Blatt: AfD mit eigener EU-Fraktionsbildung vorerst gescheitert

Das berichtete das Nachrichtenmagazin "Stern" (online). Zuvor hatte es laut dem Magazin "Spiegel" Hinweise gegeben, wonach eine neue Fraktion unter dem Namen "Die Souveränisten" am Donnerstag gebildet werden könnte. Das Risiko durch manche potenzielle Partner - etwa durch Relativierung des Holocaust - sei zu groß, habe die parteiinterne Begründung laut "Stern" gelautet.

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Die deutsche Rechtsaußen-Partei war kurz vor der EU-Wahl im Juni aus der Fraktion "Identität und Demokratie" (ID), der auch die FPÖ angehört, ausgeschlossen worden. Begründet wurde der Ausschluss, der insbesondere von dem französischen Rassemblement National (RN) betrieben wurde, mit Interviewaussagen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS. Obwohl Krah nach der Wahl, bei der die Partei 15 Mandate erhielt, umgehend aus der neuen AfD-Delegation ausgeschlossen wurde, gelang eine Rückkehr der AfD in die ID-Fraktion nicht. Die deutsche Partei will nun auch die gleichnamige Europapartei verlassen, hatte der Bundesvorstand am Dienstag laut Medienberichten beschlossen.

Eigene Rechtsaußen-Fraktion

Die AfD hatte sich zuletzt um die Bildung einer eigenen Rechtsaußen-Fraktion bemüht. Dieser sollten laut "Spiegel" unter anderem die bulgarische Wasraschdane (Wiedergeburt), SOS Rumänien, Se Acabó la Fiesta aus Spanien, die Bewegung Mi Hazánk (Unsere Heimat) aus Ungarn, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen und Hnutie Republika aus der Slowakei angehören. Auch die Abgeordnete Sarah Knafo von Reconquête aus Frankreich hätte sich in die neue Fraktion setzen können.

Die rechtsextreme französische Gruppierung hatte bei der EU-Wahl fünf Sitze gewonnen, jedoch kurz darauf vier der neugewählten Parlamentarier - mit Ausnahme von Knafo, Lebensgefährtin von Reconquête-Chef Éric Zemmour - ausgeschlossen, darunter auch Spitzenkandidatin Marion Maréchal. Diese vier sitzen nun in der Konservativen-Fraktion EKR.

Für die Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern nötig. Die Frist zur Anmeldung läuft bis zum 3. Juli. Allerdings konstituiert sich das Parlament formal erst am 16. Juli.