Kinderbetreuung: Roter Ärger über "Ausgrenzung"
WIEN. Die SP-regierten Länder Wien, Kärnten und Burgenland fordern von Türkis-Blau Gespräche über das am Freitag von der Bundesregierung präsentierte Kinderbetreuungspaket.
Dass die türkis-blaue Koalition nur mit den VP-regierten Ländern verhandelt habe, stößt ihnen sauer auf. "Wir erwarten, dass die Bundesregierung von der Ausgrenzung einiger Bundesländer Abstand nimmt", verlangten Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und Wiens Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky.
Sie betonten weiters, dass die Bundesregierung "ausschließlich aufgrund des Drucks aus den Ländern" bei den von ihr geplanten Kürzungen beim Ausbau der Kinderbetreuung Vernunft an- und von ihren Plänen Abstand genommen habe. Es seien aber noch Fragen zu klären hinsichtlich des geänderten Co-Finanzierungsschlüssels sowie einiger inhaltlicher Details und unklarer Formulierungen, beispielsweise was die Umsetzung des Kopftuchverbots oder den nicht näher beschriebenen Wertekatalog betrifft.
Kritik am Kopftuchverbot kommt von der Islamischen Glaubensgemeinschaft. IGGÖ-Präsident Ibrahim Olgun sprach von "Symbolpolitik" mit dem Zweck, "Stimmung gegen Muslime zu machen". Die VP reagierte empört.
wenn diese Meckerer die Parlamente nicht für sonst nix als Wahlpropaganda und Parteienbashin missbrauchen würden, dann wären die Regierenden nicht die Herren über alles, besonders über die Volksvertreter und solche Probleme würden im Parlament abgearbeitet,
IBRAHIM OLGUN kann gerne mit seinen Glaubenschwestern zurück gehen in ihr (sein) GEBURTSLAND. ""Punkt"" !!!
Für die Gesinnungskameraden und alten Karlis vom Stammtisch:
Herr Olgun ist österreichischer Staatsbürger und wurde am 11.9.1987 in Mistelbach geboren.
Dann gehört er eben nach Mistelbach abgeschoben
in den Jahren der Sozenregierung wurde NIE etwas zusammengebracht, sonsdern nur geschwätzt.
Diese Regierung tut etwas, und die Opposition hat ausser dagegen zu sein, nichts anzubieten.
So schauts aus.
Speziell Wien hätte da nie zugestimmt, geht es doch um ihre Wähler. Und wegen der Stimmen wäre es denen egal, wenn etwa ein Vater oder sein Sprössling der Kindergärtnerin die Hand nicht reicht (Wertekatalog). Dabei sind solche Sachen ein direkter Hinweis, wie ernst es etwa einem Türken mit der Integration ist, es gibt viele weitere Beispiele, wo unsere Kultur schlicht nicht akzeptiert wird, etwa bei der Sprache, wo dann öst. Kinder in der Schule benachteiligt und gebremst sind.
Deshalb muss das im Kindergarten beginnen, daheim lernen die das nie.