.40 Uhr trat schließlich Andreas Babler als Erster vor die Presse. Der Abbruch der Verhandlungen durch die ÖVP sei "keine gute Nachricht für das Land", sagte Babler einleitend.
Er sprach die großen Herausforderungen an - darunter das große Budget-Defizit, das die schwarz-grüne Vorgängerregierung hinterlassen habe. Der ÖVP sei nicht bewusst, was ihr Verlassen des Verhandlungstisches bedeute, eine stabile Regierung, die entschlossen entgegensteuere sei damit nicht mehr möglich.
Er habe der ÖVP und Nehammer angeboten, in den kommenden Stunden weiter zu verhandeln, die vergangenen Wochen hätten nicht umsonst sein sollen. Strittige Punkte hätten einer Lösung zugeführt werden können, ist Babler überzeugt. Er dankte Nehammer ausdrücklich für seinen Einsatz, leider hätten sich andere destruktive Kräfte in der ÖVP durchgesetzt - und zwar jener Flügel, der glaube, er könne weitermachen können wie bisher.
Die ÖVP hätte sich in wesentlichen Fragen nicht bewegt, Kürzungen alleine bei Pensionisten und Berufsgruppen wie Lehrer oder Polizisten gewollt. Das sei für die SPÖ nicht akzeptabel gewesen, sagte Babler. Es sein nicht zu verstehen, warum die ÖVP so vehement gegen eine Banken-Abgabe eintrete.
Er könne verstehen, wenn viele Menschen verärgert seien - er sei es auch, so Babler. Er warnte vor blau-schwarzen Regierung. Pensionskürzungen und Sozialabbau würden bevorstehen, die SPÖ hätte alles versucht, das zu verhindern.
Die schwarze Erzählung - und auch jene von Karl Nehammer in besagtem Video ist freilich eine ganz andere. Scharfe Kritik kommt beispielsweise von der ÖVP Niederösterreich. Die SPÖ sei weder in Niederösterreich noch im Bund verhandlungsfähig. Es seien weltfremde Forderungen gestellt worden - darunter eine flächendeckende LKW-Maut auf allen Landes- und Gemeindestraßen.
"Gespürt, dass er gerne mit uns an Lösungen gearbeitet hätte"
Nach dem endgültigen Ende der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ hatte SPÖ-Parteiobmann Andreas Babler kaum gute Worte für die Volkspartei über - wohl aber für deren Parteichef Karl Nehammer. Babler bedankte sich bei Nehammer aufrichtig, er habe "gespürt, dass er gerne mit uns an Lösungen gearbeitet hätte".
Schuld am Scheitern seien andere Kräfte in der Volkspartei gewesen: "Jener Flügel hat sich durchgesetzt, der von Anfang an mit den Blauen geliebäugelt hat", sagte Babler bei einer Pressekonferenz am Samstagabend und meinte damit Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer und WKÖ-Generalsekretär Wolfgang Hattmansdorfer. Letzterer wird immer wieder als potenzieller Nehammer-Nachfolger gehandelt.
Meinl-Reisinger sieht sich in Entscheidung bestätigt
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sieht sich durch das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen Volkspartei und Sozialdemokraten in ihrer eigenen Wahrnehmung bekräftigt: "Der rasche Bruch bestätigt uns in der gestrigen Entscheidung, die Verhandlungen auf Grund fehlenden Reformeifers zu verlassen", sagte sie in einer schriftlichen Stellungnahme am Samstagabend. Für Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte sie "großen Respekt" übrig. "ÖVP und SPÖ sind leider nicht fähig, über die gegenseitigen Verletzungen hinweg zu kommen und ein gemeinsames Bild für dieses Land zu entwickeln", so Meinl-Reisinger. Bezüglich Nehammer hieß es weiter: "Auch sein persönliches Bemühen und redliches Verhandeln konnte die Verkrustung in den alten schwarz-roten Strukturen nicht aufbrechen."
Erneut begründete die Parteichefin ihr Aussteigen aus den Verhandlungen. Die Neos hätten Verantwortungen gegenüber jenen, "die wollen, dass es nicht so weitergeht wie bisher und die eine Perspektive über den nächsten Wahltag hinaus erwarten".
Kogler: "Zum Abgewöhnen und verantwortungslos"
Was Neos, aber heute auch ÖVP und SPÖ abgeliefert hätten, sei "zum Abgewöhnen und verantwortungslos", befand am Abend Grünen-Bundessprecher Werner Kogler. Die zwei früher wirklich staatstragenden Parteien SPÖ und ÖVP hätten offenkundig verlernt, dass man Kompromisse schließe, damit Österreich vorankomme. Hier hätten drei Parteien ihre Eigeninteressen vor die Interessen der Republik gestellt.
Immerhin bedankte sich Kogler "ausdrücklich" bei Nehammer "für die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten Jahren".
Van der Bellen meldet sich Sonntag zu Wort.
Kickl: "Verlierer-Ampel" gescheitert
Auch aus den Reihen der Freiheitlichen fühlt man sich bestätigt. Obmann Herbert Kickl sah in einer Aussendung sowohl Nehammer als auch Babler sowie Van der Bellen "gescheitert". Karl Nehammer habe "mit vollster Unterstützung der ÖVP-Spitze auf Kosten Österreichs experimentiert, nur um seinen Job behalten zu können. Die gesamte ÖVP trägt daher auch die Mitverantwortung. Der Rücktritt Nehammers ist logisch, aber um vieles zu spät", sagte Kickl.
Man werde nun sehen, ob die Volkspartei das "Machtwort der Wähler" von der Nationalratswahl zumindest jetzt ansatzweise verstanden hat." Alexander Van der Bellen sei nach den Ereignissen des heutigen Tages "unter Zugzwang."
Nehammer tritt ohne Konsequenzen dafür welchen Schaden er in den vergangenen Jahren für das österreichische Volk angerichtet hat zurück?
Hier liegt das größte Problem warum sich Politiker so leichtfertig über die Demokkratie hinwegsetzen begraben. Wenn es schiefgeht, das Volk mit der C - Politik und dem Schuldenberg sowie der kapputgemachten Wirtschaft gegen die Wand gefahren wurde, ja dann geht der Verantwortliche und entzieht sich jeglicher Konsequenz.
Später kriegt er noch einen Orden für seine Verdienste an der Republik…
Welchem Posten hat man Nehammer für die Zeit danach versprochen? Ein leitenden Posten in der E-Wirtschaft, vielleicht in NÖ? Man muss doch diesen Mann nach Kurz gut versorgen! Sonst müsste er so leben wie wir.
Fällt das noch jemanden auf, dass kickl auf jedem Foto, erstens: die selbe Sitzposition, den gleichen Gesichtsausdruck, und die selbe Handstellung hat - fast wie eine Gebetshaltung nur zeigen seine Finger nie nach oben, sondern zu ihn selbst.
Daraus kann man sich auch einiges zusammenreimen, glaube ich, was dann sicher stimmt.
Diese Sitzposition sagt; ich bin euch allen überlegen/ Gottgleich, nur meine Wahrheit stimmt.
Sein Gesicht sagt; innerlich lache ich über euch alle.
Seine Augen wirken immer Schadenfreudig, und wie von Teufel.
Und zweitens: ist er auf jeden dieser Fotos ungepflegt, und wirkt wie Penner.
Körpersprache lügt wohl nicht. Oder?
Bei diesem Wahlergebnis war leider nicht viel mehr zu erwarten.
Hab diesmal wirklich nicht gewusst, welch Partei ueberhaupt meine Stimme verdienen würde, und leider hat es sich bestätigt.
Offensichtlich war es nicht möglich eine gemeinsame Idee von einer - trotz weltweiter Krisen und unterschiedlicher Gesellschaftskonzepte (und Klientele) - positiven Perspektive für die Zukunft Österreichs zu entwickeln. Schade aber angesichts der schwierigen Aufgabe auch verständlich.
Ein pragmatisches Verwalten wäre nicht sinnvoll gewesen und hätte außer Verschleiß nichts gebracht. Das versteh ich.
Bringt das Ende der Ausgrenzung der FP dem Land jetzt politische Sicherheit?
Unwahrscheinlich. Dann kommt es nämlich wieder auf, dass die FP völlig planlos ist, was eine positive Zukunft für Österreich betrifft. Das, gepaart mit fragwürdigem Personal, kann einfach wieder einmal nur scheitern.
Nur Nichtösterreicher sekkieren und Gendern verbieten verringert kein Budgetloch.
Dem N. ist die eigene Partei in den Rücken gefallen und zwar die vom Wirtschaftsbund und ein paar andere, die sehr Wohlhabende und Reiche vertreten, Denn die dürfen keineswegs zur Kasse gebeten werden, selbst wenn sie Profiteure der Situation sind und übermässig hohe Gewinne eingefahren haben. Blechen sollen vielmehr ausschliesslich die Normalos mit wenig und mittleren Einkommen, sprich ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen. Und gespart soll auch nur dort werden, wo es dienen weh tut, z,B, im Gesundheitswesen. Die Reichen können sich ja leicht teuerste Privatversorgung leisten. Und es hat sich wieder mal gezeigt, wer die wirkloche Klientel der ÖVP ist und den Ton dort angibt. Und wer nicht und nur eine Feigenblatt ist, etwa der ÖAAB. also der sogenannte Arbeiter und Angestelltenbund. Von dem und dem Wöckinger hört man ja kaum bis nichts, eher gar nichts.
Niemand darf glauben, dass der Parteivorsitzende der ÖVP die Partei führen kann. Da gibt es zu viele "Heckenschützen", die von ihrem Bundesland aus Querschüsse abgeben, was ein Parteivorsitzende machen darf und was nicht. Ich denke noch mit Schrecken an die letzte Koalition Schwarz-Blau mit vielen Streiks auf den Straßen, weil die arbeitende Bevölkerung in dieser Zeit einfach ärmer geworden ist. Man kann uns "der Bevölkerung" nicht erklären, warum wir den Gürtel enger schnallen müssen, nach Kurz Das Geld beim Fenster rausgeworfen hat - "koste es was es wolle" und die Lieblinge der ÖVP Pierer und Benko einen Konkurs hingelegt haben, der seines gleichen sucht. Pierer hat Jahre davor vom Land OÖ eine Förderung erhalten, die keiner im Land versteht. 19 der europäischen Länder haben eine "Erbschaftssteuer" - in Österreich muss man seine Reichen schützen, damit sie hier bleiben? Die Kleinen werden diese Lücke dann durch mehr MWST füllen. Österreich = feines Land wenn man genug Geld hat!!
Hahaha das Anti Kickl Kartenhaus ist krachend zusammen gestürzt. Um weiteres Chaos zu verhindern, wird es eine Blau-Schwarze Regierung geben. Dies entspricht dem Wählerwillen. Die ÖVP wird aus Staatsräson diese Variante wählen. Wie man hört, gibt es dafür eine Mehrheit im Bundesvorstand. Die Bürger können sich auf großartige Jahre einstellen. Wir bekommen unsere Republik und unsere Heimat zurück.
Meine Gebete wurden erhört.
Es gibt zwar viele Baustellen, aus der Türkis-GRÜNEN Zeit, aber es ist geade noch bewältigbar.
Ja, die Reinigungskraft der Demokratie kann man nicht aufhalten. Auch nicht, wenn sich das ganze System einschliesslich Blamagepräsident gegen die Bürger einschwört.
Der "Reinigungskraft" fehlt aber ein Leumundszeugnis.
Wenn man sich zu früh freut kommt es meistens anders als erwartet. Anstatt großartige Jahre, kommen sicher die schwersten die es so noch nicht gab. Mit den blauen, ( falls die wirklich …) muss man sich auf daß auch gefasst machen. Wenn man nicht nur blauäugig ist. Die waren ja schon mal in der Regierung und danach ist jedesmal alles schlechter geworden. Wieso sollte es dieses Mal anders werden. Zu der blauen Mentalität passt es auch daß sie jedesmal das blaue vom Himmel versprechen, und am Ende kam das nicht, sondern Gerichtsverfahren gegen sie.usw.
Wer an den blauen Himmel glaubt/e der landet/e jedesmal in der Hölle.
unsere Republik? Ehr eine Diktatur.
unsere Heimat ? Ehr eine völlig kaputte, zerstörte, und von allen guten befreite, Drittland ähnliche Unterkunft wird es dann am Ende geben.
Und die Zeiten wo es den Menschen und irgendwelchen Parteien nur um die Heimat ging, sind schon sein ewigen Zeiten vorbei. Das Wort wird nur noch als Vorwand benutzt um persönlich was zu erreichen. ( bei den blauen sowieso) Und wenn’s dabei gegen alle Gesetze, Menschlichkeit usw. geht ist auch egal, Hauptsache man fühlt sich selbst bestätigt…
(1) Wenn die ÖVP sich auf eine Koalition mit der FPÖ einlässt, läutet sie ihr eigenes Todesglöcklein.
(2) Wer ist "wir"? Nicht einmal ein Drittel der Wähler*innen, schätze ich.
Nicht nur die ÖVP, auch alle anderen die jetzt viel oder alles auf diese eine Karte setzen, werden früher oder später mit ihren eigenen Todesglöckchen ( ich hätte das nur anders ausgedrückt ) konfrontiert.
Aber: das sind eh die Leute die ja auch glauben das alle anderen sterblich sind bloß sie selbst nicht.
Erstaunlich wieviele es, mittlerweile von dieser Sorte schon gibt. Viel, viel mehr als normale.
Die‘s ja wissen das dass blaue Wunder ( wenn‘s tatsächlich bis zu Regierung vordringt) nicht nur positives sondern auch viel negatives mit sich bringen wird.
Wahrscheinlich eh viel mehr negatives, aber deren treuen Anhängern ist das bisschen positives daran, so in‘s Hirn gestiegen das sie nur noch positives sehen und erwarten. Am Ende werden sie‘s dann doch besser wissen das aber weil sie schon lange falsch, informiert/ programmiert herumlaufen
( Hirnwäsche durch kickls predigten, fpö Internet Auftritte auf ihren Kanal usw. ) trotzdem nicht glauben.
Jeder Mensch, oder Gruppierung ( gleichgesinnt ) sucht sich seinen/ihren heiligen Messias selbst aus. Je nach dem welche Erfahrungen, Erlebnisse, Überzeugungen usw. man selbst bis dahin gesammelt hat, tendiert man ehr zu dem/ denen die das Gute oder halt zu dem das das schlechte verkörpert.
In der fpö - Spiegeln sich viele wieder, weiß der Geier warum. Weil sie selbst wie die, diese Welt hassen, weil sie mit Beleidigungen und Herabsetzung aufgewachsen sind, und für sie das normal ist.
Weil ihnen schon öfters was versprochen würde was dann niemals zutraf. Und sie deshalb nur diese eine Wahrheit akzeptieren können, je öfter das geschieht desto höher ist die Chance das sich etwas ( eine dieser Lügen ) doch mal bewahrheitet. Und sie wollen es halt irgendwann ganz genau wissen, ob eh mal so kommt.
Und; wenn man 900-1000 Jahre zurück geht, hat bis heute, nur einer ( also eh jeder ) von uns über eine Milliarde Vorfahren. Blutsverwandte sozusagen.
Vielleicht spielt dass ja auch irgendwie eine Rolle, warum es momentan sehr viele in die blauen - Fallen zieht Immerhin ist Blut bekanntlich dicker als Wasser. Und ein Mensch hat sein Unterbewusstsein nicht erst seit seiner Geburt, mit dem Blut der Vorfahren bekommt er sicher auch einziges mit auf dem Weg. Kann was gutes, aber sicherlich auch was negatives sein, von dem der Mensch dann sein Leben lang überzeugt bleibt.
💫
Ein Quentchen Hoffnung
Aha verstehe, die Grundsatzverhandlungsfragen nach 3 Monaten noch nicht wissen, Wollt ihr dies oder das ja..nein.. die hauptfrage budget..wollt ihr die steuern...oder die oder jene belastung oder nicht.....traurig von ÖVO,SPÖ U.NEOS die leute so lange hinzuhalten..schämen sie sich alle.
Blau gehört nun her, die können nun zeigen was sie können und hervorbringen,viell. Passt es ja?
Mit diesem unsinnigen Parteiensystem wird unser Land zu Grunde gerichtet
Wenn der Andi Babler auch nur ansatzweise die Wahrheit gesagt hat, dann ist es keine Frage, wer die Koaltitionsgespräche zum Scheitern brachte - die ÖVP.
Die SPÖ Verhandler haben gesagt, sie bestehen nicht mehr auf Vermögens- und Erbschaftssteuer. Aber auf die Frage, wie die ÖVP dann das Budget sanieren wolle, kam keine Antwort.
Ich habe da ein Flashback ins Jahr 1999, als der Mascherlträger die Verhandlungen zwischen Rot und Schwarz endlos in die Länge zog, hinter den Kulissen aber längst mit der FPÖ einig war.
Vor allen Dingen war es unverantwortlich wenn die ÖVP weis das die SPÖ auf Erbschaft- und Vermögenssteuern besteht Koalitionsverhandlungen zu machen!!!
Es ist verantwortungslos vom Bundespräsidenten, weil er wissen muss, dass so etwas nicht klappen und zum Vorteil der Österreicher sein kann.
Der Bundespräsident hatte die Wahl: Entweder er erteilt einen Regierungsbildungsauftrag mit geringen Chancen. Oder einen Regierungsauftrag ohne jegliche Chance, was ja die Tatsache beweist, dass es Herbert Kickl bis heute nicht gelang, eine parlamentarische Mehrheit für eine Regierung unter seiner Führung zu bilden.
Babler hat seine Wahrheit, die ihm der ÖGB und Karl Marx diktieren.
Egal wie es in Zukunft gehandhabt wird, besser wird’s nicht.
"Pensionskürzungen und Sozialabbau" waren sicher ein Wunsch der Wähler. Wird voraussichtlich jetzt erfüllt.
Wie bestellt, so geliefert.
Auf Wiedersehen!!! Danke für nix!
und den VdB bitte gleich mitnehmen!
MCI sucht noch Mitarbeiter
Nun droht ein EU Defizit-Verfahren aufgrund des Budgetdefizits (ÖVP+GRÜNE)!!!
Koste es was es wolle!!! Kurz, Nehammer und Co.
Eine künftige Regierung kann bei der darauffolgenden Wahl keine Wählerstimmen gewinnen. Sie wird vermutlich viele Wählerstimmen verlieren.
Es wäre schäbig und ungerecht das Budget auf Kosten der österreichischen Bevölkerung sanieren zu wollen denn die österreichische Bevölkerung verliert bereits den Wohlstand!!!
WOHLSTAND VERLIERT MAN SCHON SEIT EINIGER ZEIT DURCH:
Sanktionen,
dem System "Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren!",
den Stiftungen,
hohe Energiepreise,
Wegfall des Strompreisdeckel,
Erhöhung der Netztarife,
die CO2-Bepreisung sowie
Lohnabschlüsse unter der Inflation!!!
Es müssen neue Wege gefunden werden das Budget zu sanieren!!!
Ja, was glauben Sie, wer aus der österreichen Bevölkerung sollte sonst das Budget sanieren? Putin oder die Bevölkerung der Schweiz oder gar die EU?
Nein. Es gäbe andere Möglichkeiten.
z.B.: Unternehmen welche in letzter Zeit hohe Gewinne hatten. Energieunternehmen und Bankensektor. Bankensektor Nettogewinn anscheinend 34 Milliarden Euro.
Sky Shield etwa 6 Milliarden Euro bei einem neutralen Staat.
... und schon wäre das Budget saniert!!!
…anscheinend 34… - hörens doch net so viel dem Blablabler zu.
Und wer, glauben Sie, zahlt dann letztlich die zusätzlichen Abgaben der Energieunternehmen und Banken? Deren Kunden.
Und selbst wenn man Ihren Vorschlägen folgte: Das wären nur Einmaleinnahmen bzw einmalige Einsparungen. Was machen Sie dann in den darauf folgenden Jahren?
Wenn Blödheit weh täte, würden Sie 24 Stunden lang schreien!
amha = auch so einer der sich gleich beim Posten selber a Herzerl schenkt.
😂😂😂
Ok, Karli muss weg!
Läuft für die Blauen!
Wie damals „Kurz muss weg!“
Und nun?
Weiterschauen.
Entgegen meiner ursprünglichen parteipolitischen Einstellung, war ich heut sehr überrascht aufgrund Bablers Pressestatement! Chapeau, Herr Babler. Hätt ich mir nie gedacht!
Meine Achtung für Herrn Babler ist auch gestiegen!!!
Meine Einschätzung des ORF als „Rotfunk“ hat sich bestätigt, als man Blablabler endlos Zeit für seine Absonderungen gab.
Aber der Babler hat sich getraut, live vor die Kamera zu treten, während der Schmähhammer sich der X versteckte.
Und das spricht nun für wen?
Eher gegen...
Prof. Filzmaier soll Bundeskanzler werden. Dieser soll in Alleingang auch die Regierung bilden. Ist zumindest jemand der die politische Szene bestens kennt, und höchstwahrscheinlich auch parteilos ist. Die Beste Wahl in diesen Kasperletheater.
Der ist alles, nur nicht blöd 🙃
Wie sollte man das verstehen ?