Bildungskarenz nicht korrekt? AMS fordert Geld zurück
ST. PÖLTEN. Weil Online-Kurse nicht den Voraussetzungen entsprochen haben, wird von 60 Personen der Zuschuss zur Bildungskarenz zurückgefordert.
Rund um Kurse eines Wiener Instituts vermutet das Arbeitsmarktservice (AMS) Sozialbetrug. Man habe Anzeige erstattet, bestätigte AMS-Sprecher Gregor Bitschnau am Freitag auf APA-Anfrage entsprechende Medienberichte. Der Fall liegt bei der Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE). Bisher sind 60 Personen bekannt, von denen das AMS Weiterbildungsgeld zurückfordert, weil die Kurse nicht den Vorschriften entsprachen. 50 davon kommen aus Niederösterreich.
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Auf den vorgelegten Anmeldebestätigungen war nach AMS-Angaben ausgewiesen, dass ein Viertel des Kurses als Seminar absolviert werden. Tatsächlich handelte es sich jedoch laut Bitschnau um "reine Selbstlernkurse". Damit sind die Voraussetzungen für die Förderung nicht erfüllt. "Wir sind gezwungen, das Geld zurückzufordern", sagte der Sprecher.
12.600 Euro Rückforderung
Eine Waldviertlerin erhielt Medienberichten zufolge beispielsweise eine Rückforderung in Höhe von 12.600 Euro. Das Geld hatte die 32-Jährige als Zuschuss für eine Bildungskarenz nach ihrer Elternkarenz bekommen.
Die Betroffenen können gegen den AMS-Bescheid zur Rückforderung Berufung beim Bundesverwaltungsgericht einlegen, das Rechtsmittel hat laut AMS aufschiebende Wirkung. Die Personen müssen also nicht sofort zahlen. Für den Fall, dass das Geld zurücküberwiesen werden muss, kann laut AMS eine Ratenzahlung in Anspruch genommen werden.
Sozialbetrug gehört hart bestraft
Den Abbau der Sozialleistungen auf Kosten von Frauen und jungen Familien auszufechten, ist unerträglich. Kurse im Rahmen der Bildungskarenz werden nur mehr genehmigt, wenn sie beruflich nutzbar sind. Kuschelkurse werden ohnehin nicht genehmigt. Frauen sollen für die Familie da sein, möglichst bald, lange und Vollzeit arbeiten und nebenbei sich weiterbilden. Warum sich die Frauen nicht wehren? Weil ihnen die Zeit und Energie dazu fehlt.
Die ganze sogenannte bildungskatenz ist ein einziger Betrug an Steuerzahler .. bezahlter Urlaub auf Kosten der allgemeinheit
nein, eigentlich nicht
ein schwieriges Thema, bin gespannt was da noch alles kommt. wird Zeit das endlich die Betreuungszeiten in Kleinkind Alter ausgebaut werden.
Wieso bildet nicht derjenige seine ArbeitnehmerInnen aus der sie braucht und muss der Steuerzahler dafür aufkommen?
weil das der Allgemeinheit zugute kommt