Parken am Froschberg: „Die Situation ist zu ernst für politische Sandkastenspielchen“

Parken am Froschberg ist nicht erst seit der Eröffnung der Raiffeisen Arena ein hochemotionales Thema. Die (politischen) Debatten sind seither aber immer wieder aufs Neue aufgeflammt.

So auch in der heutigen Gemeinderatssitzung. Anlass war eine Anfrage von VP-Gemeinderat Thomas Fuchshuber an den für Planung und Liegenschaften zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) rund um das Bewohnerparken. Dieser merkte gleich zu Beginn an, dass für diese Causa eigentlich Fuchshubers Parteikollege, Verkehrsreferent Martin Hajart, zuständig sei. „Die Parkplatzsituation am Froschberg ist zu ernst für politische Sandkastenspielchen“, kritisierte Prammer, dass die ÖVP Verantwortung abschieben wolle.

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Mit Blick darauf, dass seitens des LASK noch keine ermäßigten Bewohnerparkkarten für den Parkplatz bei der Raiffeisen Arena ausgegeben wurden – das wurde im Baurechtsvertrag mit der städtischen Immobiliengesellschaft so vereinbart –, habe er die ILG angewiesen, diesbezüglich beim LASK nachzuhaken, sagte Prammer. Ohne zu verhehlen, dass es sich ihm nicht erschließe, wie Parkplätze, die an Spiel- und Veranstaltungstagen nicht zur Verfügung stünden, die Parkplatznot lindern sollen. Der SP-Politiker hielt auch fest, dass sein Ressort nicht von alleine tätig werde, wenn es um die Schaffung von Parkflächen gehe, hierzu brauche es zuvor Überlegungen seitens des Mobilitätsressorts, spielte er den Ball an die ÖVP zurück.

LASK: Parken ist derzeit kostenlos möglich

Seitens des LASK heißt es auf OÖN-Anfrage dazu, dass es aktuell angrenzenden Bewohnern wie auch sonstigen Drittpersonen möglich sei, den Parkplatz völlig kostenfrei zu nutzen. Das sei auch der Grund für das derzeitige Fehlen von ermäßigten Bewohnerparktickets. Die Umsetzung eines Schrankensystem sei in Erarbeitung, verschiedene Realisierungsmöglichkeiten seien in Prüfung. Klar sei, dass wie bereits jetzt auch, an Spieltagen die Benützung des Parkplatzes aufgrund des Eigenbedarfes nicht möglich sein werde.

Darüber hinaus thematisierte Prammer in der heutigen Sitzung die im Mai auf Initiative der SPÖ beschlossene neuerliche Befragung der Bewohner am Froschberg zur Parkplatzsituation. Erfolgt ist diese bisher nicht, die Durchführung obliegt Hajart. Dieser sagt im OÖN-Gespräch, dass es keinen Sinn habe, eine solche Befragung durchzuführen, bevor es keine neuen rechtlichen Möglichkeiten gebe.

Konkret meint der Vizebürgermeister damit die Schaffung von Grünen Zonen, diese müssen vom Land genehmigt werden. Hajart ortet von dort „positive Signale“, in besagten Zonen dürfen Besitzer von Bewohnerparkkarten gratis parken, zudem werden unterschiedliche Tickets vergeben, damit wären diese auch für Pendler interessant. Prinzipiell sei die generelle Parksituation von jener an Spieltagen zu unterscheiden, sagt Hajart, der dafür prophezeite Verkehrskollaps sei ausgeblieben.

Sondersituation Spieltage

Auch Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter spricht davon, dass sich an Spieltagen die Situation „gut eingependelt“ habe. Nichtsdestotrotz gebe es immer wieder Leute , die glauben, sie könnten dort parken, wo klar ersichtlich sei, dass sie das nicht dürften. So mussten zuletzt beim Spiel LASK - Sturm Graz wieder 20 Autos abgeschleppt werden. Zu Spitzenzeiten lag die Zahl bei 80. „Wenn die Leute aufpassen, passiert es nicht, dass sie in einer Abschleppzone stehen“, sagt Pogutter, der Großteil der Besucher würde ohnehin zu Fuß oder öffentlich anreisen.

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Hajart will, sobald die Schaffung Grüner Zonen möglich ist, nicht nur für den Froschberg, sondern gemeinsam mit Prammer und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SP) ein Parkraumkonzept für die ganze Innenstadt ausarbeiten. Neben Bewohner-Tiefgaragen benennt er auch ein digitales Tiefgaragenleitsystem als zentralen Baustein.