SP-Kritik an der Sozialhilfe

"Die Zahl der Empfänger von Sozialhilfe beziehungsweise der früheren bedarfsorientierten Mindestsicherung nimmt grundsätzlich ab", weiß SP-Vizebürgermeisterin und Sozialreferentin Karin Hörzing. Konkret sind – wie berichtet – in diesem Jahr 13,8 Millionen Euro für die Sozialhilfe budgetiert, im Jahr 2023 sind es 14,2 Millionen Euro. "Derzeit unterstützt die Stadt Linz im Rahmen der Sozialhilfe jährlich rund 5000 Menschen", sagt Hörzing, wobei 46 Prozent der Empfänger Österreicher sind, sieben Prozent EU-Ausländer und 47 Prozent Nicht-EU-Ausländer. "Diese Zusammensetzung der Empfänger ist über die Jahre relativ konstant, wenngleich der Anteil der Österreicher in der Corona-Pandemie leicht gestiegen ist", so Hörzing weiter.

Sie hält an ihrer Kritik fest, dass "die Sozialhilfe kein geeignetes Instrument für rasche Integration ist". Warum nicht? "Weil wir damit Asylberechtigte dauerhaft in Beschäftigung bringen", sagt die Vizestadtchefin. Sie fordert ein Case-Management, welches auf Hilfe zur Arbeit abzielt. Dieses müsse die Absicherung der Grundbedürfnisse wie Wohnen oder Lebensmittel in Form von Sachleistungen beinhalten. Gleichzeitig sollten aber auch vernünftige Ausbildungsangebote gemacht werden – und entsprechende Anreize, damit diese genutzt werden, oder auch Sanktionsmöglichkeiten, wenn das nicht der Fall sein sollte.