AfD-Erfolg in Thüringen - CDU in Sachsen vorne
DRESDEN, ERFURT. Erstmals in der Nachkriegsgeschichte ist mit der AfD eine als rechtsextrem eingestufte Partei bei einer Landtagswahl in Deutschland stärkste Kraft geworden.
In Thüringen liegt sie nach Hochrechnungen von ARD und ZDF auf Platz eins. In Sachsen legte sie ebenfalls zu, landete aber knapp hinter der CDU. Aus dem Stand stark zweistellig wird in beiden Ländern das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Ampel-Parteien kassierten eine herbe Niederlage.
ÖVP-Generalsekretär findet die "Stärkung der radikalen Ränder in Deutschland alarmierend". Er bezog sich in seiner Reaktion auch auf FPÖ-Chef Herbert Kickl, dem er attestierte, dass dieser den Menschen "das Blaue vom Himmel" verspreche. Kickl selbst gratulierte der AfD zu historischen Wahlergebnissen. Der klare Sieg in Thüringen und das Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU in Sachsen seien Ausdruck der Hoffnung auf einen Systemwechsel. "Die Systemparteien wurden massiv abgestraft", freute sich der FPÖ-Chef.
In Thüringen steigerte sich die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD von Spitzenkandidat Björn Höcke nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis auf 32,8 Prozent (2019: 23,4 Prozent). Die CDU landet bei 23,6 Prozent (21,7). Aus dem Stand schafft das BSW 15,6 Prozent - und lässt damit die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow weit hinter sich, die dramatisch auf 13,1 abstürzt (31,0).
Starke Verluste verbuchen die Parteien der Berliner Ampel-Regierung: Die SPD liegt mit 6,1 Prozent noch unter ihrem bisher schlechtesten Ergebnis in Thüringen von 2019 (8,2). Die Grünen scheiden mit 3,2 (5,2) aus dem Parlament aus, ebenso die FDP mit 1,1 Prozent (5,0). Ein Bündnis von CDU, BSW und SPD hätte keine Mehrheit.
CDU in Sachsen knapp vorne
In Sachsen steht die CDU bei 31,9 Prozent (2019: 32,1 Prozent). Die AfD liegt knapp dahinter mit 30,6 Prozent (27,5). Das BSW, eine Abspaltung von der Linken, erreicht aus dem Stand 11,8 Prozent. Die SPD liegt bei 7,3 bis 7,4 Prozent (7,7). Die Linke erreicht 4,5 Prozent (10,4), zieht aber aufgrund des Gewinns zweier Direktmandate in den Landtag ein. Die Grünen sind mit 5,1 Prozent (8,6) weiter im Landtag vertreten. Die FDP verpasst erneut den Einzug ins Parlament - wie schon bei den vergangenen zwei Landtagswahlen. Alle Parteien, die unter fünf Prozent liegen, können es allerdings dann in den sächsischen Landtag schaffen, wenn sie zwei Direktmandate gewinnen. Der Linken gelingt das voraussichtlich.
Berlin für Ampel-Koalition ein Desaster
Für die Ampel-Koalition in Berlin sind die Zahlen ein Desaster: Für die SPD wäre das Ergebnis in Thüringen das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Die FDP ist in keinem der beiden Landtage vertreten. Die Grünen erleiden in beiden Ländern deutliche Verluste.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kündigte eine stärkere Profilierung der Sozialdemokraten an. Es gehe darum, "sich stärker zu emanzipieren". Man wolle sich "nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen von anderen, die krachend aus den Landtagen jetzt rausgewählt worden sind", sagte er mit Blick auf Auseinandersetzungen mit FDP und Grünen in der Ampel-Koalition im Bund.
Aus Sicht von Grünen-Chef Omid Nouripour ist der Streit mit ein Grund für das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien. Man müsse sich "an die eigene Nase fassen".
Lindner: "Ergebnisse schmerzen"
FDP-Chef Christian Lindner schrieb auf der Plattform X: "Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen schmerzen. Aber niemand soll sich täuschen, denn wir geben unseren Kampf für liberale Werte nicht auf."
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki forderte Konsequenzen für die Koalition im Bund. "Das Wahlergebnis zeigt: Die Ampel hat ihre Legitimation verloren",
BSW-Parteichefin Wagenknecht sprach von einem grandiosen Erfolg. Viele Menschen bewege das Thema Frieden zutiefst. Sie lehnten die geplante Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland ab. Eine Landesregierung müsse diesen Wunsch berücksichtigen und sich auf Bundesebene dafür einsetzen. In Thüringen strebe sie kein Ministeramt an. Ihre Aufgabe sei es, das BSW mit einer starken Fraktion 2025 in den Bundestag zu führen.
"Wir sind das Bollwerk"
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wertete die Wahlen als Erfolg für seine Partei. Er sehe "eine echte verbliebene Volkspartei", sagte er. "Wir sind das Bollwerk."
In Thüringen hat die bisherige rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Regierungschef Ramelow, die seit 2019 auf eine Zusammenarbeit mit der CDU angewiesen war, keine realistische Möglichkeit weiterzuregieren. Die AfD bleibt bei der neuen Regierung außen vor, denn die übrigen Parteien schließen eine Koalition aus.
Trotzdem sieht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke den Regierungsauftrag bei seiner Partei. Er wolle mit den anderen Parteien über Koalitionen ins Gespräch kommen, sagte der 52-Jährige, der wegen der Nutzung einer Nazi-Parole vor einigen Wochen in erster Instanz zweimal zu Geldstrafen verurteilt wurde. Höcke verpasste ein Direktmandat in seinem Wahlkreis in Ostthüringen. Er hat jetzt noch die Chance, als Spitzenkandidat über die Landesliste ins Parlament zu kommen.
Die wahrscheinlichste Option für eine Koalition wäre ein nie da gewesenes Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Dieser Konstellation fehlt allerdings den Hochrechnungen (Stand 20.30 Uhr) zufolge ein Sitz für die Mehrheit im Landtag. Ein solches Bündnis wäre damit auch auf die Linke angewiesen.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt sieht in den Prognosen den Auftrag zur Regierungsbildung unter seiner Führung, wie der 47-Jährige am Wahlabend sagte. Er kündigte an, auf die SPD zugehen zu wollen und auch zum BSW "gesprächsoffen" zu sein.
- Lesen Sie auch: Thüringen: Ein kleines Bundesland schlägt hohe Wellen (OÖNplus)
Unvereinbarkeitsbeschluss: Für CDU gehen weder AfD noch Linke
Vor allem CDU-Politiker stören sich allerdings daran, dass Wagenknecht Mitglied der DDR-Staatspartei SED war und später eine führende Figur der kommunistischen Plattform in der Linken. Eine Koalition wäre jedoch möglich, denn nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss darf die CDU weder mit der AfD noch mit der Linken koalieren - das BSW ist aber nicht davon erfasst.
Sachsen hat seit der Wiedervereinigung eine CDU-geführte Regierung - seit 2019 steht Ministerpräsident Michael Kretschmer an der Spitze einer Koalition mit Grünen und SPD. Nach den Hochrechnungen (Stand 20.30 Uhr), die von einem Einzug der Linken in den Landtag per Direktmandatsklausel ausgehen, verfehlt die Koalition knapp die erneute Mehrheit. Möglich wäre auch in Sachsen ein Bündnis aus CDU, BSW und SPD. Kretschmer sagte nach den ersten Zahlen, seine CDU stehe bereit, wieder Verantwortung zu übernehmen und eine stabile Regierung zu bilden.
Mit der AfD, die auch in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, will keine der anderen Parteien koalieren. Gewinnt die AfD in Thüringen und Sachsen je mehr als ein Drittel der Landtagsmandate, hätte sie eine Sperrminorität: Entscheidungen und Wahlen, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, müssten ihre Zustimmung finden. So werden etwa die Verfassungsrichter vom Parlament mit Zweidrittelmehrheit gewählt.
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Es gibt einige fp -affine Mituser hier, die sich nicht nur für Thüringen, auch für Sachsen Rechtextreme und Faschisten - beide Attribute sind rechtlich gedeckt! an die Macht wünschen.
Einer postete: "Das ist der erste Schritt" und setzte seinen rechtsextremen Fachustischen Traum fort, dass es i.Ö. ja in ganz Europa diese erfreuliche Entwicklung geben möge!
Der trend nach rechts ist zweifelhaft in vielen Staaten vorhanden.
Faschisten und Rechtsextreme an die Macht ist aber ein totalitärer demokratiefeindlicher Traum, dessen Umsetzung in keinem Staat mit einer freiheitlich rechtsstaatlichen Verfassung vereinbar ist!
Auch nicht demokratisch!!!
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Demokratische Wahlen sind nicht mehr als ein strukturelles Instrument in einer pluralistischen Gesellschaft unterschiedlichste Interessen an der Regierung zu beteiligen!
Demokratie ist mißbrauchsanfällig!
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Rechstextreme und Faschisten, auch in der mildesten Form haben jedoch die populistische Alleinherrschaft zum Ziel!
Kaum eine totalitäre Diktatur, die sich nicht üseudodemokratisch legitimiert!!
Das dauernd Lamentieren, dass rechtsextreme und faschistische Parteien doch " nur" den Willen des Volkes widerspiegeln ist ein Rattenfängerarhument!!
" Euer Wille geschehe"!
Demokratiezerstörung kann natürlich auch durch gezielten Demokratiemißbrauch legitimiert und als Mittel zur MACHTERGREIFUNG eingesetzt werden!
Wie totalitär z.B. die AfD dominierten Dörfer funktionieren kann man in Sachsen und Thüringen beobachten, wo kritische Bürger den Wohnsitz ändern, weil sie dort unter den totalitären Schikanen nicht frei leben können!
Oisdann!!
die linksliberalen medien und die linken parteien und deren handlanger trommeln ununterbrochen, dass mit den extremen rechten kein staat zu machen sei. es wird solange getrommelt werden, bis diese blechtrommler selbst unter die wahrnehmungsgrenze gefallen sind.
Ach Herr Magister Ritirc,
Lassen‘s das hasserfüllte Schreiben sein. Im Mühlviertel ist schönes Wetter, gehn‘s lieber Golfen ;-)
Auch mit 75+ sollte noch ein bisschen was gehen (e-car....)
Die AfD darf offiziell als rechtsextrem und Höcke als Faschist bezeichnet werden. Das hindert den Herrn Kickl nicht daran, zu gratulieren.
Und weil alles, was "System" ist - insbesondere "Systemmedien" wie öffentlicher Rundfunk, klassische Fernsehsender, Tages- und Wochenzeitungen etc. - von der völlig vereinnahmten Wählerschaft ignoriert wird, kriegt ein Großteil dieser 30 % durch freiwilliges Einblenden anderer Quellen völlig aus, wem sie hier ihr Vertrauen oder - positiv formuliert - ihre Proteststimme anvertrauen.
Wenn in den öffentlichen Fernsehsendern Interviewte bei AfD-Veranstaltungen meinen, "nee, det sin kene Nazis", dann fehlt es wirklich weit mit dem Horizont, den sich manche freiwillig wegnehmen haben lassen.
AfD Wähler wollen Politverbrecher an der Staatsspitze.
Ja, jetzt sieht man auch im Forum der OÖ Nachrichten, wieviele Rechtsextreme sich hier herumtummeln…
„Endlich wachen viele auf“….ehrlich wie schwachsinnig kann man denken und argumentieren. Als würden Rechtsextreme die ganze Zeit schlafen…
Ja, schlafen tut das Hirn, das stimmt.
Rechtsextremismus hat niemandem was gebracht. Und all die „Aufwacher“ und sonstigen rechtsextremen Kasperl hier werden sich noch ordentlich wundern, wenn das braune Pferd wirklich was zu sagen hätte. Alle Jubler werden sehr schnell in der eigenen Sch…. aufwachen.
An all die hassenden Rechtsextremistem hier: ihr seid Verlierer auf allen Längen. Man kann nur hoffen für Euch, dass die extrem rechte FPÖ nix zu sagen hat Ende September.
an alle linkslinken angsthasen, die sich vor dem rechten furor zitternd hinter nicknames verstecken: bald werden eure klarnamen veröffentlicht sein. grüsse aus walhalla.....
Ihr Kommentar kann als Drohung angesehen werden, Herr Mag. Ritirc.
Wenn Sie drohen wollen, bitte! Ich seh Sie gerne vor Gericht!
Aber wahrscheinlich würden Sie nur herumstammeln, dass es ihnen leid täte, Sie waren halt so verärgert, vielleicht hams auch was getrunken,..man weiß es nicht.
Aber gut, Ihre Drohung passt zur Drohung von Kickl.
Wie gesagt, Ihre Drohung habe ich gespeichert!
na so was. Sind Sie Blockwart?
Um das zu verstehen, dürfte der vielgerühmte "Hausverstand" des Rechtspopulismusopfers "soistes" doch nicht ausreichen....
wie soll ich einem nickname alchimist108 vor gericht begegnen? und mein post ist keine drohunh, sondern meine erwartungshaltung. früher oder später (wohl früher) werden sie sich den nickname abschminken können.....
Ja endlich wacht die Bevölkerung auf und setzt ihre Erkenntnisse in die Tat um.
Ich kann nur hoffen dass wir auch in Österreich einen starken Aufwachprozess erleben, denn was wir derzeit haben ist eine katastrophale Politik welche schon während der Zeit um 2015 durch eine Bevölkerungsinitiative gestoppt werden sollte.
Die Politik hat in erster Linie für das Wohl der eigenen Bevölkerung zu sorgen und das wurde leider immer mehr in den Hintergrund gedrängt.
Politiker werden vom VOLK BEZAHLT und müssen daher die INTERESSEN DES VOLKES VERTRETEN!!!
Huiii…magst noch lauter schreien? Schon klar, Rechtsextremisten brüllen schon lange ihren Schwachsinn ungefiltert in die Welt.
Aber es ist halt trotzdem Schwachsinn. Das Volk sind wir ALLE, nicht nur die Rechtsextremem Wähler der FPÖ. Da fehlt in Deiner Rechnung die große Mehrheit vom 70%, die KEINE FPÖ will, die Rechtsextremismus definitiv NICHT braucht.
Und ich darf davon ausgehen, dass Du die Zahlen beherrscht. 30% sind nicht DAS Volk.
Ihr seid ein kleiner Teil der Gesamtbevölkerung. Aber nicht DAS Volk. Sollte logisch sein, oder?
Das ist das Problem, welches die "Anständigen und Guten" nicht begreifen.
30% der Bevölkerung - in D wie in A - als Rechtsextremisten zu bezeichnen ist mehr als engstirnig (da hab ich aber einen sehr höflichen Begriff gewählt).
Da könnten auch viele Unzufriedene, von der akt. Politik enttäuschte Menschen dabei sein. Sich dieser Problematik anzunähern und zu versuchen, diese Wähler zu gewinnen - da wäre Hirnschmalz gefragt.
Schon richtig, aber bevor ich eine rechtsradikale Partei wähle, sollte ich schon vorher bedenken, was es bewirken könnte. Spätestens dann sollte man umdenken.
@...hexe:
30 % sind nicht das Volk.
Der Großteil "des Volkes" will eure rückständige Politik aus 1938 nämlich definitiv nicht. Euch Neidhammel dominiert nur "das eine Thema Ausländer". Dort könnt ihr euren Frust und eure Wut über euer eigenes verkorkstes Leben und eure vergebenen Chancen auslassen. Und dabei vergesst ihr, dass es ganz viele andere Themen gibt, die für Wohlstand in Österreich verantwortlich sind.
Und genau dort hat die FPÖ eine Unzahl an blinden Flecken. Erkennt ihr aber leider nicht, da sich eure blinden Flecken überdecken. Ihr kommt schon noch drauf, aber dann wird es zu spät sein. Schade.
Hexe: Bevölkerungsinitiative?
Eh, wird hierzulande auch "Wahl" genannt. Das Recht zu wählen kann man ausüben und muss dann akzeptieren, wie die Mehrheit entscheidet. Auch in Thüringen und Sachsen hat die überwiegende Mehrheit entschieden, Faschisten nicht das Vertrauen zu geben.
Endlich wird einmal, zumindest ein Teil der Bevölkerung munter.
Das lässt hoffen.....
Blindheit ist Wachsamkeit
Freiheit ist Festung
Lüge ist Wahrheit
usw.
....nur Geschwätz bleibt Geschwätz.
Wenn man literarisch zitieren will, sollte man Dies korrekt machen. Wenn man sich nicht sicher ist, kann man ja nachsehen, sonst zeigt man nur seine eigene Bildungsferne.
übrigens hat diese kryptokommunistin die wende als konterrevolution bezeichnet.......🤢🤮
weil sich ein kritschergeist maxiposter über einen andren aufregt: natürlich darf man afd (rechtspopulistisch) mit bsw (linkspopo) vergleichen! sahra, die frontfrau mit hang zur selbstdarstellung, kommt aus dem stall der superbösen sed/pds/die linken. zerstritten mit allen und jedem hat sie sich ihre eigene bewegung gebastelt. klug und schön ist aber per se kein wahrheitsbeweis, sie hat mit der westlichen demokratie immer gefremdelt. ihr letztes buch "die selbstgerechten" ist lesenswert, aber auch entlarvend.
@magruppi....:
Aha. Danke für die Klarstellung: Bei der AfD (=FPÖ) gibt's also nur Selbstdarsteller, Zerstrittene und "Bastler, die mit westlicher Demokratie fremdeln".
Jetzt verstehe ich das. Deinem Vergleich stimme ich vollkommen zu. Ich bin mir aber nicht sicher, ob das den FPÖ-Wählern gefallen wird (falls sie die Aufzählung inhaltlich verstehen).
@ kritischerscheisst01: was ist denn das für ein schwachsinn? sie können oder wollen nicht lesen. in ihrer linken bildungsfernen ecke möcht ich nicht wohnen....
"... linken bildungsfernen ecke ..."
Du meinst also im Umkehrschluss, dass rechtsradikale und Nazis überdurchschnittlich gut gebildet sind? Muss ja so sein, weil alle Linken den Durchschnitt drücken würden.
Echt jetzt?
Verstehst du sicher nicht, oder?
Weil der SchlechterAlsDerRest unten die AfD mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht gleichsetzt:
Bitte zeige nie wieder mit dem Finger auf Andere, wenn es um Bildungsverlierer geht. Die Afd und das BSW haben nämlich genau so viel gemeinsam, wie Kickl und Babler.
Wenn du DAS verwechselst, dann solltest du zu politischen Themen ganz allgemein Stille walten lassen. Wie peinlich.
Der Massenposter betterthantherest tut sich heute ganz besonders als Verteidiger einer gesichert rechtsextremen Partei AfD hervor.
.
rund ein Viertel aller Kommentare hier gehen alleine auf sein Konto. Bitte lasst euch nicht täuschen, wenn solche rechten Dauerposter 'meist kommentierte Artikel' in den OÖN produzieren.
.
Wehret den Anfängen!
Naja, jetzt ist es wieder so weit. „Nie wieder“ hat es mal geheißen, man siehe: 80 Jahre später kann und will sich anscheinend keiner mehr daran erinnern wie es war als die rechten Recken und Demokratiezerstörer an die Macht gekommen sind.
Genauso wie sich niemand erinnern will, in welcher Regelmäßigkeit die FPÖ am Verbotsgesetz rüttelt und damit sorgen will, dass diverse "Einzelfälle" straffrei werden.
Die AFD alleine hat doppelt so viele Stimmen bekommen wie die Ampel (SPD, GRÜNE und FDP) zusammen.
Auch die CDU, die sind Zweiter.
stimmt.
die CDU hat in beiden Ländern zusammen um gut 50.000 Stimmen mehr als die AFD.
Und jetzt wird die Wagenknecht umworben. Die kann sich zurücklehnen und genießen.
Ich würde sie auch wählen.
Aber in Ö ist weit und beit nichts zu sehen, was nur annähernd - auch die Petrovic nicht - das Format hätte.
"in Ö ist weit und breit..."
zum Glück
Schätzen Sie wirklich Sahra Wagenknecht und ihre Ansichten? Dabei stand sie persönlich nicht mal zur Wahl, sondern ihr Bündnis. Das ist schon etwas suspekt.
Da wird der AfD Rechtsextremismus u. Staatsfeindlichkeit etc. vorgeworfen u. jegl. Zusammenarbeit verweigert.
Die "etablierten " Parteien sollten einmal ihre Programme überprüfen - über 30% der Bevölkerung wählen diese Partei ! Und wenn die ROTEN, die SCHWARZEN und die GRÜNEN so weiterwurschtln, werden's bald mal über 50% sein. Und das gilt auch für Österreich.
Höcke droht: "wenn unsere Stimme nicht gehört wird, dann wir das Land instabil!!"
Was meint der Rechtsextreme damit?
Das was die Rechten immer machen, die Demokratie aushöhlen, ein Verbot wäre hier schon längst angebracht.
Irrtum, ein Verbot würde ihnen noch mehr Zulauf bringen.
Na was wird er wohl meinen?
Wenn man in einer Demokratie den Wählerwillen einfach ignoriert kommt es natürlich zu Unzufriedenheit und ev. Protest.
Man kann von der AFD halten was man will, aber sie ist eine legitime Partei, da nicht verboten.
Das eine demokratische Entscheidung nicht so einfach ignoriert werden darf, nur weil einem das politische Programm einer Partei nicht gefällt.
Die bisher Regierenden hätten einfach bessere Arbeit machen müssen und dies auch der Bevölkerung klarmachen sollen. Ein einfaches: "Wir sind die Guten und Die sind die Schlechten" ist eine zu simple Wahlwerbung.
Frei nach einem bekannten Film " Sie sind wieder Da"
Welcher bekannte Film? Meinen Sie etwa "Er ist wieder da"
Die Rechten haben nun mit 30% den Deckel erreicht. In Bundesländern die wirtschaftlich abgehängt sind und wo viele Bildungsferne wohnen. In Gesamtdeutschland schauts eh anders aus.
Ja guat, soll so sein. Politik wird trotzdem ohne die gemacht und das ist sehr gut so!
Sie haben ja soooooo recht.
Alles Dumme und Abgehängte, die die AFD oder BSW etc. wählen.
Würde ich so sehen, man lernt nicht aus der Geschichte.
kmal
als dieselben Wähler noch die Linken, Grünen, ... gewählt haben gehörten sie noch zur Bildungselite....